In Gemeinden, Ländern, Bund, EU und Weltpolitik agieren gewählte Menschen, die etwas bewegen wollen! Aber auch viele, zu hoch bezahlte, redegewandte Marionetten mit Charisma. Vertreten sie Konzerne, Großspender, Parteiinteressen oder alle Menschen?
Im Politik-Portal zerlegen wir deren Entscheidungen ohne den Maulkorb der Regierungs-Medien …
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Anderl propagiert Rezepte aus der Mottenkiste, die in Wahrheit Gift sind. „Was Anderl an neuen Belastungen fordert, kommt der Wiedereinführung eines Pflegeregresses durch die Hintertür sehr nahe“ „AK-Chefin Anderl propagiert Rezepte aus der Mottenkiste, die in Wahrheit Gift sind. Die...
Haimbuchner zum Datenverkauf In Oberösterreichs Spitälern: “Bürger und Patienten haben ein Recht auf volle Transparenz. Austausch von Gesundheitsdaten nicht grundsätzlich verwerflich, wenn es ausschließlich im Sinne und Interesse der Patienten erfolgt. “Wer verkauft welche Daten zu welchem Preis an wen...
Grüne: Therapeut*innen brauchen außerdem Kassenvertrag. „Es war uns bei den Regierungsverhandlungen ein Herzensanliegen, dass psychisch kranke Menschen in Zukunft Hilfe auf Krankenschein bekommen und hier endlich eine Verbesserung erfahren. Sozialminister Rudi Anschober setzt hier gute und wichtige Schritte“, freut sich...
Der Arzt war einmal im Sozialsystem. Jetzt ist auch hier wieder die Wirtschaft am Wort. Sprich, es wird Beitragserhöhungen geben und Selbstbehalte, wo nur wirklich reiche sich einen Arzt leisten können, so einer aus der Opposition. Die Menschen haben sich...
Ärztekammer schlägt Alarm: „Macht sich in der ÖVP Panik breit?“, fragt Rainer Wimmer, Vorsitzender der Fraktion Sozialdemokratischer GewerkschafterInnen (FSG). Anders sei die Reaktion von SV-Chef Peter Lehner auf die durch die Zwangsfusion der Krankenkassen verursachten Kosten in Milliardenhöhe nicht zu...
Danke für diesen Einblick, in die Strafverteidigung. Ein möglicher Täter, wird als (Individuum) bezeichnet. Interessant, auch die den Fall untersuchen, müssen eigens als Täter ausgeschlossen werden. Hier nochmals der Bericht Wie man untersucht, Handy – Reichweite, etc. Und vieles mehr....
Ein hochinteressanter Artikel. Stellungnahme der Verteidigerin Am Montag findet die Haftverhandlung in der Mordsache statt. Das nunmehr endlich eingeholte DNA Gutachten über die Spur eines unbekannten männlichen Individuums vorne am Hosenbund und an der oberen Innenseite des Hosenbeins des Opfers...
Wirtschaftsverband NÖ fordert bessere soziale Absicherung für UnternehmerInnen „Wenn es um die soziale Absicherung von Unternehmerinnen und Unternehmer geht, muss noch viel getan werden“, erklärt Thomas Schaden, Präsident des Sozialdemokratischen Wirtschaftsverbandes Niederösterreich (SWV NÖ). „Österreich hat weltweit eines der besten...
Rendi-Wagner und Wimmer: ersten 1.700 Euro steuerfrei, Mietensteuer abschaffen, gerechte Pendlerpauschale – Regierungspläne „Mini-Reform“: „Keine Spur von Fairness“ SPÖ-Bundesparteivorsitzende, Klubobfrau Pamela Rendi-Wagner und FSG-Vorsitzender, SPÖ-Nationalratsabgeordneter Rainer Wimmer haben heute, Dienstag, im „Roten Foyer“ den SPÖ-Plan zur Entlastung von ArbeitnehmerInnen vorgestellt....
Viele werden sich noch gut erinnern. Ein grausamer Mord an einem Mädchen (7) in Wien. Mädchen (7) grausamst ermordet, in der Mülltonne ihre Leiche versteckt. Kronen Zeitung: Fall Hadishat: Diesmal 12 Jahre Haft für Robert K. War Robert K. im...
Wieder soll es sich um eine Beziehungstat gehandelt haben. Die Kronen Zeitung berichtet von der fünften Bluttat, allein Anfang diesen Jahres. Und kaum einer hilft wirklich dies zu verhindern. Schande Österreich. Update: 14. 2. 2020: Der fünfte Frauenmord in Österreich...
Postenschacher in der Oberstaatsanwaltschaft aus der Ära Brandstetter zeigt, wie die ÖVP mit der Justiz umgeht. „Eine Entpolitisierung der österreichischen Justiz ist grundsätzlich zu begrüßen. Die ÖVP ist aber die letzte Partei, die eine solche Forderung glaubwürdig vertreten kann“, sagte...
