In Gemeinden, Ländern, Bund, EU und Weltpolitik agieren gewählte Menschen, die etwas bewegen wollen! Aber auch viele, zu hoch bezahlte, redegewandte Marionetten mit Charisma. Vertreten sie Konzerne, Großspender, Parteiinteressen oder alle Menschen?
Im Politik-Portal zerlegen wir deren Entscheidungen ohne den Maulkorb der Regierungs-Medien …
▶️ Unterkategorie: [ EU ]
Grüne Wirtschaftssprecherin Götze und Ex-Minister Anschober haben Wettbewerbsbehörde in der EU-Verbraucherschutzkooperation in ihrer Kompetenz ausgehebelt. „Vizekanzler Kogler kann man mit gutem Recht einen ‚konsumentenschutzpolitischen Pharisäer‘ nennen, wenn man seine Ankündigung, ‘die Wettbewerbsbehörde möge sich mit den steigenden Energiepreisen beschäftigen’, liest....
Die Ukraine wird immer mehr zu einem Märtyrerland: Wolodymyr Selenskyj”Stellen sie sich vor, sie schlafen friedlich als um 4h früh die ersten Rakaten einschlagen. Kinder schreien auf, keiner weiß was ist geschehen. !Alle schreien nur noch um ihr Leben, verstecken...
“Trotz alarmierender Situation bleibt Bundesregierung im Winterschlaf!“ Über 1.000 Klassen in Quarantäne – Schulen und Kinderbildungseinrichtungen alleine gelassen und kaum noch im Stande, Betrieb aufrecht zu erhalten. SPÖ-Bildungssprecherin Petra Vorderwinkler reagiert angesichts einer Bundesregierung, die das Corona-Management aufgegeben zu haben...
Update: Obwohl laut mehreren Medien der Ölpreis gerade im Sinken ist, hält ein Land wie Österreich an den Horrorpreisen fest!!! Das ist ein Skandal Zum Thema Benzinpreis, warum schaffen es Ostländer wie Ungarn und Slowenien den Preis bei etwas über...
Russland schießt jetzt an die Grenze zu Polen und Zagreb hat es auch schon erwischt, wobei das ja ein Unfall gewesen sein soll. “Es wird eben provoziert!”, sagen dazu Kriegsreporter. Russland kann es sich leisten, meinen diese, sie wollen ja...
Die Österreichischen Politiker mussten zugeben: “Ja wir sind von Energie abhängig und nicht nur von dieser”! Ab 1 . Mai 2022 wird jeder die hohen Energiepreise spüren.Verbund erhöht Strom- und Gaspreise massiv Österreich ein abhängiges Land: Es geht nur in...
„Mit Erhard Busek hat mich in den Jahren unserer politischen Zusammenarbeit eine nicht immer konfliktfreie, doch stets wertschätzende und sachliche Zusammenarbeit verbunden. Die ÖVP, vor allem die Wiener ÖVP, verliert mit Erhard Busek eine ausgeprägte Persönlichkeit, die als Wiener ÖVP-Obmann...
Neutralität schützt nicht vor Angriff. Noch deutlicher sagt es heute Dr. Tassilo Wallentin in der Krone Bunt: “Diese Regierung hat schon lange unsere Neutralität verspielt”! Es hat schon einmal große Folgen für uns alle gebracht. Dr Tassilo Wallentin: “Wir haben...
Wie soll man so etwas verstehen, was Politiker nun von sich geben? Wie hat es dann die Schweiz geschafft, durch den zweiten Weltkrieg zu kommen? Was will man uns sagen? Sollen wir uns der NATO anschließen? Was will man uns...
Man findet kaum Worte: Stellen sie sich vor, eine Gruppe bewaffneter übernimmt ihr Haus und Grund. Erschießt ihre Kinder, ihre Haustiere, ihre Frau und sie sind die Beobachter! Update: Die Kronen Zeitung schreibt von Kindern, die dem Krieg zum Opfer...
Update: China mischt immer mehr mit: Unterstützt laut Medienmeldungen sogar den Biowaffenvorwurf gegen die Ukraine. NATO hat gegen Russland und China keine Chance: Bzw. Putin will auch Syrien als Kampfpartner. Syrische Kämpfer genauso wie Chinesische. Chinesische Kämpfer sollen bereits Russland...
Es ist nicht nur der neue Gesundheitsminister, der für ein Umdenken bezüglich Impfpflicht gesorgt hat. Es ist vor allem die Angst vor der MFG, die nur noch zugelegt hat. Knalleffekt: Impfpflicht wird ausgesetzt, schrieb da noch oe24. Der Druck durch...
