Rendi Wagner: “Wir müssen den Menschen wieder zuhören”!

Rendi-Wagner: „Es ist unser Auftrag, jeden Tag, den wir in der Politik arbeiten, zuzuhören und auf die Menschen zu achten“ Turrini: „In Zeiten wie diesen müssen wir die Grenzen des Mutes erweitern“ „Sozialdemokratin zu sein, […]

Nehammer ad NEOS: Nein zu Staatsziel ist wirtschaftsfeindlich

NEOS verabschieden sich endgültig von moderner Wirtschaftspolitik. „Das Nein der NEOS zum Staatsziel Wirtschaft zeigt, dass wirtschaftspolitische Überzeugungen offenbar gegen parteipolitische Taktik getauscht wurden. Die NEOS sorgen für Stillstand und widersprechen ihren eigenen Grundsätzen. Die […]

Leichtfried: Abkehr von Flüchtlingsquote schwerer Fehler zulasten Österreichs

Kurz gesteht: „Verpflichtende Solidarität“ erfunden und ohne Substanz. „Österreich wäre Hauptprofiteur von einer Quotenlösung für die gerechte Verteilung von Schutzsuchenden in der EU. Unser Land hat in Relation zur Bevölkerungsstärke überproportional mehr Flüchtlinge aufgenommen als […]

SPÖ fordert Abschaffung von unfairer Ungleichbehandlung

Sozialversicherung – SPÖ fordert Abschaffung von unfairer Ungleichbehandlung von Selbständigen und Bauern. KMUs bleiben auf der Strecke, während Konzerne mit dieser Regierung das Geschäft ihres Lebens machen. „Während Bauern weiterhin so gut wie keine Selbstbehalte […]

Aberkennung des Titels „MISS AUSTRIA“

Erstmals in der fast neunzigjährigen Geschichte der Miss Austria Corporation wird mit dem heutigen Tag einer Miss Austria der Titel aberkannt. Erstmals in der fast neunzigjährigen Geschichte der Miss Austria Corporation wird mit dem heutigen […]

ÖVP nur bei Verschlechterungen für ArbeitnehmerInnen ganz schnell

„Die ÖVP hat heute wieder einmal gezeigt: Bei Verschlechterungen für ArbeitnehmerInnen ist sie ganz schnell, siehe 12-Stunden-Tag, wenn es um Verbesserungen für ArbeitnehmerInnen geht, setzt sie auf Verzögern, Zeitgewinnen und Täuschen der Bevölkerung“, übten SPÖ-Frauensprecherin […]

FPÖ: Schwere Vorwürfe an Rendi Wagner

FPÖ-Svazek: „Rendi-Wagner für Abtreibung auf Krankenschein!“ Als hätte die SPÖ nicht schon genug Schwierigkeiten aus den eigenen Reihen. Die FPÖ taucht jetzt mit unglaublichen Vorwürfen auf: Rendi Wagner wolle die Abtreibung auf Krankenschein einführen? Das […]

Erster öffentlicher Krach zwischen FPÖ und Liste Kurz?

Kurz, harte Kritik gegen Kickl und Innenministerium KURIER: Kurz kritisiert Innenministerium wegen Info-Sperre für Medien. Vorbericht Kanzler: “Jede Einschränkung von Pressefreiheit ist nicht akzeptabel.” Ministerium dementiert Weisungscharakter. Hier mehr dazu Es scheint immer enger für […]

Stellt sich ÖGB gegen eigene Lohnabschlüsse?

Nehammer: „Es ist bedenklich, wenn sich die Gewerkschaft gegen gute Lohnabschlüsse stellt“ Nach den ersten spürbaren Entlastungen heißt es den Weg weiter gehen. „Dass sich die Gewerkschaft gegen die von Kanzler Kurz und Vizekanzler Strache […]

FP-Stumpf: ÖGB-Jugend verharmlost mit Vergleich Kickl-Hitler den Nationalsozialismus

Moralische Grenze wurde überschritten. Der Vorsitzende der Wiener ÖGB-Jugend, Ali Dogan, teilte heute auf Facebook ein Foto, auf dem Innenminister Herbert Kickl, gemeinsam mit seinem italienischen Amtskollegen Matteo Salvini zu sehen ist. Dogan verfasste zum […]

Die Steuer für kranke Selbständige bleibt erhalten

Abschaffung der Selbstbehalte kein Thema für Regierung. Fragezeichen bei Lösung für Mehrfachversicherungen. “Der Selbstbehalt beim Arztbesuch muss abgeschafft werden. Das ist eine Steuer für kranke Selbständige, die ungerecht ist! Wer krank ist, soll nicht auch […]

elga - die Elektronische Gesundheitsakte | © zib

SPÖ: „In Zukunft wird es Bankomatkarte statt e-Card heißen“

Das geht leider in Richtung Angstmache und Verunsicherung der Bevölkerung. Was kommen wird? Die SPÖ will scheinbar mehr wissen wie wir alle. Natürlich sind auch wir Journalisten durch die ganzen Widersprüche verunsichert. Deshalb geben wir […]

SPÖ: zu ORF-Sommergespräch: Bei den Menschen wird gekürzt – das ist Fakt, keine Propaganda

„Kurz-Aussagen grenzen an Vortäuschung falscher Tatsachen“ Zum gestrigen ORF-„Sommergespräch“ mit Bundeskanzler Kurz hält SPÖ-Bundesgeschäftsführer Max Lercher fest: „Es ist geradezu dreist, wie Konzernkanzler Kurz versucht, die Realität zu verbiegen. Seine Aussagen grenzen schon an Vortäuschung […]

