In Gemeinden, Ländern, Bund, EU und Weltpolitik agieren gewählte Menschen, die etwas bewegen wollen! Aber auch viele, zu hoch bezahlte, redegewandte Marionetten mit Charisma. Vertreten sie Konzerne, Großspender, Parteiinteressen oder alle Menschen?
Im Politik-Portal zerlegen wir deren Entscheidungen ohne den Maulkorb der Regierungs-Medien …
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Der Beitrag wurde noch nicht entfernt: Trotzdem sind wir vorsichtig. Es sind Aussagen eines FPÖ Politiker. Und wir schreiben sicherheitshalber, es gilt auch hier für die SPÖ die Unschuldsvermutung. Abmahnanwälte machen sich nämlich gerne ein Körberlgeld: Es hat ein dritter...
Es gilt wie immer die Unschuldsvermutung: Doch Fakt ist, der Vater, der ausgerastet sein soll, weil einer seine Tochter begrabscht haben soll, landete schneller vor Gericht, als der Beschuldigte selbst! Der Rechtsstaat scheint schwer krank zu sein? Wegen angeblicher Selbstjustiz...
Update: Rügt jetzt Rendi Wagner den Bürgermeister von Traiskirchen, Andreas Babler? Herr Babler, ihre Rede heute? Herr Babler ist einer der Spitzenkandidaten für die Wahl der SPÖ. Die SPÖ war nicht nur dabei, diese stellte in der Zeit, die Sie...
Zusammenleben der Bürgerinnen und Bürger regeln Politisches Handeln der Bürgerinnen und Bürger Auch das Handeln der Bürgerinnen und Bürger, die sich für die Gesellschaft engagieren, gehört zur Politik. Wenn man an einer Demonstration teilnimmt, sich in einer Elterninitiative für die...
Die Kunst der Politik nimmt dieses Grundrecht bis heute nicht zur Kenntnis. Journalisten und Medien müssen gegen absurde Mediengesetze kämpfen. Blogger trifft es oft als erstes. Die Freiheit der Presse, ist in der Bundesverfassung festgeschrieben. Die Täter, Opfer Umkehr nicht:...
Sie sind noch nicht im Nationalrat, doch es gibt bereits einen großen Skandal rund um die GRÜNEN. Mittlerweile sitzen diesen Grünen in der Regierung: Zeiten ändern sich am 15 . September 2019 schaute es noch anders aus. Seit Jänner 2020,...
“Unbezahlte Überstunden werden zunehmen, viele müssen auch die Löhne kürzen!” Es geht nicht anders, sagen immer mehr Unternehmer, wir wissen jetzt schon nicht wohin und woher. Vielen droht Insolvenz, viele wollen es nicht so weit kommen lassen und wollen Österreich...
Die Bevölkerung weiß gar nicht, wie sehr Missbrauchsopfer von Politik und Justiz unter Druck gesetzt werden. Oder man würde nichts unternehmen. Sündige Politik und Justiz. Man versucht, diese Überlebenden endgültig zu vernichten. Gilt auch für sonstige Gewaltopfer. Da gibt es...
Da kann auch der berühmte Carsten Stahl nicht mehr helfen: Fall Lech eingestellt. Hier mehr dazu. Mittlerweile sind etliche Verfahren eingestellt, über die Medien auch nicht mehr näher berichten dürfen. Die Macht der Justiz. Und da kann ein Carsten Stahl...
In unserem Land geht alles von der Politik aus: Dazu zählt auch, was man schreiben darf und was nicht, sagt ein Insider der Szene. Über die Inseratenaffäre kann diese nur lachen, weil alles mit allem zusammenhänge. Politik, Justiz, Rechtsstaat, dazu...
Update 8. 4. 2023: Das Verfahren wurde auch hier bereits eingestellt. Der Beschuldigte ist frei. Es darf auch nicht mehr über die Sache gesprochen werden. Sonst könnten für die, die doch reden, hohe Strafen drohen. Wie Medien jetzt über den...
Krank gemacht, Verzweifelt, unter Druck gesetzt. Wer ist der Presserat? Was macht der Presserat? Was bekommt der Presserat? Was meint man unter Qualitätssicherheit? Pressefreiheit? Wo sieht der Presserat eine Presse und Meinungsfreiheit? Beim Zerstören kleiner Blogger? Helfen sieht anders aus....
Medienkrieg, absurde Mediengesetze, Bürgerkrieg und als Erstes trifft es die Blogger. Gegenseitige Vernichtung, gegenseitiges Schlechtreden. Es geht sogar so weit, dass einer sagt, er habe die Strafakte von A vom Anwalt bekommen, fürs Veröffentlichen in den Medien. Mediengesetz? Herr Anwalt...
