Plötzlich ist wieder alles anders: Spionage-Alarm! Muslimbruder in Geheimdienst Rücktritte, gegenseitige Verdächtigungen. Wieder alles vorbei. Quelle, Zitat, Kronen Zeitung: Riesenaufregung in den Reihen der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN): Ein vorübergehend dienstzugeteilter Mitarbeiter des polizeilichen Nachrichtendienstes wurde als Spion enttarnt!...
Wird BVT Skandal zu Schwarz/ Blauen Skandal 27. 8. 2023! Niemand hat aus all diesen Fehlern gelernt, mussten diese auch nicht! Leben alle gut und der Steuerzahler zahlt eh alles! BVT-Skandal auch wir haben damals darüber berichtet und machen es...
Achtung es läuft wieder ein Großeinsatz!!! Warum die Leute verzweifelt FPÖ wählen, es braucht sich keiner mehr wundern! Update Alarm rund um Wr: neustadt, verlassen sie die Häuser nicht. Vieles von Cobra und Polizei gesperrt, hier mehr dazu! Siehe link...
Wahlen, dann kommt auch wohl ein neuer Innenminister? Der wieder alles umdreht? Hat nicht ein Innenminister die Verantwortung? Nein, dieser scheinbar überhaupt nicht und die ÖVP ist sowieso immer unschuldig! „24 Jahre lang hatte die ÖVP das Innenministerium in der...
Update: 27.8. 2023 Mit wem aller wird im Buch abgerechnet? Nun hat einer der Ex Beschuldigten ein Buch geschrieben Abrechnung auch mit Nehammer und Karner? Wir hatten ja schon viele ÖVP Innenminister/Innen. Sobotka, Mikl-Leitner, um nur einige Schwarze Innenminister mehr...
Die ÖVP findet Kickl als gefährlich: Stocker schrieb in einer Aussendung und lies in einer Aussendung schreiben: Den selben Herrn Kickl den einst Bundespräsidenten Van der Bellen zum Innenminister angelobt hat, meint die ÖVP? Jetzt wird es noch spannender: Quelle,...
Vor kurzem gab es große Aufregung, die BVT-Spitze musste sogar vor Gericht und jetzt soll Innenminister Karner selbst gesagt haben. “Ja, der Wagner Söldner Chef könnte Asyl in Österreich bekommen”! Was ist das ganze noch wert? Da gibt es vieles...
Opfer und Hinterbliebene des Terroranschlags verdienen ernsthafte Reformen. 50 Messerstiche überlebt: 16-Jährige klagt nun Republik Quelle, Zitat: oe24 Afgahne bekam drei Jahre Haft nach Vergewaltigung. Und dann? Traurig Opfer müssen klagen weil es ihnen zuviel ist, was sich die Republik...
Es wird noch rumoren, bevor dies wirklich so weit ist, Nehammer will das BVT umbenennen lassen, er uns Sigrid Maurer gaben deshalb heute einen Presseauftritt. Die ersten Gegner dieses Vorhabens finden sich schon einmal in der FPÖ – wundert niemanden....
Der Polizist wurde bis zur Klärung des Falles suspendiert! Knalleffekt bei den brisanten Ermittlungen zum rechten Terror in Österreich: Ausgerechnet ein Polizist des Landeskriminalamtes Niederösterreich soll der Bande rund um eine heimische Neonazi-Größe 5000 Schuss für schwere Kaliber wie Maschinengewehre...
Seit dem spielt die Politik weiter mit uns allen. IS: “Wir werden nirgends mehr sicher sein”! “Unsere Anhänger spüren euch überall auf”! “Auch zu Hause sind wir nicht mehr sicher”! “Nicht beim Einkaufen, nicht im Auto, nirgends mehr”! So ähnlich...
Eure Gier, unsere Hilflosigkeit. Ausgeliefert sein, dieser Politik. Kein Wunder. Das diese Menschen immer mehr werden, wie ein Politiker schreibt! Politik heißt Führung des Volkes und nicht Demütigung des Volkes. Druck ans Volk, Armut des Volkes, dem Volk alles nehmen....
