POLITIK

In Gemeinden, Ländern, Bund, EU und Weltpolitik agieren gewählte Menschen, die etwas bewegen wollen! Aber auch viele, zu hoch bezahlte, redegewandte Marionetten mit Charisma. Vertreten sie Konzerne, Großspender, Parteiinteressen oder alle Menschen?
Im Politik-Portal zerlegen wir deren Entscheidungen ohne den Maulkorb der Regierungs-Medien …

▶️ Unterkategorie: [ EU ]

Christian Kern | © Foto BKA / Andy Wenzel
AKTUELL

SPÖ ruft zum totalen Widerstand gegen die Regierung auf

Christian Kern: ” Wir werden von einem Geheimbund unterwandert”! SPÖ-Chef Christian Kern fordert Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) auf, die “Unterwanderung” der Republik durch den “Geheimbund” von Burschenschaften zu beenden. Bei einer Pressekonferenz am Freitag kritisierte […]
steinzeit 1519116897
AKTUELL

Schwarz-blaue Politik von Vor-Vorgestern raubt Frauen die Wahlfreiheit

SPÖ spricht von Steinzeitpolitik Familienministerin muss Ausbau qualitativer Kinderbetreuungseinrichtungen ohne Zögern vorantreiben Die aktuelle Studie der AK zum Thema Teilzeit bestätigt die Forderungen der SPÖ nach einem bundeseinheitlichen Qualitätsrahmen bei der Kinderbetreuung, sagt SPÖ-Frauenvorsitzende Gabriele […]
rauchverbot
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DON’T SMOKE: Österreichs Lungenfachärzte empört

DON’T SMOKE: Österreichs Lungenfachärzte empört über FPÖ-Vorwurf der Unseriosität Für die Österreichische Gesellschaft für Pneumologie (ÖGP) ist es inakzeptabel, dass die Gesundheitssprecherin der FPÖ, Dagmar Belakowitsch-Jenewein, das DON‘T SMOKE Volksbegehren als „unseriös“ und „parteipolitisch motiviert“ […]
spö neu
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Die SPÖ will sich NEU erfinden: SPÖ NEU?

Kern: “Wir haben Fehler gemacht”! Aus dem Trümmern neu erfinden. Ein Bild dazu von Zeit im Blick. Mit einem doch etwas seltsam anmutenden Video wirbt die SPÖ nun für ihr neues Parteiprogramm, das im Oktober […]
rauchen 1519042692
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FPÖ zur partiellen Raucherlaubnis in Gastronomiebetrieben

Die genaue gesetzliche Regelung bezüglich einer partiellen Raucherlaubnis in Gastronomiebetrieben wird derzeit zwischen den Koalitionsparteien ÖVP und FPÖ ausgearbeitet. Grundlage dafür ist das Regierungsprogramm. Dabei wird insbesondere auf den Nichtraucherschutz von Kindern und Jugendlichen wertgelegt. […]
rettung des ORF
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Dorfer Vitasek und Co wollen ORF retten

Und gegen TÜRKIS/ BLAU in den Kampf ziehen! Die IG Autoren und zahlreiche Austro-Promis sehen den ORF bedroht. Sie starten eine groß angelegte Initiative. Die IG Autorinnen Autoren sorgt sich um die Unabhängigkeit des ORF […]
pflege
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SPÖ – Erbschaftssteuer ab 1 Mio

Die SPÖ bekräftigt ihre Forderung im Zentrum, nach einer Erbschaftsteuer ab 1 Mio Euro. Nur damit könne die Pflege gesichert werden. Die Abschaffung des Pflegeregress, sei richtig gewesen und Menschen die ein Vermögen von 1. […]
SPÖ
AKTUELL

SPÖ – Regierung kann Volksbegehren nicht ignorieren

Rendi-Wagner zum Nicht-Raucherschutz: Regierung kann Volksbegehren nicht ignorieren Rettungsboot Nr.2? Doch es wird der SPÖ nichts nutzen. TÜRKIS/ BLAU haben nun mal die Mehrheit. Schwarz-Blau muss direkte Demokratie ernst nehmen und Fall des Nicht-Raucherschutzes überdenken. […]
Interview 1518953137
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Rauchverbot – Volksbegehren: Strache gilt nicht?

