Sie kämpfen einen brutalen Wahlkampf. Geben dabei viele Millionen aus Und in all den Jahrzehnten dieser Regierung wurden die Steuern nach der Wahl erhöht. Experte spricht von unmoralisch hohen Steuern in Österreich Ausgaben für den […]
So kann man Resümee der Sommergespräche ziehen Kern ist ein Bundeskanzler der verunsichert, der keine klare Linie zeigt, keine klare Haltung einnimmt. Der Schmäh ist dabei auch nicht hilfreich den er zog, oder zu ziehen […]
Die Medienberichte haben gewirkt, die SPÖ schloss nun den roten Salafisten, der den Koran verteilte, aus der Partei aus. An dem Parteiausschluss wird aber noch gearbeitet. Wir haben keinen Platz für ihn. Sie taten das […]
Es geht nicht mehr nur um die Rauferei im Kanzleramt Es geht auch wie oe 24 schreibt um einen Radikalen Salafisten in der SPÖ “Roter Salafist” schockt mit Koran-Posting Was ist mit dieser SPÖ los? […]
Die SPÖ will den Steuersumpf austrocknen. Die einen wollen immer mehr Steuern, die anderen wollen es dem Sozialsystem wegnehmen. Doch was sagt die SPÖ genau Regner: Maltesischen Steuerstumpf austrocknen! SPÖ-EU-Delegationsleiterin: Dringender Handlungsbedarf beim Schließen von […]
Auch bei der SPÖ schießen die Jungen scharf und protestieren gegen Kern. Auf Transparenten steht etwa; “Herr Kern sie sind Orban”! Pfui, Pfui ist zu lesen und vieles mehr. “Christian du Werner” Sie postierten sich […]
Frauenministerin Rendi-Wagner Anlässlich Welt Frauentag gibt es eine neue Gesundheitsministerin. Österreich bekommt mit Dr. Pamela Rendi-Wagner wieder eine qualifizierte und erfahrene Expertin als Gesundheitsministerin. Es ist eine große Lücke, die Sabine Oberhauser sowohl menschlich als […]
FPÖ fordert Konsequenzen nach x-tem Islamkindergarten-Skandal der SPÖ Wie lange wird unser Steuergeld noch für Wählerfang bei Muslimen verbrannt? Nicht nur bei der Mindestsicherung fließen aberwitzige Millionenbeträge ungeprüft in illegale Wirtschaftszuwanderer vor allem aus muslimischen […]
Nun wenn man die traurige Nachricht unserer Gesundheitsministerin gelesen hat, weiß man, sie kann nicht mehr. Sie liegt wieder im Spital, Sabine Oberhauser, muss an sich denken. Sie liegt wieder im Spital, mit einer schweren […]
Fehlende Geräte machen dringend notwendige Krebstherapien unmöglich „Es ist ein Skandal, wie Wiener Krebspatienten hier vernachlässigt werden“, so der stellvertretende Vorsitzende des Wiener Gesundheitsausschusses, FPÖ-LAbg. Dr. Günter Koderhold über die Situation in Wiens Spitälern. Als […]
Der Wahlkampf hat begonnen. Kern: Werde alles unternehmen, um das Land zu ändern. Koalition: Gute Miene zum bösen Gewurschtel Alles beim Alten, die Regierung wurschtelt weiter. Nichts ist es geworden mit der raschen Umsetzung der […]
Schieder zu Schelling: Übereinstimmung bei zentralem Ziel, die Arbeitslosigkeit zu senken. „Ansätze von Schelling allerdings zu einseitig an Profitsteigerung für Unternehmen ausgerichtet“ SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder glaubt, dass Finanzminister Schelling in einem wesentlichen Ziel mit dem […]
Helden sehen entschieden anders aus “Wenn politische Feigheit weh täte, würde der Wiener SPÖ-Klubobmann Oxonitsch im Wilhelminenspital in einem Gangbett am Tropf hängen”, meint FPÖ-Landesparteisekretär Stadtrat Toni Mahdalik. Die explizit an die berückend unfähige SPÖ-Gesundheitsstadträtin […]
