In Gemeinden, Ländern, Bund, EU und Weltpolitik agieren gewählte Menschen, die etwas bewegen wollen! Aber auch viele, zu hoch bezahlte, redegewandte Marionetten mit Charisma. Vertreten sie Konzerne, Großspender, Parteiinteressen oder alle Menschen?
Im Politik-Portal zerlegen wir deren Entscheidungen ohne den Maulkorb der Regierungs-Medien …
▶️ Unterkategorie: [ EU ]
Am Schauplatz die Sendung vom 21.7.2016 muss jeden getroffen haben. Sie dealen mit Drogen, liefern sich Schlägereien und rauben Passanten aus – so liest man es in den Tageszeitungen. Immer wieder hört man von Orten […]
Der Kurier schreibt: Das es bei uns bereits massivste Drohungen gegen andersdenkende Türken gibt. Zeit im Blick appelliert an euch Türken: Bringt diesen Krieg nicht zu uns. Ihr seid Österreich/ Türken und es gibt genug […]
Norbert Hofer: “Die Türkei ist bei uns nicht mehr willkommen. Schluss mit Doppelbürgschaft und Einwanderung. Schluss mit Einbürgerung der Türken Schluss mit den Milliarden Zahlungen der EU an die Türkei. ots. Bericht dazu. Hofer: Verleihung […]
Wissen die Grünen nicht, dass wir in Österreich leben? Anders kann man die Forderung einer gewissen Windbüchler nicht nennen. Um ja nicht unfreundlich zu werden, bzw. Schimpfwörter zu nennen. Hier der Apa Bericht der Windbüchler. […]
„Diese Stöger-Idee würde auch einen neuen Turboeffekt für einen weiteren Anstieg der Arbeitslosigkeit in unserem Land mit sich bringen.“ Genau so, sollte es nicht sein. „Trotz anhaltender Rekordarbeitslosigkeit ist es das oberste Ziel des Sozialministers, […]
Differenzierte Linie zur Türkei-Politik ist richtiger Weg. Auch die SPÖ hat diese Linie, wie im gestrigen Artikel beschrieben. Und genau so sollte Politik funktionieren, mit Hand und Fuß und nicht gegen einander. Bundespräsidentschaftskandidat Ing. Norbert […]
Schieder übt scharfe Kritik an türkischer Führung. Todesstrafe, Verhaftungen, Ausreiseverbote und Suspendierungen sind Zeichen einer autokratischen Führung und Missachtung von demokratischen Grundrechten und Rechtsstaatlichkeit. SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder zeigt sich „zutiefst beunruhigt“ von den Konsequenzen des […]
Es wird wirklich nichts ausgelassen um alte, längst vergilbte Schmutzwäsche zu waschen. Da kann man nur sagen: Grün und Blau schenken sich nichts: Die “Bild” hat ein uraltes Bild ausgegraben. oe24 hat es auch gebracht. […]
Die wichtigsten Punkte zu den Euronet-Geldautomaten: zwei weitere stark frequentierte Euronet-Standorte in Wien entdeckt: U3 Erdberg und Westbahnhof mindestens vier Euronet-Standorte am Flughafen Wien-Schwechat Es gibt (noch) gebührenfreie Euronet-Bankomaten: U3 Erdberg und Flughafen Wien-Schwechat Tipp: […]
Integration funktioniert über Austausch, Sprachkurse, Qualifikationsmöglichkeiten und über Arbeit. Die Polizei selbst hat gesagt man soll nicht einfach Asylwerber bei sich arbeiten lassen, jetzt gibt es sogar Dienstleistungsschecks, damit sie in fremden Häusern und Wohnungen […]
Wir leben in Österreich, in einem neutralen Land. Religionsfreiheit, Demokratie und natürlich die Neutralität sind unsere Werte. Hohe Werte, große Werte, starke Werte. Und Werte auf die wir Österreicher wirklich stolz sein dürfen. Was haben […]
Schieder-Ankündigungen müssen nun Taten folgen Erfreut zeigt sich der freiheitliche Bundespräsidentschaftskandidat und Dritte Präsident des Nationalrates Ing. Norbert Hofer über die Aussage des SPÖ-Klubobmannes Andreas Schieder, ein Verbot von Bankomatgebühren einführen zu wollen, übernimmt er […]
