FPÖ: „Wie dumm dürfen Oppositionspolitiker sein?“

29. August 2018

„Rücktrittsaufforderungen an Innenminister Herbert Kickl offenbaren blanke Unkenntnis der Gewaltenteilung bei SPÖ, NEOS und Pilz!“ „Der ,oppositionelle Beißreflex‘, der von Peter Pilz geführten Opposition, bei jedem Ereignis Innenminister Herbert Kickl zum Rücktritt aufzufordern, ist an […]

NEOS: ÖVP und FPÖ lassen Junge für ihr Pensions-Zuckerl zahlen

21. August 2018

Gerald Loacker: „Wenn ÖVP und FPÖ tatsächlich etwas für Niedrigpensionisten und die junge Generation tun wollen, dann braucht es eine echte Pensionsreform.“ Kritik übt NEOS-Sozialsprecher Gerald Loacker im Vorfeld des morgigen Ministerrats an dem Vorhaben […]

FPÖ: “AMS Aussagen sind fatales Signal”!

19. August 2018

FPÖ-Belakowitsch: Aussagen von AMS-Chef Kopf zu Arbeitserlaubnis nach Staatsbürgerschaftsverlust sind ein fatales Signal. Wer in Österreich keinen Aufenthaltstitel hat, hat auch keine Arbeitserlaubnis. Die freiheitliche Sozialsprecherin NAbg. Dr. Dagmar Belakowitsch kritisiert die Äußerungen von AMS-Chef […]

LR Waldhäusl zu Lehre für Asylwerber: Kein Bleiberecht durch die Hintertüre!

15. August 2018

Besser arbeitslose Asylberechtigte ausbilden Bundespräsident wünscht Abschiebestopp „Es ist eine Frage des politischen Hausverstandes, zuerst aus den zigtausend arbeitslosen Asylberechtigen Lehrlinge auszubilden, bevor man zulässt, dass durch die Hintertüre ein gesetzlich nicht gegebener Asylgrund geschaffen […]

Nehammer zu Richter-Besetzung im Burgenland

15. August 2018

Nehammer zu Richter-Besetzung im Burgenland: “Dröhnendes Schweigen von Kern und Jarolim” VP-Generalsekretär Nehammer pocht nach dem Besetzungs-Skandal im burgenländischen Landesverwaltungsgerichtshof auf eine Reaktionen seitens der Sozialdemokratie im Bund: “SPÖ-Granden, wie Christian Kern oder Johannes Jarolim, […]

SPÖ: Unwürdiges Hütchenspiel

15. August 2018

AUVA – Lercher zu Hartinger-Klein: Und wer soll nun bezahlen? – Unwürdiges Hütchenspiel auf dem Rücken der PatientInnen Künstlich generierter und nicht nachvollziehbarer Mega-Sparzwang in Zeiten der Hochkonjunktur kann nur auf Kosten der Leistung gehen. […]

Künstler gegen die FPÖ

12. August 2018

Jetzt gibt es auch heftige Kritik von Reinhard Fendrich gegen die FPÖ. Reinhard Fendrich sieht Demokratische Grundwerte in Gefahr. Via Facebook meldet sich nun auch Fendrich zu Wort. “Wenn versucht wird, die kritische Haltung eines […]

Christian Kern | © Foto BKA / Andy Wenzel

Kern bringt mit seinem Asylkurs SPÖ weiter in Schwierigkeiten

28. Juli 2018

Das sagten viele nach der Pressesendung mit SPÖ Obmann Kern? Was soll das jetzt? Was redet hier Kern? Kurz will die Menschen auch nicht im Mittelmeer ersaufen lassen. Er hat oft genug seinen Standpunkt klar […]

FPÖ – „Sozialbauwohnungsmandatar Muchitsch predigt Wasser und trinkt Wein“

26. Juli 2018

Die SPÖ würde sich als Unschuldslamm bezeichnen, hätte aber mehr als einen Scherbenhaufen hinterlassen! „Es ist ja schon fast eine Ironie, wenn der SPÖ-Sozialsprecher und Gewerkschaftsbonze Muchitsch von einem Sozialabbau durch die Bundesregierung spricht. Verzweifelt […]

Ist die SPÖ immer verzweifelter?

24. Juli 2018

Zumindest klingt diese so. Die Regierung spricht nicht mit uns, jammert diese mehr oder weniger. Sie müssen mit uns sprechen und vieles mehr. Die Regierung hat nicht nur Stütze, in dem Türkis/ Blau wirklich zusammenarbeiten, […]

Beate Meinl-Reisinger | © Parlamentsdirektion / PHOTO SIMONIS

Beteiligung an Allianz der Rechtspopulisten

21. Juli 2018

NEOS: Beteiligung an Allianz der Rechtspopulisten gibt EU-Feindlichkeit der FPÖ neue Dimension. Beate Meinl-Reisinger: „Die Europawahl wird eine Schicksalswahl zwischen jenen, die Europa zerstören wollen und jenen Kräften, die für ein starkes und geeintes Europa […]

Vom Vorwand Tierschutz in die Juden und Muslime Falle

19. Juli 2018

Das schreibt mittlerweile der KURIER Der Skandal ist sehr groß, Ist Österreich Ruf ruiniert? Mehr als dass sagen viele mittlerweile. “Danke” FPÖ aber auch SPÖ :-( Update: Rufmord Versuch per Amtsblatt Die FPÖ will hier […]

SPÖ – “Sorgen um Krankengeld Fortzahlung?

