Die Menschen werden durch Corona immer ärmer. Immer mehr verlieren ihre Arbeitsplätze. Immer mehr drohen in die Obdachlosigkeit abzuwandern. Da wollen die GRÜNEN alle noch mehr belasten! Teuerungswelle in Österreich Firmen wandern ab, weil nichts […]
Ein Raunen ging durch den Nationalrat am heutigen 14.9 – Kickl hat eine Katze aus dem Sack gelassen. Da wo jetzt rund 350 Menschen und mehr ihren Job verlieren, sitzen Matznetter und Wittmann im Aufsichtrat, […]
Wimmer kritisiert unklare Zuständigkeiten bei Schulschließungen. Klarheit für LehrerInnen, Eltern und Kinder dringen nötig – Kritik an Anfragebeantwortung durch Anschober. Verwundert zeigte sich die SPÖ-Familiensprecherin Petra Wimmer am Montag über die Anfragebeantwortung von Bundesminister Anschober […]
Sehr hohe Zustimmung in Bevölkerung zu SPÖ-Vorstoß – Regierung setzte ihre Versprechen nicht um – “Türkis-Grün schützt die Steuertrickser” “Die SPÖ fordert es seit langem, die ganz große Mehrheit der Bevölkerung unterstützt es – für […]
Innerhalb kürzester Zeit überschlagen sich gerade die Meldungen. Wird im Hintergrund Doskozil schon gestürzt. Fakt ist, es gibt einen gewaltsamen Kampf, hinter dem Vorhängen von ÖVP und SPÖ Doskozils politischer Untergang? schreibt mittlerweile auch der […]
SPÖ-Bundesgeschäftsführer: „Grüne sind bei Kampf gegen Arbeitslosigkeit, Millionärsabgabe und Konjunkturpaket völlig abgemeldet“ s heutige APA-Sommerinterview mit Vizekanzler Kogler ist für SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch nichts weiter als „viel heiße Luft“: „Statt endlich konkrete Regierungsergebnisse zu liefern, […]
Deutsch kritisiert türkis-grünes Chaos am Wolfgangsee und bei Einreisebestimmungen. Wo bleiben Ampel-System und bundesweit einheitliche Vorgaben? Scharfe Kritik am chaotischen Corona-Management der türkis-grünen Bundesregierung äußert heute, Sonntag, SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch. „Der Cluster am Wolfgangsee wird […]
Kein Wunder würde man da sagen: Während die SPÖ allem vor an, Rendi Wagner auf Urlaub weilt, ist Kurz da. Sollte man auch mal drüber nachdenken. Die SPÖ hat auch gleich darauf mindestens einen Prozentpunkt […]
FPÖ-Bezirksobfrau in Sachen Sicherheit und Kriminalitätsbekämpfung völlig ahnungslos. „Wie verzweifelt muss die FPÖ sein, wenn heute die blaue Bezirksobfrau, Dagmar Belakowitsch, versucht, Ottakring als Drogenhotspot zu verunglimpfen. Andererseits legt sie mit ihren Auslassungen nur die […]
Nach Angriffen auf WKStA in der Causa Commerzialbank: Wovon will LH Doskozil ablenken? Alle Verknüpfungen zwischen Bank, Land und Politik müssen transparent offengelegt werden – Forderungen an Staatsanwaltschaft sind für Politiker unredlich. „Nach seinen Angriffen […]
Ziel muss sein, die Arbeitslosigkeit innerhalb eines Jahres auf das Niveau vor der Coronakrise zu senken. Die neue Konjunkturprognose des WIFO macht die katastrophalen Folgen der Coronakrise für die Arbeitslosigkeit sichtbar: Heuer soll die Zahl […]
SPÖ-Klubtagung – Rendi-Wagner präsentiert mit „Kraftpaket Österreich“ Plan zur Schaffung von 350.000 Arbeitsplätzen. „Österreich moderner, gerechter und solidarischer machen“ – Sozialstaat, Beschäftigung und Wirtschaft sowie Steuergerechtigkeit stärken – Türkis-Grün „planlos“ SPÖ-Partei- und Klubvorsitzende Pamela Rendi-Wagner […]
Deutsch zu Wirecard: „Gibt es noch einen Skandal, an dem die schwarz-blaue Ibiza-Koalition nicht beteiligt ist?“ Welche Rolle spielt plötzlich Kickl und die FPÖ? Wirecard-Krimi: Diffuse Spur ins Kickl-Ministerium „ÖVP-Kindsweglegung von Markus Braun lachhaft“ – […]
