Schieder gegen innerösterreichischen Steuerwettbewerb

Aufgabenorientierter Finanzausgleich für Städte und Gemeinden viel wichtiger. „Steuerautonomie für die Bundesländer würde nur zu einem innerösterreichischen Steuerwettbewerb führen. Angesichts der Tatsache, dass man sich auf europäischer Ebene gerade um eine Harmonisierung wichtiger Unternehmenssteuern bemühe, […]

Kern: Spaltung in der eigenen Partei

Die SPÖ ist schon längst in zwei Lagern gespalten. Und die Streitigkeiten zwischen Kern und Doskozil werden immer häftiger Kern im ÖSTERREICH-Interview: “Doskozils Einschätzung schlicht falsch” SPÖ-Chef im Interview: Dass die SPÖ das Migrationsthema ausblende, […]

FPÖ-Jenewein zu BVT

FPÖ-Jenewein zu BVT: Dummdreiste Nestbeschmutzung von Krainer, Pilz & Co. beschädigt den österreichischen Parlamentarismus! „Die dummdreiste Nestbeschmutzung von SPÖ-Abg. Krainer und Peter Pilz ist eine Schande für den österreichischen Parlamentarismus und erinnert sehr an die […]

SPÖ gibt Regierung die Schuld von Verlust von 1150 Arbeitsplätzen

SPÖ-Lercher: “Standortpolitik” von Kurz und Strache kostet mehr als 1000 Kika/Leiner-MitarbeiterInnen den Arbeitsplatz. ÖsterreicherInnen müssen viel zu hohen Preis für die Gefallen von Konzernkanzler Kurz an seine reichen Freunde bezahlen – Lercher fordert Aufklärung und […]

SPÖ zu Kika/ Leiner – rasche Wiedervermittlung

Schnabl zu Kika/Leiner: „Alle Anstrengungen zur raschen Wiedervermittlung unternehmen!“ Bundeskanzler Kurz und Vize-Kanzler Strache gefordert Wenige Monate nach der Übernahme von Kika/Leiner durch die Signa-Gruppe zeige sich nun ein verheerendes Bild. Bis zu 500 Arbeitsplätze […]

LH Kaiser regt Generalerlass zu Bleiberecht für Asylwerber in Lehre an

Update: 19.8. Das schreibt der Standard Bei Abschiebung gut integrierter Asylwerber, die Lehre absolvieren, gibt es keine Gewinner – Generalerlass für Bleiberecht zumindest bis Lehrabschluss andenken Die unglückliche Praxis der Abschiebung von jungen Asylwerbern, die […]

ÖVP – Massiver Glaubwürdigkeitsverlust der Sozialisten”

Kalt, Heiß: Zwischen SPÖ und ÖVP Nach den neuerlichen Vorfällen einer SPÖ-Schwesterpartei warnt VP-EU-Abgeordneter Lukas Mandl vor einem massiven Glaubwürdigkeitsverlust der Sozialisten in der europäischen Union: „Die antisemitischen Vorfälle innerhalb der Labour Party in Großbritannien […]

SPÖ: Unwürdiges Hütchenspiel

AUVA – Lercher zu Hartinger-Klein: Und wer soll nun bezahlen? – Unwürdiges Hütchenspiel auf dem Rücken der PatientInnen Künstlich generierter und nicht nachvollziehbarer Mega-Sparzwang in Zeiten der Hochkonjunktur kann nur auf Kosten der Leistung gehen. […]

KMU erhalten auch in Zukunft Entgeltfortzahlungs-Zuschuss

Entgegen der SPÖ Falschmeldungen, die ÖVP sagt: “Wir handeln, die SPÖ verunsichert die Bevölkerung und bringe eine falsch Meldung nach der anderen”! ÖVP – Übt schwerste Kritik an der SPÖ. ÖVP-Wirtschaftssprecher weist Unterstellungen der SPÖ […]

SPÖ ist erzürnt über Zerschlagung der AUVA

Lercher zu 60-Stunden-Woche und AUVA-Zerschlagung: „Diese Regierung gefährdet die Gesundheit der Menschen!“ Brütende Hitze und 60-Stunden-Woche steigern Unfallgefahr enorm, doch Regierung will Unfallspitäler schließen Regierung spricht gerade in der Pressekonferenz von Falschmeldungen der SPÖ. AUVA […]

SPÖ: “Wer will mich”?

Der SPÖ scheint es immer schlechter zu gehen. Asyl für die SPÖ? Wer will mich? Es scheint so zu sein, was ich dort im Moment abspielt, viele schütteln nur noch den Kopf! Die Kronen Zeitung […]

Nehammer: Kern offenbar noch nicht im Parlament angekommen

Nehammer begrüßt Geldbußen für Abstimmungs-Schwänzer. SPÖ steht im Parlament für Totalblockade. „Parlamentarismus ist gelebte Demokratie. Es ist schlichtweg nicht einzusehen, dass manche Kollegen der Opposition 70 Prozent aller Abstimmungen schwänzen. Das sind vor allem die, […]

