“Wir waren in die Pläne Deutschland nicht eingebunden”! Sagt Kurz Merkel und Seehofer fanden zwar Kompromiss vorläufig, aber es ist nichts mit Österreich und dessen Regierung abgesprochen. oe24: Merkel & Seehofer fanden Kompromiss Angela Merkel […]
Update: 1.7 ÖVP schockiert über Aufruf zum „Regierungssturz“ Auch die Kronen Zeitung berichtet, siehe Quelle, Zitat. Die ÖVP zeigt sich auch am Sonntag noch über Ansagen des ÖGB bei der Demonstration (Video oben) gegen die […]
Die Regierung hat große Pläne, sehr große Pläne. Immerhin will man bis zu 30% mehr Großinvestoren nach Österreich locken. Schramböck will 30 Prozent mehr Betriebsansiedlungen Wirtschaftsministerin Schramböck gab auch konkrete Ergebnisse bekannt: Der holländische Cloud-Anbieter […]
Update: 22.6. Warum sind geschlossene Moscheen offen? Hier mehr dazu Update: Jetzt plant man angeblich auch ein ganz neues Islam Zentrum. Hier mehr dazu Zurecht sind viele verwirrt. Weil alles soll bereits wieder ganz anders […]
Die Arbeitnehmer sind die Verlierer dieser Regierung. Standard, bekam bereits von der WKO bestätigt: Rund eine Million Menschen dürften die Gleitzeitzuschläge für die elfte und zwölfte Arbeitsstunde verlieren Es ist Lohnraub, doch ÖGB und SPÖ […]
Gerade im Nationalrat. Alle Parteien die für ja zu CETA gestimmt haben, sollen eine e-mail mit Morddrohungen bekommen haben. Die Drohungen werden ernst genommen, alle Sicherheitskräfte sind eingeschaltet. Gestern fesselten sich noch CETA Gegner selbst. […]
Regierung führt Bevölkerung in Sachen Mindestsicherung hinters Licht. SOS Mitmensch wirft der Regierung vor, die Bevölkerung in Sachen Mindestsicherung hinters Licht zu führen. Von Fairness werde geredet, doch die Kürzung der Mindestsicherung sei das schlimmste […]
Birbamer und Pöltl wenden sich an die Versicherten der AUVA Geschätzte Versicherte der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt! Teil der Diskussion über Veränderungen im Bereich der österreichischen Sozialversicherung ist auch die AUVA. Als Bedingung für ihren Fortbestand wird […]
AK zu Sozialversicherung: Vorhaben der Regierung schaden letztlich den Versicherten „Was die Regierung heute vorgestellt hat, ist unprofessionell, macht aus neun Kassen zehn, lässt letztlich Leistungskürzungen befürchten und verschleiert die Kontrolle und die Transparenz für […]
Einzelne “datenschutzfremde” Vorhaben nach Oppositionskritik aus dem Paket herausgenommen. Nachdem das Parlament bereits zwei Sammelnovellen zur Anpassung einer Reihe von Materiengesetzen an die neuen EU-Vorgaben in Sachen Datenschutz beschlossen hat, passierte heute mit den Stimmen […]
Schwarz-Blau bringt zahlreiche Verschlechterungen für Mütter – SPÖ steht für moderne Familienpolitik, von der alle profitieren. Am 13. Mai ist Muttertag. „Das Muttertagsgeschenk von Schwarz-Blau sind acht Ungerechtigkeiten“, stellt SPÖ-Frauensprecherin und Bundesvorsitzende der SPÖ-Frauen Gabriele […]
Update, auf diese Nachricht haben wir gewartet: Jetzt schreibt der Standard, es wird keinen Handelskrieg in EUROPA geben. EUROPA könne aufatmen. Hier der Standard Bericht Kein Handelskrieg mit EUROPA. Wir wehren uns. Regierung legt Plan […]
Lercher: „Schwarz-Blau spart Gesundheitssystem kaputt und zerschlägt Österreichs Sozialversicherungssystem“ – Selbstbehalte drohen. Kurz und Strache verbreiten Unwahrheiten, um AUVA und Sozialversicherungssystem sturmreif zu schießen – Kurz sollte wachsende Kritik aus Reihen der ÖVP ernstnehmen SPÖ-Bundesgeschäftsführer […]
