Das lang erwartete Gesetz zur Neuregelung der E-Wirtschaft ging vor kurzem in Begutachtung. Mit dem Elektrizitätswirtschaftsgesetz ElWG werden auch Ausbau und Betrieb von Stromnetzen neu geregelt. Grundsätzlich begrüßen die Verteilernetzbetreiber den Entwurf, betonte der Geschäftsführer […]
Der erste Fall von Kanzler zum Ex-Kanzler Kurz! Am 30. Mai. 2019 hatte Österreich einen tiefen Fall: Birgitte Bierlein wurde stellvertretende Kanzlerin, Jabloner wurde Justizminister was er war und zum Vize-Kanzler. Der tiefe Fall des […]
Viel Freude scheint das Volk mit dem neugestalteten Parlament zu haben. Immerhin Kosten von mehr als 400 Mio. Dann sollte dort auch endlich Respekt vor dem Volk einkehren. Bürger:innen aus dem ganzen Land erkundeten ihr […]
Kurz und Thomas Schmid scheinen gerade die Justiz zu ihren Gunsten zu verändern? Noch wird gestritten. Aber es soll keine Strafe für Thomas Schmid geben, weil er beim U – Ausschuss nicht aussagte? Zumindest wird […]
Bauernbund-Direktor folgt Elisabeth Köstinger nach. Update: Landwirtschaftsminister NEU nicht angelobt. Corona Landwirtschaftsminister NEU konnte heute dem 11. 5 nicht angelobt werden. Die Weichen in der österreichischen Agrarpolitik werden neu gestellt. “Norbert Totschnig gilt unser größter […]
Im Blitzgeschwindigkeit hat Bundeskanzler Nehammer alles neu geregelt. Die Neuen in der Regierung: Bundeskanzler Nehammer hat diese in Blitzesschnelle aufgestellt und nun werden diese präsentiert und sollen bald angelobt werden. Update: Finanzminister Brunner soll Digitalagenden […]
Rettung von Arbeitsplätzen in stark von Corona getroffenen Branchen und Regionen muss höchste Priorität haben. Na dann hoffen wir, dass Kocher die Arbeitsplätze von Hotel und Gastronomie retten kann. „Die Bestellung eines renommierten Ökonomen wie […]
Schnedlitz als Nachfolger von Vilimsky und Hafenecker einstimmig vom FPÖ-Vorstand designiert. Im Rahmen der heutigen Vorstandsklausur in Leoben stellte die FPÖ die Weichen für eine Wachablöse im Generalsekretariat. EU-Delegationsleiter Harald Vilimsky und Nationalratsabgeordneter Christian Hafenecker […]
Der Kanzler selbst soll nun die Medien übernehmen! Update: SPÖ – Siehe unten Bericht. Das sagt die SPÖ – bzw. Drozda Sebastian Kurz siedelt die Medienagenden im Kanzleramt an. Sein langjähriger Sprecher Gerald Fleischmann wird […]
Das Bundesheer Ressort, wird viele überraschen. Bin gespannt, was der baldige Ex Verteidigungsminister sagen wird? An der Spitze des Heeres steht ja bald eine Frau! Blümel wird unser neuer Finanzminister Und Karl Nehammer Innenminister Doch […]
Neu gewählter Nationalrat tritt ab 12.30 Uhr zu erster Sitzung zusammen Wien (PK) – Nachdem sich die Fraktionen bereits auf die Sitzordnung nach Parteien im Plenarsaal (Großer Redoutensaal in der Hofburg) geeinigt haben, steht nun […]
Bis heute wollen aber die Juden in unser Leben Einfluss nehmen. Das alte wird weiter behalten, obwohl wir von neuem Himmel neuer Erde leben. Wir leben nicht mehr nach dem Gesetz, nachzulesen in RÖMER. Die […]
ÖVP-Klubobmann dankte scheidenden Volksanwälten, die vielen Menschen zu ihrem Recht verholfen haben. Es ist unbestritten, dass die Volksanwaltschaft in Österreich ein wichtiges Kontrollinstrument im Sinne der Bürgerinnen und Bürger ist, dankte ÖVP-Klubobmann Abg. August Wöginger […]
