Gewalt
AKTUELL

Gewaltschutz: Deutlich mehr Geld wird versprochen?

Zumindest einmal versprochen? Gewaltschutz und dessen Ausbau sind total wichtig und darf nicht weiter verschlafen werden. Jeden Tag nehmen Gewalttaten mehr zu, leider auch immer mehr unter Jugendlichen und Kindern. 15a-Vereinbarung von Frauenministerin Susanne Raab mit den Bundesländern sieht 12...

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AKTUELL

Auch damals wurde die Pressefreiheit mit Füßen getreten

Auch damals schaffte man, mit Hilfe des damaligen Rechtsstaates, solche Gesetze. Man hat nicht gelernt, gar nichts. Gesellschaft und Politik, die unmenschliche, abartige Gesetze vertreten. Wir gedenken, es wird doch so weitergemacht. Tag der Befreiung – Rendi-Wagner/Deutsch: Gedenktag ist Auftrag,...

Justiz
AKTUELL

Sammelklage und Unterlassungserklärung an Klimakleber

Jeder, der sich betroffen fühlt, in Gefahr durch Klimakleber sieht, sollte sich einer Sammelklage gegen diese anschließen. Auch in puncto Schmerzensgeld, etc. Wie und was man machen kann, hier mehr dazu. Klimakleber nicht einfach hilflos hinnehmen, wehren mit Unterlassungserklärung. Um...

Medien
AKTUELL

Linkshaftung: Ein Verbrechen an kleinen Bloggern

Ist ein Link weg, ist dieser auch nicht mehr im Blog zu lesen: Doch die Justiz, Rechtsstaat, Politiker des Nationalrates haben sich trotzdem was einfallen lassen. Die Linkshaftung, welche kleine Blogger streng bestraft. Linkshaftung ein absurdes Gesetz, weil Content Austausch...

Medien
AKTUELL

Hugo Portisch würde sich im Grab umdrehen: Absurdes Mediengesetz

Absurdes Mediengesetz, jeder Leser kann bei den Tagesmedien nachlesen, was diese schreiben, über die letzten Kriminalfälle, bzw. Tötungsdelikte. Müssen sich an kein Mediengesetze halten? Inseratenaffäre, doch was ist mit der Justizaffäre: Kaufbare Medien? Linkshaftung: “Kriminelle Justiz, krimineller Rechtsstaat”!: Absurd, am...

SPÖ
AKTUELL

War die Justiz unter der SPÖ unabhängig?

Oder stand diese schon immer im Focus der Politik? Wer war Maria Berger? Oder wer ist Maria Berger? Zu Verfassungsreform: “Entwurf ist stark verbesserungsbedürftig” Aussendung Maria Berger. Auch unter einer SPÖ Regierung. Die SPÖ und ihre Abgeordneten tun immer wieder...