Experimentelle Bundesregierung bringt Linksruck und gefährdet die Sicherheit. Nach dem erweiterten Bundesvorstand gestern hat heute auch der Bundeskongress der Grünen das Koalitionsabkommen mit der für sie bisher verhaßten ÖVP abgesegnet. Für Österreich und seine Bürger bedeutet das freilich nichts Gutes,...
Programmänderung: Die türkis-grüne K&K Regierung wirft Fragen auf, welche der ORF mit 2 Dokus über die beiden Parteichefs beantworten möchte. Achtung: Runder Tisch zum Thema: Außerdem: Verlängerte „ZIB 2 Spezial“ und „ZIB 2 am Sonntag“ am 4. bzw. 5. Jänner...
Lehrlingsoffensive, Landesgesundheitsagentur und Klima- und Umweltschutz-Maßnahmen. Für Jugendliche bis 25, denen der Zugang zu einer Lehrausbildung nicht möglich war, hat das Land Niederösterreich Anfang dieses Jahres eine Lehrlingsoffensive gestartet. „Seit dem Start der Lehrlingsoffensive hat Niederösterreich den höchsten Rückgang bei...
Kronen Zeitung: Jetzt ist die letzte Überraschung von Sebastian Kurz in Sachen Ministerposten durchgesickert: Die Steirerin Christine Aschbacher wird Arbeits- und Familienministerin, wie am Dienstagvormittag zu erfahren war. Damit stellen im türkisen Regierungsteam die Frauen die Mehrheit. Von den elf...
Ministerposten + könnte man hier sagen. Wie viele neue Ministerposten entstehen jetzt noch? Jetzt kommt die Europa Ministerin, natürlich ist es eine ÖVP Ministerin. Kronen Zeitung: Edtstadler wechselt als Europaministerin nach Wien. Und noch ein Name der türkis-grünen Ministerliste ist...
Marodes Innen- und Verteidigungsressort in ÖVP-Hand mit Sorge zu betrachten – Künftige Regierung soll rasch Inhalte präsentieren statt ewig an Ressortaufteilungen zu schrauben. Hier der Vorbericht: Unser Heer übernimmt eine Frau, die bis dahin mit Bundesheer nichts zu tun hatte?...
Neu und erstmalig, die ÖVP bestellt eine Integration und Migrationsministerin, also eine eigene Ministerin für Flüchtlinge kommt! Susanne Raab wird erste Integrationsministerin oe24: Die neue Bundesregierung schafft ein eigenes Integrationsministerium, das von der ÖVP besetzt wird. Die Oberösterreicherin Susanne Raab,...
Für SPÖ-Kultursprecher Thomas Drozda wirft die heute bekannt gegebene Postenbesetzung in der Wiener Staatsoper durch den Kulturminister Schallenberg sehr viele Fragen auf. Schallenberg will die niederösterreichische ÖVP-Wirtschafts- und Sportlandesrätin Petra Bohuslav zur kaufmännischen Direktorin der Staatsoper machen. „Die SPÖ wird...
Ist hier ein erster Konflikt, zwischen der NÖ ÖVP und den Grünen zu erkennen? Grüne NÖ decken auf – Auftragsvergaben Waldviertelautobahn kostenintensiv und undurchsichtig Bzw. ein weiterer Konflikt, ÖVP Grüne, die Sache mit den Müll ist ja auch für die...
Karl Nehammer war unter anderem Berufssoldat! Berufsoldat, Einjährig Freiwilliger mit anschließender Weiterverpflichtung, Österreichisches Bundesheer 4/1993–4/1996 Bildungsweg: Universitätslehrgang Politische Kommunikation (MSc) Donauuniversität Krems 2014–12/2014 Kommunikations-Trainerausbildung Managementinstitut der Industrie im Auftrag BMLV Wien (Zusatzausbilungen im Bereich Kommunikation und Kampagne durch berufliche Praxis)...
Doch heimliche Gespräche? Die NEOS wissen scheinbar mehr! Swatek: „Wir werden die Neuauflage der alten Koalition kritisch-konstruktiv beobachten – und fordern Transparenz. Die Geheimniskrämerei ist nicht im Sinne der Bürger_innen.“ Wenig überrascht zeigt sich NEOS-Landessprecher Niko Swatek über den Beginn...
SPÖ und ÖVP: “Es lief ab, es war ein normaler Vorgang und scheint es bis heute zu sein. Parteipolitische Postenbesetzungen in staatlichen Unternehmen waren im Österreich der Nachkriegszeit tief verwurzelt – und sind es auch heute noch. Wie Regierungsparteien systematisch...
Die ÖVP wird lachen wie nie. Die FPÖ wird sich blau ärgern. Die SPÖ vielleicht gar nicht mehr da sein. Die SPÖ kriegt überall ihre Watschen. Hat der FPÖ Mitarbeiter, 3000 Euro Taschengeld pro Tag laut Medienberichten bekommen. Hat der...
