malta 1486294010
EU

NEOS zu Malta-Gipfel

Libyen als Garant der EU-Flüchtlingspolitik zu sehen, ist keine Lösung. Angelika Mlinar: „Ein Abkommen mit Libyen bringt hohe Kosten bei geringen Erfolgschancen und zugleich weiteres Leid für flüchtende Menschen“ Kritisch reagiert NEOS-Europaabgeordnete Angelika Mlinar auf […]

gewerbe 1485952748
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NEOS: Gewerbeordnung

NEOS: Gewerbeordnung zugunsten der Kammer zur gewerblichen Verhinderung geht in die nächste Runde Sepp Schellhorn: „NEOS werden unermüdlich dafür eintreten, die Gewerbeordnung tatsächlich zu reformieren, um Unternehmerinnen und Unternehmern wieder Chancen zu bieten“ Die vermeintliche […]

genossenschaft 1485774770
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Christian Kern will Wohnbaugenossenschaften aushöhlen

Verhandlungspapier zielt auf faktische Zerschlagung von Genossenschaften ab. Aktuell wurde ein bisher unter Verschluss gehaltener Entwurf einer Regierungsvorlage bekannt. „Banken und Versicherungen sollen offenkundig völligen Zugriff auf das angesparte Sozialkapital von Wohnbaugenossenschaften erhalten. Das würde […]

stempel 1485424817
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Beamtin deckt massenhaften Asyl- Sozialbetrug auf

Ein unglaublicher Fall von massenhaftem Asyl- Sozialbetrug beschäftigt derzeit die deutsche Medienlandschaft und bringt die Regierung von Kanzlerin Angela Merkel in erhebliche Erklärungsnot. Laut einem Bericht des Senders “NDR” hat eine Mitarbeiterin der Landesaufnahmebehörde im […]

flugzeug 1484657266
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Flugsteuer jetzt halbieren, Breitband rasch ausbauen

Brauchen investitionsfreundliches Klima für Luftverkehrsstandort Österreich, – kein Grund für Aufschieben der Reduktion der Ticketsteuer – Breitbandausbau vorantreiben “Die Luftfahrt in Österreich sollte rasch entlastet werden, um Arbeitsplätze zu sichern und neue Arbeitsplätze zu schaffen”, […]

abc 1484574443
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Plan A (SPÖ) zu Plan B (ÖVP)

Schieder zu Schelling: Übereinstimmung bei zentralem Ziel, die Arbeitslosigkeit zu senken. „Ansätze von Schelling allerdings zu einseitig an Profitsteigerung für Unternehmen ausgerichtet“ SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder glaubt, dass Finanzminister Schelling in einem wesentlichen Ziel mit dem […]

A 1484564414
AKTUELL

NEOS Kritik an Plan A

Von den NEOS wird sich viel erwartet, überhaupt wenn sie wirklich Irmgard Griss für die Wahlen 2018  als Stütze erhalten. Von Irmgard Griss erwarten wir uns alle viel und noch mehr. NEOS zu Kanzler Kern: […]

E-Card, Gesundheitskarte, Krankenkasse
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Kern will Rücklagen der Krankenkassen auflösen.

Die Krankenkasse beginnt sich jetzt dagegen massivst zu wehren. Rabmer-Koller zu Kern/Oberhauser: Langfristige Leistungssicherung, statt kurzsichtiger Gießkannenverteilung der eisernen Reserven Kritisch äußerte sich die Vorsitzende im Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger, Ulrike Rabmer-Koller, zu den Plänen […]

maut 1484044430
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Deutsche Mautpläne Widerstand der SPÖ

Deutsche Mautpläne – SPÖ-Abgeordnete organisiert fraktionsübergreifenden Widerstand im Europaparlament. Leichtfried/Graswander-Hainz: „EU-Recht gilt auch für Deutschland“ Auch im EU-Parlament formiert sich Widerstand gegen die deutsche Pkw-Maut: EU-Abgeordnete Karoline Graswander-Hainz und ihre sozialdemokratischen KollegInnen arbeiten an einem […]