Abend News: Landeshauptmann Kaiser SPÖ ist in Quarantäne, wie die Kronen Zeitung berichtet. Kontakt zu Infizierter Landeshauptmann Kaiser in häuslicher Quarantäne Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser hat sich in häusliche Quarantäne begeben. Er hatte im Rahmen […]
AUA-Rettung – Wimmer/Stöger: Katastrophales Verhandlungsergebnis von Kurz und Blümel für Österreichs SteuerzahlerInnen. „Regierung hat sich von Lufthansa über den Tisch ziehen lassen – Österreich zahlt größten Teil ohne Beteiligung oder ordentliche Standortgarantie“ Entsetzt sind SPÖ-Industriesprecher […]
„ÖVP-Finanzminister Blümel ist zuständig für die sich mehrheitlich im Bundesbesitz befindende Post AG. Dort werden in den Verteilerzentren Asylwerber als ‚Lohnsklaven‘ eingesetzt. Es werden offenbar die Hygiene und Schutzbestimmungen nicht eingehalten, das Corona-Virus verbreitet sich […]
Corona-Ausbruch – Post: Muchitsch fordert von ÖVP „politischen Anstand“ ein. „ÖVP-Finanzminister Blümel ist zuständig für die sich mehrheitlich im Bundesbesitz befindende Post AG. Dort werden in den Verteilerzentren Asylwerber als ‚Lohnsklaven‘ eingesetzt. Es werden offenbar […]
Deutsch: Vermögenssteuern sind nicht einmal mehr Privatmeinung Koglers. Solidarpakt für Österreich – Millionärsabgabe – Solidarbeitrag der Online-Konzerne – Keine Dividendenzahlungen und Managerboni. „Nachdem die Grünen bereits mit der schließlich erfolglosen Blockade des Ibiza-Untersuchungsausschusses die Werte […]
Rote Wunden: Ein junger Mann machte sich Luft. Rendi Wagner sagte ja: “Jeder der gegen mich spricht, der fliegt”! “Das sind Worte einer Diktatorin”, sagt jetzt ein junger Mann, der sehr, sehr wütend ist aber […]
Rendi-Wagner: „Diese Gruppe tut SPÖ nicht gut“. „Jetzt gibt es offensichtlich ein paar Wenige in der SPÖ, die ihr politisches Handeln so auslegen, dass es eher destruktiv ist“, sagte Rendi-Wagner. Die „gute Nachricht“ sie aber, […]
SPÖ beabsichtigt Anzeige bei der Datenschutzbehörde. ÖVP kontert und sieht keinen Datenskandal. Update: 9. 5: NEOS erhöhen Druck wegen Datenskandal Hier mehr dazu Alles hatten wir schon einmal, es wiederholt sich nur immer wieder. „Schon […]
Das sind nicht nur Auswirkungen durch Corona, sondern ein Versagen der Politik und ihrer Bürokratie. Ausverkauf Österreich, wir haben immer schon gewarnt! Hat man unser Österreich schon verkauft? Österreichs Wirte am Ende. Sozial schwache am […]
Wie die Bienen arbeiten viele wieder in ihren Waben. Endlich wieder in den Baumarkt, zum Burger Essen, Möbel, Kleidung: Ja, da schaut man, wie wichtig dies denen Österreichern ist und wie sehr diese diesen Zustand […]
Auf welchen Grundlagen werden Entscheidungen von Regierung getroffen? Der Vorstoß von Tourismusministerin Köstinger, die Grenzen zu Deutschland für Urlauber zu öffnen, wirft für den stellvertretenden SPÖ-Klubchef Jörg Leichtfried viele Fragen auf: „Wenn wir die Grenzen […]
Niemand steht über dem Gesetz Irritiert zeigt sich der stellvertretende SPÖ-Klubchef Jörg Leichtfried über die Aussagen des Kanzlers, angesprochen auf die Kritik, dass manche Gesetze nicht verfassungskonform wären. „Es ist beunruhigend, wenn ein Chef einer […]
FAQs zur neuen Corona-Kurzarbeit „Um möglichst viele Arbeitsplätze sichern zu können, haben wir im Corona-Maßnahmenmix bis zu 400 Millionen Euro zusätzlich die Corona-Kurzarbeit vorgesehen. Wir ermöglichen mit dieser Gesetzesänderung, dass ab nächster Woche mit der […]
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