ÖVP: Angriffe von Rendi-Wagner hemmen konstruktive Arbeit

Substanzlose Attacken zeigen unglaubwürdige Politik und sind Ausdruck eines schlechten politischen Stils. Nach wiederholten Angriffen seitens der SPÖ-Vorsitzenden äußert sich Karl Nehammer,Generalsekretär der neuen Volkspartei, klar:„Von Pamela Rendi-Wagner kommen immer die gleichen Worthülsen ohne inhaltliche […]

Heute geschah wieder ein Mord in einem Asylheim

Flüchtlingsverein im Konkurs: 1,8 Mio. € Schulden! Die Betreuer waren überfordert und so hat ein Asylsuchender seine Frau solange niedertreten können, bis diese an ihren Verletzungen starb. Die Wogen gehen hoch: Die FPÖ spricht von […]

FPÖ: Wir haben die ÖVP verändert

Wird diese Aussage die ÖVP freuen? Strache im Interview der Presse: Vizekanzler Heinz-Christian Strache im “Presse”-Interview über die Proteste gegen Türkis-Blau, freiheitliche Umfärbungen, die Performance der Sozialministerin, die Gelbwesten und seinen Papamonat. Mittlerweile haben Straches […]

Karin Kneissl: Unsere Gedanken sind bei den Opfern des Tsunamis in Indonesien

Update: 24.12: Der einzige überlebende der Band spricht Außenministerium richtet Krisenstab ein. Nach dem tödlichen Tsunami in der Sundastraße in Indonesien hat das Außenministerium in Wien unmittelbar einen Krisenstab eingerichtet. Die österreichische Botschaft in Jakarta […]

Krankenhäuser kämpfen mit Personalknappheit

Eine Studie der imh GmbH analysierte die Herausforderungen für das Krankenhaus der Zukunft. Beim imh Krankenhaus-Vertrauensindex (KHVI) wurden 335 SpitalsmitarbeiterInnen befragt: über 40 % gaben an, dass Personalknappheit die größte Herausforderung ist und befürchten mögliche künftige […]

Sozialistische Jugend protestiert mit Blut und Pistolen gegen Waffenexporte

SJ-Herr: „Fluchtursachen bekämpfen heißt Waffenexporte stoppen!“ „Die Ermordung des Journalisten Jamal Kashoggi hat uns vor Kurzem erst wieder vor Augen geführt, wie wenig für Saudi-Arabien Menschenrechte und -leben wert sind. Obwohl es eigentlich klare Gesetze […]

Achtung: Neues Ärzte und Pflegegesetz 2019

2019 eilt mit großen Schritten, auch in der Pflege und Ärzteschaft ändert sich vieles, auch hier bleibt kein Stein auf den anderen. Besonders die SPÖ kritisiert dafür die Regierung. Der ist es auf gut Deutsch […]

2019 Jahr der großen Änderungen

2019 wird kein Stein auf den anderen bleiben. Wir haben eine Türkis/ Blaue Regierung, deren Ziel es ist, alles was nur Rot angehaucht ist zu vernichten. Sagte ein Roter im Interview. Das Gesundheitssystem ist eins […]

Wie wird es den Arbeitslosen 2019 gehen?

Nun die SPÖ sagt , Arbeitslosengeld wird es nicht lange geben. Die Notstandshilfe wird wegfallen und durch Mindestsicherung ersetzt. Bedeutet: Es werden viel mehr Menschen Arbeitslos, weil sich diese ihre Wohnung nicht mehr leisten können. […]

Steuerreform 2019

Arme bekommen, wenig bis nichts. Reiche dafür um so mehr, zitieren etliche Blätter, im Wald beginnt es zu rauschen. Was wird bis jetzt über die Steuerreform 2019 berichtet? Was will wer bereits wissen? Steuerreform: Für […]

ÖGB-Katzian: Bei PaketzustellerInnen ist Scheinselbstständigkeit der Normalfall

Mehr Kontrollen nötig, freie DienstnehmerInnen und Beschäftigte mit Werkvertrag unter Schutz des Arbeitsrechts stellen. Für viele arbeitende Menschen ist der Advent alles andere als die stillste Zeit des Jahres. „Für die Beschäftigten im Handel, in […]

Schwarz gegen Türkis – Kurz vor Weihnachten.

