In Gemeinden, Ländern, Bund, EU und Weltpolitik agieren gewählte Menschen, die etwas bewegen wollen! Aber auch viele, zu hoch bezahlte, redegewandte Marionetten mit Charisma. Vertreten sie Konzerne, Großspender, Parteiinteressen oder alle Menschen?
Im Politik-Portal zerlegen wir deren Entscheidungen ohne den Maulkorb der Regierungs-Medien …
▶️ Unterkategorie: [ EU ]
Was geschah mit verstaatlichten Betrieben? Siehe Archiv. 87% finden die Idee von der SPÖ die OMV zu verstaatlichen super! Die FPÖ sieht die Regierung (Finanz) ebenso als Krisengewinner wie die OMV selbst. “Politik würde sich bei Verstaatlichung nur noch mehr...
Was die Justiz aufführt und scheinbar keine Fehlerkultur übt, sondern wie die Politik immer so weitermacht, stürzt viele in ein zusätzliches schweres Unglück. Quelle, Zitat, Kronen Zeitung: „Es nützt alles nichts, keiner unternimmt etwas“ Die Probleme seien im Ministerium seit...
Mitarbeiter sollen jetzt krank arbeiten gehen! Bekommen kein Krankengeld mehr, unter Umständen. Bzw. müssen kämpfen und werden, wenn es blöd hergeht ins kriminelle Eck gestellt, siehe Bericht. Arbeitsamt kann sich bei Kündigung wehren Klienten anzunehmen. Menschen werden Krankenstandbetrüger genannt und...
Update: 28. 7. Auch Contact Tracing soll eingestellt werden: Ab August wird es noch verwirrender. Schikanen und Willkür werden ebenfalls noch zunehmen, siehe Bericht. Natürlich stand ein Plan dahinter: Und wieder hat sich bewahrheitet, was viele hinter vorgehaltener Hand längst...
Greenpeace: EU verfehlt großen Wurf beim Energiesparplan Industrie begrüßt den Plan der EU. Umweltschutzorganisation kritisiert fehlende Pläne für die Senkung des Industrie-Energieverbrauchs – klarer Plan für den endgültigen Ausstieg aus fossilen Energien nicht vorhanden Die Umweltschutzorganisation Greenpeace kritisiert den beim...
Russland hat wohl damit nicht gerechnet, oder sich ziemlich verrechnet. 70% Flüssiggas fließen in die EU aus den USA. Jetzt ist die EU von den USA abhängig: Es wird weit teurer. Nur noch Reiche können Heizen. Holz wird zu einer...
Kurz an die Spitze gewählt, einer der jüngsten Kanzler in der Geschichte Österreichs. Dieser Bundespräsident hat nachher Mister 100% genau so angelobt, wie einst Kurz. Was ist eine Angelobung wert? Was eine Unterschrift? Was Verträge? Die Politik und der Bundespräsident...
Frauenhäuser schreien auf: “Politik und Justiz schlafe”! Psychologen schlagen Alarm: Frauen leiden, Männer drehen durch. Es gebe immer mehr Häusliche Gewalt und sogar auf der Straße oder beim Spazierengehen, sei man nicht mehr sicher. Frauenhäuser und Beratungsstellen schlagen Alarm: Niemand...
Sozialabbau, Geheimbünde, es geht so weiter. Nur einen Monat nachdem im Jänner 2018 die Regierung Türkis/ Blau stand, wollte die SPÖ bereits einen Rücktritt der Regierung. Bis heute wurden aber nur Köpfe bei der ÖVP ausgetauscht. Und Grün statt blau....
Die SPÖ kehrt weiterhin nicht vor der eigenen Tür, aber von der ÖVP um so mehr. Zu den eigenen Vorwürfen nimmt man keine Stellung, verliert kein Wort. SPÖ droht Ungemach wegen billiger Miete für Parteizentrale Billige SPÖ-Miete eine unzulässige Parteispende?...
Update: 25. 7: Die SPÖ sagt NEIN zum Quarantäne aus! Will weiter auf Strafen pochen und in Wien ist auch weiterhin Maskenpflicht einzuhalten auch hier bei sonstiger Strafe: Wer ist ärger, SPÖ oder ÖVP? Braucht man sich diese Frage noch...
Viktor Orban, der Präsident von Ungarn, wird dies auch Kanzler Nehammer bei seinem Besuch mitteilen. “Es ist nicht unser Krieg und jede Einmischung der EU gefährdet diese Sicherheit”! Ungarn ist ebenfalls Mitglied dieser EU, aber deshalb muss man nicht mit...
