Burgenland: FPÖ und ÖVP wollen Neuwahlen

5. August 2020

Kommen bald Neuwahlen ins Burgenland? Das Foto ist aus dem Archiv, und jeder kann sich seine eigenen Gedanken machen. Nach Kern, wurde nicht wirklich etwas besser, für die SPÖ und unser Land. Update: Rendi Wagner, […]

FPÖ – Hafenecker: Sobotka traf Wirecard-Manager Marsalek 2017 in Moskau

4. August 2020

Statt U-Ausschuss-Vorsitz auf Betriebsbesuch in Deutschland – Sobotka muss das Amt jetzt endgültig abgeben. Für den freiheitlichen Fraktionsführer im Ibiza-Untersuchungsausschuss, NAbg. Christian Hafenecker, ist das Maß der Befangenheit bei Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) nun übervoll, […]

ÖVP: Commerzialbank: Wovon will LH Doskozil ablenken?

24. Juli 2020

Nach Angriffen auf WKStA in der Causa Commerzialbank: Wovon will LH Doskozil ablenken? Alle Verknüpfungen zwischen Bank, Land und Politik müssen transparent offengelegt werden – Forderungen an Staatsanwaltschaft sind für Politiker unredlich. „Nach seinen Angriffen […]

Deutsch zu ÖVP-Maskenaffäre – Wo sind die Millionen für die Schutzmasken Herr Kurz

13. Juli 2020

Deutsch zu ÖVP-Maskenaffäre in OÖ: Steuergeld-Millionen für ÖVP-Günstling? – Kurz hat massiven Handlungsbedarf Die Kronen Zeitung fragt ebenfalls, wo die Millionen sind? SPÖ OÖ stellt 3 Fragen an LH Stelzer – Auch Kurz ist gefordert, […]

NEOS zu Gerstl: Unfassbare Hetzkampagne der Volkspartei

8. Juli 2020

Heidi Horten wurde für die Gewinnung, laut oe24 gewonnen, von der Förderung für Corona Impfstoff. Hier die öffentliche Stellungnahme. Denn sie sei mit der Verwaltung ihrer Kunstsammlung, sowie der Förderung der medizinischen Forschung, darunter die […]

Sie nennen sich Flüchtlinge und missbrauchen unser Land

7. Juli 2020

Es geht so weit, Kurden und Türken, wie Menschen aus Ex Jugoslawien, gehen bei uns in die Politik, werden (Österreicher) und hier Justizminister! “Ich konnte anfangs kein Wort deutsch, Zadic. Dann Karriere bei den GRÜNEN. […]

Kickl zu Demo-Ausschreitungen: Fragwürdiges Doppelspiel der ÖVP

6. Juli 2020

Hilferuf an türkischen Botschafter bedeutet Verlust jeglicher Selbstachtung. Nach den brutalen Demo-Ausschreitungen in Wien-Favoriten wurde der türkische Botschafter ins Außenministerium eingeladen. „Die ÖVP bittet den türkischen Botschafter, der vor kurzem noch über unser Weihnachtsfest gelästert […]

NEOS zu Gerstl: Unfassbare Hetzkampagne der Volkspartei

27. Juni 2020

Helmut Brandstätter: „Die ständigen Attacken gegen Stephanie Krisper zeigen nur, wie gut unterwegs sie ist. Krisper macht die ÖVP sehr nervös.“ „Die ÖVP soll die Hetzkampagne gegen Stephanie Krisper sofort einstellen“, sagt Helmut Brandstätter, NEOS-Mitglied […]

Strasser und Schmuckenschlager: 200 Millionen Euro für den Gewässerschutz!

27. Juni 2020

ÖVP-Landwirtschaftssprecher und ÖVP-Umweltsprecher begrüßen massive Investitionen in unsere ländlichen Regionen Gewässerschutz ist Umweltschutz und Klimaschutz. Mit diesen Worten begrüßen der Landwirtschaftssprecher und der Umweltsprecher der ÖVP, Abg. Georg Strasser und Abg. Johannes Schmuckenschlager den Beschluss […]

Sie kommen durch: Doch die Nerven sollten sie behalten

24. Juni 2020

Kurz im Ausschuss: „Mir platzt gleich der Kragen!“ Die mit Spannung erwartete Befragung von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) im Ibiza-Untersuchungsausschuss hat einmal mehr für Emotionen gesorgt. So kam es zuerst zu einer Diskussion, ob […]

Gesundheit in Gefahr durch Misswirtschaft der ÖVP meint die Opposition

31. Mai 2020

Nationalrat – Silvan: Misswirtschaft à la ÖVP Wie sich Blümel, schon beim Budget verrechnet habe, habe sich die ÖVP auch bei der Gesundheit der Menschen verrechnet, meint die Opposition. SPÖ-Abgeordneter Rudolf Silvan brachte im Rahmen […]

ÖVP: Gratisparteilokal hatte angeblich Konsequenzen

25. Mai 2020

Der ÖVP wurden gratis Parteilokale zur Verfügung gestellt. Nun soll dies Konsequenzen gehabt haben! Strafe gegen ÖVP wegen Gratis-Parteilokal bestätigt 4.000 Euro Strafe für ÖVP wegen Gratis-Parteilokal Räume im Schloss Wolkersdorf waren von der Gemeinde […]

