SPÖ: zu ORF-Sommergespräch: Bei den Menschen wird gekürzt – das ist Fakt, keine Propaganda

11. September 2018

„Kurz-Aussagen grenzen an Vortäuschung falscher Tatsachen“ Zum gestrigen ORF-„Sommergespräch“ mit Bundeskanzler Kurz hält SPÖ-Bundesgeschäftsführer Max Lercher fest: „Es ist geradezu dreist, wie Konzernkanzler Kurz versucht, die Realität zu verbiegen. Seine Aussagen grenzen schon an Vortäuschung […]

FPÖ: Anschober muss klären, warum er in Kontakt mit Terror-Sympathisanten steht

6. September 2018

Update: 9.9.2018: FPÖ behaart auf Richtigstellung Update: Paukenschlag um Anzeige: FPÖ zeigte falschen Flüchtling an! Hier mehr dazu Das sind wirklich schwerste Anschuldigungen. Auf die Schutzbehauptung des grünen Oberösterreichischen Landesrates Anschober, wonach es sich bei […]

Rossmann zu Steuerreform: Rendite für Großspender der Bundesregierung

4. September 2018

Liste Pilz, alles andere als erfreut über die Steuerreform 2019 – 2020 Hier der Vorbericht: Ein kleiner Einblick in eine große Steuerreform Liste Pilz fordert Ökosoziale Steuerreform statt Großunternehmerzuckerl Liste Pilz kritisiert die Großunternehmer Zuckerl. […]

SPÖ: „Geplante AMS-Kürzungen sind Riesenfehler”!

4. September 2018

Die Arbeitslosigkeit ist in Österreich um acht Prozent niedriger als im Vorjahresmonat. „Die neue Bundesregierung profitiert noch immer von der innovativen und progressiven Arbeitsmarktpolitik der Vorgängerregierung. Anstatt Kürzungen beim AMS vorzunehmen, müsste weiter in Qualifizierungsmaßnahmen […]

SPÖ: Wenn der Konzernkanzler eine Reise macht, dann können wir was erleben!

30. August 2018

Kurz Reise nach Singapur und Hongkong sollte die ÖsterreicherInnen beunruhigen. „Konzernkanzler Kurz weilt zurzeit in Asien. Während in Österreich Innenminister Kickl den Geheimdienst zertrümmert, ist der Bundeskanzler auf Studienreise und tut einmal mehr so, als […]

FPÖ: „Wie dumm dürfen Oppositionspolitiker sein?“

29. August 2018

„Rücktrittsaufforderungen an Innenminister Herbert Kickl offenbaren blanke Unkenntnis der Gewaltenteilung bei SPÖ, NEOS und Pilz!“ „Der ,oppositionelle Beißreflex‘, der von Peter Pilz geführten Opposition, bei jedem Ereignis Innenminister Herbert Kickl zum Rücktritt aufzufordern, ist an […]

NEOS: ÖVP und FPÖ lassen Junge für ihr Pensions-Zuckerl zahlen

21. August 2018

Gerald Loacker: „Wenn ÖVP und FPÖ tatsächlich etwas für Niedrigpensionisten und die junge Generation tun wollen, dann braucht es eine echte Pensionsreform.“ Kritik übt NEOS-Sozialsprecher Gerald Loacker im Vorfeld des morgigen Ministerrats an dem Vorhaben […]

FPÖ: “AMS Aussagen sind fatales Signal”!

19. August 2018

FPÖ-Belakowitsch: Aussagen von AMS-Chef Kopf zu Arbeitserlaubnis nach Staatsbürgerschaftsverlust sind ein fatales Signal. Wer in Österreich keinen Aufenthaltstitel hat, hat auch keine Arbeitserlaubnis. Die freiheitliche Sozialsprecherin NAbg. Dr. Dagmar Belakowitsch kritisiert die Äußerungen von AMS-Chef […]

LR Waldhäusl zu Lehre für Asylwerber: Kein Bleiberecht durch die Hintertüre!

15. August 2018

Besser arbeitslose Asylberechtigte ausbilden Bundespräsident wünscht Abschiebestopp „Es ist eine Frage des politischen Hausverstandes, zuerst aus den zigtausend arbeitslosen Asylberechtigen Lehrlinge auszubilden, bevor man zulässt, dass durch die Hintertüre ein gesetzlich nicht gegebener Asylgrund geschaffen […]

Nehammer zu Richter-Besetzung im Burgenland

15. August 2018

Nehammer zu Richter-Besetzung im Burgenland: “Dröhnendes Schweigen von Kern und Jarolim” VP-Generalsekretär Nehammer pocht nach dem Besetzungs-Skandal im burgenländischen Landesverwaltungsgerichtshof auf eine Reaktionen seitens der Sozialdemokratie im Bund: “SPÖ-Granden, wie Christian Kern oder Johannes Jarolim, […]

SPÖ: Unwürdiges Hütchenspiel

15. August 2018

AUVA – Lercher zu Hartinger-Klein: Und wer soll nun bezahlen? – Unwürdiges Hütchenspiel auf dem Rücken der PatientInnen Künstlich generierter und nicht nachvollziehbarer Mega-Sparzwang in Zeiten der Hochkonjunktur kann nur auf Kosten der Leistung gehen. […]

Künstler gegen die FPÖ

12. August 2018

Jetzt gibt es auch heftige Kritik von Reinhard Fendrich gegen die FPÖ. Reinhard Fendrich sieht Demokratische Grundwerte in Gefahr. Via Facebook meldet sich nun auch Fendrich zu Wort. “Wenn versucht wird, die kritische Haltung eines […]

