In Gemeinden, Ländern, Bund, EU und Weltpolitik agieren gewählte Menschen, die etwas bewegen wollen! Aber auch viele, zu hoch bezahlte, redegewandte Marionetten mit Charisma. Vertreten sie Konzerne, Großspender, Parteiinteressen oder alle Menschen?
Im Politik-Portal zerlegen wir deren Entscheidungen ohne den Maulkorb der Regierungs-Medien …
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Bundesregierung beschloss auf Antrag der Ministerinnen Schramböck und Hartinger-Klein Redimensionierung des „Beschäftigungsbonus“ und der „Beschäftigungsaktion 20.000“ Die Bundesregierung hat es sich zum Ziel gesetzt, die Steuer- und Abgabenlast nachhaltig zu senken und mittelfristig keine neuen […]
Türkis/ Blau haben beschlossen, dies gilt ab sofort? Sprich wenn die Mitarbeiter/Innen morgen früh in die ARBEIT gehen könnte es sein, dass diese gleich wieder nach Hause geschickt werden. Das neue Jahr bringt das vorzeitige […]
Kims Neujahrsgruß: „Atomknopf ist auf dem Tisch“ Das bringt das Gold zum steigen. Politische Unsicherheit lässt die Aktienkurse fallen, gleichzeitig steigt die Nachfrage nach Gold. Eine Studie bezweifelt aber langfristige Effekte. Also ist irgendwo Absicht […]
Die spektakulärsten Aktionen in diesem Jahr. Verbrechen, Wirtschaft, Politik, manches das uns auch ins NEUE JAHR begleitet. Blau/ TÜRKIS, geht in die erste Runde. Wird uns 2018 begleiten, wir werden natürlich berichten. Explosion Wohnhaus, Wien […]
Bald haben wir 2018 und wieder ist vieles geschehen. Vieles was sich zu erwähnen lohnt. Die Alte Regierung ist nicht mehr: Viele Politiker sind gegangen oder wurden gegangen. Schon im Jänner 2017 schrieben wir darüber […]
Nun landete “NIKI” bei der “IAG”, denen die Linie bestens ins Konzept passt. Die Gewerkschaft freut sich, dass ca. 750 Arbeitsplätze erhalten bleiben. Also alles “Roger“? Mitnichten, es gibt auch kritische Töne … Die “International […]
Auf alle Fälle werden Studiengebühren wieder eingeführt! Dies haben TÜRKIS/ BLAU bereits fix entschieden. Andere Veränderungen im kommenden Jahr beruhen auf Beschlüssen von EU-Parlament und Europäischer Zentralbank. Bankomatgebühren nur in Ausnahmefällen Neben der Eindämmung der […]
Der neue Ressortchef Herbert Kickl im Exklusiv-Interview mit der Online-Redaktion des BMI über seinen Traumjob Innenminister, eine nachhaltige Vertrauenskultur im Innenressort und seine großen Ziele für die kommenden Jahre. Redaktion: Herr Bundesminister Kickl, war es […]
Max Lercher wird neuer SPÖ-Bundesgeschäftsführer, Andrea Brunner Stellvertreterin. Neuaufstellung der Kommunikation Der 31-jährige Steirer Max Lercher wird neuer Bundesgeschäftsführer der SPÖ. Seine Stellvertreterin wird Andrea Brunner, die die Bundesgeschäftsstelle bisher gemeinsam mit Christoph Matznetter interimistisch […]
Unter mysteriösen Umständen ist am Heiligen Abend ein Auto in das Foyer der SPD-Parteizentrale in Berlin gekracht. Der Fahrer wurde dabei verletzt und später ins Krankenhaus gebracht. Das bestätigte eine Polizeisprecherin der Deutschen Presse-Agentur. Im […]
Gf. SPÖ-Klubobmann kritisiert zynische Sozialpolitik und fordert FPÖ auf aus europafeindlicher rechter Fraktion im Europaparlament auszutreten. „Hände raus aus den Taschen der Bürgerinnen und Bürger“, forderte der geschäftsführende SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder in seiner Rede zu […]
Nun werden sich die EU und Gerichte mit der Kürzung der Mindestsicherung beschäftigen? Natürlich wird auch dies die rechtliche Gewalt durch Türkis/ Blau stoppen. Keine Kürzung bis zur Klärung durch den OGH. Es ist eines […]
