In Gemeinden, Ländern, Bund, EU und Weltpolitik agieren gewählte Menschen, die etwas bewegen wollen! Aber auch viele, zu hoch bezahlte, redegewandte Marionetten mit Charisma. Vertreten sie Konzerne, Großspender, Parteiinteressen oder alle Menschen?
Im Politik-Portal zerlegen wir deren Entscheidungen ohne den Maulkorb der Regierungs-Medien …
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Jeder der die heutige Pressestunde gesehen hat, hat auch gehört, wie WKO Mahrer bestätigte, die Vorsorgeuntersuchung kostet ab jetzt 400 EURO. Es wurde am Beispiel Prostata Untersuchung für den Mann genannt. Es kommt aber auch sicher beim Frauenarzt, Brust –...
Die Wirtschaft geht immer mehr unter. Das Coronavirus, bedroht die gesamte Wirtschaftskraft, siehe Artikel Hier mehr dazu Was nicht, das Coronavirus zerstört, versucht die Politik immer mehr. Nach Finanz-Razzia: Wachsende Kritik an Amazon Seit Jahren steht der Paketriese im Mittelpunkt...
Menschen sind so sehr in Panik, man kann nicht mehr schweigen drüber. Wurde ein Virus über die ganze Welt verbreitet? Inferno droht: Notstand in Italien ausgerufen. Nach Handelskrieg, Virenkrieg. Mit dem Handelskrieg fing alles an Coronavirus: Chinas Wirtschaft gerät stark...
Höhere EU-Beiträge ab 2021 kosten Kärnten jährlich 200 Millionen Euro Die Rechnung der Kleinen Zeitung in der Kärnten-Ausgabe vom 20.02.2020 hinsichtlich der Beitragsleistungen Kärntens an die EU ist für NAbg. Erwin Angerer wenig nachvollziehbar: „Österreich ist gemessen am BIP einer...
Was hier geschehen ist, wird unser aller Gesundheit mehr als in Gefahr bringen. So die SPÖ Allein durchs Coronavirus, verlieren wir zusätzlich mehr als über eine Milliarde im Gesundheitswesen, allein für Österreich. Österreichische Gesundheitskasse muss nach nur 50 Tagen bereits...
“Arbeitgeber sollen sich nicht vor den Karren der ÖVP spannen lassen” Wir erinnern uns: Angriff gegen AMAZON: Wie viele Arbeitnehmer könnten hier ihre Arbeitsplätze verlieren? Und nicht nur die Mitarbeiter von AMAZON Lager, auch Bestattungsfirmen sind darunter. Acht Bestattungsfirmen bei...
Der ORF ist jetzt GRÜN. Die ÖVP hat aber noch immer die Mehrheit beim ORF. Wird aber jetzt als GRÜN verkauft. oe24: Türkises O. K.: Erster Grüner soll ORF dirigieren Update: 22. 2 Auch interessant: ”Grün-Sender” Okto TV missbrauchte 620.000...
Was ist Hass im Netz? Es kann jeden alles ausgelegt werden, wird dies strafrechtlich verfolgt, ist jeder am Pranger, weil sich der andere beleidigt fühlt? Die Regierung will schärfer gegen Hass im Netz vorgehen. Justizministerin Alma Zadic (Grüne) lässt nun...
Rot ist in Berndorf gefallen. Die ÖVP stellt den Bürgermeister 2020. Seit jeher war Berndorf eine Rote Gemeinde, nun ist diese gefallen. Berndorf gleicht immer mehr, einer versunkenen Stadt. Viele Geschäfte haben schon zugesperrt, manche kämpfen noch. Das neugebaute AMS...
Nun wird Erwachsenen gesagt unter Strafe gesagt, was diese sagen dürfen. Jetzt kommt die Disziplinierbehörde FPÖ an ÖVP-Mahrer: Die Bundesdisziplinarbehörde nimmt erst am 1. Juli ihre Tätigkeit auf Das Recht ist nicht ihr Recht. Herr Nehammer ist nicht für die...
Laut CSH-Prognose ist der herstellende Sektor am meisten betroffen. Die Coronavirus(Covid-19)-Epidemie in China wird auch Österreich stark spüren. Laut Berechnungen des Complexity Science Hub Vienna (CSH) müssen sich vor allem Betriebe auf Rückgänge einstellen, die elektronische und optische Produkte, Maschinen...
Schwere öffentliche Vorwürfe gegen ÖVP und Telekom FPÖ – Schnedlitz: ÖVP-Parteienfinanzierung durch Telekom wohl nur die Spitze des Eisberges Wie heute aus aktuellen Medienberichten über den BUWOG-Prozess bekannt wurde, soll die Telekom im Jahr 2008 mit 96.000 Euro einen Jugendwahlkampf...
ÖVP-Umfaller im EU-Ausschuss zementiert „Im heutigen EU-Hauptausschuss wurde der FPÖ-Antrag für ein österreichisches Veto gegen einen höheren EU-Nettobeitrag, gegen Kürzungen der EU-Förderungen und gegen EU-Steuern von ÖVP, SPÖ, Neos und Grüne abgelehnt. Deutlicher kann man die Brüsselhörigkeit und die Wählertäuschung...