Sollte jedem zu denken geben. Nur so viel sei dazu gesagt: Eine Regierung innerhalb kürzester Zeit und ohne teure Wahlkosten! Die Kür Brigitte Bierleins (69) durch VdB wurde am Donnerstag von allen Parteien begrüßt. Vor […]
Es wird mehr Erzeuger geben, die ihr Kind ins Heim geben. Oliver Twist war auch ein Waisenjunge, den zwar Charles Dickens für einen Roman erfunden hatte. Doch der Mann ging mit offenen Augen durch die […]
Wichtig bei der Umsetzung des e-Rezepts sind Usability und Praktikabilität. Die Apothekerkammer begrüßt die gestern im Gesundheitsausschuss behandelte und kommende Woche im Plenum zu beschließende Novelle zum Rezeptpflichtgesetz, mit der die Ausstellung elektronischer Rezepte vorbereitet […]
WKÖ-Bundessparte Handel begrüßt Einigung der EU-Mitgliedsstaaten zur Plattformhaftung. Thalbauer: „Damit werden gesetzliche Lücken geschlossen und es ist ein Schritt zu mehr Wettbewerbsgleichheit für rund 77.000 Handelsunternehmen in Österreich” Als positiv bewertet die Bundessparte Handel der […]
„Konzerne und MillionärInnen müssen endlich ihren Beitrag leisten“ ist sich die SPÖ einig. „Während die Löhne von arbeitenden Menschen im Vergleich sehr hoch besteuert werden, drücken sich Konzerne und Reiche um ihren Beitrag“, sagt Julia […]
Das kommende Jahr bringt zahlreiche Neuerungen für Autofahrer. Der ARBÖ gibt einen Überblick, was sich in wenigen Tagen ändert. Neue, teils innovative Regelungen kommen auf österreichische Autofahrer zu. Der ARBÖ gibt einen Überblick, was sich […]
2019 eilt mit großen Schritten, auch in der Pflege und Ärzteschaft ändert sich vieles, auch hier bleibt kein Stein auf den anderen. Besonders die SPÖ kritisiert dafür die Regierung. Der ist es auf gut Deutsch […]
Unter anderem fallen ab 2019 auch Köche in die Mangel Berufsliste. Statt wie bisher 27 bundesweite Mangelberufe soll es künftig 45 verschiedene Mangelberufe geben. Damit wollen wir vor allem dem entgegentreten, dass die Wirtschaft immer […]
Das soll auch den Hausarzt Mangel verbessern helfen. Bundeskurie niedergelassene Ärzte begrüßt Anstellung Arzt bei Arzt. Jahrzehntelange Forderung für ÖÄK – weitgehend – erfüllt. „Dass ordinationsführende Ärzte nun endlich Kolleginnen und Kollegen anstellen können, hilft […]
Finanzminister und Staatssekretär geben Details zur Modernisierung der österreichischen Finanzverwaltung bekannt. „Regional, schnell, effizient und attraktiv – das sind die vier Schlagworte, unter denen wir die Modernisierung der Steuer-und Zollverwaltung angegangen sind. Die Modernisierung der […]
Das von Innenminister Herbert Kickl vorgelegte neue Waffengesetz wurde am 21. November 2018 im Ministerrat beschlossen. “Die Waffengesetznovelle, die die EU-Waffenrichtlinie in österreichisches Recht umsetzt, ist in seiner ausgewogenen Ausgestaltung die nötige Mischung zwischen dem […]
Sperre von 9 Monaten für “Hightech-Schwindeleien” – Auch StVO-Reform: Illegales Fahren in Rettungsgasse wird Vormerkdelilkt Verkehrsminister Norbert Hofer verschärft das Führerscheingesetz – am Mittwoch ist die Novelle im Ministerrat, berichtet ÖSTERREICH (Sonntagsausgabe). Wer bei der […]
Max Lercher muss seinen Sessel räumen. Vielleicht hat dies auch mit seiner Wortwahl in den Sendungen im Zentrum zu tun. So schimpfte er auf die Medien. Politik braucht Medien. Dann versprach er sich bei der […]
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