19. Juli 2018

Will die Regierung jetzt die Krankengeld Fortzahlung stoppen? Geht es nach der SPÖ, soll der nächste Anschlag von Türkis/ Blau in Planung sein? Sind es Fake Meldungen? Oder was ist an dieser Aussendung wieder dran? […]

Vilimsky: Torkelnder Juncker soll rasch den Hut nehmen!

19. Juli 2018

Juncker zu Vilimsky: “Ich verlange Respekt”! Vilimsky wirft Bundespräsident Van der Bellen vor, auf einem Auge blind zu sein. Das war der Grund für eine Rüge des Bundespräsidenten Van der Bellen. Andere sprechen von einem […]

FPÖ-Hafenecker: „Wo war Van der Bellen die letzten Wochen?“

19. Juli 2018

„FPÖ-Generalsekretär fordert von Bundespräsident Rückkehr zur Überparteilichkeit“ FPÖ-Generalsekretär NAbg. Christian Hafenecker fordert von Bundespräsident Alexander Van der Bellen die Rückkehr zur Überparteilichkeit. “Wo war der Bundespräsident die letzten Wochen als Gewerkschafter zum Sturz der Regierung […]

SPÖ wirft Regierung Verschwendung vor

14. Juli 2018

Jarolim: Rechtsanpassungsgesetz ist weiterer Höhepunkt von Verschwendung an Ressourcen und Geld. Finanzmittel werden woanders dringender benötigt, etwa Erwachsenenschutzgesetz oder Strafbereich. In der parlamentarischen Debatte um das Rechtsanpassungsgesetz erklärte SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim, dass es sich dabei […]

ÖVP: “Achse der Blockierer und Systembewahrer”

13. Juli 2018

VP-Generalsekretär kritisiert beim Thema Sozialversicherungen das eigennützige Handeln von Funktionären. “Kammerfunktionäre wollen sich weiter im Hinterzimmer etwas auspackeln, egal wer gewählt wurde. Zur Rettung der eigenen Macht werden zudem Patientinnen und Patienten sowie Arbeitnehmerinnen und […]

SPÖ: Schwarz Blau als Gesundheitsbremse

13. Juli 2018

Krankenkassen – Lercher: „Schwarz-Blau macht unser Gesundheitssystem durch Gesundheitsbremse zum Akutpatienten“ „Runter von der Gesundheitsbremse, Vorrang für bestmögliche Versorgung der Patienten“ – Statt auf Experten zu hören, werden diese von ÖVP/FPÖ diffamiert SPÖ-Bundesgeschäftsführer Max Lercher […]

NEOS: Pilz soll arbeiten, nicht blockieren

7. Juli 2018

Michael Bernhard zu Peter Pilz: “Von einem Geheimausschuss zu schwadronieren, ist völliger Unfug!” Mit großer Verwunderung reagiert der Initiator des dritten Eurofighter-Untersuchungsausschusses, Michael Bernhard von den NEOS, auf die jüngsten Aussagen von Peter Pilz. Pilz […]

FPÖ: SPÖ und ÖGB unglaubwürdig

6. Juli 2018

FPÖ-Gudenus zu Pflasterstein-Video: „Erschüttert über ÖGB-Beteiligung“. Geschäftsführender FPÖ-Klubobmann fordert Kern und Katzian auf, umgehend für Konsequenzen zu sorgen „Die Distanzierung der SPÖ und des ÖGB von der Pflasterstein- und Grablicht-Aktion ist mit dem heute veröffentlichten […]

Justizwachegewerkschaft: missverständliche Medienberichte zur Brandstiftung in der Justizanstalt

5. Juli 2018

GÖD-Justizwachegewerkschaft: missverständliche Medienberichte zur Brandstiftung in der Justizanstalt Wien-Josefstadt. Albin Simma fordert einen Masterplan zum Neubau der Justizanstalt Wien-Josefstadt. Der Vorsitzende der GÖD-Justizwachegewerkschaft Albin Simma weist die in manchen Medien missverständlich dargestellten Berichte entschieden zurück. […]

FPÖ: Spricht von bezahlter Demo – Katzian will Volksabstimmung

1. Juli 2018

Das Thema rund um den 12 Stunden Tag ist viele Jahre alt. Es war auch im Plan A von der SPÖ Update: Das spielt sich auf Straches Facebook Seite ab: “Rotes Gesindel” ist da noch […]

FPÖ: „SPÖ will Klassenkampf anheizen“

30. Juni 2018

„Klassenkämpferische Töne gehören ins 19. Jahrhundert“ „Die SPÖ ist anscheinend der Auffassung, dass ohne sie keine Sozialpolitik gemacht werden kann. Das Gegenteil ist aber der Fall“, so der Klubobmann des Freiheitlichen Parlamentsklubs Dr. Walter Rosenkranz […]

12-Stunden-Tag – Und kein Ende der gegenseitigen Vorwürfe

24. Juni 2018

12-Stunden-Tag – Muchitsch an Kurz & Strache: Wer hat diesen Gesetzes-Pfusch geschrieben? Gesetz enthält etliche Fouls gegen ArbeitnehmerInnen „Die Fouls gegen die Beschäftigten, die in diesem Gesetz versteckt sind, werden täglich mehr, da hilft auch […]

Leichtfried: Kurz spaltet EU weiter und biedert sich an Visegrad an

21. Juni 2018

SPÖ-Europasprecher fordert klare Haltung gegenüber Orban & Co „Sebastian Kurz setzt seinen Kurs des Spaltens fort und stellt sich wiederholt auf die Seite jener, die die EU schwächen wollen. Das schadet nicht nur der Union, […]