In Gemeinden, Ländern, Bund, EU und Weltpolitik agieren gewählte Menschen, die etwas bewegen wollen! Aber auch viele, zu hoch bezahlte, redegewandte Marionetten mit Charisma. Vertreten sie Konzerne, Großspender, Parteiinteressen oder alle Menschen?
Im Politik-Portal zerlegen wir deren Entscheidungen ohne den Maulkorb der Regierungs-Medien …
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Regner: Schritt für Schritt zum europäischen Mindestlohn. Mehr Geld für systemrelevante Berufe – Konsultation der EU-Kommission läuft. Die EU-Kommission führt zur Zeit eine öffentliche Konsultation zu europäischen Mindestlöhnen durch, die zweite Phase startet heute. Für SPÖ-Europaabgeordnete Evelyn Regner “eine zentrale...
Müssen diese Menschen in Zukunft betteln gehen? Die ersten beiden Tagesordnungspunkte wurden bei getrennter Berichterstattung und Abstimmung gemeinsam behandelt: • Antrag betreffend zeitlich befristete Ausnahmeregelung im Sozialhilfe-Grundsatzgesetz während der Covid-19 Pandemie (Berichterstatter: Abgeordneter Jürgen Handler (FP). • Antrag betreffend Änderung...
Die Sendung ECO berichtet ebenfalls. Angst vor dem Ausverkauf Viele Firmen haben sehr stark an Wert verloren. Die Chinesen wollen alles geschenkt haben, schicken aber andere Lockvögel vor. Es wird sehr schlimm in Österreich, ist frei erfunden. Östelleich? Angst vor...
Manches verlangt nach Fäkalausdrücken, es ist nicht vorbei. Heute hat es sich wieder gezeigt. Wir sind vom unsichtbaren Coronavirus umzingelt. Warum man auf Bill Gates gar so losgeht wird auch immer klarer. Corona: 172 Wiener Klinik-Mitarbeiter freigestellt. In Wien sind...
Österreich, seit dem Corona Ausbruch gibt es kein Ende der Pleiten. Ausgerechnet, China als Rettungsanker? Echt jetzt! Laudamotion-Personal: „Wir wollen arbeiten!“ Wirte, die bis heute nicht einmal einen Cent gesehen haben und die Wirtschaftstreuen der Regierung loben China bis über...
Das schreibt gerade der Standard. Sag ja, heute komme ich aus dem Staunen nicht mehr heraus! Standard: Hitlers Geburtshaus wird Polizeistation Ist dies jetzt SATIRE? Das Hitler-Geburtshaus wird zu einer Polizeistation umgebaut. Das Gebäude soll 2023 der Polizei zur Nutzung...
Habe gerade oe24 TV eingeschaltet. Ich komme aus dem Staunen nicht heraus, wie China durch den Klee gelobt wird. “Ohne China gehen wir unter”! Mit China auch, sage ich dazu: Chinesen auf dem Weg zur Weltherrschaft. Ich komme wirklich aus...
Hitzige Diskussionen gibt es zur Zeit rund um die Pflege. Corona hat auch hier viele Defizite aufgezeigt. Die Politik ist grenzenlos überfordert und man sieht nur einen Ausweg, Patient, Angehörige zahlen? Abgeordneter DI Franz Dinhobl (VP) berichtete zu einem Antrag...
Immer mehr Wirtschaftstreibende, steigen auf die Notbremse, aus sie schließen für immer. Weitere Veranstaltungen wurden bereits abgesagt. Geschäfte, Lokale trotz Erlaubnis der Öffnung, nicht mehr geöffnet. “Wir können nicht mehr, wir müssen auch unsere Mitarbeiter kündigen, es tut uns sehr...
Nationalrat – Silvan: Misswirtschaft à la ÖVP Wie sich Blümel, schon beim Budget verrechnet habe, habe sich die ÖVP auch bei der Gesundheit der Menschen verrechnet, meint die Opposition. SPÖ-Abgeordneter Rudolf Silvan brachte im Rahmen der Budgetdebatte des Nationalrates gemeinsam...
Abgeordneter Mag. Kurt Hackl (VP) berichtete zu einem Antrag der Abgeordneten Mag. Schneeberger u. a. betreffend strikte Ablehnung des Ausbaues von Atomkraft und internationale Unterstützung bei der Feuerbekämpfung in Tschernobyl. Abgeordnete Mag. Edith Kollermann (Neos) meinte, sie sei überzeugt, dass...
Nicht nur Corona ist eine Bedrohung für den Tourismus, sondern die Bürokratie tut das irre. Abgeordneter Mag. Helmut Hofer-Gruber (Neos) meinte, dabei handle es sich um ein „Bürokratiemonster“. Es gebe vier Abgabengruppen und drei Ortsklassen, Deckelungen, Sonderfälle, Freibeträge. Viele Betriebe...