Deutsche Mautpläne – SPÖ-Abgeordnete organisiert fraktionsübergreifenden Widerstand im Europaparlament. Leichtfried/Graswander-Hainz: „EU-Recht gilt auch für Deutschland“ Auch im EU-Parlament formiert sich Widerstand gegen die deutsche Pkw-Maut: EU-Abgeordnete Karoline Graswander-Hainz und ihre sozialdemokratischen KollegInnen arbeiten an einem […]
Was steckt dahinter? Für SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder ist die Reise von HC Strache und anderen FPÖ-Mandataren „mehr als fragwürdig“. „Die FPÖ hat – wieder einmal – echten Erklärungsnotstand – sowohl, was die Absicht der Reise, […]
Ihr Auftritt Frau Oberhauser, war nicht nur mutig, sondern auch sehr sympathisch. Sie sind unserer Meinung nicht alleine verantwortlich für dieses Dilemma bzgl.. Hausärzte. Im Gegenteil, trotz schwerer Krankheit stehen sie in der ZIB 2 […]
Die Klage kommt von der SPÖ. Sie sagt: “Die FPÖ stellte sich gegen das Lohn und Sozialdumping Gesetz”! SPÖ-Abgeordneter Walter Schopf kritisierte heute, Donnerstag, im Nationalrat die FPÖ: „Wir kennen die Probleme, der Unterschied ist, […]
Arbeit muss sich auszahlen. ÖVP NÖ blockiert bisher bei Mindestsicherung und nimmt verheerende Folgen in Kauf. „Die ÖVP NÖ hat bis dato nichts zu einem Erfolg in Sachen bundesweiter Lösung der Mindestsicherung beigetragen“, sagt SPÖ […]
Gefährdet sind nicht Kleinbetriebe, sondern Branchen mit hohen Gewinnen. Zum Handkuss kommen Trittbrettfahrer – Kleine Selbstständige mit Freibeträgen unterstützen. „Gefährdet“ sind nach Christoph Matznetter, SPÖ-Wirtschaftssprecher und Präsident des Sozialdemokratischen Wirtschaftsverbandes Österreich (SWV) nicht die Kleinbetriebe, […]
“Frauen haben ein Recht auf ihren eigenen Körper” sagt die SPÖ Weidenholzer (SPÖ) zu Polen: Frauen haben Recht auf Selbstbestimmung über ihren eigenen Körper S&D-Vizepräsident pocht auf Einhaltung der europäischen Werte. “Frauenrechte sind Menschenrechte und […]
Die ÖVP ist strickt gegen diesen Plan Kern. Kern will so aber 200.000 Arbeitsplätze schaffen und die Wirtschaft in die Höhe bringen. Der Streit ist so groß, dass man schon wieder von Neuwahlen spricht. Diesmal […]
Unternehmen brauchen Lohnnebenkostensenkung – Gewerbeordnung entrümpeln, aber freie Berufe schützen. „Wir müssen es Betrieben leichter machen, zu wachsen, denn nur investierende Betriebe können auch Konjunktur und Beschäftigung ankurbeln“, betont Christoph Matznetter, SPÖ-Wirtschaftssprecher und Präsident des […]
Die Junge Generation in der SPÖ Niederösterreich kann bei den jüngsten Aussagen von ÖVP-Klubobmann Lopatka nur den Kopf schütteln. Zweieinhalb Stunden als tägliche Wegzeit hin und retour sind für Arbeitslose und Flüchtlinge zumutbar.“, zumindest wenn […]
Schieder übt scharfe Kritik an türkischer Führung. Todesstrafe, Verhaftungen, Ausreiseverbote und Suspendierungen sind Zeichen einer autokratischen Führung und Missachtung von demokratischen Grundrechten und Rechtsstaatlichkeit. SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder zeigt sich „zutiefst beunruhigt“ von den Konsequenzen des […]
Es gab das erste Treffen und gemeinsame Gespräch zwischen den beiden. Niessl wirkte dabei als Vermittler. ROT-BLAU rückt ab 2018 näher. Und wie sagte doch Alt-Bundespräsident Heinz Fischer zum Abschied? Es ist die Zeit der Veränderung. […]
Burgenlands Landeshauptmann: “Verordnung, wenn Obergrenze annähernd erreicht wird” Der burgenländische Landeshauptmann Hans Niessl tritt in ÖSTERREICH (Sonntagsausgabe) für einen baldigen Beschluss der sogenannten Asyl-Notverordnung ein – und zwar, bevor die Obergrenze von 37.500 erreicht wird: […]
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