Die Türkei hat die Todesstrafe 2004 abgeschafft. Einer der Gründe: Beitrittsgesuche an die EU. Doch nach dem Putsch scheint alles anders zu sein. Erdogan will die Todesstrafe wieder einführen. Mittlerweile sind rund 7000 Menschen verhaftet, für […]
Dr. Tassilio Wallentin, zeichnet ein düsteres Bild der EU. Nach dem Brexit, sagt er, muss der Vertrag von Maastricht neu verhandelt werden. Großbritannien, ist ausgetreten, klar dass diese nicht mehr viel mitreden zu haben. Doch auch: Deutschland, […]
Hofer macht sich Sorgen wegen der Türken in Wien. Ich mir wegen der IS die immer größer und stärker wird. Und immer näher kommt. Der Kurier schrieb auch etwas sehr wichtiges dazu: Ein Wahhabiten-Stützpunkt in […]
Lunacek: „Rückkehr zu Rechtsstaatlichkeit und Wiederbelebung der türkischen Demokratie“ Grüne verurteilen Militärputsch-Versuch und fordern Deeskalation und umfassenden Friedensprozess „Der vereitelte Putsch durch Teile des türkischen Militärs ist nicht zu rechtfertigen. Mein Mitgefühl gilt den vielen […]
Burka-Verbot in den Geschäftsräumen eines Sportartikelhändlers in der Tiroler Gemeinde Pertisau bundesweit umgesetzen „Seit Jahren schon bemühe ich mich auf Bundesebene, die Burka als Symbol der Unterdrückung von Frauen in Österreich verbieten zu lassen. Dass […]
Terrorverharmlosung, Wählerausgrenzung und Fehlinformationen über Konkurrenten können nicht toleriert werden. „Mit seinen Aussagen im heutigen Ö1-Mittagsjournal hat sich Van der Bellen einmal mehr als möglicher Bundespräsident disqualifiziert“, sagte der freiheitliche Generalsekretär NAbg. Herbert Kickl. „Wer […]
Präsidentschaftskandidat warnt vor Spirale der Gewalt. Tief besorgt über die jüngsten Ereignisse im Nato-Partnerland Türkei zeigt sich Bundespräsidentschaftskandidat Norbert Hofer. Er drückt den Opfern und deren Angehörigen sein tiefes Mitgefühl aus und ersucht Präsident Erdogan, […]
Treffen der ParlamentspräsidentInnen der deutschsprachigen Länder in Konstanz. Europa zeige derzeit Anzeichen von Spaltungen, die es rasch zu überwinden gelte, sagte Doris Bures anlässlich des Treffens der ParlamentspräsidentInnen der deutschsprachigen Länder am 15. und 16. […]
NEOS erleichtert über das Scheitern des Putsches in der Türkei – aber zutiefst besorgt über weitere politische Entwicklung in der Türkei. Christoph Vavrik: „Es bleibt zu hoffen, dass Präsident Erdogan den Putschversuch nicht zu seinem […]
Tausende türkische Demonstranten stehen nicht für gelungene Integration. Medienberichten zufolge haben sich vergangene Nacht rund 4000 türkische Demonstranten in der Bundeshauptstadt versammelt, die dem Aufruf des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan nachgekommen sind, auf die […]
Grünes Licht der Länderkammer auch für Änderungen im Führerscheingesetz und im Luftfahrtgesetz. Eine Novelle zum Kraftfahrgesetz, mit der erste rechtliche Grundlagen für automatisierte Fahrsysteme – Stichwort selbstfahrende Autos – geschaffen werden, nahm mit der Billigung […]
Entschädigung von AvW-AnlegerInnen um rund 150 Mio. € fix Der Bundesrat hatte heute keine Einwände gegen zwei Gesetzespakete zur stärkeren Regulierung der Finanzmärkte, durch die entsprechende EU-Vorschriften umgesetzt werden. Diese zielen zum einen auf mehr […]
Die USA unterstützt Erdogan. Ebenso die EU und Merkel persönlich. Mit den Worten treten die 3 Mächte auf den Plan: “Keiner hat ein Recht einen demokratisch gewählten Präsidenten zu stürzen. Bei uns hat sich mittlerweile […]
Das Militär stürmte vor wenigen Minuten einen Sender in der Türkei. Präsident Recep Tayyip Erdoğan wurde bereits außer Landes gebracht. In der Türkei ist es am Freitagabend zu einem Putschversuch durch das Militär gekommen, wie […]
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