Kickl lässt mit viel Kritik bezüglich weiteren Energieankauf von Österreichs Regierung aufhorchen. Grüne halten an Öko Sozialer Steuerreform fest: “Weichen keinen Millimeter”! Die Regierung will von Mehrwertsteuersenkung der Opposition nichts wissen. Er verurteilt den Einkauf in den Emiraten: Vom Regen...
Die EU sagt offen: “Alles ist möglich”! Macron: “Ich bin besorgt und pessimistisch. Es wird keine Lösung in den nächsten Stunden und Tagen geben.” Dennoch halte er den intensiven Kontakt zu Kremlchef Wladimir Putin aufrecht. “Wir sprechen in den kommenden...
Wiener Transporteure fordern Entlastung: „Wir sind kurz vorm Stillstand“ Spritknappheit und explodierende Kosten treffen die Branche stark. Der anhaltende Anstieg des Dieselpreises trifft die Branche schwer. „Wir werden es uns bald nicht mehr leisten können zu fahren. Die Politik muss...
Es wird nicht nur neu durchdacht, es wird und muss gehandelt werden. Kosten von Milliarden werden entstehen und noch mehr: In Punkto Waffenverkauf, Waffenherstellung muss umgedacht werden. Wehrdienst kommt mehr als verstärkt, vor allem für die jungen Menschen. Aufrüstung statt...
“Was sollen wir machen”? Jetzt menschliches und tierisches Leid, man kann es nicht einmal benennen. Ein Großversagen von Den Haag und vieles mehr. Kampf der Zensur. “Wir haben gemeinsam mit vielen Medien berichtet und gewarnt”! “Politiker” “Sportler” haben mit Putin...
Wer gestern die Nachrichten verfolgt hat, hat vieles mitbekommen. Unter anderem Länder, wie Polen, Rumänien, aber auch Schweden und Finnland, die sich in Alarmbereitschaft befinden und immer mehr aufrüsten. Den Haag, was zur Zeit geschieht: Der Fall Ukraine Nehammer: “Die...
Das mitten in Österreich: Die Leute konnten weder Geld abheben, noch tanken und einkaufen. Auch die Geld am Konto hatten, konnten nicht auf ihr Guthaben zugreifen. Hatten die Leute kein Bargeld dabei, waren diese verloren. Das in Österreich vor wenigen...
EU-Parlament stimmt über Bericht zu Desinformation und Einflussnahme aus dem Ausland ab und will Mandat für Sonderausschuss verlängern. „Desinformation ist ein Instrument moderner Kriegsführung, das sehen wir vor dem Hintergrund der russischen Invasion in der Ukraine deutlich. Sie spielt bei...
Wie wir gerade erfahren haben, wird mittlerweile von einem Atomkrieg aus Versehen gesprochen. Mehrere Medien berichten bereits: Wir alle erinnern uns an 1986. Die Atombehörde warnt auch bereits. Schrecklich. Tschernobyl, es soll wieder Radioaktivität austreten. Wir erinnern uns alle...
Und kritisiert vor allem Nehammer scharf. Schallenberg kontert ebenfalls scharf Nationalrat – Rendi-Wagner: Die Wechsel von Kanzlern und Ministern am laufenden Band werden zu einer gefährlichen Normalität Drängende Themen wie Corona, Teuerung, Pflege und Pensionen erfordern rasches Handeln – Rendi-Wagner...
Was sonst, alles andere hätte uns ja gewundert Bundesregierung ramponiert den Ruf Österreichs als neutrales Land Die FPÖ teilt wieder einmal mehr als aus. Die SPÖ ist dabei Katastrophales Coronamanagement soll durch Präsentation eines neuen Gesichts übertüncht werden. Kriege, Phasen...
Erster Erfolg in der Abberufung des LVT-Kärnten-Chefs. SPÖ-Sicherheitssprecher Reinhold Einwallner und SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz zeigen sich erfreut über den ersten Erfolg in der Abberufung von Tauschitz durch die Landespolizeidirektion Kärnten. Einwallner: „Tauschitz hätte niemals als LVT-Leiter bestellt werden...
Das Land habe mitgeteilt, dass es der mündlichen Anhörung hier im historischen Friedenspalast von Den Haag nicht beiwohnen werde. Während Den Haag überlegt, soll ein Entbindungsheim samt Krankenhaus zerstört worden sein. Immer mehr Politiker rufen die UKRAINE zur Kapitulation auf....
Wie schwer es ist, zeigt sich jetzt Anfang 2022 Werner Kogler heute Vize Kanzler, will keinen Millimeter von der CO2 Steuer abweichen. 2014 sprach er noch eine ganz andere Sprache. Sprach von Schurken und Schweinestaat. Heute hat er vielleicht nicht...
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