SPÖ
AKTUELL

SPÖ: Politik gegen Frauen

SPÖ-Deutsch: Türkise Horrorwoche geht zu Ende – Wo ist eigentlich der Kanzler Nehammer? Je tiefer die ÖVP im Korruptionssumpf versinkt, desto lauter dröhnt das Schweigen von Nehammer. Während es immer schwieriger wird, den Überblick über […]

Sumpf
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Datensümpfe müssen endlich trockengelegt werden

Transparente und konsequente Aufklärung der jüngsten Skandale um Gesundheitsdaten fordert die Bundeskurie niedergelassene Ärzte der Österreichischen Ärztekammer. „Man kann es nicht oft genug wiederholen: Gesundheitsdaten zählen zu den sensibelsten und wertvollsten Daten überhaupt“, betont Johannes […]

Impfpflicht
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Regierung peitscht Impfpflicht durch

Türkis/ Grün peitschen die Impfpflicht durch: In Kraft tretend Februar 2022. Strafen bis rund 4000 Euro drohen. Jetzt stellt sich aber so mancher die Frage: “Mein Hausarzt kann nicht impfen, weil er keinen Impfstoff hat”! […]

Verzweiflung
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Neue Maßnahmen sind Zeichen der Verzweiflung

Sie sind aber auch Zeichen von falschen Sparwahn und Engstirnigkeit. Siehe Bericht: Infusions-Therapie bei Corona: Mehr Kapazitäten und bessere Bezahlung für Ärzte, Pfleger und Krankenschwestern. Mehr Betten, mehr Sauerstoff und vieles mehr. Hier wird viel […]

Teuerung
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Die Opposition fordert eine Teuerungsbremse

Die Regierung fordert: Zahlt Coronahilfen zurück! Der neue Finanzminister der Unterschriften nicht so ernst nimmt, siehe ZIB 2 Auftritt, fordert Hilfsgelder von Unternehmen zurück. Die Opposition fordert eine Teuerungsbremse Energie, Lebensmittel, vieles wird immer teurer […]

Wirtschaft
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Steuerzahler 2022: Abgezockt oder doch belohnt?

Pro und Contra und sehr spannend: Industrie: Steuerreform setzt notwendige Schritte in Richtung Entlastung. KöSt-Senkung auf 23% richtig, weitere Eigenkapitalstärkung notwendig – Investitionsfreibetrag und Mitarbeiter-Prämie positiv – Zusätzliche Belastungen für Industrie vermieden. „Für die Industrie […]

Regierungsprogramm und Medien
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NEOS zu Mahrer: Steuergeld ist kein Spielgeld der Regierung

Loacker: „ÖVP und Grüne betreiben mit dem Linke-Tasche-rechte-Tasche-Spiel nichts anderes als Gutsherrenpolitik. Die Kalte Progression muss weg.“ „Die Aussagen von Wirtschaftskammerpräsident Mahrer im heutigen Morgenjournal waren eine Offenbarung“, sagt NEOS-Wirtschaftssprecher Gerald Loacker. „Klarer kann man […]

Steuern 1501851957
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ÖAMTC: Steuerreform mit Licht und Schatten

Regionaler Klima-Bonus positiv und notwendig – Nicht-Einrechnung bestehender CO2-Besteuerung des Autos enttäuschend. Aus Sicht des Mobilitätsclubs gibt es bei den heute von der Bundesregierung präsentierten Plänen zur ökosozialen Steuerreform Licht und Schatten. “Positiv ist festzuhalten, […]