Das schreibt gerade der Standard. Die Schwarze ÖVP gegen die Türkise Liste Kurz: Das kann ja heiter werden. Kurzum schreiben die Schwarzen: “Wir sind mit dieser Regierung nicht mehr einverstanden”! Hier mehr dazu Die Schwarze […]

In Afrika wird Plastik weiter verkauft

In Afrika gelten weder die Umweltauflagen, noch die Verbote, mit denen wir hier in Österreich zugenagelt werden. In Afrika braucht dein Auto weder Pickerl noch gibt es Abgaswerte. Das muss einmal gesagt und geschrieben werden. […]

FPÖ: Empört über den Vergleich mit NS zum Thema Mindestsicherung

Update: FPÖ verlangt sofortigen Rücktritt von Hacker. FPÖ-Hafenecker zu Hacker: „Vergleiche Mindestsicherung mit Holocaust sind für die NS-Opfer verharmlosend und nicht tragbar“ „Es ist wirklich schockierend, mit welcher Polemik die SPÖ versucht sich an die […]

Schwere Vorwürfe von der FPÖ wegen gestriger Demo in Wien

Update: Die Berufrettung hat sich gemeldet und spricht davon nicht behindert worden zu sein. Es sei eher eine grausliche Aktion der FPÖ gegen die SPÖ und die Demonstranten. Wir verwehren uns gegen diesen Vorwurf! Es […]

FPÖ: Hausregeln muss jeder einhalten – Ausgehverbot für Asylanten

Kurz gegen Ausgehverbot: ÖVP – “Bring Strache zur Besinnung”! Der Standard schreibt: Regierung will klare Regeln in Flüchtlingsquartieren! Die FPÖ verlangt ja ein Ausgehverbot für Asylanten ab 20 Uhr. HC Strache: Ausgehrichtlinien gibt es auch […]

2019 große Steuerreform: Anderl: „Steuerreform darf keine Mogelpackung werden“

AK fordert echten Ausgleich der kalten Progression. Finanzminister Löger: Steuerzuckerl von 5 Mill Euro „Der wirtschaftliche Erfolg Österreichs ist der Erfolg seiner ArbeitnehmerInnen. Wenn es zu einer Steuerreform kommt, müssen sie auch am meisten von […]

2019: Mangelberufs Liste erweitert, statt 27 in Zukunft 45

Unter anderem fallen ab 2019 auch Köche in die Mangel Berufsliste. Statt wie bisher 27 bundesweite Mangelberufe soll es künftig 45 verschiedene Mangelberufe geben. Damit wollen wir vor allem dem entgegentreten, dass die Wirtschaft immer […]

Neu: 2019 Arzt kann Arzt anstellen

Das soll auch den Hausarzt Mangel verbessern helfen. Bundeskurie niedergelassene Ärzte begrüßt Anstellung Arzt bei Arzt. Jahrzehntelange Forderung für ÖÄK – weitgehend – erfüllt. „Dass ordinationsführende Ärzte nun endlich Kolleginnen und Kollegen anstellen können, hilft […]

Luxus Ambulanzen – ja oder nein? Die Frage stellt sich nicht mehr

Harter Poker ist nicht mehr: Angeblich laut Kontrast so eben beschlossen. oe24 schreibt vom harten Poker rund um die Luxus Ambulanzen. Heute wird das Krankenanstaltengesetz beschlossen. Ein Punkt: „Luxus-Ambulanzen“. Das neue Krankenanstaltengesetz wird heute im […]

Die SPÖ streitet es fliegen die Fetzen im Nationalrat – NEOS stimmten mit Regierung

Da spricht man von Schande, von Verrat, vom schwarzen Tag. Update: 12:30h. Die ÖVP bedankt sich schon jetzt, dass die NEOS dem Programm der Reform zustimmen werden. Das schreibt die Kronen Zeitung. Update gerade eben: […]

Straßburg – Täter sollte in Haft: Terror war schneller

Was gestern Abend, auf einen Weihnachtsmarkt geschehen ist. Ist nicht nur Armutszeugnis für Politik und Justiz. Korrespondent: “Wir haben versucht Opfer zu reanimieren”! Wie wir wissen hängen Justiz und Politik eng zusammen. So gelang es […]

ÖVP ist mit Arbeit sehr zufrieden – sozialpolitische Meilensteine

Wöginger: Regierung hat sozialpolitische Meilensteine auf den Weg gebracht. Zentrale Themen für 2019 sind weitere steuerliche Entlastungen, Digitalisierung und Pflege. Die Bilanz dieser Bundesregierung nach einem Jahr lässt sich sehen, hob ÖVP-Klubobmann Sozialsprecher Abg. August […]

Auch NEOS sprechen bei der Regierung von Marketing-Schmäh

Türkis-Blau nicht “fleißiger” als andere Regierungen Marketing Schmäh und Frechheiten von der FPÖ – Immerhin ist es Steuergeld, was die FPÖ jetzt verlange. Verwundert reagiert NEOS Sozialsprecher auf die Ankündigung von Bundeskanzler Kurz, auch die […]

NEOS: FPÖ Schadenersatzforderung nach BP-Wahl politisch und moralisch nicht tragbar

Donig: „Von einer Regierungspartei erwarten sich die Bürgerinnen und Bürger zurecht mehr Sensibilität.“ Ohne jegliches Verständnis reagiert NEOS Generalsekretär Nick Donig auf die Schadenersatzforderung der FPÖ zur Bundespräsidentenwahl. Dieser Vorgang sei zwar vielleicht rechtlich gedeckt, […]