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Die SPÖ war dabei Herr Babler: Ja es hat geprägt

Update: Rügt jetzt Rendi Wagner den Bürgermeister von Traiskirchen, Andreas Babler? Herr Babler, ihre Rede heute? Herr Babler ist einer der Spitzenkandidaten für die Wahl der SPÖ. Die SPÖ war nicht nur dabei, diese stellte […]
Zeit ist Geld - auch bei der Kreditvermittlung
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„Große Mehrheit für Vermögenssteuer?”

Es geht wieder los: Vermögenssteuer, Erbschaftssteuer, Schenkungssteuer! 2023: Was Reiche treffen soll, endet wieder in der Sackgasse. Spielt diesmal die Regierung mit? Ja, spielt diese sogar plötzlich auf SPÖ, die sich selbst zerstört hat? Sozialisten, […]
Belastung 1655409812
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Die Erbschaftssteuer und Schenkungsteuer 4.0 kommt

Kein Ende: Jetzt diskutieren Schwarz/Grün angeblich über die Erbschafts und Schenkungsteuer 4.0? Machen die auf SPÖ? Es ist so gut wie fix, dann doch wieder nicht,  die Erbschaftsteuer 4.0 wird kommen! Wann? Nun wird wieder […]
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Das neue Regierungspaket von SPÖ und ÖVP

Was geschieht gerade in Niederösterreich? Die SPÖ hat so viele Wählerstimmen verloren, an Platz 3 gelandet und stellt trotzdem eine Forderung nach der anderen? Auch 2017 wurden schon Pläne für eine ÖVP-SPÖ Regierung geschmiedet, es […]
Ukraine
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Föderalismus- statt spendieren verantworten ist der Slogan

Steuern, Banken, Gebühren, Inflation, Konzerne, Unternehmer, Jagd, Man sagt auch, dass Österreich ein föderaler oder föderalistisch aufgebauter Staat ist. Im Gegensatz zu einem zentralistisch organisierten Staat sind in einem Bundesstaat Gesetzgebung und Vollziehung auf Bund […]
Asyl
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Asylpolitik: Warum nicht den dänischen Weg gehen?

Die Symptombehandlung muss endlich einer grundlegenden Neuausrichtung in der Asylpolitik weichen. Der FPÖ-Landesparteisekretär und Sicherheitssprecher LAbg. Michael Gruber kritisierte heute die anhaltende Diskussion um Asylquartiere und Verteilungsquoten: „Dieses Stückwerk und die lustlose Behandlung von Symptomen […]
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SPÖ und ÖVP behindern Kontrollarbeit der Opposition

Für Regierung unangenehme Anträge werden im Ausschuss blockiert. Als die SPÖ noch gemeinsam mit der ÖVP die Kontrollarbeit der Opposition verhinderte: Auch damals war es Dezember der 28 Dezember 2018. Ein interessanter Artikel mit vielen […]
Übergewinne
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Stromkostenbremse und Übergewinnsteuer fix

Die ÖVP zieht nun mit der SPÖ an einem Strang: Und siehe da, es ist der SPÖ scheinbar wieder nicht recht. Gewinnabschöpfung im Finanzausschuss abgesegnet. Ab morgen soll auch Stromkostenbremse in Kraft treten. Letzteres ist […]