Die ÖVP ist nicht unschuldig, obwohl auch hier die Unschuldsvermutung zu gelten hat. Blümel, will ja Finanzminister werden! Blümel will unser nächster Finanzminister werden! Der Standard, bringt auch erstmals die ÖVP ins Spiel: Bis jetzt wurde ja über die ÖVP...
FPÖ: “Wir sind der Spiegel, dieser Politik: Einer Politik, die durch ROT SCHWARZ nie anders war”! “Die Roten sind in den Casino Skandal nicht minder verwickelt und Dornauer, mit geladener Waffe und offenen Autofenster, im Auto”? “Politik, ist Skandal, Dreck...
Der Strache, hat dadurch viele verraten, reibt sich die Soko die Hände. “Von Dummheit und Überheblichkeit ist die Rede”! Es wird noch große Auswirkungen auf Novomatic, FPÖ und ÖVP haben. Meinen die Experten. Hier ein weiterer Bericht: Straches Handy für...
Aus der Ausnahme für sogenannte „Altfälle“ wird die Regel für tausende – und die ÖVP weiß das. „Wer einen rechtskräftig negativen Bescheid hat, hat entweder freiwillig auszureisen oder ist, wenn er sich weigert, abzuschieben. Das gilt auch für Lehrlinge. Das...
Mit Blümel als Finanzminister, würden wir vom Regen in die Traufe kommen. Schellhorn: „Die ÖVP von Kurz ist offenbar genau so tief in den Fall verstrickt wie die FPÖ. Wir verlangen schonungslose Aufklärung und bringen auch entsprechende Anfragen ein.” „Es...
Eine unendliche Geschichte: Die ÖVP ist sehr zufrieden mit unserem Pflege und Gesundheitssystem. LH Mikl-Leitner über die neue Landesgesundheitsagentur „Haben eines der weltweit besten und m „In Niederösterreich sind wir in der glücklichen Lage, eines der weltweit besten und modernsten...
FPÖ-Hafenecker: „ÖVP mit einer Kommunistin am Verhandlungstisch“ FPÖ-Generalsekretär NAbg. Christian Hafenecker machte heute darauf aufmerksam, dass die Wiener Grünen-Chefin Birgit Hebein nach wie vor als Schriftführerin bei „Freie Österreichische Jugend – Bewegung für Sozialismus“ tätig ist. Hierbei handelt es sich...
ÖVP-Mandl verweist auf breite Unterstützung für Initiative gegen Terrorfinanzierung. “Missbrauch des Parlaments für israelfeindliche Auftritte” / Unterstützung aus fünf Fraktionen und 15 Mitgliedsstaaten “Der Kampf gegen Terrorismus verlangt volle Entschlossenheit. Da kann man nicht tatenlos zusehen, wenn das Europaparlament zum...
Steirische SPÖ-BundesrätInnen: „Mit Abschaffung von Betriebskrankenkassen werden zehntausende ArbeitnehmerInnen verraten“ „Die Betriebskrankenkassen haben Monarchie, zwei Weltkriege und den Wiederaufbau Österreichs überstanden und überlebt. Es musste die Ibiza-Koalition kommen, um diese Erfolgsgeschichte zu zerstören“, so die steirischen SPÖ-Bundesräte Martin Weber und...
SPÖ-Bezirksvorsteher-Stv. Mader missbraucht Volkshilfe-Ressourcen für Partei – SPÖ Wien behandelt Stadt seit Jahrzehnten wie ihr Eigentum. „Den Unterschied zwischen öffentlichen Geldern, privaten Geldern und Parteikassen hat die SPÖ noch nie verstanden“, unterstreicht Klubobfrau Elisabeth Olischar und erinnert an Vereinskonstruktionen, mit...
Die FPÖ ist mehr als angeschlagen. Hofer trotz dringenden Anraten der Ärzte sich zu schonen, mit Tabletten auf jeder Veranstaltung. Hofer im Fieberwahn!? Und es ist so gut wie fix – Straches gründen eigene Partei, Bewegung: Die Straches, die Serie...
Keiner glaubt an die Unschuld eines Norbert Hofer, nicht einmal in der eigenen Partei. MACHT BRAUCHT KONTROLLE! Wiener FPÖ-Chef Dominik Nepp bestätigte außerdem einen Mietkostenzuschuss der Partei für Straches Haus in Klosterneuburg in der Höhe von 2.500 Euro im Monat,...
Obwohl die FPÖ immer mehr unter Druck kommt, meinen die: “Eure Fallen werden nicht zuschnappen, wir werden trotzdem bei den Wahlen 2019 dazugewinnen”! Dabei sind sie sich ganz sicher: Und auch wenn die FPÖ verlieren sollte, am Ende wird diese...
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