Das Volksbegehren hat bereits mehr als 100.000 Unterschriften Strache hat dazu wie oe24 schreibt seine eigene Meinung. Rauchverbot-Volksbegehren: Ergebnis für Strache nicht verbindlich Das ganze Interview hier auf oe24
rauchverbot 1518949788
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Rauchverbot: Bereits mehr als 100.000 Unterschriften

Türkis/ Blau bekommt wieder einmal die Leviten gelesen. Bereits mehr als 100.000 Unterschriften für Rauchverbote in der Gastronomie. Für das angestrebte “Don’t Smoke”-Volksbegehren für ein totales Rauchverbot in der Gastronomie sind innerhalb von weniger als […]
familie 1518949336
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Familienbeihilfe: Ministerium prüft Ausnahme für Beamte

Das Familienministerium will eine von der Beamtengewerkschaft geforderte explizite Ausnahme für „Auslandsbeamte“ prüfen. Man werde sich das Thema ansehen wie andere Begutachtungsstellungnahmen auch, sagte ein Sprecher heute. Ausständig ist allerdings noch eine europarechtliche Einschätzung des […]
SPÖ
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Familienbeihilfe: EU-Rechtswidrigkeit wird bestätigt

Außenministerium teilt Bedenken hinsichtlich EU-Rechtswidrigkeit – SPÖ-Familiensprecherin fordert rechtskonforme Regierungsarbeit SPÖ-Familiensprecherin Ulrike Königsberger-Ludwig sieht sich bestätigt in ihrer Kritik gegenüber einer Kürzung der Familienbeihilfe im Ausland. „Im Sinne der guten Beziehung zu unseren europäischen Nachbarn […]
politik 1496741116
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Politische Entwicklungen in Ungarn besorgniserregend

Orbán versetze Land „in eine Art dauerhaften Ausnahmezustand“ „Besorgniserregend“ sind für den gf. SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder die politischen Entwicklungen im Nachbarland Ungarn. Schieder, der auch der österreichischen Delegation zur Parlamentarischen Versammlung des Europarates angehört, schließt […]
Tatort
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Drogenbande lieferte Kokain für ganze Skisaison?

Was die Kronen Zeitung hier schreibt, wirft nach den Missbrauchs Skandalen einen weiteren großen Schatten auf einen ganzen Lobby Sport. Traumpisten, Luxushotels, noble Bars und Discos: Von all dem hat Schladming genug. Aber auch andere […]
Vizekanzler H.C. Strache bei seiner Ernennung bzw. Angelobung | Foto: Carina KARLOVITS / © u. zvg. 2017 Österreichische Präsidentschaftskanzlei
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Strache: “Habe überspitzt mit dem ORF gestritten”!

Überspitzte Handlungen gesetzt, aller SATIRE sagt Strache. Natürlich sei ein Körnchen Wahrheit überall dabei. Bundeskanzler Sebastian Kurz: “Die Medien sollten nicht alles so ernst nehmen, vieles wird im Scherz gesagt und ist mehr als SATIRE […]
News Frage Fadenkreuz
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Die SPÖ ist wieder um einen Skandal reicher.

6000 EURO für Stefan Petzner! 6000-Euro-Rechnung: Klagsdrohung gegen die SPÖ Petzner sagt: Er habe Kern im Wahlkampf beraten, will endlich sein Geld. Ein Ex-Freiheitlicher und Ex-BZÖ-Generalsekretär sorgt für etwas Aufregung in der SPÖ-Zentrale in der […]
news 1509022865
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Strache: Weg mit ORF Zwangsgebühren

ÖSTERREICH: Strache für “Abschaffung der ORF-Zwangsgebühren” FPÖ-Chef: “2025 für EU-Beitritt Serbiens möglicher Termin” Im Interview mit der Tageszeitung ÖSTERREICH bekräftigt FPÖ-Chef HC Strache seine Forderungen nach einem Aus für ORF-Gebühren: “Ja, es braucht eine ORF-Reform […]
TV 1518337683
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Der Streit zwischen FPÖ und ORF ist voll entbrannt

„Übelste Manipulation des ORF-Tirol gegen FPÖ-Spitzenkandidaten schreit nach sofortigen Konsequenzen“ „Das wird Thema im Stiftungs- und Publikumsrat und geht auch an den Rechtsanwalt“ Die gestrige Darstellung des ORF-Tirol, die suggerieren sollte, FPÖ-Spitzenkandidat Markus Abwerzger stimme […]
deutschland 1518191597
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Martin Schulz (SPD) wurde Vertrauen entzogen.

Er wird jetzt auch nicht Außenminister Deutschland, was kommt noch? Nichts ist im Kasten, wie geht es jetzt weiter? Knalleffekt um die SPD und ihren noch amtierenden Parteivorsitzenden Martin Schulz: Nur rund 36 Stunden durfte […]