Der Schlanke Staat kommt – Teile der SPÖ flüchten in Regierung

17. Oktober 2018

Jetzt wird abgespeckt: Der schlanke Staat kommt. SPÖ kritisiert eigene Partei: “An der Grenze der Idiotie Was für eine Überraschung, ein Teil der SPÖ schwingt die Weiße Fahne und wechselt Richtung Regierung und Versöhnung. Was […]

SPÖ fordert Abschaffung von unfairer Ungleichbehandlung

17. Oktober 2018

Sozialversicherung – SPÖ fordert Abschaffung von unfairer Ungleichbehandlung von Selbständigen und Bauern. KMUs bleiben auf der Strecke, während Konzerne mit dieser Regierung das Geschäft ihres Lebens machen. „Während Bauern weiterhin so gut wie keine Selbstbehalte […]

ÖVP nur bei Verschlechterungen für ArbeitnehmerInnen ganz schnell

9. Oktober 2018

„Die ÖVP hat heute wieder einmal gezeigt: Bei Verschlechterungen für ArbeitnehmerInnen ist sie ganz schnell, siehe 12-Stunden-Tag, wenn es um Verbesserungen für ArbeitnehmerInnen geht, setzt sie auf Verzögern, Zeitgewinnen und Täuschen der Bevölkerung“, übten SPÖ-Frauensprecherin […]

FPÖ: Schwere Vorwürfe an Rendi Wagner

7. Oktober 2018

FPÖ-Svazek: „Rendi-Wagner für Abtreibung auf Krankenschein!“ Als hätte die SPÖ nicht schon genug Schwierigkeiten aus den eigenen Reihen. Die FPÖ taucht jetzt mit unglaublichen Vorwürfen auf: Rendi Wagner wolle die Abtreibung auf Krankenschein einführen? Das […]

Landeshauptfrau Mikl-Leitner betont gute Zusammenarbeit mit AK Niederösterreich

6. Oktober 2018

AK-Präsidentin Anderl: Man will Schutzschirm der ArbeitnehmerInnen zerstören Arbeiter Kammer feiert 70 Jahre. Wir gratulieren Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner betonte bei der festlichen Vollversammlung der AK Niederösterreich am Freitag die Wichtigkeit der Arbeiterkammer und der gemeinsamen […]

BMI dementiert Berichte über Informationssperre

25. September 2018

Kanzler Kurz: Mahnt Innenministerium KURIER: Kickl abgetaucht Geheimpapier: Kickls brisante Medienkontrolle In kritisiertem Schreiben findet sich ausdrücklicher Hinweis auf Auskunftspflichtgesetz – Neue Leitlinien für Medienarbeit werden erstellt Die Opposition kommt ja mit unglaublichen Vorwürfen. AK […]

Wölbitsch: Gemeindevermögen darf nicht verscherbelt werden

25. September 2018

Rückabwicklung der Causa WBV-GFW notwendig – ÖVP-Sondergemeinderat nimmt dubiose SPÖ-Immodeals unter die Lupe. „In der Causa WBV-GFW ist sorglos mit Gemeindevermögen umgegangen worden. Gerade deswegen bedarf es dringend einer Rückabwicklung dieser Geschäfte“, erklärt Stadtrat Markus […]

Es ist fix – Rendi Wagner neue Obfrau der SPÖ

21. September 2018

Rendi Wagner machte vor Jörg Leichtfried das Rennen. Nun dürfte es nur noch um das künftige Team rund um die neue Frau an der Spitze gehen. Auch die Gegner und Kritiker der 47-jährigen Medizinerin haben […]

Jörg Leichtfried statt Kern?

20. September 2018

Jörg Leichtfried war ja schon EU Sprecher. Kern träumt sogar davon EU Kommission Präsident statt Juncker zu werden. Juncker nach zu folgen. Fakt ist, Jörg Leichtfried, würde Obmann machen, und Rendi Wagner auch. Meinen viele […]

FPÖ: „Rücktritt Kerns ist ein Zeichen für zerrüttete SPÖ“

19. September 2018

“Auch ein Rücktritt muss gelernt sein” Wenn der Slim fit-Anzug nicht mehr passt und der Bürger auf der Straße Kurzzeit-Kern nicht mehr kennt, wird die Flucht nach vorne angetreten. Was bis vor kurzem noch als […]

Die SPÖ liegt seit gestern in Trümmern

19. September 2018

An die SPÖ: Patzen sie nicht immer uns Journalisten an. Schauen sie was sie selbst schreiben. Herr Lercher, so nicht! Immer sind die Journalisten unreflektiert, schauen sie im Nationalrat was dort aufgeführt ist. Und Christian […]

Urteil wegen Sexuellen Missbrauch von Ex SPÖ Mitglied

16. September 2018

Er soll die Taten seit den 1990 Jahren begangen haben. So schreibt es zumindest oe24: Hier mehr dazu Den einschlägigen Hinweis soll eine Lehrerin gegeben haben. oe24 schreibt hier zum Beispiel: Ein SP-Gemeinderat (57) aus […]

elga - die Elektronische Gesundheitsakte | © zib

SPÖ: „In Zukunft wird es Bankomatkarte statt e-Card heißen“

15. September 2018

Das geht leider in Richtung Angstmache und Verunsicherung der Bevölkerung. Was kommen wird? Die SPÖ will scheinbar mehr wissen wie wir alle. Natürlich sind auch wir Journalisten durch die ganzen Widersprüche verunsichert. Deshalb geben wir […]

