In Gemeinden, Ländern, Bund, EU und Weltpolitik agieren gewählte Menschen, die etwas bewegen wollen! Aber auch viele, zu hoch bezahlte, redegewandte Marionetten mit Charisma. Vertreten sie Konzerne, Großspender, Parteiinteressen oder alle Menschen?
Im Politik-Portal zerlegen wir deren Entscheidungen ohne den Maulkorb der Regierungs-Medien …
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Es könnte ein Weltenbrand werden? Was geschieht hier schon wieder? Es wird als Kriegserklärung von Präsidenten Trump gesehen. Es hat mich erschreckt was ich da in diversen Medien zu lesen bekam. Palästinenser: “Trump erklärt Muslimen den Krieg” Was sollen solche...
Kurz: “Müssen auch bei uns Politikern sparen” Ein richtiger Weg, wenn er auch umgesetzt wird. ÖVP-Chef Sebastian Kurz schlägt eine Nulllohnrunde für Politiker vor. Der wahrscheinliche neue Bundeskanzler reagiert damit auf den vom Rechnungshof ermittelten Anpassungsfaktor für Politikergehälter im kommenden...
Mit großer Sorge verfolgen die Österreichischen Arbeitsmediziner und Arbeitsmedizinerinnen die Diskussion um die Zerschlagung der AUVA Die Österreichische Gesellschaft für Arbeitsmedizin wendet sich mit einem offenen Brief an die Regierungsverhandler. Hier der gesamte Brief im Wortlaut. Sehr geehrter Herr Bundesminister...
Beide wollen es verhindern! Bis Weihnachten soll Schwarz-Blau stehen, beide Parteien lehnen die “Ehe für Alle” ab – der Verfassungsgerichtshof hat sie nun erlaubt. Besser geschrieben: Die ÖVP hätte diesen Richterspruch akzeptiert, wie einige Medien schrieben. Doch die FPÖ schäumte....
Viele sind höchst überrascht, doch Pilz ist an der Arbeit! Pilz hat sich neu erfunden! Als Bürgermeister Kandidat von Wien. Parteigründer Peter Pilz könnte Spitzenkandidat werden Die Liste Pilz will bei der Landtagswahl in Wien antreten. Ein dahin gehender interner...
Gemeinderätliche Personalkommission wird de facto abgeschafft – Desaströse Pensionspolitik wird versteckt „Die heutige Sitzung der Gemeinderätlichen Personalkommission ist die letzte in der bisherigen Form. Denn aufgrund der Dienst- und Besoldungsreform wird dieses Gremium nicht mehr über Frühpensionierungen entscheiden. Aufgrund dessen...
Thema ÖXIT: Öxit: Haselsteiner sieht sich in Warnungen vor FPÖ bestätigt . Wien – Wegen seiner drastischen Anti-Öxit-Kampagne, die sich gegen den blauen Bundespräsidentenanwärter Norbert Hofer richtete, im Vorjahr mitunter belächelt, sieht sich der Industrielle Hans Peter Haselsteiner seit Sonntag...
2018 ist Wachablöse in Bayern, Seehofer übergibt an Söder. Herrmann verzichtet auf Gegenkandidatur Der Chef der bayrischen Christsozialen und Ministerpräsident Horst Seehofer hat der CSU-Landtagsfraktion seine bereits Sonntagabend bekanntgewordenen Zukunftspläne bestätigt: Er will CSU-Vorsitzender bleiben, aber sein Amt als Regierungschef...
„Vom Parteivorsitzenden der NEOS, Matthias Strolz, hören wir bereits seit Jahren immer die gleichen Stehsätze. Die ‚Zwangsneurose’ der NEOS lässt sie zwar ständig eine Zerschlagung von Sozialpartnerschaft, Sozialstaat oder Sozialversicherung fordern, die angebotenen Alternativen entpuppen sich aber bei genauerem Hinsehen...
Laut Standard gibt es deshalb bereits Meinungsverschiedenheiten mit der Liste Kurz. Volksabstimmung über ÖXIT! Die Liste Kurz ist dagegen. Experte Mayer warnt vor mehr politischem Gewicht für den Verfassungsgerichtshof bei Referenden – FPÖ meldete Anspruch auf Neubesetzungen am Höchstgericht an...
Interne Revision für FPÖ-Landesparteiobmann der einzig richtige Schritt Für den Landesparteiobmann der FPÖ Oberösterreich, LH-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner ist der groß angelegte systematische Sozialbetrug – über 1, 5 Mio. Euro Steuergeld, gedacht für behinderte Menschen, wurde an den Kontrolleinrichtungen des...
Ahnungslosigkeit und Inkompetenz von Sozialreferentin Prettner tritt öffentlich zutage – Mehrfache Warnungen der FPÖ wurden von Prettner ignoriert „Selten zuvor hat ein Mitglied der Landesregierung seine Hilfslosigkeit und Inkompetenz so öffentlich unter Beweis gestellt, wie SPÖ-Sozialreferentin Beate Prettner bei der...