Schweine und Politik, jetzt wird es wirklich lustig? Das ist das skurrilste Wahl-Plakat Österreichs. Kickl bezeichnet BVT als Sauhaufen! Schwarz und Mahrer kritisieren Kickl für Sauhaufen-Sager: „Ablenkungsmanöver geht völlig ins Leere!“ Als völlig inakzeptable Entgleisung bezeichnen die ÖVP-Fraktionsführerin im BVT-Untersuchungsausschuss...
Update: 22.11: Fünf verdeckte Ermittler verraten FPÖ droht mit ‘streng geheimen’ Sitzungen. Bei dieser GRÜNEN Entgleisung wird vieles klarer. Sehr geehrte Grüne: Hier ist mehr als eine Entschuldigung fällig. oe24: FPÖ will nach Veröffentlichung von Informationen aus vertraulicher Sitzung Konsequenzen...
Bilder mit rechtsextremen Hintergrund auf Handys nach der Hausdurchsuchung im Februar sichergestellt. Die Korruptionsstaatsanwaltschaft hat zwei Mitarbeiter des BVT wegen Verdachts der NS-Wiederbetätigung nach dem Verbotsgesetz und wegen Verhetzung angezeigt, berichtet der KURIER in seiner Sonntags-Ausgabe. Beide Beamte waren Betroffene...
FPÖ-Rosenkranz: „Alle Vermutungen, Anschwärzungen und Unterstellungen gegen den Innenminister haben sich in Luft aufgelöst“ Jenewein: „Weder hat eine FPÖ-Sturmabteilung das BVT gestürmt, noch waren hier irgendwelche Sturmhauben oder Sturmgewehre im Einsatz“ „Alle Vermutungen, Anschwärzungen und Unterstellungen gegen Innenminister Herbert Kickl...
„Wenn Kickl nur ein Mindestmaß an politischem Anstand hat, tritt er zurück“ Scharfe Attacken gegen den Innenminister wegen dessen Verantwortung für die illegale Hausdurchsuchung im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismus (BVT) kamen in der Nationalrats-Sondersitzung am Freitag auch von SPÖ-Abgeordneter...
FPÖ-Jenewein zu BVT: Dummdreiste Nestbeschmutzung von Krainer, Pilz & Co. beschädigt den österreichischen Parlamentarismus! „Die dummdreiste Nestbeschmutzung von SPÖ-Abg. Krainer und Peter Pilz ist eine Schande für den österreichischen Parlamentarismus und erinnert sehr an die bestellten „Proteste“ des Jahres 2000...
Ist BVT-Razzia Retourkutsche von Kickl wegen Landbauers Liederbuchaffäre? Deutliche Worte findet SPÖ-Fraktionsvorsitzender im BVT-Untersuchungsausschuss Jan Krainer zu den heute veröffentlichten Vorgängen in der BVT-Affäre: „Die politischen Ungereimtheiten werden immer größer. War die BVT-Razzia eine Retourkutsche von Kickl wegen Landbauers Liederbuch-Affäre?“,...
Die SPÖ hat ihr Minderheitsrecht durch gesetzt: Die SPÖ ist mit ihren 52 Mandataren ausreichend im Nationalrat vertreten, um ohne Unterstützung durch andere Parteien einen U-Ausschuss zu initiieren. Notwendig dafür ist ein Viertel der Stimmen der Abgeordneten, bereits 46 Stimmen...
Opposition blitzt mit Misstrauensantrag gegen Innenminister Kickl ab Die Causa BVT schlägt auch im Parlament hohe Wellen. Die Opposition nutzte die von ihr verlangte Sondersitzung des Nationalrats dazu, um massive Kritik an den “überfallsartigen” Hausdurchsuchungen beim Bundesamt für Verfassungsschutz und...
Update: BVT Causa: Peinliche Panne. Nicht nur peinliche Panne, sondern die BVT soll laut Aussagen von Medien handlungsunfähig sein. Der Skandal könnte nicht mehr größer sein. Hier mehr dazu BVT-Chef Gridling: “Werde mich wehren” Der suspendierte BVT-Chef ist entschlossen, die...
Zwei Dringliche Anfragen der Grünen im Bundesrat; Opposition sieht innere Sicherheit und Rechtstaat gefährdet Noch vor der Sondersitzung am Montag brachten die Grünen heute im Bundesrat die Causa BVT mit gleich zwei Dringlichen Anfragen auf die Agenda des Parlaments. Die...
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