Neuwahlen kommen. Vermutlich wird am 17. September, aber spätestens Oktober gewählt. So kann es nicht weiter gehen. Sebastian Kurz: “Wir können nicht den 17 Neustart ausrufen, so tun als sei nichts gewesen und keiner sei […]
Kurz übernimmt die ÖVP, hat ab da ganz allein das Sagen und die Landeshauptleute dürfen ihm nicht drein reden. Er allein stellt ein neues Team auf. Es wird NEUWAHLEN geben. Es wird gerade eine NEUE […]
Reinhold Mitterlehner ist zurückgetreten Gestern sagte er noch ich bin für 4 Jahre gewählt. Heute ist er weg und zurückgetreten. Das ist die Info des Tages. Da findet man keine Worte mehr, gestern war er […]
Das reihe ich unter Sarkasmus! Was ist mit diesen Studenten los? In der ÖVP gibt es Krach wie nie, aber was die sich leisten ist unter aller Sau. In Zeiten wie diesen, vor allem. Es […]
Halbierung der Flugabgabe ab 2018 schafft Arbeitsplätze und stärkt Wettbewerbsfähigkeit des Standortes “Mit der Halbierung der Flugabgabe wurde heute ein weiterer wesentlicher Schritt zur Entlastung der heimischen Wirtschaft gesetzt”, betonen Vizekanzler und Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner […]
Graz ist anders: Da habe ich schon gestaunt, wie viel die ÖVP zugelegt hat. Das es eine Gemeinde ist, wo KPÖ vor SPÖ steht. Die SPÖ ist in Graz Geschichte. Höchst wahrscheinlich kommt in Graz […]
Beate Meinl-Reisinger: „Gernot Blümel will sich mit dem Innenminister im Zweifel gegen die Menschen und die Verfassung stellen.“ „Die ÖVP Wien vertritt nun offensichtlich auch das Demokratieverständnis ihrer Schwesterpartei in NÖ und verabschiedet sich damit […]
Schieder zu Schelling: Übereinstimmung bei zentralem Ziel, die Arbeitslosigkeit zu senken. „Ansätze von Schelling allerdings zu einseitig an Profitsteigerung für Unternehmen ausgerichtet“ SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder glaubt, dass Finanzminister Schelling in einem wesentlichen Ziel mit dem […]
Helden sehen entschieden anders aus “Wenn politische Feigheit weh täte, würde der Wiener SPÖ-Klubobmann Oxonitsch im Wilhelminenspital in einem Gangbett am Tropf hängen”, meint FPÖ-Landesparteisekretär Stadtrat Toni Mahdalik. Die explizit an die berückend unfähige SPÖ-Gesundheitsstadträtin […]
Ausgerechnet die ÖVP tritt für Steuersenkung ein? Wer glaubt es, Django und Co? Die ÖVP im Wahlkampf 2017 Steuern senken, Wahl- Reform, Burka- Verbot Kronen Zeitung: Vizekanzler Reinhold Mitterlehner erklärte zu den Feiertagen, dass die […]
Hofer gegen Mitterlehner: Was die Kronen Zeitung eben schreibt, zeigt von einer Eiszeit zwischen Norbert Hofer und Reinhold Mitterlehner. “Ein Selbstmordattentat” Kann nicht endlich Frieden einkehren? Kommt, bzw. kam es zum Eklat, Hofer gegen Mitterlehner? […]
Regierung und Wirtschaftsministerium am Nasenring der Sozialpartner. “Wieder einmal war es fast schon tragisch mitzuerleben, wie Reinhold Mitterlehner in der heutigen ORF-Pressestunde das Begräbnis seiner Gewerbeordnungs-Reform schönreden muss”, meint Volker Plass, Bundessprecher der Grünen Wirtschaft. […]
Arbeit muss sich auszahlen. ÖVP NÖ blockiert bisher bei Mindestsicherung und nimmt verheerende Folgen in Kauf. „Die ÖVP NÖ hat bis dato nichts zu einem Erfolg in Sachen bundesweiter Lösung der Mindestsicherung beigetragen“, sagt SPÖ […]
