Parlament
AKTUELL

Mindestsicherung: Riesen Streit mit der Regierung

Türkis/Blau: 28. Mai 2018: Großer Streit wegen Sozialhilfe, Mindestsicherung und so weiter. 7. Juli 2023: Schwarz/ Grün meint: Nationalrat: Vielfältige Bürgeranliegen in Erster Lesung behandelt Von Hartinger Klein, zu Anschober, Mückstein und Rauch. Sozialausschuss wird […]

Armut 1506933352
AKTUELL

SPÖ: Regierung hat den Tiefpunkt der Zusammenarbeit erreicht

Hacker (SPÖ) ad Mindestsicherung: Ministerratsbeschluss markiert absoluten Tiefpunkt in Zusammenarbeit mit Bundesländern. „Sozialministerin Hartinger-Klein hat ihr Versprechen an die Soziallandesräte vom vergangenen Dezember – die Standards der österreichweiten Mindestsicherung gemeinsam zu entwickeln – gebrochen, ohne […]

Sozial 1552481210
AKTUELL

Mindestsicherung – Wartepflicht 5 Jahre

Bundesregierung setzt jahrelange FPÖ-Forderung um und lenkt Migrationspolitik in neue Bahnen. „Einfach großartig“ findet der Wiener Vizebürgermeister Dominik Nepp die von der Bundesregierung beschlossene `Mindestsicherung Neu´. Die fünfjährige Wartepflicht für Zuwanderer sei gerade für Wien […]

SPÖ
AKTUELL

Muchitsch warnt vor Marketingschmäh der Regierung

Mindestsicherung/Notstandshilfe – Muchitsch warnt vor Generalangriff der Regierung auf Arbeitssuchende. Bonus für Alleinerziehende und Behinderte „dreister Marketingschmäh“ – Nächster Schritt wird Enteignung bei Jobverlust sein SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch erneuert seine Kritik an den Regierungsplänen bei […]

Lüge 1540109812
AKTUELL

Hartz IV? – mit mir nicht!

Dieser markige Spruch der Sozialministerin ist nur oberflächlich betrachtet ein Schulterschluss mit den Betroffenen. Warum? Dazu ein paar Gedanken – die ja hoffentlich auch unter Blau-Schwarz noch frei sind … Immerhin wäre es nicht das […]

familie 1528016357
AKTUELL

BMS-Kürzungen treffen Familien und Kinder

Die Kritik reißt nicht ab. „Auch wenn noch nicht alle Details feststehen, zeichnet sich ab, dass die Neuregelung der Bedarfsorientierten Mindestsicherung für viele in der Bevölkerung eine massive Verschlechterung bedeutet und sozial Schwächere noch mehr […]

arbeitslos 1516021471
AKTUELL

50% der Österreicher Armuts Gefährdet

Gestern im Zentrum, es war eine sehr interessante Sendung. Thema: Arbeitslos, Notstandshilfe aus, Mindestsicherung, Ende der Aktion 20.000 Eine Dame des AMS sagte: “50% der Österreicher sind Armuts gefährdet, 80% in Deutschland”! Die beiden Herren […]

sicherheit 1511521862
AKTUELL

Mindestsicherung NEU für WIEN

Wien ist anders, auch in der Mindestsicherung. Der Wiener Landtag hat heute die neue Regelung der Mindestsicherung beschlossen. Im Gegensatz zu geplanten Überlegungen im Bund gibt es keine Kürzungen. Aber die Auszahlung ist an bestimmte […]

Sozial 1504254476
AKTUELL

Sozialbetrug aufgedeckt

Zeltweg, Bezirk Murtal. – Eine Familie aus dem Kosovo steht im Verdacht, durch falsche Angaben und Scheinanmeldungen seit 2011 illegal Sozialleistungen von über 80.000 Euro bezogen zu haben Beamte der Polizeiinspektion Weißkirchen führten umfangreiche Ermittlungen […]