Justiz
AKTUELL

Sammelklage und Unterlassungserklärung an Klimakleber

Jeder, der sich betroffen fühlt, in Gefahr durch Klimakleber sieht, sollte sich einer Sammelklage gegen diese anschließen. Auch in puncto Schmerzensgeld, etc. Wie und was man machen kann, hier mehr dazu. Klimakleber nicht einfach hilflos hinnehmen, wehren mit Unterlassungserklärung. Um...

Medien
AKTUELL

Linkshaftung: Ein Verbrechen an kleinen Bloggern

Ist ein Link weg, ist dieser auch nicht mehr im Blog zu lesen: Doch die Justiz, Rechtsstaat, Politiker des Nationalrates haben sich trotzdem was einfallen lassen. Die Linkshaftung, welche kleine Blogger streng bestraft. Linkshaftung ein absurdes Gesetz, weil Content Austausch...

Medien
AKTUELL

Hugo Portisch würde sich im Grab umdrehen: Absurdes Mediengesetz

Absurdes Mediengesetz, jeder Leser kann bei den Tagesmedien nachlesen, was diese schreiben, über die letzten Kriminalfälle, bzw. Tötungsdelikte. Müssen sich an kein Mediengesetze halten? Inseratenaffäre, doch was ist mit der Justizaffäre: Kaufbare Medien? Linkshaftung: “Kriminelle Justiz, krimineller Rechtsstaat”!: Absurd, am...

SPÖ
AKTUELL

War die Justiz unter der SPÖ unabhängig?

Oder stand diese schon immer im Focus der Politik? Wer war Maria Berger? Oder wer ist Maria Berger? Zu Verfassungsreform: “Entwurf ist stark verbesserungsbedürftig” Aussendung Maria Berger. Auch unter einer SPÖ Regierung. Die SPÖ und ihre Abgeordneten tun immer wieder...

Blogger
AKTUELL

Haben Blogger keine Pressefreiheit und Meinungsfreiheit?

Kleine Blogger sind Freiwild für Justiz, Abmahnanwälte und Gerichte, sind dem sog. “Richterrecht” ausgesetzt, werden ruiniert; Große Medienhäuser hingegen zählen dabei zu den Gewinnern.  Was läuft da falsch im Medienrecht? So ist man als Bloggerin die “verantwortliche Medienunternehmerin” – auch...