Österreich verlassen? Viele Arbeitgeber spielen nicht nur mit dem Gedanken, sondern machen es. Denn es droht bereits ein neuer Angriff bestimmter Parteien: Die Klimasteuer, mehr in Kürze. 2024, spätestens zu Weihnachten 2023 könnten viele, denen es jetzt schon nicht gut...
Es wird ermittelt, die Sache einer Staatsanwaltschaft und Ermittlern. Dennoch, was man in vielen Tagesmedien zu lesen bekommt, muss einen bewegen. Warum können solche Taten, durch Kinder geschehen? Es ist der letzte Fall ja in einer Jugendhilfe und Kindereinrichtung geschehen,...
Mikl-Kickl-Pakt gefährdet und beschädigt Niederösterreich als Kulturstandort? Die ÖVP sieht dies ganz anderes: Wie? Mehr wie immer für die Leser. Leser erfahren mehr. Leser wissen mehr. Nach der Filmakademie versagen Autor*innen unserem Land die Zusammenarbeit – Landeshauptfrau muss Schaden reparieren...
Es geht wieder los: Vermögenssteuer, Erbschaftssteuer, Schenkungssteuer! 2023: Was Reiche treffen soll, endet wieder in der Sackgasse. Spielt diesmal die Regierung mit? Ja, spielt diese sogar plötzlich auf SPÖ, die sich selbst zerstört hat? Sozialisten, die davon sprechen, obwohl diese...
Kleine Blogger sind Freiwild für Justiz, Abmahnanwälte und Gerichte, sind dem sog. “Richterrecht” ausgesetzt, werden ruiniert; Große Medienhäuser hingegen zählen dabei zu den Gewinnern. Was läuft da falsch im Medienrecht? So ist man als Bloggerin die “verantwortliche Medienunternehmerin” – auch...
Kein Ende: Jetzt diskutieren Schwarz/Grün angeblich über die Erbschafts und Schenkungsteuer 4.0? Machen die auf SPÖ? Es ist so gut wie fix, dann doch wieder nicht, die Erbschaftsteuer 4.0 wird kommen! Wann? Nun wird wieder diskutiert. SPÖ: Erfinder von Steuern...
Inseratenkorruption es kann nur so weit kommen, weil jedes Medium ihre eigenen Brötchen backen will! Politikern darf man nicht trauen und keiner sollte so Machgeil sein, dies tun zu wollen. Natürlich kann man den jenigen dann nur schwer helfen, oder...
Diese Aussendung verschickt gerade das Bundesministerium für Inneres. 23-jährige Beschuldigte mit Aufenthaltsverbot für Österreich belegt Durch die intensiven Ermittlungsmaßnahmen der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) und des Landesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung Niederösterreich (LVT) konnte eine deutsche Staatsbürgerin ausgeforscht werden,...
Wenn die fleißigen in den Ruin getrieben werden und sich am AMS wiederfinden, fängt ein noch schlimmerer Kampf an? Bis hin in die Obdachlosigkeit, keine Sozialversicherung mehr. Geächtet. Menschen am Rande vom Menschsein. So und so: Wir sehen es immer...
Der Verfassungsgerichtshof hat im Dezember 2019 die zu geringen Kinderrichtsätze und den „Arbeitsqualifizierungsbonus“ im „Sozialhilfe-Grundsatzgesetz“ als rechtswidrig aufgehoben. Oberösterreich hatte (als einziges Bundesland neben Niederösterreich) diese zentrale Entscheidung nicht abgewartet, sodass die Regelung am 1.1.2020 rechtswidrig in Kraft trat und...
Kleine Leute sind wie Freiwild, alle lassen kleine Leute bluten, dafür braucht es keine FPÖ die uns dies sagt. Ohne Gegenwehr gehst unter und deshalb befinden wir uns schon in einer Art Krieg. Nennt Kickl ÖVP Familie in einer Aussendung...
Im Jahr 2023 droht so vielen Österreichern wie nie die Obdachlosigkeit. Auch die Sozialhilfe für Österreicher soll vor der Kürzung stehen. Höchstgericht sollte sich bei seinen Urteilen an der Praxis orientieren – ideologisch getriebene Urteile sind abzulehnen. Der Verfassungsgerichtshof hat...
Medien müssen sich gegen Angriffe der sogenannten Abmahnanwälte und ihrer Klienten zur Wehr setzen. Richter, die das Recht beugen, geht gar nicht: Wie in Deutschland geschehen. Richter haben sich genau so an Gesetze zu halten. Und vieles mehr für die...
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