Wie immer ist bei der FPÖ und Kickl ein großes Thema Asyl. Das hat aber den Killer von Dornbirn nicht daran gehindert einen Antrag auf seine Freilassung zu stellen. Wir haben berichtet. Kickl reicht es: […]
Es kam ja in der Puls 4 Sendung Pro & Contra so heraus. Jeder der diese Sendung gesehen hat, konnte ja nur noch den Kopf schütteln. Irmgard Griss: “Wir dürfen Menschen die auch wegen Mordes geflüchtet […]
Unruhe pur nach dem Mikl Leitner mit dem Zepter gesprochen hat und Drasenhofen geschlossen hat. Kickl: Caritas befolge nur ihre Geschäfts Interessen, sie bekämen ja genügend Steuergeld, für die Aufnahme der straffälligen Jugendlichen. Mikl-Leitner ließ […]
Bundespräsident Van der Bellen muss zu Nazi-Vorwurf des Vorarlberger ÖGB-Chefs Stellung beziehen und ein Machtwort sprechen. „Jetzt reicht es. Eine harte inhaltliche politische Auseinandersetzung ist gut und richtig. Wenn jedoch der rote Vorarlberger ÖGB-Chef Loacker […]
Klenk wollte Interview und Kennenlern-Gespräche, konfrontierte das Innenministerium aber nicht mit konkreten Vorwürfen. Das BMI wird den Presserat befassen. Das Bundesministerium für Inneres hielt am 2. Oktober 2018 in einer Presseaussendung (OTS0198) zu einem aktuellen […]
Kurz, harte Kritik gegen Kickl und Innenministerium KURIER: Kurz kritisiert Innenministerium wegen Info-Sperre für Medien. Vorbericht Kanzler: “Jede Einschränkung von Pressefreiheit ist nicht akzeptabel.” Ministerium dementiert Weisungscharakter. Hier mehr dazu Es scheint immer enger für […]
„Wenn Kickl nur ein Mindestmaß an politischem Anstand hat, tritt er zurück“ Scharfe Attacken gegen den Innenminister wegen dessen Verantwortung für die illegale Hausdurchsuchung im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismus (BVT) kamen in der Nationalrats-Sondersitzung […]
FPÖ-Stefan: „Vorwürfe der Opposition gegen Innenminister Kickl arten in ein operettenartiges Schauspiel aus“ „Das Urteil des Oberlandesgerichtes, welches Hausdurchsuchungen im Umfeld des BVT als nicht rechtmäßig erklärte, muss ja für die Damen und Herren der […]
Update: Deutsche Daten zu Rechtsextremismus bei BVT-Razzia mitgenommen Keine Mehrheit für Misstrauensantrag gegen Innenminister Kickl bei Sondersitzung des Nationalrats. Zu einem “nachrichtendienstlichen und sicherheitspolitischen Super-Gau” hat sich nach Meinung der Opposition die Affäre rund um […]
„profil“ zitiert aus vertraulichem BVT-Protokoll der Justiz. Generalsekretär Pilnacek nannte Vorgehensweise des Innenministeriums intern „Skandal“ Das Nachrichtenmagazin „profil“ zitiert in seiner Montag erscheinenden Ausgabe aus dem Protokoll einer „Dienstbesprechung“ des Justizressorts vom 12. März dieses […]
Update: 12.6 Geheime Protokoll Akten. Update: Das schreibt der Standard Kickl zeigt sich in BVT Affäre nicht verantwortlich Heute: SPÖ fordert Rücktritt, Kickl weist Kritik von sich Die SPÖ ist mit harten Bandagen vorgefahren. “Sie […]
Update: Sondersitzung der Opposition BVT-Sondersitzung: Opposition gemeinsam gegen Kickl Krainer fordert Rücktritt von Kickl – BVT wegen Innenminister “blind und taub” SPÖ, Neos und Liste Pilz werfen Innenminister massive Gefährdung der Sicherheit vor Vor der […]