Die NEUE Regierung soll unser Christkind werden, oder Neujahrs Geschenk. Wie es jetzt aber aussieht, wird am 20 Dezember angelobt. So viel Verbrechen wie noch nie, was da alles los war 2017 Allein im Artikel Mörderisches Österreich Trotzdem geht es...
Peter Kolba nimmt ja selbst Cannabis in Tropfenform, weil er wie er sagt, unter einer schweren Nerven Erkrankung leide. Welt-Aids-Tag: Cannabis wirksame Hilfe gegen Nebenwirkungen Das schlägt nun die Liste Pilz vor. Weltweit sind etwa 35 Millionen Menschen mit HIV...
Weiterführung der Amtsgeschäfte bis zur Bildung der neuen Regierung – Eurogruppen-Kandidatur zurückgezogen – Rückzug aus der Politik „Ich habe heute die Entscheidung getroffen, der nächsten Bundesregierung nicht mehr als Finanzminister zur Verfügung zu stehen. Meine Amtsgeschäfte werde ich selbstverständlich bis...
Die rief in ihrer Not sofort die Polizei zur Hilfe Die Tierschützer ketteten sich im Büro Mikl Leitners an. Die 30 VGT-Mitglieder fordern die Einhaltung des Gatterjagdverbots. 30 Mitglieder des Vereins gegen Tierfabriken (VGT) haben am Donnerstagvormittag das Büro der...
Tarife für 2018 werden um ein Prozent angepasst Heute wurde die Mauttarif-Verordnung 2017 mit Gültigkeit ab 1. Jänner 2018 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Die Lkw- und Busmauttarife werden für das Jahr 2018 – genauso wie die Vignette – um ein Prozent...
WKÖ: Unternehmen drängen auf mehr Leistungsorientierung im Schulwesen. Regierungsverhandlungen: WKÖ begrüßt Aufwertung des Kindergartens – Deutsch vor Schulbeginn notwendig – Ausbau der MINT-Fächer Erfreut zeigt sich der Leiter der WKÖ-Abteilung für Bildungspolitik, Michael Landertshammer, über die Ankündigungen von ÖVP und...
Der Standard schreibt: Lehrer sollen zukünftig nach Leistung bezahlt werden. Hier mehr dazu Die Lehre soll ja ebenfalls durch Studien Gebühren aufgewertet werden. Türkis/ Blau: “Ja wir müssen die Eltern in die Pflicht nehmen”! Die Österreichische Hochschüler_innenschaft (ÖH) hat heute...
Wie soll dies aussehen? Eltern sind für die Bildung ihrer Kinder zuständig, nicht nur die Lehrer. Deutsch ab der ersten Klasse Volksschule Noten von 1 – 5 ab der ersten Klasse Volksschule Ausbildungspflicht bis zum 18 Lebensjahr. Aufwertung der Lehre...
Update: Glawischnig kam selbst zu Gericht Der Prozess musste aber vertagt werden, da ja die Autorin des Buches im Koma liegt Hier mehr dazu Ein 65-jähriger “Pensionist und Journalist” muss sich vor Gericht verantworten. Der Betreiber der Website “hartgeld.com” hat...
Update: Was dürfen Richter? Hier mehr dazu Freispruch gegen Promi-Arzt: Zeugen verunglimpft. Große Teile der Justiz in Graz stehen vor einem Rätsel: Einer von ihnen, der bis dato so angesehene Strafrichter Andreas Rom, hat mit einer schriftlichen Urteilbegründung für einen...
Sagt die FPÖ: “Frauen zurück an den Herd”? Besonders die Nachmittagsbetreuung soll ja für jede Familie wie in Oberösterreich 150 bis 200 EURO pro Kind kosten! Die FPÖ stellte klar: ” Es kann für Familien nicht alles kostenlos sein, und...
Heinisch-Hosek: Kindergarten ist Bildungseinrichtung – VP-FP verschlechtern bereits beschlossene Pläne zur Elementarpädagogik SPÖ: “Wir sind die guten”! SPÖ-Bundesfrauenvorsitzende Gabriele Heinisch-Hosek betont am Samstag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst, dass der Kindergarten „die pädagogische Basis für den bestmöglichen Schuleinstieg unserer Kinder schafft“. Die...
Die Star-Moderatorin klagt einen Kärntner FPÖler auf Schadenersatz Der ORF – und im Speziellen Moderatorin Ingrid Thurnher – ist der FPÖ schon lange ein Dorn im Auge. Spätestens, seit sie im Mai des vergangenen Jahres beim ORF-Duell mit Norbert Hofer...
Wien ist anders, auch in der Mindestsicherung. Der Wiener Landtag hat heute die neue Regelung der Mindestsicherung beschlossen. Im Gegensatz zu geplanten Überlegungen im Bund gibt es keine Kürzungen. Aber die Auszahlung ist an bestimmte Kriterien gebunden. Es bleibt beim...
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