POLITIK

In Gemeinden, Ländern, Bund, EU und Weltpolitik agieren gewählte Menschen, die etwas bewegen wollen! Aber auch viele, zu hoch bezahlte, redegewandte Marionetten mit Charisma. Vertreten sie Konzerne, Großspender, Parteiinteressen oder alle Menschen?
Im Politik-Portal zerlegen wir deren Entscheidungen ohne den Maulkorb der Regierungs-Medien …

▶️ Unterkategorie: [ EU ]

news 1509022865
AKTUELL

“Wer das Gold hat, macht die Regeln”?

Jeitler-Cincelli: Folgt die SPÖ-Ebreichsdorf dem Stronach-Motto “Wer das Gold hat, macht die Regeln”? Bereits 2. Stronach-Spende an SPÖ-Ebreichsdorf – Grundstücksverhandlungen zwischen Stronach und SP-Bürgermeister Kocevar sorgen für massiven Aufklärungsbedarf “‘Wer das Gold hat, macht die […]
hitler 1591175979
AKTUELL

MKÖ gegen Rassismus kritisieren Pläne zum Hitler-Geburtshaus

MKÖ-Mernyi: „Verdrängung statt Auseinandersetzung“ Grundsätzliche Kritik an den vorgestellten Plänen zur Neugestaltung des Hitler-Geburtshauses in Braunau üben das Mauthausen Komitee Österreich (MKÖ) und das OÖ. Netzwerk gegen Rassismus und Rechtsextremismus. Das MKÖ ist dem Vermächtnis […]
coronavirus 1589201437
AKTUELL

Bittsteller: Arbeitsgerechter Lohn – Mindestlohn

Regner: Schritt für Schritt zum europäischen Mindestlohn. Mehr Geld für systemrelevante Berufe – Konsultation der EU-Kommission läuft. Die EU-Kommission führt zur Zeit eine öffentliche Konsultation zu europäischen Mindestlöhnen durch, die zweite Phase startet heute. Für […]
coronavirus 1584177823
AKTUELL

Bittsteller. Arbeitslose – Sozialhilfe – Mindestsicherung

Müssen diese Menschen in Zukunft betteln gehen? Die ersten beiden Tagesordnungspunkte wurden bei getrennter Berichterstattung und Abstimmung gemeinsam behandelt: • Antrag betreffend zeitlich befristete Ausnahmeregelung im Sozialhilfe-Grundsatzgesetz während der Covid-19 Pandemie (Berichterstatter: Abgeordneter Jürgen Handler […]
coronavirus 1587978314
AKTUELL

Österreich jetzt kaufen uns die Chinesen?

Die Sendung ECO berichtet ebenfalls. Angst vor dem Ausverkauf Viele Firmen haben sehr stark an Wert verloren. Die Chinesen wollen alles geschenkt haben, schicken aber andere Lockvögel vor. Es wird sehr schlimm in Österreich, ist […]
Nazi 1591096389
AKTUELL

Hitlers Geburtshaus, wird Polizeistation

Das schreibt gerade der Standard. Sag ja, heute komme ich aus dem Staunen nicht mehr heraus! Standard: Hitlers Geburtshaus wird Polizeistation Ist dies jetzt SATIRE? Das Hitler-Geburtshaus wird zu einer Polizeistation umgebaut. Das Gebäude soll […]
coronavirus 1584197930
AKTUELL

Also machen wir so weiter mit China!

Habe gerade oe24 TV eingeschaltet. Ich komme aus dem Staunen nicht heraus, wie China durch den Klee gelobt wird. “Ohne China gehen wir unter”! Mit China auch, sage ich dazu: Chinesen auf dem Weg zur […]
Öko
AKTUELL

Strikte Ablehnung des Ausbaues von Atomkraft

Abgeordneter Mag. Kurt Hackl (VP) berichtete zu einem Antrag der Abgeordneten Mag. Schneeberger u. a. betreffend strikte Ablehnung des Ausbaues von Atomkraft und internationale Unterstützung bei der Feuerbekämpfung in Tschernobyl. Abgeordnete Mag. Edith Kollermann (Neos) […]
coronavirus 1585170743
AKTUELL

“Bürokratie – Monster” – Tourismus

Nicht nur Corona ist eine Bedrohung für den Tourismus, sondern die Bürokratie tut das irre. Abgeordneter Mag. Helmut Hofer-Gruber (Neos) meinte, dabei handle es sich um ein „Bürokratiemonster“. Es gebe vier Abgabengruppen und drei Ortsklassen, […]
hilfe 1430666217
AKTUELL

Kommunaler Rettungsschirm: Jetzt ist das Land NÖ gefordert!

NÖ-GVV Präsident Bgm. Rupert Dworak über die Vorgangsweise des Landes verärgert. Die Hilferufe der Gemeinden werden immer lauter. Das kommunale Investitionspaket der Bundesregierung wurde diese Woche präsentiert. 50 Prozent Zuschuss und in Summe eine Milliarde […]
coronavirus 1586964697
AKTUELL

Österreichisches Wasser für Spanien

Österreichisches Wasser für spanische COVID-19 Patienten: Hallstein Artesian Water spendet der spanischen Klinik Benidorm. 19.000 Liter Wasser für Patienten und Krankenhausmitarbeiter! Hallstein Artesian Water unterstützt damit das führende medizinische Zentren Spaniens im Kampf gegen COVID-19 […]
coronavirus 1589201437
AKTUELL

Armut und Ausverkauf wie nie zuvor bedrohen uns

Wir werden bedroht und nicht nur, durch ein unsichtbares Virus. Sondern: Auch durch die sogenannten “Helfer” viele werden noch ärmer. Allein durch die Steuer der Armen Leute, Inflation genannt! Verkauft die EU unser Wasser an […]
coronavirus 1586022481
AKTUELL

Jobverlust, Obdachlosigkeit und Armut: Anschober warnt

Laut der aktuell veröffentlichten jährlichen Statistik der Einkommens- und Lebensbedingungen (EU-SILC: “European Community Statistics on Income and Living Conditions”) waren 2019 16,9 Prozent bzw. 1.472.000 Menschen in Österreich armuts- oder ausgrenzungsgefährdet. Österreich lag damit deutlich […]
wirt 1590405363
AKTUELL

Fehler Kreisky nicht wiederholen: Wirtschaft – Politik

Billige Arbeitskräfte, der Schatten liegt auf Billig, Massenquartiere und vieles mehr. Die “Rache” deren Nachkommen: Die Kinder, kostete was es wolle gut ausgebildet. Die Österreicher sind uns was schuldig. Viele österreichische Kinder, deren Eltern arbeiten […]