Europa
AKTUELL

Schwere Vorwürfe an Regierung wegen Arbeitslosigkeit

SPÖ-Budgetsprecher Jan Krainer bekräftigt am Rande des heutigen Budgethearings im Nationalrat seine Kritik am Finanzminister und den Regierungsparteien, dass sie ein Budget beschließen wollen auf der Grundlage von Vorkrisenzahlen. Arbeitslosigkeit hat Schallmauer durchbrochen. Finanzminister Blümel […]

daten 1567676572
AKTUELL

Finanzministers rund um Datenleck – nicht nur NEOS entsetzt

Fassungslos reagiert NEOS-Digitalisierungssprecher und Vorsitzender des Rechnungshofausschusses Douglas Hoyos auf die Unwissenheit des Finanzministers über die massiven Datenschutzmängel in seinem Verantwortungsbereich. „Ich bin ehrlich schockiert, dass Gernot Blümel offenbar keine Ahnung davon hat, dass unter […]

coronavirus 1583961754
AKTUELL

Regierung beruhigt: Doch bis auf Widerruf

Die Menschen dürfen nicht durchdrehen. Auch dies ist Verantwortung. Deshalb beruhigt der Innenminister: Es gibt keine Ausgangssperren für Österreich. Alles wie gesagt bis auf Widerruf. Kurz: “Ich kann ausschließen, dass Wien abgeriegelt wird”. Auch Ausgangssperren […]

News
AKTUELL

Machtkonzentration bei Nachrichtendiensten besorgniserregend

FPÖ – Hofer: Machtkonzentration bei Nachrichtendiensten besorgniserregend. Bundespräsident soll lenkend eingreifen. FPÖ-Bundesparteiobmann NAbg. Norbert Hofer bezeichnet es als „besorgniserregend“, dass sich in der kommenden schwarz-grünen Regierung alle Nachrichtendienste von Innen- und Verteidigungsministerium zur Gänze unter […]