Kurz: “Ich habe mir von den Grünen, nicht die Butter vom Brot nehmen lassen”! Laut oe24: Werden sogar neue Rückkehrzentren errichtet: Da verlangt die FPÖ zu Recht eine Entschuldigung von den Grünen. So gibt es […]
Das ist die Meldung des Tages. Hofer: “Wir verzichten für Kurz auf Kickl in der Regierung”! Was sagt Kickl dazu? Das ist mehr als spannend : oe24: eine politische Bombe platzen: Sollte Türkis-Grün nicht zustande […]
Aus der Ausnahme für sogenannte „Altfälle“ wird die Regel für tausende – und die ÖVP weiß das. „Wer einen rechtskräftig negativen Bescheid hat, hat entweder freiwillig auszureisen oder ist, wenn er sich weigert, abzuschieben. Das […]
Der Nationalrat will die Immunität Herbert Kickl`s aufheben? Grund: Er habe durch eine Hetzerische Rede eine strafbare Handlung begangen. Auf die bis zu drei Jahren Haft stehen könne. Justiz ermittle gegen Herbert Kickl, schreiben die […]
Ex Bundespräsident Fischer, heute in der Kronen Zeitung: Abdullah-Zentrum nicht geschlossen – im Gegenteil Mit einer Eröffnungsrede von Ex-Bundespräsident Heinz Fischer wird am 30. Oktober die Veranstaltung zum Thema „Hate Speech“ eingeleitet, vor mehr als […]
Freiheitliche bringen Fülle von Anträgen ein – Österreich steht vor großen Herausforderungen – Ideologische Selbstenttarnung der Grünen. Nach der Wahl seien nun die Karten neu gemischt, der Souverän habe die Macht neu verteilt, und der […]
Morgen wissen wir mehr. Hofer soll laut Fellner (3) Nationalratspräsident werden. Er will sich auch aus gesundheitlichen Gründen als Führer der FPÖ zurückziehen. Kickl soll statt Hofer kommen und die Partei mit neuen Segeln führen. […]
Und besonders interessant. Sellner wirbt für Kickl „Der linke Mob macht jetzt nicht einmal vor öffentlichen Morddrohungen halt. Strache postet ebenfalls Mordaufruf gegen ihn und sieht sich als größtes Opfer So ist auf der Facebook […]
Sie treten im Team auf: “Wir lassen uns von der ÖVP nicht zerreißen”! „Topmotiviert“: Hofer und Kickl führen FPÖ in Wahl. Schreibt die Kronen Zeitung. Die FPÖ hat am Montag ihre Bundesliste für die Nationalratswahl […]
Schweine und Politik, jetzt wird es wirklich lustig? Das ist das skurrilste Wahl-Plakat Österreichs. Kickl bezeichnet BVT als Sauhaufen! Schwarz und Mahrer kritisieren Kickl für Sauhaufen-Sager: „Ablenkungsmanöver geht völlig ins Leere!“ Als völlig inakzeptable Entgleisung […]
Kronen Zeitung: Ex-Innenminister Herbert Kickl hat am Freitag zum Rundumschlag gegen die ÖVP ausgeholt. Er sprach davon, dass „schwarze Netzwerke“ maßgebliche Stellen in der Republik beeinflussen würden. Dabei nahm der FPÖ-Politiker konkret Beamte aus dem […]
Wie lange ist er dann überhaupt noch Innenminister? Geheimdienste: Kurz entmachtet Kickl Kommt jemand von der ÖVP als Innenminister? Vielleicht gar Wöginger? Geht ein Strache auf so einen möglichen Deal ein? Was wird dann aus […]
Das ist schon ein Thriller. Der KURIER schreibt: Kurz lasse sich nicht mehr von Kickl beraten, sondern nur vom Nachrichtendienst. Strache bremst den Nachrichtendienst. Das schreibt wiederum der Standard. Der ORF berichtet ebenfalls. Geheimdienste Strache […]
So kam die Nachricht, der Kanzler lasse sich nicht mehr von Kickl informieren, sondern direkt vom Nachrichtendienst. Strache versucht Nachrichtendienst zu bremsen! Tritt oder muss Kickl zurücktreten? Dieser Ball liegt wohl jetzt beim Kanzler. Strache […]
