FPÖ – Schnedlitz fordert behördliche Verfolgung von Bundespräsident Van der Bellen

25. Mai 2020

Selbstanzeige und Auslieferung durch Bundesversammlung logische nächste Schritte. „Nach dem gravierenden Verstoß des Bundespräsidenten Van der Bellen gegen geltende Corona-Verordnungen muss nun die zuständige Behörde rasch aktiv werden. Das Staatsoberhaupt muss genauso behandeln wie jene […]

FPÖ: Schwerste Anschuldigungen an Anschober – Wien zweites Ischgl?

24. Mai 2020

Die FPÖ nimmt sich kein Blatt vor dem Mund Die Stimmung könnte so ins kippen kommen, die FPÖ schaut nicht mehr länger, Anschober und Kurz zu, wie diese immer mehr die Österreicher foltern, so eine […]

Herr Kurz: Viele fleißige Menschen haben Dank ihnen keine Arbeit mehr

21. Mai 2020

Herr Kurz: Krankheit und bittere Armut: “Danke”! Die Weltpolitik und auch die Österreichische Politik, wussten schon lange Zeit über diese Bedrohung, das kam jetzt auch in pro und contra endgültig raus. Trotzdem verschwendete man viel […]

Yildirim begrüßt angekündigte Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung

20. Mai 2020

Wichtig, um moralischem Verfall der politischen Kultur entgegenzuwirken – der Begriff „Korruption“ sollte weiter gefasst werden. SPÖ-Justizsprecherin Selma Yildirim begrüßt die heute angekündigten Maßnahmen von Justizministerin Zadic: „Ein Jahr nach der Ibiza-Affäre wurden nun endlich […]

„Österreich ist frei erfunden“: Grüne Jugend Fall für Verfassungsschutz

19. Mai 2020

FPÖ und Strache, setzen Politik den Spiegel vor. Sie sind wie sie sind: Doch die anderen, die Leuchtend Weißen haben auch ihre Schatten. Die Schatten sind wirklich überall, GRÜNE gehen jetzt aufs Autokino los FPÖ […]

Datenleck – SPÖ-Datenschutzsprecher Drobits fordert Sitzung des Datenschutzrates

8. Mai 2020

SPÖ beabsichtigt Anzeige bei der Datenschutzbehörde. ÖVP kontert und sieht keinen Datenskandal. Update: 9. 5: NEOS erhöhen Druck wegen Datenskandal Hier mehr dazu Alles hatten wir schon einmal, es wiederholt sich nur immer wieder. „Schon […]

Nepp legt nach: “In Asylheimen werden Krankheitsfälle vertuscht”!

7. Mai 2020

Nepp: “Ich habe so eine Wut bekommen, die Linken dürfen scheinbar Krankheitsfälle in Asylheimen einfach vertuschen lassen”! Skandal: 28 Asylwerber sind aus der Messehalle Wien Coronavirus Lazarett verschwunden. FPÖ ortet “Vertuschung” bei Corona-Fällen in Asylheim […]

Asylantenvirus: Grüne wollen Nepp klagen

7. Mai 2020

Sachverhaltsdarstellung zu Zitat aus Aussendung des Wiener FPÖ-Chefs eingebracht. Wien. Die Grünen schalten nach dem “Asylantenvirus”-Sager von Wiens FPÖ-Chef Dominik Nepp die Staatsanwaltschaft ein. Eine Sachverhaltsdarstellung sei am heutigen Dienstag eingebracht worden, informierte die Partei […]

FPÖ: Wirft Anschober Willkür vor: KFZ Handel weiter geschlossen

13. April 2020

FPÖ – Wurm: Die fortgesetzten Betriebsstättenschließungen für den KFZ-Handel sind Willkür von Anschober Verordnungen und Erlässe widersprechen dem Rechtsstaatsprinzip Wenn Corona wirklich sechs Jahre dauert, gute Nacht Wirtschaft. „Kein Tag in Zeiten des von Schwarz-Grün […]

Schroll: NEOS und FPÖ wollen ArbeitnehmerInnen 532 Millionen Euro pro Jahr nehmen

1. März 2020

„Dass die FPÖ nie wirklich für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer eingetreten ist, ist nichts Neues. Dass sie nicht einmal mehr so tut als ob, ist allerdings neu“, stellt SPÖ-Abgeordneter Alois Schroll angesichts des Abstimmungsverhaltens der FPÖ […]

Norbert Hofer | Foto: Ailura, CC BY-SA 3.0 AT

Norbert Hofer wird sich aus der Politik zurückziehen: Grund sein Herz

27. Februar 2020

Überraschend gab Norbert Hofer bei seiner Aschermittwochrede bekannt, er sei schwer Herzkrank und müsse sich dringend schonen. Dies sei auch damals nach seinem Zusammenbruch in der Wohnung (Wien) festgestellt worden. Leider habe sich der Zustand […]

Wir bekommen jetzt eine Diszplinierbehörde

20. Februar 2020

Nun wird Erwachsenen gesagt unter Strafe gesagt, was diese sagen dürfen. Jetzt kommt die Disziplinierbehörde FPÖ an ÖVP-Mahrer: Die Bundesdisziplinarbehörde nimmt erst am 1. Juli ihre Tätigkeit auf Das Recht ist nicht ihr Recht. Herr […]

Fürst: Grundrechte dürfen nicht an private Medienbetreiber ausgelagert werden!

