Der Beitrag wurde noch nicht entfernt: Trotzdem sind wir vorsichtig. Es sind Aussagen eines FPÖ Politiker. Und wir schreiben sicherheitshalber, es gilt auch hier für die SPÖ die Unschuldsvermutung. Abmahnanwälte machen sich nämlich gerne ein Körberlgeld: Es hat ein dritter...
Kein Ende: Jetzt diskutieren Schwarz/Grün angeblich über die Erbschafts und Schenkungsteuer 4.0? Machen die auf SPÖ? Es ist so gut wie fix, dann doch wieder nicht, die Erbschaftsteuer 4.0 wird kommen! Wann? Nun wird wieder diskutiert. SPÖ: Erfinder von Steuern...
Der Verfassungsgerichtshof hat im Dezember 2019 die zu geringen Kinderrichtsätze und den „Arbeitsqualifizierungsbonus“ im „Sozialhilfe-Grundsatzgesetz“ als rechtswidrig aufgehoben. Oberösterreich hatte (als einziges Bundesland neben Niederösterreich) diese zentrale Entscheidung nicht abgewartet, sodass die Regelung am 1.1.2020 rechtswidrig in Kraft trat und...
Politik widerspricht Ärzten: „Bürger hätten sich eine ehrliche Aufarbeitung aller Fehler während der Pandemie verdient!“ „Ich möchte mich bei den Initiatoren für dieses Volksbegehrens bedanken, denn aus meiner Sicht ist es unerlässlich, sich kritisch mit den Maßnahmen der Corona-Jahre auseinanderzusetzen!“,...
Mikl-Leitner wurde zwar wieder zur Landeshauptfrau gewählt, doch ihr Sessel wackelt. Rüge kam heute sogar von Van der Bellen. Kritik an Mikl Leitner wächst immer schneller AK NÖ-Wieser zu neuer Landesregierung: Braucht mehr als lose Überschriften für Herausforderungen der Arbeitswelt...
Nur was wurde aus der Entlastung? Was blieb von den ganzen Türkis/Blau? Was bleibt von Türkis/ Grün? Was dann im Jänner 2020 folgte und gleich darauf brach Corona aus? Die Roten fahren mit einem Totalschaden weiter. Vier Jahre später. In...
Es kann doch nicht immer so weitergehen? Die Krisen werden immer schlimmer und mittlerweile auch für die spürbar, die meinten alles im Griff zu haben. Den Medikamentenengpass gab es schon in ihrer Regierung, sehr geehrte SPÖ und die Zwei-Klassen-Medizin auch....
Was Österreich und die Österreicher längst vergessen haben! Was aber bis heute Nachwirkungen hat. Archiv 29. Jänner 2014 und es wirkt trotzdem bis heute nach. So soll die SPÖ bereits 2014 geplant haben, die Steuern überhaupt auf über fünf Milliarden...
Habe ich schon auf Facebook geschrieben. Manchmal hat ja der eine oder andere eine brauchbare Idee: Natürlich halten wir auch nicht da hinter dem Berg. Aber Leute echt jetzt, ich will keine Festung Österreich, es erinnert mich was hier gesagt...
Für Regierung unangenehme Anträge werden im Ausschuss blockiert. Als die SPÖ noch gemeinsam mit der ÖVP die Kontrollarbeit der Opposition verhinderte: Auch damals war es Dezember der 28 Dezember 2018. Ein interessanter Artikel mit vielen wertvollen Links wie immer. Wenn...
Was genau geschehen ist? Der Familienvater ist tot, vermutlich erschlagen? Die Familie musste Weihnachten ohne den Vater feiern, angeblich wurde diese psychologisch betreut? Was genau geschehen ist, bleibt im Dunkeln und wird ermittelt? Quelle, Zitat, Kronen Zeitung: Psychologische Betreuung für...
Während für den einfachen Menschen alles im Groschenbereich geregelt ist. Können Politiker tun und lassen, was diese wollen. Outet sich Sobotka als Südkorea Fan? Bürgerinitiativen schlagen nun zur Gegenwehr: Auch bei der großen Erhöhung von Gehältern, die sich jetzt Politiker...
Die Grüne Ministerin Gewessler, muss sich jetzt besonders viel Kritik gefallen lassen: “Sie sei alles andere als eine Umweltschützerin”! So ihre Kritiker. Klimaministerium: Flüge um 61.000 Euro in nur drei Monaten Das ist nicht der einzige schwere Vorwurf an...