Empörung und Stehpräsidiale Doch SPÖ-Vizeklubchef Jörg Leichtfried hielt zu Kickls Erklärung fest, dass das Gespenst des Rechtsextremismus in Österreich “zur Plage” zu werden drohe. In Anspielung auf die Affären rund um den Verfassungsschutz, im Zuge […]
Was die Asylanten betrifft muss auch die Österreicher treffen, so die SPÖ. Die Österreicher sollen nicht mehr Rechte haben wie Asylwerber! Der künftige burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) greift den Vorschlag einer Sicherungshaft auf, […]
Wie immer ist bei der FPÖ und Kickl ein großes Thema Asyl. Das hat aber den Killer von Dornbirn nicht daran gehindert einen Antrag auf seine Freilassung zu stellen. Wir haben berichtet. Kickl reicht es: […]
Es kam ja in der Puls 4 Sendung Pro & Contra so heraus. Jeder der diese Sendung gesehen hat, konnte ja nur noch den Kopf schütteln. Irmgard Griss: “Wir dürfen Menschen die auch wegen Mordes geflüchtet […]
Unruhe pur nach dem Mikl Leitner mit dem Zepter gesprochen hat und Drasenhofen geschlossen hat. Kickl: Caritas befolge nur ihre Geschäfts Interessen, sie bekämen ja genügend Steuergeld, für die Aufnahme der straffälligen Jugendlichen. Mikl-Leitner ließ […]
Bundespräsident Van der Bellen muss zu Nazi-Vorwurf des Vorarlberger ÖGB-Chefs Stellung beziehen und ein Machtwort sprechen. „Jetzt reicht es. Eine harte inhaltliche politische Auseinandersetzung ist gut und richtig. Wenn jedoch der rote Vorarlberger ÖGB-Chef Loacker […]
Klenk wollte Interview und Kennenlern-Gespräche, konfrontierte das Innenministerium aber nicht mit konkreten Vorwürfen. Das BMI wird den Presserat befassen. Das Bundesministerium für Inneres hielt am 2. Oktober 2018 in einer Presseaussendung (OTS0198) zu einem aktuellen […]
Kurz, harte Kritik gegen Kickl und Innenministerium KURIER: Kurz kritisiert Innenministerium wegen Info-Sperre für Medien. Vorbericht Kanzler: “Jede Einschränkung von Pressefreiheit ist nicht akzeptabel.” Ministerium dementiert Weisungscharakter. Hier mehr dazu Es scheint immer enger für […]
„Wenn Kickl nur ein Mindestmaß an politischem Anstand hat, tritt er zurück“ Scharfe Attacken gegen den Innenminister wegen dessen Verantwortung für die illegale Hausdurchsuchung im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismus (BVT) kamen in der Nationalrats-Sondersitzung […]
FPÖ-Stefan: „Vorwürfe der Opposition gegen Innenminister Kickl arten in ein operettenartiges Schauspiel aus“ „Das Urteil des Oberlandesgerichtes, welches Hausdurchsuchungen im Umfeld des BVT als nicht rechtmäßig erklärte, muss ja für die Damen und Herren der […]
Update: Deutsche Daten zu Rechtsextremismus bei BVT-Razzia mitgenommen Keine Mehrheit für Misstrauensantrag gegen Innenminister Kickl bei Sondersitzung des Nationalrats. Zu einem “nachrichtendienstlichen und sicherheitspolitischen Super-Gau” hat sich nach Meinung der Opposition die Affäre rund um […]
„profil“ zitiert aus vertraulichem BVT-Protokoll der Justiz. Generalsekretär Pilnacek nannte Vorgehensweise des Innenministeriums intern „Skandal“ Das Nachrichtenmagazin „profil“ zitiert in seiner Montag erscheinenden Ausgabe aus dem Protokoll einer „Dienstbesprechung“ des Justizressorts vom 12. März dieses […]
© zeitimblick