In Gemeinden, Ländern, Bund, EU und Weltpolitik agieren gewählte Menschen, die etwas bewegen wollen! Aber auch viele, zu hoch bezahlte, redegewandte Marionetten mit Charisma. Vertreten sie Konzerne, Großspender, Parteiinteressen oder alle Menschen?
Im Politik-Portal zerlegen wir deren Entscheidungen ohne den Maulkorb der Regierungs-Medien …
▶️ Unterkategorie: [ EU ]
Hände weg von unserer Niederösterreichischen Gebietskranken Kasse ! Viele Arbeitnehmer sind bis jetzt dort versichert. Bald nicht mehr? Doch wo dann? Wo soll der Weg hingehen? „Hände weg von unserer NÖGKK“ Nach der AUVA soll […]
Keine Zustimmung zu Regierungsvorlage – „Generalschlüssel“ für Internetkonzerne zu Daten in staatlichen Registern. Die SPÖ kann das Datenschutz-Anpassungsgesetz 2018 – Wissenschaft und Forschung nicht mittragen. Nicht, weil die Absicht schlecht wäre – denn sowohl SPÖ-Innovationssprecher […]
Christoph Erler für ORF-Publikumsrat nominiert – Norbert Steger sieht keine Unvereinbarkeit. Heute Freitag, 20. April, 12 Uhr, endete die Frist zur Einreichung von Vorschlägen für die Neubesetzung des 30-köpfigen ORF-Publikumsrats, der Hörer- und Sehervertretung des […]
Geschäftsführender FPÖ-Klubobmann fordert klare Distanzierung des SPÖ-Chefs. Der geschäftsführende freiheitliche Klubobmann NAbg. Mag. Johann Gudenus übte heute heftige Kritik an den freundschaftlichen Kontakten von SPÖ-Chef Christian Kern zu hochrangigen Vertretern von ATIB und der Milli […]
Pulverfass Bildungsabbruch: Der AK-Bildungsmonitor 2018 zeigt eine der größten bildungspolitischen Baustellen auf. Jährlich brechen in Oberösterreich rund 3.000 junge Menschen ihre berufliche oder schulische Ausbildung vorzeitig ab. Das hat weitreichende gesellschaftliche Folgen. Junge Bildungsabbrecher/-innen schaffen […]
Herr Strache schauen sie einmal hin, bevor die Polemik spricht. Nur Männer bei Schwimmkurs in Wiener Bad erlaubt. So weit sind wir in Österreich! Kaftan-Hosen statt Bikinis und Badehosen! Ein Schwimmkurs nur für Männer im […]
Kurz zu den Salzburg Wahlen: Die ÖVP hat gewonnen. Und zwar mit großer Mehrheit gewonnen. Auch die FPÖ hat dazugewonnen. Ebenso haben es die NEOS geschafft. SPÖ und GRÜNE haben Stimmen verloren. Die genaue Tabelle […]
Unternehmer sollen bestraft werden, halten diese sich nicht an die NEUE DATENSCHUTZVERORDNUNG. Doch der Staat soll überwachen können und unsere Daten sogar verkaufen, für Wirtschaft, Wissenschaft und Gesundheit? Zugriff auf Elga: Erklärt doch bitte, warum […]
Mit Türkis-Blau hat auch ein neuer Kommunikationsstil Einzug gehalten: Preisgegeben wird nur das Nötigste, ein strenges Regime verhindert Querschüsse wie unter Rot-Schwarz. Ein Blick hinter die Kulissen zeigt, wie die Regierung von Dutzenden PR-Profis vermarktet […]
Hammerschmid: Fassmann soll Lösungen vorlegen und nicht Ausreden suchen. Kritik an den Aussagen von ÖVP-Bildungsminister Fassmann im heutigen Ö1-Mittagsjournal übte SPÖ-Bildungssprecherin Sonja Hammerschmid am Samstag. „Es ist zu einfach und zu billig, sich als Bildungsminister […]
Opposition sehr unzufrieden Während sich ÖVP und FPÖ in der Budgetdebatte vom “Paradigmenwechsel” ihrer neuen Regierung Richtung Schuldenabbau und Nulldefizit angetan zeigten, war die Opposition sehr unzufrieden. Die SPÖ beklagte Kürzungen zulasten der Menschen – […]
Opposition stimmte wegen Kürzungen und Umverteilung nach oben nicht zu. Die schwarz-blaue Koalition hat ihr erstes Budget beschlossen. Den von Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) vorgelegten Bundesfinanzgesetzen 2018 und 2019 stimmten am Donnerstag im Nationalrat nur […]