Christian Kern | © Foto BKA / Andy Wenzel

Kern bringt mit seinem Asylkurs SPÖ weiter in Schwierigkeiten

28. Juli 2018

Das sagten viele nach der Pressesendung mit SPÖ Obmann Kern? Was soll das jetzt? Was redet hier Kern? Kurz will die Menschen auch nicht im Mittelmeer ersaufen lassen. Er hat oft genug seinen Standpunkt klar […]

FPÖ – „Sozialbauwohnungsmandatar Muchitsch predigt Wasser und trinkt Wein“

26. Juli 2018

Die SPÖ würde sich als Unschuldslamm bezeichnen, hätte aber mehr als einen Scherbenhaufen hinterlassen! „Es ist ja schon fast eine Ironie, wenn der SPÖ-Sozialsprecher und Gewerkschaftsbonze Muchitsch von einem Sozialabbau durch die Bundesregierung spricht. Verzweifelt […]

Ist die SPÖ immer verzweifelter?

24. Juli 2018

Zumindest klingt diese so. Die Regierung spricht nicht mit uns, jammert diese mehr oder weniger. Sie müssen mit uns sprechen und vieles mehr. Die Regierung hat nicht nur Stütze, in dem Türkis/ Blau wirklich zusammenarbeiten, […]

Beate Meinl-Reisinger | © Parlamentsdirektion / PHOTO SIMONIS

Beteiligung an Allianz der Rechtspopulisten

21. Juli 2018

NEOS: Beteiligung an Allianz der Rechtspopulisten gibt EU-Feindlichkeit der FPÖ neue Dimension. Beate Meinl-Reisinger: „Die Europawahl wird eine Schicksalswahl zwischen jenen, die Europa zerstören wollen und jenen Kräften, die für ein starkes und geeintes Europa […]

Vom Vorwand Tierschutz in die Juden und Muslime Falle

19. Juli 2018

Das schreibt mittlerweile der KURIER Der Skandal ist sehr groß, Ist Österreich Ruf ruiniert? Mehr als dass sagen viele mittlerweile. “Danke” FPÖ aber auch SPÖ :-( Update: Rufmord Versuch per Amtsblatt Die FPÖ will hier […]

SPÖ – “Sorgen um Krankengeld Fortzahlung?

19. Juli 2018

Will die Regierung jetzt die Krankengeld Fortzahlung stoppen? Geht es nach der SPÖ, soll der nächste Anschlag von Türkis/ Blau in Planung sein? Sind es Fake Meldungen? Oder was ist an dieser Aussendung wieder dran? […]

Vilimsky: Torkelnder Juncker soll rasch den Hut nehmen!

19. Juli 2018

Juncker zu Vilimsky: “Ich verlange Respekt”! Vilimsky wirft Bundespräsident Van der Bellen vor, auf einem Auge blind zu sein. Das war der Grund für eine Rüge des Bundespräsidenten Van der Bellen. Andere sprechen von einem […]

FPÖ-Hafenecker: „Wo war Van der Bellen die letzten Wochen?“

19. Juli 2018

„FPÖ-Generalsekretär fordert von Bundespräsident Rückkehr zur Überparteilichkeit“ FPÖ-Generalsekretär NAbg. Christian Hafenecker fordert von Bundespräsident Alexander Van der Bellen die Rückkehr zur Überparteilichkeit. “Wo war der Bundespräsident die letzten Wochen als Gewerkschafter zum Sturz der Regierung […]

SPÖ wirft Regierung Verschwendung vor

14. Juli 2018

Jarolim: Rechtsanpassungsgesetz ist weiterer Höhepunkt von Verschwendung an Ressourcen und Geld. Finanzmittel werden woanders dringender benötigt, etwa Erwachsenenschutzgesetz oder Strafbereich. In der parlamentarischen Debatte um das Rechtsanpassungsgesetz erklärte SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim, dass es sich dabei […]

ÖVP: “Achse der Blockierer und Systembewahrer”

13. Juli 2018

VP-Generalsekretär kritisiert beim Thema Sozialversicherungen das eigennützige Handeln von Funktionären. “Kammerfunktionäre wollen sich weiter im Hinterzimmer etwas auspackeln, egal wer gewählt wurde. Zur Rettung der eigenen Macht werden zudem Patientinnen und Patienten sowie Arbeitnehmerinnen und […]

SPÖ: Schwarz Blau als Gesundheitsbremse

13. Juli 2018

Krankenkassen – Lercher: „Schwarz-Blau macht unser Gesundheitssystem durch Gesundheitsbremse zum Akutpatienten“ „Runter von der Gesundheitsbremse, Vorrang für bestmögliche Versorgung der Patienten“ – Statt auf Experten zu hören, werden diese von ÖVP/FPÖ diffamiert SPÖ-Bundesgeschäftsführer Max Lercher […]

NEOS: Pilz soll arbeiten, nicht blockieren

7. Juli 2018

Michael Bernhard zu Peter Pilz: “Von einem Geheimausschuss zu schwadronieren, ist völliger Unfug!” Mit großer Verwunderung reagiert der Initiator des dritten Eurofighter-Untersuchungsausschusses, Michael Bernhard von den NEOS, auf die jüngsten Aussagen von Peter Pilz. Pilz […]

FPÖ: SPÖ und ÖGB unglaubwürdig

6. Juli 2018

FPÖ-Gudenus zu Pflasterstein-Video: „Erschüttert über ÖGB-Beteiligung“. Geschäftsführender FPÖ-Klubobmann fordert Kern und Katzian auf, umgehend für Konsequenzen zu sorgen „Die Distanzierung der SPÖ und des ÖGB von der Pflasterstein- und Grablicht-Aktion ist mit dem heute veröffentlichten […]