POLITIK

In Gemeinden, Ländern, Bund, EU und Weltpolitik agieren gewählte Menschen, die etwas bewegen wollen! Aber auch viele, zu hoch bezahlte, redegewandte Marionetten mit Charisma. Vertreten sie Konzerne, Großspender, Parteiinteressen oder alle Menschen?
Im Politik-Portal zerlegen wir deren Entscheidungen ohne den Maulkorb der Regierungs-Medien …

▶️ Unterkategorie: [ EU ]

Drogen
AKTUELL

Sicherstellung von rund 1,5 kg Suchtmittel

Die Einsatzgruppe zur Bekämpfung der Straßenkriminalität (EGS) konnte im Zuge eines Streifendienstes einen PKW wahrnehmen, dessen Lenkerin (34 Jahre, Stbg.: Serbien) den Beamten aus früheren Suchmittelamtshandlungen bekannt war. Daher wurde der PKW unter Observation gestellt. […]
justiz 1496672321
AKTUELL

Nach Messerangriff auf Schwiegervater: Fünf Jahre Haft

Der zum Tatzeitpunkt 39-Jährige soll seinem Schwiegervater am 8. Dezember des Vorjahres mit einem Klappmesser insgesamt fünf Stiche zugefügt haben, betroffen waren Hals-, Nacken- und Brustregion. Der Anklage zufolge blieb es nur „aufgrund des raschen […]
Reise 1591780233
AKTUELL

Verunsicherung über Reisefreiheit ab 16 Juni

Muss ich dann, wenn ich heim komme, zwei Wochen in Quarantäne? Wird am Urlaubsort ein Coronatest gemacht? Reisefreiheit, für 31 Länder. Wir sind alle mehr als verunsichert, es gibt keine genauen Regeln: Jeder muss selbst […]
News
AKTUELL

Suchtgift Missbrauch in der Politik?

FPÖ – Kickl kritisiert Schweigen und Untätigkeit nach schweren Drogenvorwürfen gegen ÖBAG-Vorstand Schmid Blümel muss Schmid umgehend abberufen – Staatsanwaltschaft soll Zeitraum der Drogenvorwürfe öffentlich machen. FPÖ-Klubobmann NAbg. Herbert Kickl kritisierte heute das eiserne Schweigen […]
coronavirus 1588538636
AKTUELL

Anti-Rassismus-Demo mit 50.000 Menschen im rechtsfreien Raum

Innen- und Gesundheitsminister auf Tauchstation. „Die gestrige Mega-Demo mit 50.000 Menschen, deren inhaltliche Stoßrichtung gegen Rassismus in ihren Grundsätzen ja zu begrüßen ist, hat einmal mehr gezeigt, dass Innenminister Nehammer und Gesundheitsminister Anschober nicht mehr […]
krieg 1591356143
AKTUELL

Der Todesmarsch von Brünn nach Österreich

Schrecklich was hier dokumentiert ist. Nein, keine Schwarzen, sondern weiße:  Mehr als 5000 Menschen mussten sterben. Denen heute kaum wer gedenkt. Jetzt wollen uns die GRÜNEN wieder unsere Heimat nehmen! Wollen Schwarze ins Land bringen, […]
Covid
AKTUELL

Corona-App nicht barrierefrei

Die größte Minderheit in Österreich von der Nutzbarkeit der App ausgeschlossen. Die Befürworter der sogenannten Corona-App bemängeln, dass zu wenige Menschen diese nutzen und damit den Sinn der App schwächen. Was dabei übersehen wird: Menschen […]
news 1509022865
AKTUELL

“Wer das Gold hat, macht die Regeln”?

Jeitler-Cincelli: Folgt die SPÖ-Ebreichsdorf dem Stronach-Motto “Wer das Gold hat, macht die Regeln”? Bereits 2. Stronach-Spende an SPÖ-Ebreichsdorf – Grundstücksverhandlungen zwischen Stronach und SP-Bürgermeister Kocevar sorgen für massiven Aufklärungsbedarf “‘Wer das Gold hat, macht die […]
hitler 1591175979
AKTUELL

MKÖ gegen Rassismus kritisieren Pläne zum Hitler-Geburtshaus

MKÖ-Mernyi: „Verdrängung statt Auseinandersetzung“ Grundsätzliche Kritik an den vorgestellten Plänen zur Neugestaltung des Hitler-Geburtshauses in Braunau üben das Mauthausen Komitee Österreich (MKÖ) und das OÖ. Netzwerk gegen Rassismus und Rechtsextremismus. Das MKÖ ist dem Vermächtnis […]
coronavirus 1589201437
AKTUELL

Bittsteller: Arbeitsgerechter Lohn – Mindestlohn

Regner: Schritt für Schritt zum europäischen Mindestlohn. Mehr Geld für systemrelevante Berufe – Konsultation der EU-Kommission läuft. Die EU-Kommission führt zur Zeit eine öffentliche Konsultation zu europäischen Mindestlöhnen durch, die zweite Phase startet heute. Für […]
coronavirus 1584177823
AKTUELL

Bittsteller. Arbeitslose – Sozialhilfe – Mindestsicherung

Müssen diese Menschen in Zukunft betteln gehen? Die ersten beiden Tagesordnungspunkte wurden bei getrennter Berichterstattung und Abstimmung gemeinsam behandelt: • Antrag betreffend zeitlich befristete Ausnahmeregelung im Sozialhilfe-Grundsatzgesetz während der Covid-19 Pandemie (Berichterstatter: Abgeordneter Jürgen Handler […]
coronavirus 1587978314
AKTUELL

Österreich jetzt kaufen uns die Chinesen?

Die Sendung ECO berichtet ebenfalls. Angst vor dem Ausverkauf Viele Firmen haben sehr stark an Wert verloren. Die Chinesen wollen alles geschenkt haben, schicken aber andere Lockvögel vor. Es wird sehr schlimm in Österreich, ist […]
Nazi 1591096389
AKTUELL

Hitlers Geburtshaus, wird Polizeistation

Das schreibt gerade der Standard. Sag ja, heute komme ich aus dem Staunen nicht mehr heraus! Standard: Hitlers Geburtshaus wird Polizeistation Ist dies jetzt SATIRE? Das Hitler-Geburtshaus wird zu einer Polizeistation umgebaut. Das Gebäude soll […]