Das sagte die SPÖ Ende 2017 und heute? Es werden immer neue Steuererhöhungen vorgestellt. Und Verschwendungen der Politik gleichzeitig. Schlimmer denn je, anders kann man es nicht sagen! Regierung – 16,3 Millionen in 3 Monaten für Berater Wo die Millionen...
Update: Absurde Streitereien im Parlament, Leser regen sich auf, was im Parlament auf den Rücken der Opfer und Angehörigen geschieht! Scheinbar ist dies wirklich eine Showpolitik und dazu laute Streitigkeiten weit unter der Gürtellinie. Die Blauen und Schwarzen sollten sich...
Das von Innenminister Herbert Kickl vorgelegte neue Waffengesetz wurde am 21. November 2018 im Ministerrat beschlossen. Damals war Kickl Innenminister! “Die Waffengesetznovelle, die die EU-Waffenrichtlinie in österreichisches Recht umsetzt, ist in seiner ausgewogenen Ausgestaltung die nötige Mischung zwischen dem Sicherheitsbedürfnis...
Heute ist der Tag der Preisexplosion. Der Ausbeutung des Volkes. Heute haben wir die größte Mehrbelastung für den Bürger, die es je vor Kriegsbeginn gab! Heute investiert man wieder in Aufrüstung, Atombomben auch von Seiten der EU – Immerhin muss...
Das lang erwartete Gesetz zur Neuregelung der E-Wirtschaft ging vor kurzem in Begutachtung. Mit dem Elektrizitätswirtschaftsgesetz ElWG werden auch Ausbau und Betrieb von Stromnetzen neu geregelt. Grundsätzlich begrüßen die Verteilernetzbetreiber den Entwurf, betonte der Geschäftsführer von Netz Burgenland, Florian Pilz,...
Der erste Fall von Kanzler zum Ex-Kanzler Kurz! Am 30. Mai. 2019 hatte Österreich einen tiefen Fall: Birgitte Bierlein wurde stellvertretende Kanzlerin, Jabloner wurde Justizminister was er war und zum Vize-Kanzler. Der tiefe Fall des Sebastian Kurz als Bundeskanzler, nicht...
Viel Freude scheint das Volk mit dem neugestalteten Parlament zu haben. Immerhin Kosten von mehr als 400 Mio. Dann sollte dort auch endlich Respekt vor dem Volk einkehren. Bürger:innen aus dem ganzen Land erkundeten ihr Hohes Haus Großer Andrang bei...
Kurz und Thomas Schmid scheinen gerade die Justiz zu ihren Gunsten zu verändern? Noch wird gestritten. Aber es soll keine Strafe für Thomas Schmid geben, weil er beim U – Ausschuss nicht aussagte? Zumindest wird viel Zeit vergehen, gestritten wird...
Bauernbund-Direktor folgt Elisabeth Köstinger nach. Update: Landwirtschaftsminister NEU nicht angelobt. Corona Landwirtschaftsminister NEU konnte heute dem 11. 5 nicht angelobt werden. Die Weichen in der österreichischen Agrarpolitik werden neu gestellt. “Norbert Totschnig gilt unser größter Dank für die herausragende Arbeit,...
Im Blitzgeschwindigkeit hat Bundeskanzler Nehammer alles neu geregelt. Die Neuen in der Regierung: Bundeskanzler Nehammer hat diese in Blitzesschnelle aufgestellt und nun werden diese präsentiert und sollen bald angelobt werden. Update: Finanzminister Brunner soll Digitalagenden von Schramböck dazubekommen. Die Agenden...
Rettung von Arbeitsplätzen in stark von Corona getroffenen Branchen und Regionen muss höchste Priorität haben. Na dann hoffen wir, dass Kocher die Arbeitsplätze von Hotel und Gastronomie retten kann. „Die Bestellung eines renommierten Ökonomen wie Dr. Martin Kocher als Arbeitsminister...
Schnedlitz als Nachfolger von Vilimsky und Hafenecker einstimmig vom FPÖ-Vorstand designiert. Im Rahmen der heutigen Vorstandsklausur in Leoben stellte die FPÖ die Weichen für eine Wachablöse im Generalsekretariat. EU-Delegationsleiter Harald Vilimsky und Nationalratsabgeordneter Christian Hafenecker stellen ihre Funktionen auf eigenen...
Der Kanzler selbst soll nun die Medien übernehmen! Update: SPÖ – Siehe unten Bericht. Das sagt die SPÖ – bzw. Drozda Sebastian Kurz siedelt die Medienagenden im Kanzleramt an. Sein langjähriger Sprecher Gerald Fleischmann wird “Kanzlerbeauftragter für Medienfragen”. Zugleich soll...