Wer hat den NÖ-GRÜNEN erlaubt, STAR WARS Charaktere für ihren Wahlkampf zu kopieren? Keiner, denn die grünen Rebellen haben niemanden um die Rechte gefragt … Das Medien-Imperium DISNEY ist sauer: Da geht es um Verletzungen […]
Die FPÖ kränken, war einmal. Jetzt sagt die FPÖ: “Wir werden den Sender schrumpfen lassen”! ORF III soll weg. Sendungen wir Dancing Stars der Vergangenheit angehören. Viele Sender von der Bildfläche verschwinden. Einsparungen nennen es […]
Kern: „Unsere Aufgabe ist es, auf Österreich aufzupassen“ – Lercher: „SPÖ offener machen“ – Brunner setzt auf starke Netzwerke Der SPÖ-Bundesparteivorstand hat heute, Donnerstag, den bisherigen Landesgeschäftsführer der SPÖ Steiermark, Max Lercher, zum Bundesgeschäftsführer und […]
Er sei EX SPÖ Mitarbeiter der welcher im Türkischen TV über die NEUE REGIERUNG gewettert habe, will die SPÖ verstanden wissen. “Wir wahren es nicht, wir sind brav”! Das war Herr Matznetter: Der nicht mehr […]
Die Kammer der Wirtschaftstreuhänder (KWT) begrüßt die umfassenden Pläne der neuen Bundesregierung zur Vereinfachung des heimischen Steuersystems und der Finanzverwaltung sowie die geplante Senkung der Abgabenquote. Positiv bewerten die Steuerberater vor allem die wesentlichen Änderungen […]
Gestern zeigte sich diese ihr erstes Mal im Hohen Haus. Nein, die können nun alles vorgeben. Es ist nicht möglich diese zu stoppen. Die sind zu stark. Alles haben Türkis/ Blau gestern durchgebracht. Die können […]
Mit 106 von 173 gültigen Stimmen wurde heute Wolfgang Sobotka zum Nationalratspräsidenten ernannt. Diese Wahl war notwendig geworden, da seine Vorgängerin Elisabeth Köstinger, die nur wenige Wochen dieses Amt inne hatte, zur Bundesministerin für Nachhaltigkeit […]
Ganz knapp wurde laut Opposition Wolfgang Sobotka zum ersten Nationalratspräsidenten gewählt. 106 Stimmen, nicht einmal alle aus euren eigenen Bündnis haben Sobotka gewählt, trotzdem ist er 1. Nationalratspräsident. Anneliese Kietzmüller bekam noch weniger Stimmen 102. […]
Prävention kann auch aus steigenden Tabaksteuereinnahmen finanziert werden Vizekanzler und FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache betonte heute, dass es keine „Rauchersteuer“ für Wirte geben werde. „Eine derartige Gebühr, die niemandem nützt, aber nur die Gastronomen und Gastronominnen […]
Sobotka ist mit 106 Stimmen zum ersten Nationalratspräsidenten gewählt. Die Opposition sitzt nur noch zum Selbsterhalt auf den Bänken. Update: NEOS; LISTE PILZ, SPÖ; wollen Sobotka nicht wählen, wird es trotzdem reichen? Es hat gerreicht […]
Missbrauch, Mobbing macht gerade auch nicht vor Schulen halt. Nun hat die Regierung Notrufsäulen an Schulen geplant! Kosten? Streit mit Eltern und Schülern; Attacken mit Pfefferspray: An den Schulen kann es hitzig zugehen. Der Landesschulrat […]
Einige der SPÖ haben ihr “Versagen” erkannt und nehmen sich an der eigenen Nase. Ich will aber fair sein und “Versagen” unter Anführungszeichen stellen. Warum? Der Druck von der EU kommt schnell wie man jetzt […]
Unterlagensichtung, Hotline und persönliche Gespräche im Mittelpunkt „Mehr als zehntausend Seiten Unterlagen werden derzeit gesichtet, eine niedrige zweistellige Anzahl von Anrufen – überwiegend auf Hinweise auf die Einrichtung TG bezogen – hat uns bisher über […]
NEOS: Vorwürfe zu niederösterreichischen Kinder- und Jugendwohneinrichtungen aufklären. Douglas Hoyos: “Das Wohl der Betroffenen muss im Mittelpunkt stehen – wir brauchen bis zur Aufklärung eine echte Übergangslösung” In der Causa rund um die Vorwürfe zu […]
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