Straches Abschied war weinerlich und er sieht sich und die Partei als Opfer

18. Mai 2019

Entschuldigt hat er sich auch bei seiner Frau und Familie. Wenn sich ein Politiker so als Opfer sieht, fast zu weinen beginnt beim Abschied? Es war ein Unsinn, eine besoffene Gschicht hat er noch zugegeben. […]

Schieder: Abgrenzung von Kanzler Kurz von Rechtspopulismus „blanker Hohn“

14. Mai 2019

Kurz-ÖVP und Strache-FPÖ kaum mehr zu unterscheiden – „Gebot der Stunde: Rechtsruck in Europa verhindern“. Scharfe Kritik am Auftritt von Kanzler Kurz mit Bayerns Ministerpräsident Söder äußerte heute, Freitag, der SPÖ-EU-Spitzenkandidat Andreas Schieder. Die Abgrenzung […]

Kurz: Auf Linie mit FPÖ – EU Verfassung neu

14. Mai 2019

Kurz schwenkt auf der Linie mit der FPÖ. Dies ist mittlerweile der gesamten Opposition klar. Deshalb will Kurz nicht nur eine Neue EU Verfassung. Den wie er sagt, wirkt die EU, selbstverliebt, träge und satt. […]

„Mit dieser FPÖ haben wir auf Bundesebene keinen Koalitionspartner, das verspreche ich euch!“

10. Mai 2019

Rendi-Wagner: Es macht einen Unterschied, wer regiert – in Wien, in Österreich und in Europa. SPÖ-Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner betonte bei ihrer Rede am Wiener Landesparteitag, dass die Sozialdemokratie Wien zur „lebenswertesten, weltoffensten, produktivsten, frauenfreundlichsten und […]

Bayr zu Karas‘ Vorschlag eines Afrika-Kommissars

4. Mai 2019

Reale ÖVP-Afrika-Politik ist Schlag unter die Gürtellinie statt Kooperation auf Augenhöhe. Karas: “Afrika nicht den Chinesen”! „Der Vorschlag, einen eigenen Kommissarsposten für Afrika einzurichten, ist an sich begrüßenswert. Er ist aber nicht losgelöst von der […]

Sollen wir wegsehen Herr Karas?

27. April 2019

Karas und Vilimsky bei Fellner Live. Es war eine sehr gute Sendung, es hat viel aufgezeigt. Hier nochmals dieses Video. Und ich frage Herrn Othmar Karas nochmals: “Sollen wir diese Seite nicht sehen”? Sie sprengen […]

Karas: “Österreich muss Motor der Integration sein”!

26. April 2019

Das sagt Othmar Karas in diesem Video. Vilimsky widerspricht und gibt Karas Konter Hier nochmals dieses spannende Video, bei dem man wirklich genau zuhören sollte. Karas: “Ohne Europa geht es nicht”! Zum Thema Asyl kam […]

Karas gegen Vilimsky bei Fellner live

26. April 2019

Vilimsky hat von einem Vogel geredet, für alle die nicht wissen, wer der ist. Hier ein Video. Ich möchte nur sagen, ich distanziere mich von beiden Videos. Will dem Leser nur beide Seiten zeigen und […]

Schieder: Salvini droht mit bewaffnetem Umsturz

23. April 2019

Salvini-Foto verdeutlicht: „Mailänder Bande ist höchstgefährlicher Zusammenschluss rechtspopulistischer und rechtsextremer Parteien“ – FPÖ muss sofort austreten. Vor den Gefahren des Zusammenschlusses rechtspopulistischer und rechtsextremer Parteien zur „Mailänder Bande, die Europa zerstören will“, warnt der SPÖ-Spitzenkandidat […]

Es geht ums Ansehen von Österreich

31. März 2019

Immer mehr haben Angst, um Österreichs Ansehen. Grund: Türkis/ Blau: Die BLAUEN würden dem Land Österreich sehr schaden. Viele wollen mit Österreich nichts mehr zu tun haben. Auch wirtschaftlich gehe Österreich dadurch immer mehr den […]

EU Abgeordnete konnten nicht einmal richtig den Knopf drücken?

28. März 2019

Urheberrechts Reform Uploade Filter: Was jetzt EU? Wie nun der Standard geschrieben hat, sagten einige Abgeordnete der EU, sie wollten gar nicht auf ja drücken? Zehn EU-Parlamentarier geben an, sich verdrückt zu haben – mit […]

Haben Demonstranten ein Ablaufdatum?