Die Regierung TÜRKIS/BLAU lässt über die Medien ausrichten. “Wir machen alles im Alleingang,. Wir sind gewählt und sonst niemand”! Das sagen Strache und Kurz: “Wir lassen uns von niemanden quer schießen”! “Egal was Kritiker sagen, […]
Die Regierung setzt einen Frontal Angriff auf die Sozialversicherung, titelt die Kronen Zeitung. „Luxuspensionen, Spekulation und 1000 Funktionäre“ 21 verschiedene Sozialversicherungen, Privilegien, 160 Dienstautos – und eine gigantische Zockerei: Im Rahmen der Vorstellung von Reformplänen (siehe auch […]
Keine Zustimmung zu Regierungsvorlage – „Generalschlüssel“ für Internetkonzerne zu Daten in staatlichen Registern. Die SPÖ kann das Datenschutz-Anpassungsgesetz 2018 – Wissenschaft und Forschung nicht mittragen. Nicht, weil die Absicht schlecht wäre – denn sowohl SPÖ-Innovationssprecher […]
Was da alles gesagt wird. Wie dies so mancher sieht. Für mich sind die verschiedenen Standpunkte immer sehr interessant. Doch am Ende steht schon fest wie es ausgeht: Nämlich nach TÜRKIS/ BLAU egal wie sich […]
Der Wirtschafts Aufschwung ist der NEUEN REGIERUNG sehr wichtig. Dafür will diese auch unsere Daten verkaufen! Nur wie passt dies mit der NEUEN Datenschutzverordnung zusammen? Regierung will Daten verkaufen Hier ein weiterer Artikel dazu Die […]
Zum Thema AUVA hat heute Vizekanzler Strache in der Pressestunde Stellung genommen. “Die AUVA habe nicht gut gearbeitet. Menschen die keinen Unfall hatten, sondern Gelenksschmerzen, oder andere Dinge die mit der Unfallversicherung nichts zu tun […]
Tiroler AK Präsident Zangerl: Unter dem Deckmantel, man müsse im System sparen, wird in Wirklichkeit auf dem Rücken der Arbeitnehmer-Familien eingespart Die Bundesregierung will offenbar mutwillig unser bestens funktionierendes Sozialversicherungssystem zerschlagen, um Einfluss zu gewinnen. […]
Einschränkung der Altersteilzeit drängt ältere Menschen in Arbeitslosigkeit. „Anscheinend macht Schwarz-Blau Politik nach dem Motto: Bist du älter und weder reich noch ein Großkonzern, wirst du bestraft“, kritisierte SPÖ-Bundesgeschäftsführer Max Lercher am Mittwoch das Vorhaben […]
Ex-PolitikerInnen als GastautorInnen von “Misch dich ein!” Die zivilgesellschaftliche Kampagnenorganisation #aufstehn gibt anlässlich der ersten 100 Tage Schwarz-Blau die Anleitung ”Misch dich ein!” heraus, die Menschen motivieren soll, ihre Stimme gegen unliebsame Vorhaben der Regierung […]
Deutschland hat seit heute dem 7.2 eine Regierung. Die GroKo. Schulz geht als SPD Chef und wird Außenminister. Merkel gibt viele Posten ab und bald wird es auch hier Nachfolge geben. SPD-Chef Martin Schulz hat […]
TÜRKIS/BLAU führen in Wahrheit nur aus, was in der EU ausgeschnapst wird. EU-Bürokratie greift jetzt unseren Sozialstaat an Und die Mehrheit der Österreicher will es auch nicht anders, wie die Wahlen am 15 Oktober 2017 […]
Gf. SPÖ-Klubobmann kritisiert zynische Sozialpolitik und fordert FPÖ auf aus europafeindlicher rechter Fraktion im Europaparlament auszutreten. „Hände raus aus den Taschen der Bürgerinnen und Bürger“, forderte der geschäftsführende SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder in seiner Rede zu […]
Er sei EX SPÖ Mitarbeiter der welcher im Türkischen TV über die NEUE REGIERUNG gewettert habe, will die SPÖ verstanden wissen. “Wir wahren es nicht, wir sind brav”! Das war Herr Matznetter: Der nicht mehr […]
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