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SPÖ – Anbiedern an Orban schadet Österreich

SPÖ-Europasprecher Jörg Leichtfried macht sich mit Blick auf die kommende EU-Ratspräsidentschaft Österreichs im zweiten Halbjahr 2018 Sorgen um die europapolitische Ausrichtung der Regierung. „Das Anbiedern von Kanzler Kurz an Viktor Orban schadet Österreich und der […]

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SPÖ – Was soll das Volk noch glauben?

Verunsicherung herrscht bei der Minderheit des Volkes. Angst, Beklemmung, wird uns jetzt alles genommen? Lercher: Kurz pfeift Hartinger zurück – Hartz IV kommt doch in Österreich FPÖ-Sozialministerin Hartinger-Klein hat noch vor zwei Tagen kundgetan, es […]

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Kern stellt neue SPÖ-Bundesgeschäftsführung vor

Kern: „Unsere Aufgabe ist es, auf Österreich aufzupassen“ – Lercher: „SPÖ offener machen“ – Brunner setzt auf starke Netzwerke Der SPÖ-Bundesparteivorstand hat heute, Donnerstag, den bisherigen Landesgeschäftsführer der SPÖ Steiermark, Max Lercher, zum Bundesgeschäftsführer und […]

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SPÖ schwere Vorwürfe an FPÖ

Jerusalem – Leichtfried: FPÖ-Alleingang schürt Nahostkonflikt Das sind wirklich schwere Vorwürfe die, die SPÖ hier schreibt. Es sind aber auch gefährliche Vorwürfe für unser Land. Da könnte die Angst vor Ausschreitungen aufkommen. FPÖ fordert Botschaftsverlegung […]

sicherheit 1511521862
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Mindestsicherung NEU für WIEN

Wien ist anders, auch in der Mindestsicherung. Der Wiener Landtag hat heute die neue Regelung der Mindestsicherung beschlossen. Im Gegensatz zu geplanten Überlegungen im Bund gibt es keine Kürzungen. Aber die Auszahlung ist an bestimmte […]

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SPÖ – Den Ärmsten wird Geld weggenommen

Steuersünder werden verschont. „Bis jetzt sind sich die schwarz-blauen Koalitionsverhandler nicht bei vielem einig, außer beim Sparen bei den Ärmsten“, konstatierte SPÖ-Frauenvorsitzende und stellvertretende SPÖ-Klubvorsitzende Gabriele Heinisch-Hosek nach der Kurz-Strache-Pressekonferenz. Wenn man bei der Mindestsicherung […]

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„Wien bekommt Stadtseilbahn“

Nach London, Barcelona oder Rio de Janeiro soll nun auch Wien eine Stadtseilbahn bekommen. Initiatoren sind unter anderem Tourismus-Verantwortliche in Wien und der Steiermark. Ein wichtiges Bindeglied für das Stadtseilbahnprojekt ist der Verein der Steirer, […]

Gestatten Kern, ... James Kern auf Mission SPÖFALL | © Mon: zib / Foto Kern: © Foto SPÖ / Iris: 3dman_eu / Revolver: Momentmal
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SPÖ – Schwere Vorwürfe an Kurz und Dönmez

Matznetter zu Causa Dönmez: Wie halten Sie’s mit der Auslandsfinanzierung, Herr Minister Kurz? ÖVP soll Informationen offenlegen und politische Verantwortung übernehmen Die heute in der Tageszeitung „Die Presse“ veröffentlichten Informationen zu Lobbyismus-Aktivitäten von Kurz-Kandidat Efgani […]

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Pilz: Abschaffung des Parteienstaates”

Listengründer Peter Pilz und sein Kollege Alfred Noll haben am Montag auf einer Pressekonferenz vier Reformvorschläge “zur Abschaffung des Parteienstaates” präsentiert. “Die Überfinanzierung der Parteien führt zur Übermacht der Parteiapparate”, heißt es in einem Dokument. […]

Pilz zu Kurz: "Sie haben ja nur ÖVP gelernt!" | © Mon: zib / Foto Kurz: Dragan Tatic / Fliegenpilz: steffiheufelder / Higru: alluregraphicdesign / Tafel: OpenClipart-Vectors
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Kurz soll zurücktreten

Die SPÖ fordert den Rücktritt Sebastian Kurz. Es ist der Wahnsinn was hier geschieht. Mir fehlen die Worte. Die Österreicher sollen wegen der verlorenen Demokratie in Österreich, sich an den Weißen RIng  wenden. Anbei klagen […]

Gestatten Kern, ... James Kern auf Mission SPÖFALL | © Mon: zib / Foto Kern: © Foto SPÖ / Iris: 3dman_eu / Revolver: Momentmal
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U – Ausschuss Wahlkampf-Affären?

Jetzt soll ein Untersuchungsausschuss gebildet werden. Doch weiterhin gibt es neue Skandale und diese werden immer brutaler wie oe24 und die Kronen Zeitung aufzeigen. Der Standard schreibt: Angesichts der Vorwürfe nicht nur in der Causa […]