26. März 2019

Seit einigen Wochen demonstrieren hauptsächlich junge Leute für ein freies Internet und das ist gut so. Denn wenn dir da ein 12-Jähriger das aktuelle “Problem mit dem Internet” in einem blitzschnellen und unwiderlegbaren Satz erklärt, […]

[UPDATE] Eine ungefilterte Meinung zur Urheberechtsreform

25. März 2019

Knapp daneben ist auch vorbei: Das EU-Parlament hat heute, am 26.03.2019 mit 348 JA-Stimmen, 274 NEIN-Stimmen die Urheberrechtsreform so beschlossen, wie man sie uns angedroht hat. Dieses Ergebnis wäre “das Todesurteil für das Internet, wie […]

Karas befürchtet russische Einflussnahme auf Europawahlen

11. März 2019

Desinformation, Cyberattacken und Finanzspritzen: “Liberale Demokratie besser gegen Autokraten schützen” “Wir müssen davon ausgehen, dass Russland gewillt und in der Lage ist, durch Desinformation, Cyberattacken und Finanzspritzen für Anti-EU-Populisten auf die Europawahlen Einfluss zu nehmen”, […]

Menschen Verfolgung durch die Justiz

5. März 2019

Und keiner hilft Die Deutsche Justiz und ihre Allmacht nach Österreich. Menschenverfolgung ist dies und nichts anderes. Menschen fertig machen. Das EU Recht muss noch dazu, deutsches Recht in Österreich walten lassen. Keiner kann helfen, […]

EU-Europa wird derzeit vom (korrupten?) Rumänien aus geführt

24. Februar 2019

Seit 1.1.2019 hat Rumänien die EU-Ratspräsidentschaft inne. (Ende 2018 hatte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker Zweifel an der Führungskraft der Regierung in Rumänien geäußert, was aber daran nichts änderte.) Bereits am 1.1.2007 trat Rumänien der EU bei, […]

Die SPÖ ist wieder lustig – ist ja Fasching

8. Februar 2019

Bei der Wortwahl kann man nur schreiben, ist ja Fasching. Schieder ad Vilimsky: Der fetteste Karpfen im Teich spricht mit gespaltener Zunge. FPÖ-Kandidat mit Lobeshymne auf AfD und ÖXIT-Fantasien – Allianz der Rechtspopulisten Gefahr für […]

BMI:Rechtliche Klarstellungen zu den tragischen Ereignissen in der BH Dornbirn

7. Februar 2019

Die EU gibt die Asylgesetze vor, nicht Türkis/ Blau. Die Bevölkerung sollte dies endlich kapieren. weder ein Kickl, noch Strache noch Kurz können da was machen. ihr werdet belogen, wenn man euch so etwas sagt. […]

FPÖ – Hörbart verwehrt sich gegen Caritas Unterkunft

1. Dezember 2018

In einer Aussendung schreibt Herr Christian Hörbart folgendes: Jedenfalls verwehre ich mich als Bezirksparteiobmann der FPÖ Mödling dagegen, dass ein Teil der in Drasenhofen untergebrachten Asylanten aufgrund des öffentlich zelebrierten Schein-Moralaposteltums nun wieder nach St. […]

Die DSGVO treibt ihre Blüten – Mörder wollen Recht auf vergessen

13. November 2018

An Gefängnis Zellen dürfen nur noch Nummern stehen. Namen sind verboten. Datentechnisch wird es noch schwerer gemacht. In Zukunft gibt es keine Vorstrafe mehr? Der Arbeitgeber darf nichts vom Gefängnisaufenthalt erfahren? Mörder wollen ihr Recht […]

FPÖ: „Neo EU-Kandidat Schieder wird Abwärtstrend der SPÖ fortsetzen“

9. Oktober 2018

„Mit Schieder geht ein wirklich würdiger Nachfolger des gescheiterten Kurzzeitpolitikers Kern ins Rennen um die EU-Wahl. In Sachen der Niederlagen steht er ihm als gescheiterter Bürgermeister-Kandidat und abgesetzter Klubobmann in kaum etwas nach. Ähnlich dem […]

Kern: Schwer beschädigt in der Glaubwürdigkeit

19. September 2018

“Kern stehe für Fake News”! Rückzug ins EU Parlament, trotz zerstörtem Vertrauen. Das sagen seine Kritiker. Und trotzdem will er in der EU für einen weiteren Spitzenplatz kandidieren? Die eigenen Mitglieder von der SPÖ sprechen […]

Löger – ECOFIN: „Umsetzung einer EU-Digitalsteuer noch in diesem Jahr möglich“

9. September 2018

Commitment zur fairen Besteuerung der digitalen Wirtschaft, Plan zur Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion. „Wir wollen so rasch wie möglich auf Basis des Vorschlages der Europäischen Kommission eine Digitalsteuer umsetzen“, verkündet Österreichs Finanzminister Hartwig Löger […]

NEOS: Brücken bauen geht anders

4. Juli 2018

NEOS zu Kurz im EU-Parlament: Brücken bauen geht anders. Angelika Mlinar: „Die Aufgabe der Ratspräsidentschaft ist es, koordinierend zu wirken und die Arbeit an den Themen, ob Brexit oder Budget, voran zu treiben. Das sehe […]

Kurz: “Wer auf Orbán und Salvini herabschaut, zerstört die EU”

29. Juni 2018

Kern hält dagegen: Kern will nicht in Gesellschaft “Salvinis, Orbans und Söders leben” Kern und Kurz, gaben dem Standard interessante Interview. Kurz ist der Meinung wer Orban und Salivini verhindern will, zerstört die EU Und […]