SPÖ: zu ORF-Sommergespräch: Bei den Menschen wird gekürzt – das ist Fakt, keine Propaganda

11. September 2018

„Kurz-Aussagen grenzen an Vortäuschung falscher Tatsachen“ Zum gestrigen ORF-„Sommergespräch“ mit Bundeskanzler Kurz hält SPÖ-Bundesgeschäftsführer Max Lercher fest: „Es ist geradezu dreist, wie Konzernkanzler Kurz versucht, die Realität zu verbiegen. Seine Aussagen grenzen schon an Vortäuschung […]

Dozkozil will weiter mit der FPÖ zusammen arbeiten

8. September 2018

Das bringt große Kritik von der ÖVP Nehammer: Doppelmoral der Kern-SPÖ ist unglaubwürdig SPÖ-Richtungskampf wird fortgesetzt „Wasser predigen und Wein trinken scheint die Devise der Kern-SPÖ zu sein. Während kein Tag vergeht, an dem Kern […]

Andreja Katic und Mag. Hans Peter Doskozil

SPÖ – Doskozil neuer Landeshauptmann in Burgenland

8. September 2018

Generationenwechsel im Burgenland: Hans Niessl übergab heute nach 18 Jahren den Vorsitz der Landeshauptmann-Partei SPÖ an Finanzlandesrat Hans Peter Doskozil. Die Kür des ehemaligen Verteidigungsministers erfolgt vor 1600 Gästen, unter ihnen Bundesparteichef Christian Kern, in […]

FPÖ-Jenewein: „SPÖ hält Hexenprozess ab”!

7. September 2018

Es wird immer schlimmer! Die FPÖ ist nicht verheiratet und nicht geschieden mit der SPÖ. Es sind keine Vorwürfe mehr, es ist einfach nur geschmacklos was sich hier abspielt. FPÖ-Jenewein: „SPÖ hält Hexenprozess ab – […]

Kommt jetzt die Digitalsteuer?

7. September 2018

Update: Löger “Digitalsteuer noch in diesem Jahr möglich”. Digitalsteuer – Krainer erwartet von Löger endlich Initiativen statt Ankündigungen. SPÖ für europaweiten Mindeststeuersatz für Großkonzerne. „Ich erwarte mir von Finanzminister Löger beim morgen beginnenden Rat der […]

SPÖ: „Geplante AMS-Kürzungen sind Riesenfehler”!

4. September 2018

Die Arbeitslosigkeit ist in Österreich um acht Prozent niedriger als im Vorjahresmonat. „Die neue Bundesregierung profitiert noch immer von der innovativen und progressiven Arbeitsmarktpolitik der Vorgängerregierung. Anstatt Kürzungen beim AMS vorzunehmen, müsste weiter in Qualifizierungsmaßnahmen […]

MA 48 Krone und oe24 schreiben von Skandal

29. August 2018

Sommergespräch mit HC Strache. Hier noch einmal der Vorbericht Die SPÖ streitet ab, spricht von Unsinn. Ulli Sima in der heutigen Kronen Zeitung. Ansonsten ist eher noch Schweigen bei der SPÖ warten wir am Montag […]

Schieder gegen innerösterreichischen Steuerwettbewerb

24. August 2018

Aufgabenorientierter Finanzausgleich für Städte und Gemeinden viel wichtiger. „Steuerautonomie für die Bundesländer würde nur zu einem innerösterreichischen Steuerwettbewerb führen. Angesichts der Tatsache, dass man sich auf europäischer Ebene gerade um eine Harmonisierung wichtiger Unternehmenssteuern bemühe, […]

Kern: Spaltung in der eigenen Partei

22. August 2018

Die SPÖ ist schon längst in zwei Lagern gespalten. Und die Streitigkeiten zwischen Kern und Doskozil werden immer häftiger Kern im ÖSTERREICH-Interview: “Doskozils Einschätzung schlicht falsch” SPÖ-Chef im Interview: Dass die SPÖ das Migrationsthema ausblende, […]

FPÖ-Jenewein zu BVT

19. August 2018

FPÖ-Jenewein zu BVT: Dummdreiste Nestbeschmutzung von Krainer, Pilz & Co. beschädigt den österreichischen Parlamentarismus! „Die dummdreiste Nestbeschmutzung von SPÖ-Abg. Krainer und Peter Pilz ist eine Schande für den österreichischen Parlamentarismus und erinnert sehr an die […]

SPÖ gibt Regierung die Schuld von Verlust von 1150 Arbeitsplätzen

17. August 2018

SPÖ-Lercher: “Standortpolitik” von Kurz und Strache kostet mehr als 1000 Kika/Leiner-MitarbeiterInnen den Arbeitsplatz. ÖsterreicherInnen müssen viel zu hohen Preis für die Gefallen von Konzernkanzler Kurz an seine reichen Freunde bezahlen – Lercher fordert Aufklärung und […]

SPÖ zu Kika/ Leiner – rasche Wiedervermittlung

16. August 2018

Schnabl zu Kika/Leiner: „Alle Anstrengungen zur raschen Wiedervermittlung unternehmen!“ Bundeskanzler Kurz und Vize-Kanzler Strache gefordert Wenige Monate nach der Übernahme von Kika/Leiner durch die Signa-Gruppe zeige sich nun ein verheerendes Bild. Bis zu 500 Arbeitsplätze […]