NEOS: Matthias Strolz leitet die geordnete, schrittweise Übergabe seiner politischen Funktionen ein | © NEOS

Opposition so schwach wie nie in der Geschichte

8. Mai 2018

Matthias Strolz: “Ich war nie ein Sesselkleber, andere sind es, schauen sie einmal bei der SPÖ mehr sage ich nicht dazu”! Die Opposition sei durch die Sesselkleber vor allem in der SPÖ so schwach wie […]

SPÖ – Suche nach Jungen Menschen

5. Mai 2018

Kern: Wir werden in nächster Zeit wieder die bestimmende Kraft in Österreich – dafür brauchen wir die Jungen. Zu CETA: Haben eine Regierung, die ausschließlich die Interessen der Großindustrie bedient und die FPÖ winkt das […]

ÖVP – SPÖ steht weiter für Politik der Unsicherheit und Blockierung

5. Mai 2018

Sicherheitsoffensive der ÖVP Wien wirkt – Bekenntnis zu Ordnung im öffentlichen Raum gefordert Die Aussagen des SPÖ-Gemeinderats Hursky zeigen die Ignoranz und Unwissenheit der rot-grünen Stadtregierung deutlich auf, sagt ÖVP-Sicherheitssprecher Karl Mahrer: „Teile der SPÖ […]

FPÖ: “Kern nicht nur ein Regierungs- sondern auch ein Oppositionsversager”

29. April 2018

„Immer mehr stellt sich heraus, dass Kurzzeitkanzler Kern nicht nur beim Wähler nicht mehr angekommen ist, sondern auch, mit seinen Genossen Schieder und Lercher im Schlepptau ,ein Oppositionsversager ist. Anders sind seine sonntagmorgendlichen Ergüsse nicht […]

SPÖ übt schwere Kritik an der Regierung

26. April 2018

Lercher: „Schwarz-Blau spart Gesundheitssystem kaputt und zerschlägt Österreichs Sozialversicherungssystem“ – Selbstbehalte drohen. Kurz und Strache verbreiten Unwahrheiten, um AUVA und Sozialversicherungssystem sturmreif zu schießen – Kurz sollte wachsende Kritik aus Reihen der ÖVP ernstnehmen SPÖ-Bundesgeschäftsführer […]

Datenschutz – SPÖ will Registerforschung „sauber und rechtssicher“ regeln

23. April 2018

Keine Zustimmung zu Regierungsvorlage – „Generalschlüssel“ für Internetkonzerne zu Daten in staatlichen Registern. Die SPÖ kann das Datenschutz-Anpassungsgesetz 2018 – Wissenschaft und Forschung nicht mittragen. Nicht, weil die Absicht schlecht wäre – denn sowohl SPÖ-Innovationssprecher […]

SPÖ – Auf Kriegsfuß mit ÖVP – FPÖ

22. April 2018

Hammerschmid: Fassmann soll Lösungen vorlegen und nicht Ausreden suchen. Kritik an den Aussagen von ÖVP-Bildungsminister Fassmann im heutigen Ö1-Mittagsjournal übte SPÖ-Bildungssprecherin Sonja Hammerschmid am Samstag. „Es ist zu einfach und zu billig, sich als Bildungsminister […]

Budget: Opposition mehr als unzufrieden

22. April 2018

Opposition sehr unzufrieden Während sich ÖVP und FPÖ in der Budgetdebatte vom “Paradigmenwechsel” ihrer neuen Regierung Richtung Schuldenabbau und Nulldefizit angetan zeigten, war die Opposition sehr unzufrieden. Die SPÖ beklagte Kürzungen zulasten der Menschen – […]

Juden, Araber und der Islam: Großer Einfluss auf unsere Wirtschaft

21. April 2018

Zwar geht TÜRKIS/ BLAU Richtung China. Aber auch dort haben Juden und Araber und der Islam großen Einfluss. Gudenus auf Orban-Kurs: SPÖ und NEOS „fassungslos“ Was jetzt geschieht, ist alles andere als gut. […]

Die SPÖ und ihre vielen Fettnäpfchen

21. April 2018

Die SPÖ ist wirklich ein Fettnäpfchen Treter. Immer wieder versucht diese aus Trümmern neu zu entstehen. Und immer wieder kommen neue Trümmer nach SPÖ protestiert mit Slips und Kondomen Vor allem Innenminister Kickl geriet ins […]

SPÖ – Justiz-Budget: Schwarz-Blau macht Österreich unsicher – WählerInnen werden betrogen

13. April 2018

Geplante Maßnahmen lassen Österreich bei der Sicherheit zurückfallen – Kein Wunder, wenn Justizminister daran denkt, das Handtuch zu werfen SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim sieht in Sachen Nachverhandlungen des Justizbudgets den Kanzler am Zug. „Ich hoffe auf […]

Was haben Kurz und Strache gegen Menschen über 50?

