In Gemeinden, Ländern, Bund, EU und Weltpolitik agieren gewählte Menschen, die etwas bewegen wollen! Aber auch viele, zu hoch bezahlte, redegewandte Marionetten mit Charisma. Vertreten sie Konzerne, Großspender, Parteiinteressen oder alle Menschen?
Im Politik-Portal zerlegen wir deren Entscheidungen ohne den Maulkorb der Regierungs-Medien …
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Die Mächtigen verbrennen die, die ihnen zu Boden gelegt werden. Massenmord, geschieht bis heute in der Seele, dem Geist vieler Menschen, die, die sogenannten Mächtigen verbrennen. Da sind Richter, die diese Menschen verbrennen, die Kirche, die Politik, die Beamten und...
Zum Vorstoß der Bundesregierung, auch die Gesundheitsversorgung von Häftlingen über die Krankenkasse zu finanzieren, äußert sich der Gesundheitssprecher der SP OÖ, Landtagsabg. Peter Binder: „Die Basis für unser Sozialversicherungssystem ist Solidarität der Starken mit den Schwachen. Daher kann ich diesen...
Wo leben wir? Natürlich die Mehrheit, die “fleißigen” begrüßen diese Vorkommen, schreit die SPÖ. Arbeitslose werden kriminell und mehr als bestraft. „Strengerer Vollzug“ bei Arbeitslosengeld – SILVAN: Kinder und Familien schützen! SILVAN fragt sich: „Vergisst Kurz nach der Wahl die...
Was geschieht hier? Wo leben wir? Keiner ist zuständig, wenn ein fremdes Gericht in einem fremden Land, einen hinrichtet! Alle Argumente verschwinden, nichts hilft. Es ist schrecklich. Sie nehmen einen alles, sogar mein Leben, weint der Mann hilflos. “Ich vergleiche...
Deutschland soll sich schämen Herr Richter, heute wieder Gott gespielt? Was in Deutschland möglich ist, erinnert an tiefste Mittelalter. Ein Richter der alles ablehnt. Kein anderer Richter nur immer ein Name. Alles wird abgelehnt vom selben, Amtsgericht, Landesgericht, alles von...
Die Grünen scheinen es geschafft zu haben, jeder Dieselfahrer, muss bald mehr als 5 Euro für eine Tankfüllung extra zahlen. 5 € mehr pro Tank – Kickl greift Türkis-Grün an: Autozulieferer musste Konkurs anmelden, alle Arbeitsplätze weg. “Die Diesel-Verteuerung ist...
Selbstständige brauchen Rechtssicherheit statt Wahlzuckerl Schon seit Jahren fordert der Sozialdemokratische Wirtschaftsverband österreichweit ein Aus der Krankensteuer für Selbstständige. Sie schreckt die UnternehmerInnen davor ab zur Ärztin oder zum Arzt zu gehen. Nun scheint zumindest auch die Wiener Wirtschaftskammer einzusehen,...
Mitarbeiter bezahlen für die Billigtickets – mit schlechten Arbeitsbedingungen Lohndumping und Billigtickets um jeden Preis führten bislang nicht zu den gewünschten Ergebnissen. Das Jahr 2019 war offenbar nicht lehrreich genug für das Lauda Management. Neben einer Klage des österreichischen Konsumentenschutzes...
Autos sollen nicht länger beworben werden, schreien die Umweltschützer. Die Grünen legen nach, ein Liter Diesel soll mindestens fünf Euro kosten! Die Autofeinde machen mobil. Die Leute sollen Öffis nehmen sind ja so sicher, heute war ein schrecklicher Unfall mit...
Grenzsicherung muss verstärkt werden „Die gestern von der Polizei im Bezirk Mistelbach aufgegriffenen illegal eingereisten Afghanen sind sofort nach Tschechien zurückzuschieben“, forderte FPÖ-Landespartei- und Klubobmann Udo Landbauer, MA. „Da nicht anzunehmen ist, dass die 40 Mann in Österreich vom Himmel...
Die Grünen, die uns vorschreiben, richtig – falsch. Da kommt man aus dem Staunen nicht mehr raus, wie oe24 schreibt. Wiens Polizei fordert Auslieferung prominenter Grüner Offizielle Schreiben an Nationalratspräsidenten “Bisher wurden die Beträge von den beiden Politikern nicht bezahlt”,...
„Heute früh hat Integrationsministerin Raab noch ein Kopftuchverbot für Lehrerinnen gefordert. Dieser Idee können wir Freiheitliche natürlich viel abgewinnen, denn eine Lehrerin soll neutral und ohne religiös-politisches Statement unsere Kinder unterrichten“, erklärte der freiheitliche Bildungssprecher NAbg. Hermann Brückl. „Hier hat...
Umgehende Veröffentlichung des Ombudsberichts samt Empfehlungen gefordert Plante Bildungsminister Heinz Faßmann ursprünglich einen verpflichtenden gemeinsamen Ethikunterricht für alle SchülerInnen einzuführen? Wurde dieses Vorhaben infolge einer Intervention der Katholischen Kirche durch das aktuelle – diskriminierende – Ethikunterrichtsmodell ersetzt? Wurde der von...