FPÖ – Schnedlitz zu Karner: Ein Innenminister mit Plagiatsvorwürfen ist für die Republik nicht tragbar! Die Plagiatsvorwürfe zerrinnen, wie Sand im Meer und alles geht so weiter, was vor allem die FPÖ mehr als ärgert. Österreich braucht keine billigen Kopien,...
Da kann man nicht einmal mehr lachen, es ist nur noch zum Wütend werden. Was sich in Linz zu Halloween abgespielt hat und was gestern in Wien geschehen ist, viele Medien haben berichtet. Doch es wird keine Abschiebung geben, wie...
So hat sich die SPÖ ihren großen Deal mit der neuen Werbelinie nicht vorgestellt. Eine neue Werbeagentur und dann so etwas. Viel Kritik aus den eigenen Reihen für neue Werbelinie: Wirbel um SP-Studenten: “Sind nicht stolz auf Österreich” Alles andere...
Das ist schon sehr aussagekräftig: Stellt sich doch die SPÖ immer wieder als Weltretter dar. Auch dieses Thema gehört zur Rechtssicherheit: Wie konnte es so weit kommen? Weidinger: Ältere Menschen brauchen Rechtssicherheit bei der Kreditvergabe Was hat die SPÖ mit...
Was gerade geschieht, ist eine einzige Existenzbedrohung der Menschen nicht nur in Österreich. Doch politische Streitereien bringen uns nicht weiter, der Anstand würde den Rücktritt der beschuldigten Politiker wählen. Der Anstand würde auch weniger Gehalt für Abgeordnete wählen, nicht so...
„Schmid-Geständnis“ eröffnet neue heiße Phase der parlamentarischen Aufklärung, mit Abdrehen des Ausschusses beschädigen NEOS Vertrauen in Politik schwer. Schwere Kritik an NEOS ist nicht neu. NEOS verhindern Neuwahlantrag? „Von der Aufdecker- zur Zudeckerpartei des ÖVP-Skandalsumpfes, das ist die jetzt von...
Welche Kränkung muss ein Mensch in sich tragen, um solche Aussagen zu treffen? Besser gesagt auch welche Ängste, Wut, Ablehnung und vieles mehr. Es wäre für so einen Menschen wie eine Ohrfeige, besser gesagt Faustschlag, würde dann dieser Mensch die...
Update 2. Oktober 2022. Die FPÖ hetzt gegen Medien immer und immer wieder: Was Angst vor der Meinungsfreiheit macht, ebenso die ÖVP wie heute Edstadler wieder einmal klar gestellt hat in der Pressestunde wie sehr diese die Kontrolle über die...
Innenminister Karner hätte Österreich noch mehr in Gefahr gebracht. Er solle endlich zurücktreten, sei für Österreich nicht länger tragbar. Innenminister ist und kommt seinen Aufgaben nicht nach, so Kritik aus der stärksten Oppositionsklasse Österreich. Nur durch eine konsequente „No-Way-Politik“ kann...
Dr. Walter Rosenkranz: Van der Bellen schweigt zu den gefährlichen Entwicklungen im Land. Staatsoberhaupt betreibt einmal mehr reine Klientelpolitik und lässt Österreicher im Regen stehen. Mit zweierlei Maß messe Bundespräsident Alexander Van der Bellen, wenn er sich – selten aber...
Also kein Frieden: Im Gegenteil heute Pressekonferenz der ÖVP mit den Slogan: “Größter Skandal seit Bawag Pleite”! So soll Bürgermeister Ludwig schon am 15 Juli 2022 700 Millionen Euro an die Wien Energie im Alleingang vergeben haben. Und die selbe...
Umstritten, Kritiker stöhnen und doch ist es wie es ist. SPÖ schießt gerade aus vollen Rohren: SPÖ-Laimer/Einwallner: Volle Aufklärung über Neo-Nazi-B Verbindungen müssen unabhängig untersucht werden – Tanner, Striedinger, Karner und Takacs müssen sich erklären. „Als Generalstabschef und damit Chef...
“Das Versagen ist ganz oben zu suchen und zu finden”! so Insider: Innenministerium und Justiz, seien Hauptverantwortlich, würden sich aber dieser Verantwortung nicht stellen, so schwere Vorwürfe von Kritikern und Insidern. Probleme genug im Innenministerium, so die FPÖ: “Nur seit...
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