In Gemeinden, Ländern, Bund, EU und Weltpolitik agieren gewählte Menschen, die etwas bewegen wollen! Aber auch viele, zu hoch bezahlte, redegewandte Marionetten mit Charisma. Vertreten sie Konzerne, Großspender, Parteiinteressen oder alle Menschen?
Im Politik-Portal zerlegen wir deren Entscheidungen ohne den Maulkorb der Regierungs-Medien …
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„Der Schmäh von Kurz – versprochen hat er eine Patientenmilliarde und gleich gute Leistungen für alle – führt in Wahrheit zu einer Kostenexplosion bei der Kassenfusion“, so SPÖ-Gesundheitssprecher Philip Kucher zum Bericht in den heutigen „Salzburger Nachrichten“, wonach bis Ende...
Hammer: Green Deal der EU-Kommission ist wichtige Prioritätensetzung für unsere Zukunft. “Es ist für die EU wie für Österreich entscheidend wichtig, jetzt mit aller Kraft in die Bewältigung der Klimakrise zu investieren. Das Zeitalter von Kohle, Öl und Gas hinter...
Andrea Eder-Gitschthaler zur zweiten Vizepräsidentin der Länderkammer gewählt. Wie bereits im Nationalrat fand heute auch im Bundesrat das Bundesgesetz, mit dem neue Ölkesselheizungen verboten werden, breite Zustimmung. Konkret wird laut dem Gesetz die Aufstellung und der Einbau von Heizkesseln von...
14. Jänner 2020 – „Ich bin Lobbyist für 8,5 Millionen Versicherte“, erklärt SVS-Obmann Peter Lehner anlässlich seiner Wahl zum ersten Vorsitzenden der neuen Konferenz der Sozialversicherungsträger. „Die Reform der Sozialversicherung ist das Fundament für eine neue, zukunftstaugliche und nachhaltige Sozialversicherung...
Die Umweltmafia pfeift sich nichts: Gegner werden mundtot gemacht, aber auch ermordet. Wer ist wer? Umweltmafia, die sich als Umweltopfer, Demonstranten verkleiden und ihren Spaß haben, mit denen die demonstrieren. Umweltmafia: “Dann zünden wir eben alles an”! Die Chinesen sagen:...
Schwarze Integrationsministerin Raab kopiert freiheitliche Forderung und will das Kopftuchverbot jetzt offenbar doch auch auf Lehrerinnen ausweiten; steirische VP lehnte entsprechende FPÖ-Anträge stets konsequent ab; Freiheitliche werden erneut Antrag als Nagelprobe einbringen. Bekanntlich hat die türkis-blaue Bundesregierung auf Initiative der...
Wir haben über diesen Fall, vor kurzem berichtet! FPÖ-Frauensprecherin NAbg. Rosa Ecker, MBA regierte heute erneut zur schweren Körperverletzung in Wien: „Die nun vorliegenden Informationen seitens der Polizei hinterlassen nunmehr zwar einen ‚anderen‘ Eindruck, beide Tatbeteiligten werden als ‚Beschuldigte‘, aber...
In den Nachrichten wird gerade Licht ins dunkel gebracht. Ein 18 Millionen Euro Auftrag für Kohle: Klar dafür muss ein Gebiet größer als die Fläche Österreich abbrennen. Die Chinesische Mafia soll die Hände im Spiel haben, wird berichtet. Liest...
Offiziersgesellschaft enttäuscht über Regierungsprogramm Das Regierungsprogramm enthält ein Bekenntnis zur Bundesverfassung. Das muss man von einer Regierung, die die Gesetze vollziehen soll, auch erwarten. Gleichzeitig werden aber die in der Verfassung normierten Aufgaben des Bundesheers in Frage gestellt. Mit der...
FPÖ – Belakowitsch: Schwarz-grüne Anschlagserie in der Sozialpolitik geht mit Pflegeversicherung und Selbstbehalten weiter. Regierung beginnt Raubzug gegen Patienten und Beitragszahler. „Die schwarz-grüne Anschlagsserie in der österreichischen Sozialpolitik setzt sich offenbar fort. Nachdem die Hacklerregelung wieder abgeschafft wird und es...
Die Sendung ist sehr gut. Die Politiker, aber unsachlich, Hochmütig: Die meisten Politiker die dort sitzen bekommen Millionen bis Hunderttausende im Jahr Die reden von neuen Steuern, wie CO2 Steuer. Die Grünen wollen nur belasten, die Reichen aber können alles...
„Erwarte sofortiges Bekenntnis zur Hacklerregelung!“ Laut „Kronen Zeitung“ wurde im Finanzministerium eine Milliarde Euro an zusätzlichem Budgetüberschuss „gefunden“. Eine Geschichte, die FPÖ-Klubobmann NAbg. Herbert Kickl so nicht nachvollziehen kann: „Es ist bemerkenswert, was Journalisten alles zu glauben und ihren Lesern...
