Coronavirus 1604869466
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SPÖ: Lockdown hätte verhindert werden können

Schuldeingeständnis über Kontrollverslust einer rücktrittsreifen Regierung. „Der neuerliche harte Lockdown ist ein Schuldeingeständnis der türkis-grünen Bundesregierung, komplett die Kontrolle über das Infektionsgeschehen verloren zu haben“, kritisiert SPÖ NÖ Landesparteivorsitzender, LHStv. Franz Schnabl. „Das Versagen von Türkis-Grün hat uns in diese...

Angst
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Covid 19 Vogelgrippe und Schweinepest Ende 2020

Ende 2020 schaut es so aus. Kronen Zeitung, 190.000 Hühner müssen geschlachtet werden!! Coronavirus: Die Dramen auf den Intensivstationen 559 Corona-Tote in nur einer Woche in Österreich WHO warnt schon vor dritter Corona-Welle in Europa Mit sie ist die Regierung...

Universitaet 1605954906
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Angriff auf die Autonomie – Österreichische Regierung plant direkte Einflussnahme auf die Universitäten

Einstimmige Stellungnahme der Senate der Universität Mozarteum Salzburg und der Universität Salzburg zur geplanten Novelle des Universitätsgesetzes  In einem Gespräch mit den Senatsvorsitzenden der Österreichischen Universitäten informierten Vertreter*innen des Bildungsministeriums Ende Oktober über eine geplante Novellierung des Universitätsgesetzes. Erkennbar wird...

Corona 1600178852
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In Österreich regiert keine Regierung, sondern das Chaos

Statt der Einführung von Ausgangsbeschränkungen braucht es einen Strategiewechsel im Umgang mit Covid-19 „Vonseiten der Regierung besteht nullkommanull Bereitschaft, eine echte Diskussion mit der Opposition zu führen und es besteht auch kein Interesse an einer echten Einbindung des Parlaments –...

coronavirus 1583961754
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Corona – SPÖ kritisiert „fortgesetzte Planlosigkeit“ der Regierung

Corona – SPÖ kritisiert „fortgesetzte Planlosigkeit“ der Regierung und Verunsicherung der Bevölkerung durch Kanzler Kurz. Leichtfried: „Beschränkungen im privaten Bereich gesetzlich nicht gedeckt“ – Kucher: „Spitalsfinanzierung sicherstellen“ Die SPÖ übt Kritik an der „fortgesetzten Planlosigkeit der Regierung“ im Corona-Management und...

corona 1599831530
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Deutschland hat Österreich zum Risikogebiet erklärt

“Danke” an die Corona Ampel, “danke” an Bundeskanzler Kurz und Angstschober, sagt die FPÖ: Wir sind zum Risikogebiet Europas geworden! Die österreichische Regierung  bringt Wirtschaft und Sozialsystem in große Gefahr. Streit mit der EU – EU: “In 26 anderen Beitrittsländern...

coronavirus 1583961754
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Hilfspaket: Immer mehr bleiben auf der Strecke?

Die Regierung redet, von Hilfspaket, von Hilfe: Doch immer mehr bleiben auf der Strecke! Wie kann so etwas sein? Wo die Regierung doch so fleißig hilft? Nun, die Fallen lauern überall: Die Banken, brauchen Sicherheiten, die Banken verlangen sehr viel...

coronavirus 1584197930
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Also machen wir so weiter mit China!

Habe gerade oe24 TV eingeschaltet. Ich komme aus dem Staunen nicht heraus, wie China durch den Klee gelobt wird. “Ohne China gehen wir unter”! Mit China auch, sage ich dazu: Chinesen auf dem Weg zur Weltherrschaft. Ich komme wirklich aus...

coronavirus 1589201437
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Armut und Ausverkauf wie nie zuvor bedrohen uns

Wir werden bedroht und nicht nur, durch ein unsichtbares Virus. Sondern: Auch durch die sogenannten “Helfer” viele werden noch ärmer. Allein durch die Steuer der Armen Leute, Inflation genannt! Verkauft die EU unser Wasser an die Chinesen? Wer zahlt aller...

Europa
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Schwere Vorwürfe an Regierung wegen Arbeitslosigkeit

SPÖ-Budgetsprecher Jan Krainer bekräftigt am Rande des heutigen Budgethearings im Nationalrat seine Kritik am Finanzminister und den Regierungsparteien, dass sie ein Budget beschließen wollen auf der Grundlage von Vorkrisenzahlen. Arbeitslosigkeit hat Schallmauer durchbrochen. Finanzminister Blümel will das Bundesfinanzgesetz beschließen lassen...

daten 1567676572
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Finanzministers rund um Datenleck – nicht nur NEOS entsetzt

Fassungslos reagiert NEOS-Digitalisierungssprecher und Vorsitzender des Rechnungshofausschusses Douglas Hoyos auf die Unwissenheit des Finanzministers über die massiven Datenschutzmängel in seinem Verantwortungsbereich. „Ich bin ehrlich schockiert, dass Gernot Blümel offenbar keine Ahnung davon hat, dass unter seiner Leitung wohl der größte...

blumenerde 1586869990
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Österreicher: Klopapier und Blumenerde in der Krise

Heute machten ja die ersten auf: BAUMÄRKTE waren übervoll. Die Bilder täuschen nicht, was machen so viele Menschen, nach dem Feiertag (Ostern) im Baumarkt? Blumenerde kaufen, Blumenerde ging weg, wie Klopapier. Mit Mundschutz, Abstand, und Einkaufswagen, warteten viele auf Einlass...