Kaum ging Türkis/ Grün im Jänner 2020 an die Arbeit, kursierten die ersten Coronafälle in Österreich. Angelobung Türkis/ Grün wir sind Live dabei Österreich kannte bald nur noch ein Thema Corona. Schwere Last für Kurzpartei: […]
16. Dezember 2017: Angelobung, Türkis/ Blau Mai 2019: Ibiza Knall sorgt für ersten Rücktritt auch von Kurz 31. Dezember 2019: Angelobung, Türkis/ Grün Am 25. Februar 2020 wurden die ersten Covid-19 Fälle in Österreich registriert: […]
Türkis/ Grüne Regierung und die Ökosoziale Steuer: Teuerungswelle wie nie und viele stöhnen unter der schweren Last. Auch die Industrie selbst, siehe Bericht Wie die Türkis/ Grüne Regierung alles noch schlimmer machte. Das ist GRÜN: […]
Immer wieder wurde die Steuerreform als großer Wurf ans Volk verkauft, so auch 2021 – 2022 Karlheinz Kopf: Steuerreform bringt Entlastung für alle ÖVP-Finanzsprecher: Ökosoziale Steuerreform heute im Finanzausschuss beschlossen. „Mit der ökosozialen Steuerreform erreichen […]
Türkis/ Grün peitschen die Impfpflicht durch: In Kraft tretend Februar 2022. Strafen bis rund 4000 Euro drohen. Jetzt stellt sich aber so mancher die Frage: “Mein Hausarzt kann nicht impfen, weil er keinen Impfstoff hat”! […]
Pro und Contra und sehr spannend: Industrie: Steuerreform setzt notwendige Schritte in Richtung Entlastung. KöSt-Senkung auf 23% richtig, weitere Eigenkapitalstärkung notwendig – Investitionsfreibetrag und Mitarbeiter-Prämie positiv – Zusätzliche Belastungen für Industrie vermieden. „Für die Industrie […]
Regionaler Klima-Bonus positiv und notwendig – Nicht-Einrechnung bestehender CO2-Besteuerung des Autos enttäuschend. Aus Sicht des Mobilitätsclubs gibt es bei den heute von der Bundesregierung präsentierten Plänen zur ökosozialen Steuerreform Licht und Schatten. “Positiv ist festzuhalten, […]
Keine Einschränkung von Minderheitenrechten! Hart ins Gericht mit den „Allmachtfantasien“ der türkisen ÖVP ging der stv. Klubvorsitzende der SPÖ, Jörg Leichtfried, am Ende der heutigen Plenardebatte zur Verlängerung des Ibiza-Untersuchungsausschusses: „Es ist nicht Aufgabe der […]
SPÖ-Justizsprecherin gehen Nachbesserungen von Türkis-Grün bei Berichtspflicht der Bundeswettbewerbsbehörde nicht weit genug. „Die vergangenen Monate, geprägt von Skandalen der ÖVP, die in beinahe schon unverschämter Weise ständig versucht, Kontrolle, wo es geht, zu verhindern, haben […]
Gestern im Zentrum, mit der Industrie ist alles in Ordnung. Und ja viele Arbeitsplätze werden verschwinden, brauchen wir nicht mehr. Jetzt, spätestens jetzt sollte der fleißige Unternehmer, Arbeiter, erkennen in welche Richtung es geht. Gestern […]
Schramböck: “Der Industrie geht es gut”! Also eh alles wirtschaftlich in Ordnung? Da sind aber viele mehr als “froh”! Was die Politik weiter sagt: “Die Unternehmer müssen sich klar sein, wir können und wollen nicht […]
Nicht erst seit Corona läuft alles unrund in vielen Spitälern Hier ein interessanter Bericht dazu, mindestens 32 Seiten auf Zeit im Blick spiegeln all die Jahre. In niederösterreichischen Krankenhäusern sind nach Angaben der Landesgesundheitsagentur vom […]
Jeder kann sich an die Handy-Registrierung erinnern. Demo Wahnsinn ist gleich Coronawahnsinn. Das ist erlaubt und nebenbei macht man es denen schwer die sich eh an alles halten? Jetzt weitet sich die Sache aus: Ab […]