Opposition ortet: Wählertäuschung und Budgettäuschung. Diesmal nicht mit Hilfe der Blauen, sondern der Grünen. Die alles verraten seit diese in der Regierung sitzen, so von Seiten der Opposition. Noch am Vormittag meldeten sich FPÖ und NEOS zu Wort: Der...
NEOS zu Budgetüberschuss: Klarer Beweis, dass unter Kurz I die Menschen belastet, nicht entlastet wurden. Milliarde gefunden: Türkis-Grün hat eine Milliarde Euro „gefunden“ Kronen Zeitung Die Bundesregierung hat mehr finanziellen Spielraum als erwartet: Wie die „Krone“ erfahren hat, meldet der...
NEOS zu Zadic: Justizministerin hält an grüner Bankrotterklärung zu Grund- und Freiheitsrechten fest. Niki Scherak: „Was die Justizministerin hier als vermeintliche Lücke bezeichnet, ist nichts anderes als unsere Bundesverfassung.“ Nachdem Justizministerin Zadic im Ö1 Mittagsjournal davon gesprochen hat, man werde...
Ihr wisst wen ich meine: Dank eines sehr guten Autofahrer, habt ihr keine Schramme. Habt uns voll den Vorrang genommen und uns beschimpft, dass wir bremsen konnten und ausweichen. Radfahrer und Nummerntafel, wäre in diesem Fall besonders wichtig. Auch andere...
Ein Skandal und sein Ende. Die Schüler/ innen mussten ihn Wien in eine Schule gehen, wo sich wortwörtlich die Mäuse gute Nacht sagen! VP-Schwarz ad Neubau VS Oberdorfstraße: Traurige Geschichte findet endlich ihr Ende Von Mäusen befallene Schule wird endlich...
Die GRÜNEN tanzen 2020 auf dem Opernball? Auf anderen Bällen haben sie bereits getanzt. Unsere neue Umweltministerin mit Vize Kanzler Kogler. Regierung tanzte beim Steirerball auf Der Opernball wird heuer, dank Grüne von Schwulen und Lesben eröffnet Die Frauen die...
„Die ÖVP will das Wirtschaftsklima durch neue CO2-Steuern für die Industrie vernichten und die Grünen wollen mittels Abschaffung der Pendlerpauschale und neuen Belastungen das Weltklima retten. Derartige Bestrebungen werden von der FPÖ mit Sicherheit aber nicht unterstützt. Es kann daher...
FPÖ – Rauch: Falls CO2-Steuern kommen, könnte Magna Produktion nach Slowenien verlagern. Schwarz-grüne Umweltpolitik wird tausende Jobs in Österreich kosten Kürzlich hat Magna angekündigt, die Produktion nach Slowenien verlegen zu wollen, sollte Schwarz-Grün CO2-Steuern in Österreich einführen. FPÖ-Umweltsprecher NAbg. Walter...
FP-Stumpf zu Muhammed-Anzeige gegen Nepp: “Noch leben wir nicht in einem islamischen Gottesstaat!” In der westlichen Kultur herrscht noch so etwas wie Meinungsfreiheit und nicht die Scharia. Als Bestätigung für die Warnungen vor einer Islamisierung Wiens sieht der Landesparteisekretär der...
Apokalypse Australien Mehr als 1,25 Milliarden Tiere starben grausamst im Feuer. Polizei nimmt Feuerwehrmann wegen Brandstiftung fest Über 300 Brände sollen gelegt worden sein von den kaltblütigen Mördern. Das Leid von Tier und Mensch, unbeschreiblich Im Netz finden sich einige...
Während die Politiker die einer nach dem anderen auf den fettesten Gehältern sitzen und Mehrbezug ohne Grenzen zu haben scheinen. Sterben andere regelrecht an der harten Arbeit. “Arbeit war sein Leben”!steht auf so manchem Grabstein geschrieben. Und wie der Ostbahnkurti...
Schnedlitz als Nachfolger von Vilimsky und Hafenecker einstimmig vom FPÖ-Vorstand designiert. Im Rahmen der heutigen Vorstandsklausur in Leoben stellte die FPÖ die Weichen für eine Wachablöse im Generalsekretariat. EU-Delegationsleiter Harald Vilimsky und Nationalratsabgeordneter Christian Hafenecker stellen ihre Funktionen auf eigenen...
Geschäftsordnungsausschuss nahm Beratungen über gemeinsames Verlangen von SPÖ und NEOS auf. Der Geschäftsordnungsausschuss des Nationalrats hat heute die Beratungen über das Verlangen von SPÖ und NEOS aufgenommen, einen Untersuchungsausschuss einzusetzen, um etwaige Korruptionsfälle unter der türkis-blauen Bundesregierung zu prüfen. Ein...
FPÖ-Krise: Vilimsky und Hafenecker gehen! Gestern war Angelobung, Türkis/ Grün. Heute schmeißt die FPÖ um sich. Werden Vilimsky und Hafenecker zum DAÖ wechseln? Was ist eigentlich jetzt mit DAÖ? oe24: Harald Vilimsky ist nicht mehr länger Generalsekretär der FPÖ. Paukenschlag in der...
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