Zwar geht TÜRKIS/ BLAU Richtung China. Aber auch dort haben Juden und Araber und der Islam großen Einfluss. Gudenus auf Orban-Kurs: SPÖ und NEOS „fassungslos“ Was jetzt geschieht, ist alles andere als gut. […]
Update: Natürlich hängt auch alles mit den Kassen zusammen: Von 100 EURO bleibt dem Unternehmer 3 EURO Gewinn Der Weg zur Kassen-Reform gestaltet sich steinig Die Regierung baut um, doch es ist nicht so leicht, […]
Die SPÖ ist wirklich ein Fettnäpfchen Treter. Immer wieder versucht diese aus Trümmern neu zu entstehen. Und immer wieder kommen neue Trümmer nach SPÖ protestiert mit Slips und Kondomen Vor allem Innenminister Kickl geriet ins […]
In Bad Vöslau ist eine ATIB Moschee, jene Moschee die in Wien für viele Aufsehen sorgt. Jene Moschee, die den Vöslauern als Kulturverein eingeredet wurde. Der ORF zeigte gestern andere Bilder: Mehr will man dazu […]
Nach Strache kommt nun auch Strolz drauf uns in Österreich von einem Bürgerkrieg im Land zu warnen. Die Kindersoldaten in einer Österreichischen Moschee waren vielen endgültig zu viel. Seit dem kommen weder die Medien noch […]
VP-Mediensprecher: Echte Ausnahme für journalistische Tätigkeit aus der DSGVO schafft Rechtssicherheit und unterstützt Arbeit der Medien. „Die Pressefreiheit ist eines der höchsten Güter in unserer Gesellschaft. Daher ist es unser Anliegen, Journalistinnen und Journalisten unseres […]
Nationalrat berät Gesundheitsbudget Leistungskürzungen bei der AUVA und die Schließung von Unfallspitälern sind für Beate Hartinger-Klein kein Thema. Bei den Beratungen im Nationalrat über das Gesundheitsbudget versicherte die Gesundheitsministerin, bei der Reform der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt […]
Redakteursvertretung protestiert gegen Einschüchterungsversuche aus der Politik. Die direkte und unverhohlene Bedrohung von ORF-JournalistInnen mit dem Verlust des Arbeitsplatzes durch einen ORF-Stiftungsrat hat es noch nie gegeben. Der Redakteursrat protestiert scharf gegen diese Form von […]
ORF – Drozda fordert Entschuldigung und Klarstellung von Steger, da er sich ansonsten als Stiftungsrat disqualifiziert. ORF-KorrespondentInnen leisten hervorragende Arbeit – „Kürzung des KorrespondentInnennetzes um ein Drittel unsinniger Vorschlag“ SPÖ-Mediensprecher Thomas Drozda übt heftige Kritik […]
Datenschutz Gesetz beschlossen, Opposition ohne Chance. „Mit dem neuen Datenschutz-Anpassungsgesetz 2018 – Wissenschaft und Forschung ist es gelungen, sowohl die Interessen am Schutz der persönlichen Daten einerseits und das öffentliche Interesse an neuen Forschungsergebnissen andererseits […]
Was da alles gesagt wird. Wie dies so mancher sieht. Für mich sind die verschiedenen Standpunkte immer sehr interessant. Doch am Ende steht schon fest wie es ausgeht: Nämlich nach TÜRKIS/ BLAU egal wie sich […]
Debatte im Nationalrat über Konsumentenschutz-Doppelbudget 2018 und 2019 Die Förderung der Rechtedurchsetzung für VerbraucherInnen ist ein wesentlicher Schwerpunkt im Konsumentenschutz, sagte heute im Nationalrat die für den Bereich zuständige Bundesministerin Beate Hartinger-Klein. In diesem Sinne […]
Update: Ich denke mal, diese Aussage sagt vieles. „Mit euch ging es nicht – mit uns schon!“ Wirtschaft Arbeitslosigkeit, Mindestsicherung Pension, Asyl, Migranten. Schule, Bildung Die ÖVP/ SPÖ hat sich dabei fast 4 Jahre selbst […]
Für viele Wähler ist es wohl tuend es gibt kein gegenseitiges Blockieren mehr wie in der Alten Regierung gespielt wurde. Dies fällt allen auf: In der Theorie wird einiges beschlossen, wie es in der Praxis […]
© zeitimblick