25. März 2018

Einschränkung der Altersteilzeit drängt ältere Menschen in Arbeitslosigkeit. „Anscheinend macht Schwarz-Blau Politik nach dem Motto: Bist du älter und weder reich noch ein Großkonzern, wirst du bestraft“, kritisierte SPÖ-Bundesgeschäftsführer Max Lercher am Mittwoch das Vorhaben […]

Muchitsch: SPÖ bringt Antrag zur Entlastung von GeringverdienerInnen ein

23. März 2018

Die Regierungsvorlage zur Senkung der Arbeitslosenversicherungsbeiträge von Schwarz-Blau entzieht dem Arbeitsmarkt 140 Millionen Euro an AMS-Mitteln, der Finanzminister holt sich bei den betroffenen Menschen dafür 50 Millionen Euro über eine höhere Lohnsteuer zurück. „Dieser Antrag […]

SPÖ handle nach DDR Manier sagt die FPÖ

22. März 2018

Nepp zu U-Ausschuss: Ludwig handelt in alter DDR-Manier SPÖ versucht Milliardenskandal mit grüner Mithilfe zu vertuschen Die Ankündigung des neuen Wiener SPÖ-Chefs und Häupl-Nachfolgers Michael Ludwig, zum Milliardenskandal Krankenhaus Nord eine eigene rote Untersuchungskommission mit […]

Schwarze Steuer-Liste: Krainer – Löger eröffnet wieder neue Steuerfluchtrouten

21. März 2018

“Steuersümpfe sollen erst dann von Schwarzer Liste kommen, wenn sie ihre Gesetze und Vollziehung ändern, nicht aufgrund einer Absichtserklärung” SPÖ-Finanzsprecher Jan Krainer kritisiert die heutige Entscheidung der EU-Finanzminister zur Schwarzen Liste mit Staaten, die Steuerbetrug […]

BVT jetzt kommt Untersuchungs – Ausschuss

20. März 2018

Die SPÖ hat ihr Minderheitsrecht durch gesetzt: Die SPÖ ist mit ihren 52 Mandataren ausreichend im Nationalrat vertreten, um ohne Unterstützung durch andere Parteien einen U-Ausschuss zu initiieren. Notwendig dafür ist ein Viertel der Stimmen […]

SPÖ – Kickl-Auftritt wirft mehr Fragen auf, als er beantwortet

13. März 2018

Update: Kurier: BVT-Gridling schon länger im Visier der FPÖ Volle Aufklärung statt Vernebelungstaktik nötig. „Der heutige bizarre Auftritt von Innenminister Kickl wirft in der Causa BVT mehr Fragen auf, als er beantwortet“, stellte SPÖ-Justizsprecher Hannes […]

FPÖ – Willkommenspolitik hat Asylantenkriminalität erst nach Österreich gebracht

11. März 2018

Glückloser Ex-Kanzler Kern transportierte 2015 als ÖBB-Chef gratis tausende Illegale nach und durch Österreich. „SPÖ-Lercher soll sich bei seiner Suche nach Verfehlungen im Asylbereich an seinen eigenen Chef Herrn Kern wenden. Schließlich hat die SPÖ-geführte […]

Marihuanakonsum im Jugendtreff

7. März 2018

Dieser soll laut Kronen Zeitung SP nahe sein 14 Großdealer gefasst: Drogenspur in SPÖ-Zentrale Unglaubliche Zustände herrschten offenbar jahrelang in einem SP-nahen Jugendtreff in Wels! 14- bis 16-jährige Jugendliche wurden dort laut Polizei von zwei […]

SPÖ-Bundesgeschäftsstelle stellt sich neu auf

3. März 2018

Neuorganisation der SPÖ abgeschlossen „Die Sozialdemokratie muss ihre Strukturen der Zeit anpassen. Unser Parteiapparat muss kampagnenfähig, schlagkräftig und modern sein. Diesen Prozess haben wir mit dem heutigen Tag eingeläutet“, sagen SPÖ-Bundesgeschäftsführer Max Lercher und seine […]

Für Wählergunst begeht SPÖ-Kaiser sogar politischen Missbrauch an Kindern

19. Februar 2018

Geht man hier nicht zu weit? Diplomverleihung von 14 „mehrsprachigen Kleinkinderziehern“ in Tainach zeigt, welch Geistes Kind Kärntens Landeshauptmann ist. Anlässlich der letzte Woche stattgefundenen Auszeichnung in Tainach für 14 mehrsprachige Kleinkinderzieher übt BZÖ-Kärnten Obmann-Stellvertreter […]

Die SPÖ ist wieder um einen Skandal reicher.

11. Februar 2018

6000 EURO für Stefan Petzner! 6000-Euro-Rechnung: Klagsdrohung gegen die SPÖ Petzner sagt: Er habe Kern im Wahlkampf beraten, will endlich sein Geld. Ein Ex-Freiheitlicher und Ex-BZÖ-Generalsekretär sorgt für etwas Aufregung in der SPÖ-Zentrale in der […]

Rote Beschäftigungspolitik ist einzigartige Bankrott-Erklärung

5. Februar 2018

Die ROTEN hätten in Österreich viel kaputt gemacht, sagt die FPÖ. Die FPÖ die sagt: Die SPÖ sei nichts anderes als der alte, kalte Kommunismus. Nun greift die FPÖ weiter diese alte Kommunistenpartei an. Klubobmann […]

SPÖ – Anbiedern an Orban schadet Österreich

1. Februar 2018

SPÖ-Europasprecher Jörg Leichtfried macht sich mit Blick auf die kommende EU-Ratspräsidentschaft Österreichs im zweiten Halbjahr 2018 Sorgen um die europapolitische Ausrichtung der Regierung. „Das Anbiedern von Kanzler Kurz an Viktor Orban schadet Österreich und der […]

Strache betätigt sich als außenpolitischer Brandstifter

18. Januar 2018

Schwerer Angriff auf Strache. Auch von Deutschland. Vor allem die GRÜNEN schießen hier scharf. Stellungnahme von Kurz und Kneissl gefordert Auf KURZ und seine Braut, HC wurde in Deutschland von den GRÜNEN scharf geschossen. Asyl, […]