SPÖ
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SPÖ: Politik gegen Frauen

SPÖ-Deutsch: Türkise Horrorwoche geht zu Ende – Wo ist eigentlich der Kanzler Nehammer? Je tiefer die ÖVP im Korruptionssumpf versinkt, desto lauter dröhnt das Schweigen von Nehammer. Während es immer schwieriger wird, den Überblick über […]
Sumpf
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Datensümpfe müssen endlich trockengelegt werden

Transparente und konsequente Aufklärung der jüngsten Skandale um Gesundheitsdaten fordert die Bundeskurie niedergelassene Ärzte der Österreichischen Ärztekammer. „Man kann es nicht oft genug wiederholen: Gesundheitsdaten zählen zu den sensibelsten und wertvollsten Daten überhaupt“, betont Johannes […]
Impfpflicht
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Regierung peitscht Impfpflicht durch

Türkis/ Grün peitschen die Impfpflicht durch: In Kraft tretend Februar 2022. Strafen bis rund 4000 Euro drohen. Jetzt stellt sich aber so mancher die Frage: “Mein Hausarzt kann nicht impfen, weil er keinen Impfstoff hat”! […]
Verzweiflung
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Neue Maßnahmen sind Zeichen der Verzweiflung

Sie sind aber auch Zeichen von falschen Sparwahn und Engstirnigkeit. Siehe Bericht: Infusions-Therapie bei Corona: Mehr Kapazitäten und bessere Bezahlung für Ärzte, Pfleger und Krankenschwestern. Mehr Betten, mehr Sauerstoff und vieles mehr. Hier wird viel […]
2022 1641059729
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Coronavirus: “Wir müssen damit leben lernen”!

Was am 1. Jänner 2022 HEUTE schreibt von Feldbetten aufstellen, darf nicht so geschehen. Die Politik und die gesamte Regierung schlafen scheinbar den Silvesterschlaf. Dabei sagt es eine Zeitung so richtig. Lasst die Menschen nicht […]
Teuerung
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Die Opposition fordert eine Teuerungsbremse

Die Regierung fordert: Zahlt Coronahilfen zurück! Der neue Finanzminister der Unterschriften nicht so ernst nimmt, siehe ZIB 2 Auftritt, fordert Hilfsgelder von Unternehmen zurück. Die Opposition fordert eine Teuerungsbremse Energie, Lebensmittel, vieles wird immer teurer […]
SPÖ
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SPÖ: Regierung streift Verantwortung an die Länder ab

SPÖ-Kucher: „Nach fast zwei Jahren Pandemie übernimmt Regierung weiter keine Verantwortung“ Nach Kurz und Schallenberg streifen jetzt auch Nehammer und Mückstein Verantwortung wieder auf Länder ab – anstelle eines zentralen Krisenmanagements. SPÖ-Gesundheitssprecher Philip Kucher sieht […]
Kurz Fan ÖBH
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GECKO der geheime Plan der Regierung 2022

 Bundesheer statt Polizei? Zumindest soll 2022 viel mehr das Bundesheer aktiv werden als jetzt. Und was kommt nach Omikron? FPÖ – Belakowitsch: Neue Krisenmanager offenbaren die Hilflosigkeit der Bundesregierung in der Corona-Politik. Soll nach der […]
Konflikt
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Politik – Regierung nicht mehr arbeitsfähig

Diese Regierung besteht ja jetzt hauptsächlich aus den Landeshauptleuten und die sind laut Bericht Kronen Zeitung ebenfalls gespalten wie nie zuvor. Grüne: Austrofaschismus muss immer klar sein, gerade beim Innenminister.” Ernst-Dziedzic heute auf Twitter an […]
Apokalypse
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Forderung nach sofortigen Neuwahlen werden lauter

“Wir können nicht mehr so weitermachen”! Ist sich die Opposition einig. Es kann jetzt nicht ein Land der Landeshauptleute werden: Das Gesundheitssystem bricht zusammen. Die Wirtschaft bricht zusammen: Es geht nicht mehr. Alarmstimmung in der […]
Wirtschaft
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Steuerzahler 2022: Abgezockt oder doch belohnt?

Pro und Contra und sehr spannend: Industrie: Steuerreform setzt notwendige Schritte in Richtung Entlastung. KöSt-Senkung auf 23% richtig, weitere Eigenkapitalstärkung notwendig – Investitionsfreibetrag und Mitarbeiter-Prämie positiv – Zusätzliche Belastungen für Industrie vermieden. „Für die Industrie […]
Regierungsprogramm und Medien
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NEOS zu Mahrer: Steuergeld ist kein Spielgeld der Regierung

Loacker: „ÖVP und Grüne betreiben mit dem Linke-Tasche-rechte-Tasche-Spiel nichts anderes als Gutsherrenpolitik. Die Kalte Progression muss weg.“ „Die Aussagen von Wirtschaftskammerpräsident Mahrer im heutigen Morgenjournal waren eine Offenbarung“, sagt NEOS-Wirtschaftssprecher Gerald Loacker. „Klarer kann man […]
Steuern 1501851957
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ÖAMTC: Steuerreform mit Licht und Schatten

Regionaler Klima-Bonus positiv und notwendig – Nicht-Einrechnung bestehender CO2-Besteuerung des Autos enttäuschend. Aus Sicht des Mobilitätsclubs gibt es bei den heute von der Bundesregierung präsentierten Plänen zur ökosozialen Steuerreform Licht und Schatten. “Positiv ist festzuhalten, […]