Schon im Jänner 2018 hat der damalige Kanzler Kurz verlauten lassen, Österreich sei zu Ungarnfeindlich. Das wollte er unbedingt ändern. Und ab da sollte man sich auch öfter treffen. Bei diesem Thema hat man wieder gesehen, Blau/ Türkis passte gut...
Bald sind wieder Wahlen in NÖ es geht um den Landeshauptmann, bzw. Frau. Das merkt man jetzt: Mikl Leitner prescht vor mit dem Thema Preisdeckel, die Bundes ÖVP wehrt sich mitzumachen. Mit diesen 5 Maßnahmen will NÖ jetzt gegensteuern Die...
Sparprogramm Türkis/ Blau: Lesenswert, was man sich am 6. Jänner 2018 fürs Volk ausgedacht hat. 2, 5 Milliarden wollte die Regierung Türkis/ Blau einsparen, vor allem im Sozialsystem. Heute im Jahr 2022 ist alles noch viel schlimmer. Jetzt ist es...
Jeder misstraue jeden. Ob etwas dabei heraus kommt, ist eine andere Sache. Quelle, Zitat, Kronen Zeitung: Am Mittwoch ist es sowohl im Finanz– als auch im Innenministerium zu Hausdurchsuchungen gekommen. Der Grund sind Ermittlungen rund um einen FPÖ-nahen Verein. Es...
Die Medien sind erhitzt und viele schreiben von den weiteren 50.000 Euro Spende an Van der Bellen. Quelle, oe24:Politik LIVE Der Bundespräsident wird in den nächsten Tagen wohl die Spendensumme von einer Million Euro knacken. Bisher lagen 8 Spender über...
Global 2000, hier hat ja unter anderem eine Frau Gewessler bis vor kurzem noch gearbeitet. ARTE startet heute eine Programmänderung: EUROPA brennt: Entweder haben wir Hochwasser, Grund auch, die Böden können diese viele Wasser welches dann auf einmal kommt, nicht...
Wie Medien bereits berichten, bei Gasmangel werden Schulen geschlossen. Die größte Wirtschaftskrise 2023 könnte uns spätestens im nächsten Jahr bevorstehen. An Ausweitung von Energiekrieg wird gearbeitet. „Von der Leyen hat auf ganzer Linie versagt. Die von der EU-Kommission initiierten Energiesanktionen...
Es geht um Ausweitung des Krieges, damit auch des Energiekrieges. Müssen bestimmte Medien diese Nachrichten verheimlichen? Kein Wort in einer Nachrichten Sendung. Es berichten einige Medien, aber die wo GIS Zahler dran sind? Es gilt die Unschuldsvermutung. Doch verhindert eine...
Das sagt die ÖVP: “SPÖ stehe für Belastungspartei der Menschen in Österreich”! Wasserzähler für Landwirte, Gebührenerhöhungen Wien. Wasserzähler für Landwirtschaft, Pool Verbot, Pool Steuer und vieles mehr. Kühberger und Weidinger kritisieren absurde Forderung der Opposition. ÖVP-Abgeordnete: “SPÖ fordert Wasserzähler in...
Sie, die es betrifft, sehen es sicher mehr als Aufwandsentschädigung, als Körberlgeld, wie der ÖGB sagt. Aufwandsentschädigung, da hat man ein Recht darauf. Blimlinger: Günstigere Haushaltsabgabe statt hoher GIS für alle. Körberlgeld oder eben Aufwandsentschädigung? Das Gericht selbst hat entschieden,...
Bundespräsident Van der Bellen ausgebuht bei Besuch Nehammer bezeichnete Politiker als Diener des Volkes! Diener dürfen sich aber auch finanziell nie übers Volk stellen. Dieser Hochmut vieler Politiker sorgt für mehr als Wut in Österreich. Van der Bellen glaubt, in...
Damit sind nicht die Flüchtigen der UKRAINE gemeint, sondern hauptsächlich die Männer aus anderen Ländern, die auch bewaffnet kommen sollen? Die Ukrainischen Männer können kaum flüchten. Was dort alles geschieht, will man gar nicht näher wissen. Flüchtlingsdramen und sie sollen...
Er spricht aus, was andere schon längst denken: Warum ist so ein großer Unterschied zwischen links und rechtsextrem? Extrem ist Extrem. Flüchtlinge sollen mit hunderten Waffen erwischt worden sein, berichten Medien. Es wird immer schlimmer, statt besser. Wer hat diese...
ÖGB-Energiepreisdeckel für Haushalte: Strom und Gas müssen für alle leistbar sein! Höchstpreis für Energie-Grundbedarf, höherer Preis für Mehrverbrauch. Kompensation für Energieunternehmen mit Auflagen. „Der Grundbedarf für Energie muss für jeden Haushalt leistbar sein”, fordert ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian: „Die Teuerungskrise betrifft...
© zeitimblick