Das Bundesheer Ressort, wird viele überraschen. Bin gespannt, was der baldige Ex Verteidigungsminister sagen wird? An der Spitze des Heeres steht ja bald eine Frau! Blümel wird unser neuer Finanzminister Und Karl Nehammer Innenminister Doch auch Außenministerium und andere Ämter,...
Neu gewählter Nationalrat tritt ab 12.30 Uhr zu erster Sitzung zusammen Wien (PK) – Nachdem sich die Fraktionen bereits auf die Sitzordnung nach Parteien im Plenarsaal (Großer Redoutensaal in der Hofburg) geeinigt haben, steht nun auch der konkrete Sitzplan fest,...
Bis heute wollen aber die Juden in unser Leben Einfluss nehmen. Das alte wird weiter behalten, obwohl wir von neuem Himmel neuer Erde leben. Wir leben nicht mehr nach dem Gesetz, nachzulesen in RÖMER. Die Juden halten am alten fest,...
ÖVP-Klubobmann dankte scheidenden Volksanwälten, die vielen Menschen zu ihrem Recht verholfen haben. Es ist unbestritten, dass die Volksanwaltschaft in Österreich ein wichtiges Kontrollinstrument im Sinne der Bürgerinnen und Bürger ist, dankte ÖVP-Klubobmann Abg. August Wöginger in der Debatte zur Erstattung...
Sollte jedem zu denken geben. Nur so viel sei dazu gesagt: Eine Regierung innerhalb kürzester Zeit und ohne teure Wahlkosten! Die Kür Brigitte Bierleins (69) durch VdB wurde am Donnerstag von allen Parteien begrüßt. Vor 239 Jahren ist Maria Theresia...
Es wird mehr Erzeuger geben, die ihr Kind ins Heim geben. Oliver Twist war auch ein Waisenjunge, den zwar Charles Dickens für einen Roman erfunden hatte. Doch der Mann ging mit offenen Augen durch die Welt. Hänsel und Gretel, fällt...
Wichtig bei der Umsetzung des e-Rezepts sind Usability und Praktikabilität. Die Apothekerkammer begrüßt die gestern im Gesundheitsausschuss behandelte und kommende Woche im Plenum zu beschließende Novelle zum Rezeptpflichtgesetz, mit der die Ausstellung elektronischer Rezepte vorbereitet wird. Sie wird Vorteile für...
WKÖ-Bundessparte Handel begrüßt Einigung der EU-Mitgliedsstaaten zur Plattformhaftung. Thalbauer: „Damit werden gesetzliche Lücken geschlossen und es ist ein Schritt zu mehr Wettbewerbsgleichheit für rund 77.000 Handelsunternehmen in Österreich” Als positiv bewertet die Bundessparte Handel der Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ) eine heute...
„Konzerne und MillionärInnen müssen endlich ihren Beitrag leisten“ ist sich die SPÖ einig. „Während die Löhne von arbeitenden Menschen im Vergleich sehr hoch besteuert werden, drücken sich Konzerne und Reiche um ihren Beitrag“, sagt Julia Herr, Vorsitzende der Sozialistischen Jugend,...
Das kommende Jahr bringt zahlreiche Neuerungen für Autofahrer. Der ARBÖ gibt einen Überblick, was sich in wenigen Tagen ändert. Neue, teils innovative Regelungen kommen auf österreichische Autofahrer zu. Der ARBÖ gibt einen Überblick, was sich künftig ändert. Autobahnpilot: Künftig muss...
2019 eilt mit großen Schritten, auch in der Pflege und Ärzteschaft ändert sich vieles, auch hier bleibt kein Stein auf den anderen. Besonders die SPÖ kritisiert dafür die Regierung. Der ist es auf gut Deutsch wurscht. Die Regierung ist weiterhin...
Unter anderem fallen ab 2019 auch Köche in die Mangel Berufsliste. Statt wie bisher 27 bundesweite Mangelberufe soll es künftig 45 verschiedene Mangelberufe geben. Damit wollen wir vor allem dem entgegentreten, dass die Wirtschaft immer weniger gut ausgebildete Arbeitskräfte bekommt,...
Das soll auch den Hausarzt Mangel verbessern helfen. Bundeskurie niedergelassene Ärzte begrüßt Anstellung Arzt bei Arzt. Jahrzehntelange Forderung für ÖÄK – weitgehend – erfüllt. „Dass ordinationsführende Ärzte nun endlich Kolleginnen und Kollegen anstellen können, hilft beiden Seiten und ist ein...
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