Corona-Ausbruch – Post: Muchitsch fordert von ÖVP „politischen Anstand“ ein

25. Mai 2020

„ÖVP-Finanzminister Blümel ist zuständig für die sich mehrheitlich im Bundesbesitz befindende Post AG. Dort werden in den Verteilerzentren Asylwerber als ‚Lohnsklaven‘ eingesetzt. Es werden offenbar die Hygiene und Schutzbestimmungen nicht eingehalten, das Corona-Virus verbreitet sich […]

Herr Kurz: Viele fleißige Menschen haben Dank ihnen keine Arbeit mehr

21. Mai 2020

Herr Kurz: Krankheit und bittere Armut: “Danke”! Die Weltpolitik und auch die Österreichische Politik, wussten schon lange Zeit über diese Bedrohung, das kam jetzt auch in pro und contra endgültig raus. Trotzdem verschwendete man viel […]

Datenleck – SPÖ-Datenschutzsprecher Drobits fordert Sitzung des Datenschutzrates

8. Mai 2020

SPÖ beabsichtigt Anzeige bei der Datenschutzbehörde. ÖVP kontert und sieht keinen Datenskandal. Update: 9. 5: NEOS erhöhen Druck wegen Datenskandal Hier mehr dazu Alles hatten wir schon einmal, es wiederholt sich nur immer wieder. „Schon […]

NEOS zu Blümel: Budget braucht Transparenz und parlamentarische Kontrolle

6. Mai 2020

Karin Doppelbauer: „Der Finanzminister will per Verordnung ohne parlamentarische Kontrolle über Milliardenhilfen verfügen. Das ist untragbar.“ Empört zeigt sich NEOS-Finanz- und Budgetsprecherin Karin Doppelbauer von Aussagen von Finanzminister Blümel, er könne keine aktuellen Budgetzahlen nennen, […]

Ausverkauf Österreich – Massenarbeitslosigkeit

4. Mai 2020

Das sind nicht nur Auswirkungen durch Corona, sondern ein Versagen der Politik und ihrer Bürokratie. Ausverkauf Österreich, wir haben immer schon gewarnt! Hat man unser Österreich schon verkauft? Österreichs Wirte am Ende. Sozial schwache am […]

Warum tausende Firmen auf den Härtefallfonds warten

30. April 2020

Die Wirtschaftskammer ist damit beauftragt zu helfen. Sie helfen aber nur: Regierung pocht auf Gegenleistung. Wer diese nicht bringt, schaut im Brunnen. Wer nicht fleißig genug ist, auch zu Politik und Wirtschaftskammer. Dem wird nicht […]

Kickl kritisiert Selbstinszenierung der Regierung

26. Februar 2020

FPÖ – Coronavirus: Kickl kritisiert Selbstinszenierung der Regierung und fordert umfassende Information für die Bevölkerung. Kanzler Kurz ist selbst vielleicht mit dem Virus in Kontakt gekommen. FPÖ-Klubobmann kündigt Anfrageserie an und fordert öffentliche Beratungen im […]

Kurz war drei Tage vorher im Hotel wo bei der Rezeptionisten Corona Virus festgestellt wurde

26. Februar 2020

Unser Bundeskanzler im Pech, er könnte bereits andere angesteckt haben. Hat sich Kurz angesteckt? ÖVP bald in Quarantäne? Ist Kurz und sein Team getestet? Update: Es gibt Entwarnungen, Bereich Wiener Schule und Kärnter Urlauberin. War […]

GRÜNE: Haben jetzt Sagen beim ORF

21. Februar 2020

Der ORF ist jetzt GRÜN. Die ÖVP hat aber noch immer die Mehrheit beim ORF. Wird aber jetzt als GRÜN verkauft. oe24: Türkises O. K.: Erster Grüner soll ORF dirigieren Update: 22. 2 Auch interessant: […]

Wir bekommen jetzt eine Diszplinierbehörde

20. Februar 2020

Nun wird Erwachsenen gesagt unter Strafe gesagt, was diese sagen dürfen. Jetzt kommt die Disziplinierbehörde FPÖ an ÖVP-Mahrer: Die Bundesdisziplinarbehörde nimmt erst am 1. Juli ihre Tätigkeit auf Das Recht ist nicht ihr Recht. Herr […]

Schnedlitz: ÖVP-Parteienfinanzierung durch Telekom wohl nur die Spitze des Eisberges

20. Februar 2020

Schwere öffentliche Vorwürfe gegen ÖVP und Telekom FPÖ – Schnedlitz: ÖVP-Parteienfinanzierung durch Telekom wohl nur die Spitze des Eisberges Wie heute aus aktuellen Medienberichten über den BUWOG-Prozess bekannt wurde, soll die Telekom im Jahr 2008 […]

Schnedlitz: Entpolitisierung der Justiz würde vor allem ÖVP betreffen

13. Februar 2020

Postenschacher in der Oberstaatsanwaltschaft aus der Ära Brandstetter zeigt, wie die ÖVP mit der Justiz umgeht. „Eine Entpolitisierung der österreichischen Justiz ist grundsätzlich zu begrüßen. Die ÖVP ist aber die letzte Partei, die eine solche […]

Wenn die Justiz Leben zerstört – Skandal Justiz (Mafiamethoden)

10. Februar 2020

Nicht nur lange Verhandlungzeit. Unfreundlichkeit, Vorverurteilung und vieles mehr. Kosten, für unschuldige. Es ist ein einziger Skandal, der sich hier oft entwickelt. Zeigt nicht nur die Sendung am Schauplatz auf! Was aber ein ganz großer […]