In der Aktuellen Stunde im Nationalrat wird sich der ÖVP-Minister etlichen Fragen der FPÖ stellen müssen – Faßmann hat offenbar ein doppeltes Problem mit der Meinungsfreiheit. „Das ist offenbar der Versuch, kritische Stimmen mundtot zu machen“, sagten heute FPÖ-Bundesparteiobmann Norbert...
Österreichs Politiker und die täglichen Aufdecker von Skandalen, für die aus Medientechnischen Regeln immer die Unschuldsvermutung zu gelten hat. FPÖ – Guggenbichler: Engelbergs Forderungen sind demokratiepolitisch bedenklich Mit Unverständnis reagiert Udo Guggenbichler, Wiener FPÖ-Landtagsabgeordneter und Organisator des Akademikerballs, auf die...
FPÖ-Nepp, Krauss zu Wiesinger-Entlassung: Wer Probleme mit Radikalen Muslimen aufdeckt, wird vom rot-schwarzen Moloch rausgemobbt Gegen Bildungsverweigerer muss mit aller Konsequenz vorgegangen werden Heftige Kritik am Rausschmiss von Susanne Wiesinger als Ombudsfrau im Bildungsministerium durch ÖVP-Bildungsminister Faßmann üben der geschäftsführende...
Es gilt die Unschuldsvermutung. Kocevar: Vorgänge zur Causa Waldhäusl lückenlos aufklären. SPÖ NÖ reagiert auf neueste Recherchen von Profil und Standard Standard und Profil erheben schwere Vorwürfe gegen Waldhäusl Hingegen, bangen viele andere Bauern und ihre EU Förderung. “Diese Vorgänge...
Geplante Abschaffung des Dieselprivilegs trifft Pendler mit voller Härte. Nach den ersten großen Interviews der neuen Grünen Verkehrsministerin Leonore Gewessler ist für FPÖ-Bundesparteiobmann NAbg. Norbert Hofer klar: „Der Angriff der Grünen auf die Autofahrer hat begonnen. Die Pendler, die auf...
Jetzt ist es fix, HC Strache wird Spitzenkandidat bei der Wien Wahl. Und immer mehr werden zu Ex FPÖ und wechseln auf Staches Seite. oe24: Die nächsten drei FPÖler springen ab … Nach dem FPÖ-Bezirksklub Favoriten treten nun auch die...
Staat muss für Gesundheitsleistung von Häftlingen zahlen, nicht die Versichertengemeinschaft. Gestern wurde im Sozialausschuss die Frage diskutiert, wer für die Gesundheitsversorgung von Häftlingen in den österreichischen Justizanstalten aufkommen soll. ÖVP und Grüne planen Gesundheitsleistungen für Häftlinge den Krankenkassen zu verrechnen....
Zumutbarkeitsgrenzen für Alleinerziehende werden angehoben Anhebung der Zumutbarkeitsgrenzen trifft in erster Linie Alleinerzieherinnen. Die neue schwarz-grüne Regierung zeige neuerlich, dass ihr Sozialpolitik kein Anliegen sei. Zu diesem Schluss kommt FPÖ-Bundesparteiobmann NAbg. Norbert Hofer angesichts der Aussage von Ministerin Susanne Raab,...
“Die Scharia lässt grüßen, bald laufen unsere Kinder verschleiert umher”! Sagen betroffene Eltern der Kinder. Getrennte Buben- und Mädchenräume in Schulen sind rot-grüner Kniefall vor dem politischen Islam. Räumliche Trennung von Buben und Mädchen wirft Wien gesellschaftspolitisch in die Steinzeit...
Ein 50-jähriger österreichischer Staatsbürger ist dringend verdächtig, in den Abendstunden des 15. Jänner 2020 seine 42-jährige Ehefrau in einem gemeinsamen Wohnhaus in Ybbs an der Donau, Bezirk Melk, durch mehrere Messerstiche ermordet zu haben. Der Beschuldigte wurde am Tatort von...
Die Sauberpartei, muss über 800.000 Euro an Strafe zahlen! Wem juckt es, Steuergeld ist genug da: Die ÖVP soll wegen der großen Überschreitung der Wahlkampfkostengrenze im Jahr 2017 800.000 Euro Geldbuße bezahlen. Diese Entscheidung veröffentlichte der Unabhängige Parteien-Transparenz-Senat (UPTS) im...
Es war wieder ein interessantes Jahr: Auch für uns Medien. Die Österreich Politik ist weit tragend, die Auswirkungen auch. Es hat alles erst angefangen: ÖVP, die sauber Partei, Kurz in keine Skandale, Skandälchen verwickelt. Und trotzdem, wie lange kann sich...
Zadic braucht keine Kreuze in den Amtsstuben Gibt es nicht schon genug Wirbel um ihre Person? Warum werfen Sie dann selbst noch Öl ins Feuer? Sie sollen ja so klug sein? FPÖ-Darmann: Kreuz muss in öffentlichen Gebäuden erhalten bleiben! Frau...
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