Geldeintreiber, gibt es ja jetzt schon, die privat kommen. Die Justiz macht Menschen zu Freiwild, ohne Rechte. Oder wer seine Autoleasing Rate nicht bezahlt, wird privat durchs Autohaus Mitarbeiter besucht. Das Auto auf der Stelle abgenommen und einiges mehr. Teilbereiche...
Pläne von Kanzler-Pressesprecher sind nichts anderes als Nötigung zur großflächigen Zensur. Schockiert zeigte sich die freiheitliche Verfassungs- und Menschenrechtssprecherin NAbg. Susanne Fürst über die vom Medienbeauftragten der Bundesregierung und Kanzler-Pressesprecher geäußerten Zensur-Pläne für das Internet. „Das deutsche Modell, das Herr...
Unglaublich, man glaubt schon an Verschwörungstheorie, wenn man gelesen hat, was ein Jurist hier schreibt! Justiz, teil – privatisieren, ist dies Kurz Lösung? Die Justiz macht Menschen zu Freiwild ohne Rechte. „Die Entscheidung über die Grenzen der Meinungsfreiheit aus den...
Bei digitalen Sparkonten wird auf Senioren vergessen. Zu den offensichtlichen Tendenzen, wonach das Sparbuch abgeschafft werden soll, stellte heute die freiheitliche Seniorensprecherin NAbg. Rosa Ecker, MBA unmissverständlich fest: „Vor allem bei der älteren Generation ist das klassische Sparen mit Sparbuch...
Schwarz-Grün legt Bekenntnis zu ORF-Zwangsgebühren ab – FPÖ steht auf der Seite der Österreicher. Die schwarz-grüne österreichische Bundesregierung verweigert sich dem Wunsch der Bevölkerung nach einer Abschaffung der ORF-Zwangsgebühr. „Diese Ignoranz ist beispiellos und der Beweis dafür, wie sehr ÖVP...
Die Bauern sind ja jetzt zu den Unternehmern, bezüglich Gesundheitskasse dazu gekommen. Bauern werden Unternehmer, wir erinnern uns? Der 20% Selbstbehalt, bei Unternehmer, soll auch bei der Gesundheitskasse erhalten bleiben. Die Industrie und andere Unternehmer, werden nicht für die Bauern...
Freiheitliche fordern besseren Rechtsschutz für die„ Allein die im Regierungsprogramm vorgesehene Einführung einer zusätzlichen Behörde, die Vorwürfe gegen Polizisten prüfen soll, ist bereits ein klarer Vertrauensbruch des Innenministers gegenüber den eigenen Beamten. Jetzt folgt der zweite Streich: Die heute angekündigten...
Kronen Zeitung: Eltern sahen Rahel beim Sterben zu: 5 Jahre Haft Die Beschuldigten, 36 und 38 Jahre alt, sind deutsche Staatsbürger und kamen vor fünf Jahren nach Österreich. Weil sie ihre Kinder zu Hause unterrichten wollten, was in Deutschland verboten...
Airbus hat am vergangenen Donnerstag um ein Gespräch mit Verteidigungsministerin Klaudia Tanner gebeten und sie hat bereits einen konkreten Gesprächstermin angeboten. Airbus hat nun dieses Gespräch ausgeschlagen. „Wer vom Verhandlungstisch aufsteht, trägt dafür die volle Verantwortung“, so Klaudia Tanner in...
Ich komme immer wieder aus dem Staunen nicht heraus. Was sagen die GRÜNEN zur Beendigung von Mission Sophia, sie begrüßen es! Grüne begrüßen Kontrolle des libyschen Waffenembargos mit Schiffen. Änderung der österreichischen Position war richtig und nötig „Wenn in Libyen...
Was sind die Aufgaben der Legislative? Die wichtigste Aufgabe der Legislative ist die Gesetzgebung, das heißt, die Verabschiedung und Beratung von Gesetzen im inhaltlichen und formellen Sinn. Eine weitere wichtige Funktion ist die Kontrolle der Judikative und der Exekutive. In...
Eigenständigkeit der Staaten wurde viel zu schnell ausgehöhlt.” Der Wiener Steuerberater spricht aus Erfahrung: Als Vizepräsident der Branchenvereinigung CFE (bis Ende 2014) war er in vielen Steuerdebatten der Brüsseler Institutionen eng eingebunden. “Völlig übertrieben” Eine Vision von “Vereinigten Staaten von...
Anderl propagiert Rezepte aus der Mottenkiste, die in Wahrheit Gift sind. „Was Anderl an neuen Belastungen fordert, kommt der Wiedereinführung eines Pflegeregresses durch die Hintertür sehr nahe“ „AK-Chefin Anderl propagiert Rezepte aus der Mottenkiste, die in Wahrheit Gift sind. Die...
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