POLITIK

In Gemeinden, Ländern, Bund, EU und Weltpolitik agieren gewählte Menschen, die etwas bewegen wollen! Aber auch viele, zu hoch bezahlte, redegewandte Marionetten mit Charisma. Vertreten sie Konzerne, Großspender, Parteiinteressen oder alle Menschen?
Im Politik-Portal zerlegen wir deren Entscheidungen ohne den Maulkorb der Regierungs-Medien …

▶️ Unterkategorie: [ EU ]

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AKTUELL

ÖGB – Offener Brief zur AUVA

23. Mai 2018
Birbamer und Pöltl wenden sich an die Versicherten der AUVA Geschätzte Versicherte der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt! Teil der Diskussion über Veränderungen im Bereich der österreichischen Sozialversicherung ist auch die AUVA. Als Bedingung für ihren Fortbestand wird […]
NÖGKK-Service-Center St. Pölten | © NÖGKK/Niko Formanek
AKTUELL

“Feindliche Übernahme” NÖGKK

22. Mai 2018
NÖGKK: Kassenfusion als „feindliche Übernahme“ – das kann nicht gut gehen! Gesetzliche Leistungsharmonisierung unverständlicherweise abgesagt „Wer glaubt eine Fusion als feindliche Übernahme zu veranstalten und dabei große Einsparungen lukrieren möchte, hat keine Ahnung von Unternehmensführung“, […]
Bildung
AKTUELL

Nationalrat: Deutschförderklassen kommen ab Herbst 2018

21. Mai 2018
Bildungsminister Faßmann will mit Sprachförderung für Chancengerechtigkeit sorgen, Opposition befürchtet Ausgrenzung von SchülerInnen. Alles ist aber beschlossen: Zurück bleibt ein langer Wortsalat. Die Opposition hatte wieder einmal keine Chance. Nur Stress im Nationalrat. Weil TÜRKIS/BLAU […]
Paragraph 1526891906
AKTUELL

Türkis/ Blau: Weg mit Sinnlosen Gesetzen

21. Mai 2018
Türkis/ Blau wollen Sinnlosen Gesetzen den Kampf ansagen. Weg mit all den Sinnlos-Gesetzen! Das ist der Schlachtruf der türkis-blauen Bundesregierung, die endlich ernst und Uralt-Verordnungen aus dem Jahre Schnee den Garaus machen will. In einem […]
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AKTUELL

SPÖ – Bezeichnet Datenschutz (NEU) als Bauchfleck

20. Mai 2018
Nationalrat – Jarolim zu Datenschutz-Anpassungsgesetz: Bauchfleck der Bundesregierung. Im Rahmen der Debatte zur Datenschutzgrundverordnung wiederholt SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim seine Kritik in Richtung Bundesregierung: „Diese Bundesregierung liefert Intimitäten der Menschen in unserem Land an Großkonzerne aus, […]
News
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BVT-Affäre: Politische Ungereimtheiten werden immer größer

12. Mai 2018
Ist BVT-Razzia Retourkutsche von Kickl wegen Landbauers Liederbuchaffäre? Deutliche Worte findet SPÖ-Fraktionsvorsitzender im BVT-Untersuchungsausschuss Jan Krainer zu den heute veröffentlichten Vorgängen in der BVT-Affäre: „Die politischen Ungereimtheiten werden immer größer. War die BVT-Razzia eine Retourkutsche […]
Ernennung und Angelobung der neuen Bundesministerin für Europa, Integration und Äußeres, Fr. Karin Kneissl | Foto: Carina KARLOVITS / © u. zvg. 2017 Österreichische Präsidentschaftskanzlei
AKTUELL

Karin Kneissl: „Es geht mir wieder gut“

11. Mai 2018
Außenministerin meldet sich nach Erkrankung zurück „Es freut mich, der interessierten Öffentlichkeit mitteilen zu können, dass es mir wieder gut geht. Ein grippeähnliches, aggressives Virus hat mich einige Tage lang außer Gefecht gesetzt und auch […]
Lohn 1431092010
AKTUELL

SPÖ – Lohnsklaverei durch die Hintertür

11. Mai 2018
Lercher: Kurz und Strache führen Lohnsklaverei durch die Hintertüre ein. Abschaffung des Kumulationsprinzips nächste unsoziale Maßnahme von Konzernkanzler Kurz Scharf kritisiert SPÖ-Bundesgeschäftsführer Max Lercher die im schwarz-blauen Begutachtungsentwurf zum Verwaltungsstrafrecht vorgelegte Abschaffung des sogenannten Kumulationsprinzips: […]
News
AKTUELL

Mistelbach – Schießerei vor Schule

9. Mai 2018
Update: Fahndung nach 18 jährigen Soldaten. Schießerei vor Schule, ein Schüler unbestimmten Grades verletzt. oe24 Hat Herrn Huflatich Pressereferent  der FPÖ am Telefon der ganz in der Nähe des Schauplatzes wohnt. Es soll sich um […]