FPÖ: Anschober muss klären, warum er in Kontakt mit Terror-Sympathisanten steht

Update: 9.9.2018: FPÖ behaart auf Richtigstellung Update: Paukenschlag um Anzeige: FPÖ zeigte falschen Flüchtling an! Hier mehr dazu Das sind wirklich schwerste Anschuldigungen. Auf die Schutzbehauptung des grünen Oberösterreichischen Landesrates Anschober, wonach es sich bei […]

Rossmann zu Steuerreform: Rendite für Großspender der Bundesregierung

Liste Pilz, alles andere als erfreut über die Steuerreform 2019 – 2020 Hier der Vorbericht: Ein kleiner Einblick in eine große Steuerreform Liste Pilz fordert Ökosoziale Steuerreform statt Großunternehmerzuckerl Liste Pilz kritisiert die Großunternehmer Zuckerl. […]

SPÖ: „Geplante AMS-Kürzungen sind Riesenfehler”!

Die Arbeitslosigkeit ist in Österreich um acht Prozent niedriger als im Vorjahresmonat. „Die neue Bundesregierung profitiert noch immer von der innovativen und progressiven Arbeitsmarktpolitik der Vorgängerregierung. Anstatt Kürzungen beim AMS vorzunehmen, müsste weiter in Qualifizierungsmaßnahmen […]

SPÖ: Wenn der Konzernkanzler eine Reise macht, dann können wir was erleben!

Kurz Reise nach Singapur und Hongkong sollte die ÖsterreicherInnen beunruhigen. „Konzernkanzler Kurz weilt zurzeit in Asien. Während in Österreich Innenminister Kickl den Geheimdienst zertrümmert, ist der Bundeskanzler auf Studienreise und tut einmal mehr so, als […]

FPÖ: „Wie dumm dürfen Oppositionspolitiker sein?“

„Rücktrittsaufforderungen an Innenminister Herbert Kickl offenbaren blanke Unkenntnis der Gewaltenteilung bei SPÖ, NEOS und Pilz!“ „Der ,oppositionelle Beißreflex‘, der von Peter Pilz geführten Opposition, bei jedem Ereignis Innenminister Herbert Kickl zum Rücktritt aufzufordern, ist an […]

NEOS: ÖVP und FPÖ lassen Junge für ihr Pensions-Zuckerl zahlen

Gerald Loacker: „Wenn ÖVP und FPÖ tatsächlich etwas für Niedrigpensionisten und die junge Generation tun wollen, dann braucht es eine echte Pensionsreform.“ Kritik übt NEOS-Sozialsprecher Gerald Loacker im Vorfeld des morgigen Ministerrats an dem Vorhaben […]

FPÖ: “AMS Aussagen sind fatales Signal”!

FPÖ-Belakowitsch: Aussagen von AMS-Chef Kopf zu Arbeitserlaubnis nach Staatsbürgerschaftsverlust sind ein fatales Signal. Wer in Österreich keinen Aufenthaltstitel hat, hat auch keine Arbeitserlaubnis. Die freiheitliche Sozialsprecherin NAbg. Dr. Dagmar Belakowitsch kritisiert die Äußerungen von AMS-Chef […]

LR Waldhäusl zu Lehre für Asylwerber: Kein Bleiberecht durch die Hintertüre!

Besser arbeitslose Asylberechtigte ausbilden Bundespräsident wünscht Abschiebestopp „Es ist eine Frage des politischen Hausverstandes, zuerst aus den zigtausend arbeitslosen Asylberechtigen Lehrlinge auszubilden, bevor man zulässt, dass durch die Hintertüre ein gesetzlich nicht gegebener Asylgrund geschaffen […]

Nehammer zu Richter-Besetzung im Burgenland

Nehammer zu Richter-Besetzung im Burgenland: “Dröhnendes Schweigen von Kern und Jarolim” VP-Generalsekretär Nehammer pocht nach dem Besetzungs-Skandal im burgenländischen Landesverwaltungsgerichtshof auf eine Reaktionen seitens der Sozialdemokratie im Bund: “SPÖ-Granden, wie Christian Kern oder Johannes Jarolim, […]

SPÖ: Unwürdiges Hütchenspiel

AUVA – Lercher zu Hartinger-Klein: Und wer soll nun bezahlen? – Unwürdiges Hütchenspiel auf dem Rücken der PatientInnen Künstlich generierter und nicht nachvollziehbarer Mega-Sparzwang in Zeiten der Hochkonjunktur kann nur auf Kosten der Leistung gehen. […]

Künstler gegen die FPÖ

Jetzt gibt es auch heftige Kritik von Reinhard Fendrich gegen die FPÖ. Reinhard Fendrich sieht Demokratische Grundwerte in Gefahr. Via Facebook meldet sich nun auch Fendrich zu Wort. “Wenn versucht wird, die kritische Haltung eines […]

Christian Kern | © Foto BKA / Andy Wenzel

Kern bringt mit seinem Asylkurs SPÖ weiter in Schwierigkeiten

Das sagten viele nach der Pressesendung mit SPÖ Obmann Kern? Was soll das jetzt? Was redet hier Kern? Kurz will die Menschen auch nicht im Mittelmeer ersaufen lassen. Er hat oft genug seinen Standpunkt klar […]