rettung des ORF
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SPÖ: Zum Thema ORF und Neubesetzung

Türkis-grüne Medienpolitik erschöpft sich in ORF-Postenbesetzungen – Reform auf der langen Bank. Erster ÖVP-Disziplinierungsversuch gegenüber Weißmann? Dass ÖVP und Grüne mittlerweile sogar die „Ankündigung einer Punktation“ in einen Ministerratsbeschluss schreiben, sei „mehr als peinlich“. „Dass […]

Verbot 1632819956
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Soll MFG und KPÖ verboten werden?

Die ÖVP scheint an neuen Mediengesetzen zu arbeiten: Gestern auf Puls 24 Edstadler: “Wir müssen solche Auftritte auf Sozialen Medien verbieten”! Die ÖVP will die sozialen Medien dazu bewegen, Parteien wie MFG und KPÖ nicht […]

armut 1478856774
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„Notstandshilfe“-Volksbegehren gescheitert?

Vor wenigen Stunden endete der Eintragungszeitraum für vier Volksbegehren. Eines davon, das „Notstandshilfe“ Volksbegehren war uns besonders wichtig. Nicht aber der aktuell (wahl)tonangebenden Generation  … Damit ein Volksbegehren im Nationalrat in Behandlung genommen werden muss, […]