19. Februar 2020

Pläne von Kanzler-Pressesprecher sind nichts anderes als Nötigung zur großflächigen Zensur. Schockiert zeigte sich die freiheitliche Verfassungs- und Menschenrechtssprecherin NAbg. Susanne Fürst über die vom Medienbeauftragten der Bundesregierung und Kanzler-Pressesprecher geäußerten Zensur-Pläne für das Internet. […]

Schnedlitz: Bundesregierung verweigert sich direkter Demokratie

19. Februar 2020

Schwarz-Grün legt Bekenntnis zu ORF-Zwangsgebühren ab – FPÖ steht auf der Seite der Österreicher. Die schwarz-grüne österreichische Bundesregierung verweigert sich dem Wunsch der Bevölkerung nach einer Abschaffung der ORF-Zwangsgebühr. „Diese Ignoranz ist beispiellos und der […]

FPÖ – Kickl: Schwarz-Grün macht Polizisten zum Freiwild für Anarchos

18. Februar 2020

Freiheitliche fordern besseren Rechtsschutz für die„ Allein die im Regierungsprogramm vorgesehene Einführung einer zusätzlichen Behörde, die Vorwürfe gegen Polizisten prüfen soll, ist bereits ein klarer Vertrauensbruch des Innenministers gegenüber den eigenen Beamten. Jetzt folgt der […]

FPÖ: Anderl propagiert Rezepte aus der Mottenkiste

16. Februar 2020

Anderl propagiert Rezepte aus der Mottenkiste, die in Wahrheit Gift sind. „Was Anderl an neuen Belastungen fordert, kommt der Wiedereinführung eines Pflegeregresses durch die Hintertür sehr nahe“ „AK-Chefin Anderl propagiert Rezepte aus der Mottenkiste, die […]

FPÖ Schwere Vorwürfe: Datenverkauf In Oberösterreichs Spitälern

16. Februar 2020

Haimbuchner zum Datenverkauf In Oberösterreichs Spitälern: “Bürger und Patienten haben ein Recht auf volle Transparenz. Austausch von Gesundheitsdaten nicht grundsätzlich verwerflich, wenn es ausschließlich im Sinne und Interesse der Patienten erfolgt. “Wer verkauft welche Daten […]

Schnedlitz: Entpolitisierung der Justiz würde vor allem ÖVP betreffen

13. Februar 2020

Postenschacher in der Oberstaatsanwaltschaft aus der Ära Brandstetter zeigt, wie die ÖVP mit der Justiz umgeht. „Eine Entpolitisierung der österreichischen Justiz ist grundsätzlich zu begrüßen. Die ÖVP ist aber die letzte Partei, die eine solche […]

Justizministerin Zadic „glänzt“ mit zu hinterfragender Anfragebeantwortung

12. Februar 2020

Die Opposition gibt nicht auf, auch nicht die FPÖ Mittlerweile geht es sogar so weit: Millionenklage gegen ein Medien Unternehmen Zadic macht Ex-Minister Hofer zu Verdächtigem – WKStA widerspricht Der Amtsantritt von Neo-Justizministerin Alma Zadic […]

VOEST: Es brennt der Hut

7. Februar 2020

FPÖ-Amesbauer: Alle müssen zusammenhalten und mithelfen! Geplante Kurzarbeit bei Voestalpine in Kindberg „Die Ankündigung, dass die Voestalpine in Kindberg Kurzarbeit plant, ist für unsere Region leider keine gute Nachricht. Es ist jetzt wichtig, dass Unternehmen, […]

DAÖ-Klubobmann Karl Baron zu angeblichen 500.000, – Euro Anwaltskosten

4. Februar 2020

„Nepp soll Unwahrheit zurücknehmen und sich nicht vor den Hofer-Kickl-Karren spannen lassen.“ „Momentan kommt die FPÖ rund um Norbert Hofer und Herbert Kickl aus dem Revidieren ihrer unwahren öffentlichen Behauptungen ja gar nicht mehr heraus. […]

FPÖ – Kickl: Schwarze Führungsclique im BMI erinnert an Bananenrepublik

3. Februar 2020

Angeklagter Sektionschef als Herr des Disziplinarverfahrens gegen Bademantel-Direktor – Nehammers Credo im 100-Prozent-ÖVP-Ministerium lautet: Nur nicht umfärben! „Die schwarze Führungsclique im Innenministerium erinnert mittlerweile an eine Bananenrepublik und ist eines Sicherheitsministeriums in einem demokratischen Rechtsstaat […]

Kickl: Nach Brexit soll Deutsch wichtigste Arbeitssprache der EU werden

1. Februar 2020

Nur noch ein Prozent der EU-Bürger haben Englisch als Muttersprache FPÖ-Klubobmann NAbg. Herbert Kickl sieht die EU nach dem Austritt Großbritanniens verpflichtet, die Ordnung ihrer Arbeitssprachen zu überdenken. „Derzeit ist Englisch die wichtigste Arbeitssprache. Französisch […]

Andreja Katic und Mag. Hans Peter Doskozil

Burgenland: Aus für die FPÖ – SPÖ will allein

28. Januar 2020

Doskozil, macht eine Alleinregierung. Er sagt: “Der SPÖ wurde das Vertrauen ausgesprochen, keiner anderen Partei”! Das schreibt die Kronen Zeitung: Doskozil: Alleinregierung mit zwei Posten weniger Heute gab es diesbezüglich den ersten Wechsel bei der […]

FPÖ-Landbauer: Gestern aufgegriffene Afghanen sofort in Tschechei zurückschieben

20. Januar 2020

Grenzsicherung muss verstärkt werden „Die gestern von der Polizei im Bezirk Mistelbach aufgegriffenen illegal eingereisten Afghanen sind sofort nach Tschechien zurückzuschieben“, forderte FPÖ-Landespartei- und Klubobmann Udo Landbauer, MA. „Da nicht anzunehmen ist, dass die 40 […]