Überstanden ist die Seuche noch nicht, doch ab heute, gilt kein 10 m2- Abstand mehr. Lockerungen und Neuinfektionen, wie in einem Kindergarten in Bad Vöslau Hier mehr dazu: Coronavirus: Betreuerin in Kindergarten infiziert – Bad Vöslau. In einem Kindergarten im...
NÖ-GVV Präsident Bgm. Rupert Dworak über die Vorgangsweise des Landes verärgert. Die Hilferufe der Gemeinden werden immer lauter. Das kommunale Investitionspaket der Bundesregierung wurde diese Woche präsentiert. 50 Prozent Zuschuss und in Summe eine Milliarde Euro erhalten die Gemeinden in...
Österreichisches Wasser für spanische COVID-19 Patienten: Hallstein Artesian Water spendet der spanischen Klinik Benidorm. 19.000 Liter Wasser für Patienten und Krankenhausmitarbeiter! Hallstein Artesian Water unterstützt damit das führende medizinische Zentren Spaniens im Kampf gegen COVID-19 mit seinem reinsten Wasser der...
Wir werden bedroht und nicht nur, durch ein unsichtbares Virus. Sondern: Auch durch die sogenannten “Helfer” viele werden noch ärmer. Allein durch die Steuer der Armen Leute, Inflation genannt! Verkauft die EU unser Wasser an die Chinesen? Wer zahlt aller...
Wie weit dies gelingen kann? Das Ausland will uns und hier vor allem die Chinesen. Laut dem Entwurf soll es ab 25 Prozent eine Genehmigungspflicht für Investoren aus Drittstaaten geben. In den Bereichen Verteidigung, Energie, digitale Infrastruktur, Wasser, Daten, bei...
Laut der aktuell veröffentlichten jährlichen Statistik der Einkommens- und Lebensbedingungen (EU-SILC: “European Community Statistics on Income and Living Conditions”) waren 2019 16,9 Prozent bzw. 1.472.000 Menschen in Österreich armuts- oder ausgrenzungsgefährdet. Österreich lag damit deutlich unter dem EU-Durchschnitt aus dem...
Betroffen sind Huber Holding AG, Arula GmbH, Huber Shop GmbH & Huber Trikot GmbH Während die Politik immer alles mehr hinauszieht, leitet die nächste Fa, gerichtliche Schritte ein. Die Huber Holding AG mit Sitz in Götzis hat heute für vier...
Diese Menschen müssen gefördert werden. Gerade wird hier Live im Parlament über dieses wichtige Thema gesprochen! Wir haben zu wenig Schulungsplätze für Pfleger Der Beruf wird nach wie vor zu wenig wertgeschätzt und bezahlt Pflegeberufe sind wichtiger den je Menschen...
Billige Arbeitskräfte, der Schatten liegt auf Billig, Massenquartiere und vieles mehr. Die “Rache” deren Nachkommen: Die Kinder, kostete was es wolle gut ausgebildet. Die Österreicher sind uns was schuldig. Viele österreichische Kinder, deren Eltern arbeiten ebenfalls schwerst, aber, die Kinder...
Wir werden zur Kassa gebeten, aufgefressen durch die Inflation. Tassilo Wallentin: Die Steuer auf Arme Leute”! Politiker verdienen sich deppert, allein durchs Streiten und haben keine Ahnung vom Hunger und Durst der Armen Leute. Wir kämpfen schon lange um diese...
„Dass ein Bundesheer-Offizier im Einsatz an der Grenze die Bevölkerung zum Feind macht, kann ich so nicht stehen lassen. Ich fordere eine komplette Aufklärung aller erhobenen Vorwürfe“, erklärt NAbg. David Stögmüller, Wehrsprecher im Nationalrat aus Braunau am Inn in Reaktion...
Der ÖVP wurden gratis Parteilokale zur Verfügung gestellt. Nun soll dies Konsequenzen gehabt haben! Strafe gegen ÖVP wegen Gratis-Parteilokal bestätigt 4.000 Euro Strafe für ÖVP wegen Gratis-Parteilokal Räume im Schloss Wolkersdorf waren von der Gemeinde dem ÖVP-Seniorenbund gratis zur Verfügung...
Selbstanzeige und Auslieferung durch Bundesversammlung logische nächste Schritte. „Nach dem gravierenden Verstoß des Bundespräsidenten Van der Bellen gegen geltende Corona-Verordnungen muss nun die zuständige Behörde rasch aktiv werden. Das Staatsoberhaupt muss genauso behandeln wie jene 40.000 Bürger, welche angeblich gegen...
Van der Bellen bleibt straffrei, schreibt heute oe24. Wir erinnern uns Thema Sperrstunde beim Wirt….. Van der Bellen wird nicht bestraft, doch der Wirt soll 36.000 Euro zahlen? Gastronom drohen maximal 36.000 Euro Strafe Laut Coronagesetz darf das Lokal von...
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