Pflege-Streik: Forderung nach Arbeitszeitverkürzung und mehr Lohn ist absolut gerechtfertigt. Anders als Kurz denken hier die GRÜNEN, ja zur 35 Std Woche und mehr Geld für die Pfleger, die ein ganz wichtiger Teil unserer Gesellschaft darstellen, so die GRÜNEN: Um...
Die Opposition gibt nicht auf, auch nicht die FPÖ Mittlerweile geht es sogar so weit: Millionenklage gegen ein Medien Unternehmen Zadic macht Ex-Minister Hofer zu Verdächtigem – WKStA widerspricht Der Amtsantritt von Neo-Justizministerin Alma Zadic war holprig – wurde sie...
Gewaltschutz, fängt beim Gespräch an: Es gibt auch verbale Gewalt, die Auslöser für vieles sein kann. Zuerst die verbale Gewalt, dann folgt oft die Körperliche Gewalt. Eine neue Aussendung besagt: Es sind mehr als 16 Angriffe am Tag, wo die...
Justiz – Leichtfried: „Ergebnisloses Ablenkungsspektakel von ÖVP-Skandalen bei Casinos und Eurofighter“ Yildirim: „Wo bleibt die versprochene Budgeterhöhung? Wo bleibt das notwendige Personal?“ Als „billiges Ablenkungsspektakel“ bezeichnet der erste stv. SPÖ-Klubchef Jörg Leichtfried den heutigen Justiz-Termin der Regierung. „Während die ÖVP...
Nicht nur lange Verhandlungzeit. Unfreundlichkeit, Vorverurteilung und vieles mehr. Kosten, für unschuldige. Es ist ein einziger Skandal, der sich hier oft entwickelt. Zeigt nicht nur die Sendung am Schauplatz auf! Was aber ein ganz großer Skandal ist, hier ausländische Gerichte...
Justizministerin Alma Zadic, ist mit dem Gespräch heute sehr zufrieden. Es soll mehr Budget für die Justiz kommen Bessere Arbeit mit der Staatsanwaltschaft Schnellere Verfahren Stärkung des Rechtschutzes Bei all diesem Punkten ist sich Zadic mit Kurz einig. Der notwendige...
oe24: Dienste unbesetzt: In NÖ droht ein Ärztenotstand Der Bereitschaftsdienst basiert seit Juli des Vorjahres nur noch auf Freiwilligkeit.NÖ. Die Neos schlagen Alarm. Beim Ärzte-Bereitschaftsdienst gebe es einen „alarmierenden Notstand“, wie Gesundheitssprecherin Edith Kollermann mitteilte. An einem Viertel aller Wochenenden...
Alma Zadic, ist gerade in Aussprache mit Bundeskanzler Kurz. Sie will mindestens 200 Millionen mehr, für die Justiz. Kurz sagt: “Ja”, aber er verlangt mehr und bessere Arbeit, der Justiz, im Gegenzug. Wie es ausgehen wird? Was die SPÖ mit...
Wenn beide wollen, kann auch einiges da weiter gehen. Siehe dieser Bericht: Polizei-Aufstockung: SPÖ ortet „richtige Richtung“ Eine „richtige Richtung“ hat SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch der von Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) angekündigten Polizei-Aufstockung konstatiert. Die Regierung habe so eine „langjährige Forderung...
Wo stehen sie politisch? Wo stehen sie im Glauben? Gehören sie einer Religion an? Sind sie Jude oder Muslime? All dies spielt eine große Rolle bei der Rechtssprechung des Rechtsstaates! Da schauen wir aber! Kogler kritisiert auch hier Kurz Nicht...
Nur mehr eine Frage der Zeit! Jetzt stellt sich auch Kogler gegen Kurz. Türkis/ Grün, intern fliegen bereits die Fetzen. Österreich ist neuerlich in der Krise angelangt! Es herrscht mehr als Chaos in Österreich. Vom Justizskandal, Bildungsskandal, bis Ärzte Skandal....
Wird Kanzler Kurz ein zweites Mal gestürzt? Es scheint nur noch eine Frage der Zeit zu sein, die ÖVP bröckelt immer mehr. Morgen beschäftigt sich auch die ORF Sendung im ZENTRUM mit den brennenden Thema rund um die ÖVP und...
Anzeige Doskozils wegen Betrugsverdacht war absolut richtig – Eurofighter-ÖVP soll endlich Fehler eingestehen Das „Profil“ hat heute veröffentlicht, dass Airbus gegenüber den US-Behörden unlauteres Verhalten bei der Eurofighter-Anschaffung in Österreich gestanden hat. SPÖ-Landesverteidigungssprecher Robert Laimer betont: „Der Betrugsverdacht beim Eurofighter-Kauf...
Zettel aus 1997 durchschaubares Ablenkungsmanöver – ÖVP diskreditiert damit RichterInnen und StaatsanwältInnen in ganz Österreich. Es gibt eine Stellungnahme der ÖVP Gerstl zu Medienberichte über vermeintliche SPÖ-Unterwanderung der Justiz: Gehört umgehend aufgeklärt In den heutigen Berichten in „Kurier“ und „Kronen...
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