Junge ÖVP will teuren Posten von Blümel streichen. Blümel bekomme 8700 EURO im Monat, dass gehe so nicht weiter. “Sie stellen ein Relikt längst vergangener Zeit dar, dessen Existenz bei den Menschen mit Recht auf […]
Sepp Schellhorn: „Ein echtes Wirtschaftspaket kommt direkt bei den Unternehmen an – wie durch eine Senkung der Lohnnebenkosten.“ „Das, was die Regierung heute vorgelegt hat, ist sowohl mut- als auch visionslos. Das sogenannte Wirtschaftspaket ist […]
Dabei wird bereits um die Ablöse Mitterlehners gerungen! Kritiker sagen laut: “Mitterlehner soll sich einen neuen Job suchen”! In der Apa ots Meldung klingt es allerdings noch ganz anders. Das Land nach vorne bringen 4: […]
Die ÖVP ist strickt gegen diesen Plan Kern. Kern will so aber 200.000 Arbeitsplätze schaffen und die Wirtschaft in die Höhe bringen. Der Streit ist so groß, dass man schon wieder von Neuwahlen spricht. Diesmal […]
Viele wissen nicht einmal was Föderalismus heißt. Deshalb eine kleine Erklärung. Das Wort Föderalismus kommt aus dem Lateinischen und bedeutet so viel wie Bund oder Vertrag. Es beschreibt ein bestimmtes politisches Prinzip, nachdem ein Staat […]
Die Junge Generation in der SPÖ Niederösterreich kann bei den jüngsten Aussagen von ÖVP-Klubobmann Lopatka nur den Kopf schütteln. Zweieinhalb Stunden als tägliche Wegzeit hin und retour sind für Arbeitslose und Flüchtlinge zumutbar.“, zumindest wenn […]
Differenzierte Linie zur Türkei-Politik ist richtiger Weg. Auch die SPÖ hat diese Linie, wie im gestrigen Artikel beschrieben. Und genau so sollte Politik funktionieren, mit Hand und Fuß und nicht gegen einander. Bundespräsidentschaftskandidat Ing. Norbert […]
SVB-Quartalsbeitrag wird ausgesetzt Es wird als Entlastung für die Bauern vorgestellt. Doch es ist nur ein hinauszögern, erschwerend wird es die Bauern später treffen, wenn sie dann alles auf einmal zurückzahlen müssen. Aufgeschoben ist eben […]
New Deal, letzte Chance. Was sagte der neue Bundeskanzler Kern nicht alles bei Amtsantritt. Fakt: Der Streit geht von vorne los und jetzt so richtig. Arbeiterkammer- Chef Rudolf Kaske und Wirtschaftskammer- Präsident Christoph Leitl haben […]
Den Wirten das Leben schwer machen ( Du sollst nicht den Wirten das Leben schwer machen) Allergieverordnung, auch noch Androhung von Strafe. Viele sahen dies als Unsinn, als Zwang, Blockade und Drohung und vor allem […]
„Gerade in der für das Land schwierigen Sicherheitslage einfach den Innenminister auszutauschen, weil der ÖVP das Personal ausgeht, ist ein Wahnsinn“, kommentiert Team Stronach Klubobmann Robert Lugar die angekündigte Personalrochade. Zwar gebe es keinen Grund, […]
Eben war es in den Nachrichten: Mikl Leitner wird die Stellvertreterin / Nachfolgerin von Erwin Pröll Erwin Pröll geht in Pension? Wolfgang Sobotka wird Innenminister. Keine Satire, sondern Realität. Klubobmann Ernest Gabmann zum Wechsel von […]
Vizekanzler im ÖSTERREICH-Interview: “Zweckbinden für Sachleistungen wie Wohnen” – Kritik an Stöger. “Dynamik steigerbar” – Mitterlehner sieht “Notstand” in Asylfrage Im Koalitionsstreit um die Mindestsicherung bringt ÖVP-Vizekanzler Reinhold Mitterlehner in der Tageszeitung ÖSTERREICH (Sonntagsausgabe) einen […]
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