Die Opposition steigt der Regierung und der WKO aufs Dach. FPÖ-Klubobmann NAbg. Herbert Kickl nannte heute die Rahmenbedingungen für eine rasche und effektive Unterstützung der durch die Corona-Schutzmaßnahmen geschädigten Betriebe und zur Rettung der Arbeitsplätze: […]
Türkis/ Grün hinterlässt seine Spuren, meint etwa die FPÖ. Es wird noch zu viel mehr Wirtschaftsdrama kommen. Plastiksackerlverbot, Rauchverbot. Viele Wirte sperren ebenfalls zu und auch Plastikfirmen, drehen zu, die Menschen landen alle auf der […]
Pendlerpauschale nachhaltig reformieren Angesichts der aktuellen Diskussion bei der Regierungsklausur über die angestrebte Umgestaltung der Normverbrauchsabgabe (NoVA) ruft der ÖAMTC in Erinnerung: Eine Reform der NoVA mit der klaren Tendenz, sie ökologischer zu gestalten, ist […]
Staat muss für Gesundheitsleistung von Häftlingen zahlen, nicht die Versichertengemeinschaft. Gestern wurde im Sozialausschuss die Frage diskutiert, wer für die Gesundheitsversorgung von Häftlingen in den österreichischen Justizanstalten aufkommen soll. ÖVP und Grüne planen Gesundheitsleistungen für […]
Kurz wird gleich zum zweiten Mal unser Bundeskanzler, Kogler wird sein Vizekanzler. Wie lange diese Regierung hält? Was die Unterschriften diesmal wert sein werden? Wie lange Rudi Anschober durchhalten wird, der sich ja wegen Burnout […]
Ja, es steht fest, wir bekommen Türkis/ Grün und jetzt geht es Sprung-artig. Sprich morgen schon, wird ein Türkis/ Grünes Regierungsprogramm vorgelegt! Es gibt Kritik, Lob, wie auch Tadel und weniger Freude, über diese Zusammenarbeit. […]
Das neue Jahr beginnt für die Österreicherinnen und Österreicher mit schlechten Nachrichten, stellt FPÖ-Bundesparteiobmann NAbg. Norbert Hofer fest: „Die neue schwarz-grüne Regierung wird Medienberchten zufolge größer sein als jene von ÖVP und FPÖ. Diese Aufblähung […]
Der Kanzler selbst soll nun die Medien übernehmen! Update: SPÖ – Siehe unten Bericht. Das sagt die SPÖ – bzw. Drozda Sebastian Kurz siedelt die Medienagenden im Kanzleramt an. Sein langjähriger Sprecher Gerald Fleischmann wird […]
Das Bundesheer Ressort, wird viele überraschen. Bin gespannt, was der baldige Ex Verteidigungsminister sagen wird? An der Spitze des Heeres steht ja bald eine Frau! Blümel wird unser neuer Finanzminister Und Karl Nehammer Innenminister Doch […]
Türkis/ Grün startet vielleicht morgen schon! Doch damit, ist noch lange nicht Frieden in Österreich. Geht dann erst der Streit erst richtig los? Vor allem der FPÖ ist ja Türkis/ Grün, ein Dorn im Auge. […]
So titeln die Medien. Wir haben dazu bereits einen Bericht verfasst. Die Kronen Zeitung schreibt heute dazu: In der SPÖ fallen jetzt die letzten Hemmungen Hier mehr dazu Meine Meinung: Das Volk sollte auch die […]
Wir können nicht ewig alles blockieren lassen. Die Not Regierung, sei nämlich nur eingeschränkt handlungsfähig, so Bierlein, gegenüber des Standard. Kanzlerin Bierlein: “Wir können Entscheidungen nicht endlos vor uns herschieben” Kurz und Kogler, spielen mit […]
“Gemeinsam für EU der Bürgerinnen und Bürger” Klimaschutz, Neustart in der Migrationspolitik, stabiles Wirtschaftswachstum für Jobs und Wohlstand unter den Prioritäten. Herzliche Gratulation an Ursula von der Leyen und ihr Team der neuen EU-Kommission. Es […]
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