Update: BVT Causa: Peinliche Panne. Nicht nur peinliche Panne, sondern die BVT soll laut Aussagen von Medien handlungsunfähig sein. Der Skandal könnte nicht mehr größer sein. Hier mehr dazu BVT-Chef Gridling: “Werde mich wehren” Der […]
Zwei Dringliche Anfragen der Grünen im Bundesrat; Opposition sieht innere Sicherheit und Rechtstaat gefährdet Noch vor der Sondersitzung am Montag brachten die Grünen heute im Bundesrat die Causa BVT mit gleich zwei Dringlichen Anfragen auf […]
Update: Kurier: BVT-Gridling schon länger im Visier der FPÖ Volle Aufklärung statt Vernebelungstaktik nötig. „Der heutige bizarre Auftritt von Innenminister Kickl wirft in der Causa BVT mehr Fragen auf, als er beantwortet“, stellte SPÖ-Justizsprecher Hannes […]
Der 3 Mann lässt grüßen. 3 Männer sind angeblich suspendiert: Für alle muss aber die Unschuldsvermutung gelten. Wie in einer Apa -ots Aussendung zu lesen ist, sollen die Vorfälle bereits länger her sein. Hier die […]
Andreas Babler nahm heute zu den Ankündigungen des FPÖ-Innenministers Kickl, AsylwerberInnen künftig in Massenlagern „konzentrieren“ zu wollen, deutlich Stellung. „Schon die Wortwahl des Innenministers lässt alle erschaudern und erkennen, in welche Richtung es in der […]
Türkisch statt Deutsch im Niederösterreichischen Kindergärten! Niederösterreich zeigt vor, wie es nicht gehen sollte – und die ‚neue Volkspartei‘ ist mittendrin, statt nur dabei! “Seit mehreren Monaten erklärt der ÖVP-Obmann Sebastian Kurz nun schon den […]
„Der Auftritt von SPÖ-Kanzler Kern in der heutigen ORF-‘Pressestunde’ stand ganz im Zeichen seiner Angst vor dem Wähler. Aus jedem Satz und aus jeder Formulierung war die Scheu, sich dem Votum der Österreicher zu stellen, […]
Die FPÖ ist voll auf Angriff, vor allem gegen die SPÖ. Was hier in letzter Zeit auf die SPÖ losgelassen wird von Seiten der FPÖ. Freunde der SPÖ wird dies nicht freuen. Freunde der FPÖ […]
DDR reloaded im Kabinett Kern??? Das sind mehr als große Worte, die hier die FPÖ zu Tage bringt. Da bleibt einem die Spucke weg, bei dem Satz: DDR reloadet im Kabinett Kern. Da weiß man […]
Die FPÖ ist immer sehr stark bei der Kritik der Regierung. Leider hat man oft das Gefühl dabei, sie predigen Wasser und trinken Wein. Das Gefühl haben viele immer mehr. „Wenn 2017 das Jahr der […]
„Die Regierung ist nicht in der Lage, eine korrekte Wahl fristgerecht sicherzustellen, die Peinlichkeiten nehmen kein Ende. Eine Reform der Briefwahl, wie von den Freiheitlichen vorgeschlagen, ist die einfachste und sauberste Lösung. Stattdessen wird das […]
„Persönlich beleidigende Kommentare von Van-der-Bellen-Fans werden nicht zum Medienthema.“ FPÖ-Generalsekretär NAbg. Herbert Kickl weist Vorwürfe der Caritas-Geschäftsführung in Zusammenhang mit einem, von einer den freiheitlichen Bundespräsidentschaftskandidaten Norbert Hofer unterstützenden Gruppe erstellten Facebook-Posting zurück. „Dem Caritas-Geschäftsführer […]
Terrorverharmlosung, Wählerausgrenzung und Fehlinformationen über Konkurrenten können nicht toleriert werden. „Mit seinen Aussagen im heutigen Ö1-Mittagsjournal hat sich Van der Bellen einmal mehr als möglicher Bundespräsident disqualifiziert“, sagte der freiheitliche Generalsekretär NAbg. Herbert Kickl. „Wer […]
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