SPÖ: Nehammers pietätlose Attacke auf Kern

Lercher: Nehammers pietätlose Attacke auf Kern ist Angriff auf alle Familien in Österreich. Lercher fordert Kurz auf, seinen Generalsekretär außer Rand und Band schleunigst zur Räson zu bringen “Im engsten Familienkreis von SPÖ-Chef Christian Kern […]

Problemfall SPÖ: “Wir vernichten uns selbst”! so Doskozil

Von einem Problemfall spricht die Regierung bei der SPÖ “Stellen sie sich vor, die haben alte GRÜNE Pläne in ihren verstaubten Schubladen, und die Arbeitsplätze sind ihnen egal”! Um was geht es der SPÖ? Wollen […]

SPÖ: Neues Parteiprogramm zum Thema Flüchtlinge

Update und ein neuerlicher Versuch Kern zu stürzen Hier eine weitere Aussendung In den Sommergesprächen von oe24 entschuldigte sich ja Ex Kanzler Kern für die Fehler zum Thema Flüchtlinge und Integration. Jetzt wurde ein neues […]

SPÖ spricht von 400 Millionen an Kürzungen für Arbeitslose

Lercher: „Kurz und Strache wollen Österreichs Arbeitslosen 400 Millionen Euro wegkürzen“ Arbeitslose sollen Steuerentlastung für Großkonzerne finanzieren. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Max Lercher übt scharfe Kritik an der völlig verfehlten Arbeitsmarktpolitik der Kurz/Strache-Regierung. „Nach der Abschaffung der Beschäftigungsaktion […]

SPÖ: FPÖ beschädigt Ansehen Österreich

Schweigekanzler Kurz, schweige zu allen. Leichtfried: FPÖ beschädigt Ansehen Österreichs – Schweigekanzler schweigt. FPÖ hofiert Rechtsaußen-Salvini nach grenzwertigem Sager. „Wie lang schaut der Schweigekanzler noch zu, wie sein FPÖ-Koalitionspartner das Ansehen Österreichs beschädigt?“, fragt der […]

Wer sozialen Frieden will, muss den Sozialstaat schützen!

VP-Generalsekretär Karl Nehammer: „Zustände wie 2015 und 2016 dürfen sich in Österreich nicht wiederholen.“ Hat sich gestern Ex Kanzler Kern, kürzester Kanzler der Geschichte, jetzt Obmann der SPÖ gestern endgültig um Kopf und Kragen geredet? […]

FPÖ – „Sozialbauwohnungsmandatar Muchitsch predigt Wasser und trinkt Wein“

Die SPÖ würde sich als Unschuldslamm bezeichnen, hätte aber mehr als einen Scherbenhaufen hinterlassen! „Es ist ja schon fast eine Ironie, wenn der SPÖ-Sozialsprecher und Gewerkschaftsbonze Muchitsch von einem Sozialabbau durch die Bundesregierung spricht. Verzweifelt […]

SPÖ unterstreicht Forderung nach gleicher Unterstützung für ALLE Familien

„Die aktuelle Plakatkampagne der Kurz-ÖVP sagt viel über den Stil dieser Regierung aus: Wahrheitswidrige Informationen verpackt in nettem Design. Mehr ist das leider nicht“, zeigt sich SPÖ-Gleichbehandlungssprecher Mario Lindner empört. Lindner nimmt damit Bezug auf […]

Ist die SPÖ immer verzweifelter?

Zumindest klingt diese so. Die Regierung spricht nicht mit uns, jammert diese mehr oder weniger. Sie müssen mit uns sprechen und vieles mehr. Die Regierung hat nicht nur Stütze, in dem Türkis/ Blau wirklich zusammenarbeiten, […]

SPÖ – “Sorgen um Krankengeld Fortzahlung?

Will die Regierung jetzt die Krankengeld Fortzahlung stoppen? Geht es nach der SPÖ, soll der nächste Anschlag von Türkis/ Blau in Planung sein? Sind es Fake Meldungen? Oder was ist an dieser Aussendung wieder dran? […]

SPÖ wirft Regierung Verschwendung vor

Jarolim: Rechtsanpassungsgesetz ist weiterer Höhepunkt von Verschwendung an Ressourcen und Geld. Finanzmittel werden woanders dringender benötigt, etwa Erwachsenenschutzgesetz oder Strafbereich. In der parlamentarischen Debatte um das Rechtsanpassungsgesetz erklärte SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim, dass es sich dabei […]

SPÖ: Schwarz Blau als Gesundheitsbremse

Krankenkassen – Lercher: „Schwarz-Blau macht unser Gesundheitssystem durch Gesundheitsbremse zum Akutpatienten“ „Runter von der Gesundheitsbremse, Vorrang für bestmögliche Versorgung der Patienten“ – Statt auf Experten zu hören, werden diese von ÖVP/FPÖ diffamiert SPÖ-Bundesgeschäftsführer Max Lercher […]

FPÖ: „Tal Silberstein wieder für SPÖ-Umfeld tätig?“

„Die Dirty Campaigning-Methoden der SPÖ und ihrer Vorfeldorganisationen gegen die österreichische Bundesregierung lassen darauf schließen, dass Tal Silberstein wieder in Österreich sein Unwesen treibt und zumindest indirekt für die SPÖ beziehungsweise deren Umfeld tätig ist“, […]