Immer mehr Menschen – Feindbild Rechtsstaat

Von lokalen Bürgerwehren bis zu “asylantenfreien” Bars: Immer mehr Wutbürger pfeifen auf Gesetze und Polizei und nehmen die Sicherheitsagenden selbst in die Hand. Wie bedrohlich ist das für unsere Gesellschaft? “Fascho” steht da, in großen […]

Urheberrechts-Abgabe auf Schnitzel

Die umstrittene Urheberrechtsreform betrifft nicht nur immaterielle Güter, sondern gilt auch für unvermutete Bereiche mit recht bodenständigen Erzeugnissen. Die Novelle der Urheberrechtsabgabe wird nach einer Schonfrist ab 2020 endgültig in Kraft treten. Die dzt. heftig […]

SPÖ-Beschäftigungspaket – Muchitsch: „So geht verantwortungsvolle Politik“

Die SPÖ hat ein Paket für die Stärkung der Wirtschaft und Beschäftigung vorgestellt, damit rechtzeitig dem abflauenden Wirtschaftswachstum und einer stagnierenden hohen Arbeitslosigkeit gegengesteuert wird. „So schaut eine vorausschauende und verantwortungsvolle Politik aus: Budgetüberschüsse rechtzeitig […]

ÖSTERREICH: Kanzler bekräftigt Forderung Identitäre aufzulösen

„Wenn es rechtlich möglich ist“ Pilz, von “JETZT”: Sie sind Innenminister der Identitären, zu Kickl. Kanzler Sebastian Kurz bekräftigt im ÖSTERREICH-Interview, dass er auch weiterhin für eine Auflösung der Identitäre sei: “Für mich gibt es […]

Line of Duty – Korruption bei der Polizei – Schatten der Macht

Es ist eine fiktive Serie. Genau so wie Quantico. Auch 19 -2 spielt in dieser Liga: “Jeder Polizist hat sein Dunkles Geheimnis. In Quantico geht es darum, der Amerikanische Präsident ist für Terroranschläge verantwortlich, […]

Österreich im Würgegriff

Kanzler und Vize im Clinch? Kanzler will Identitäre auflösen, Strache geht auf Distanz. Tom Tugendhat, Vorsitzender des außenpolitischen Ausschusses im britischen Parlament: „Ich treffe mich nicht mit Faschisten” In einem Interview in der aktuellen Ausgabe […]

Ist dieses Verbrechen wirklich verhindert?

Update: 30. 3 – 10 weitere Festnahmen, doch keiner kann mehr den anderen trauen. “Sie spielen mit uns”! Auf alle Fälle macht es Unbehagen die Zeilen der Kronen Zeitung zu lesen. Der Zuganschlag wurde verhindert? […]

SPÖ-Antrag für Strafbestimmung bei heimlichen Nacktaufnahmen

„Nacktaufnahmen ohne Einwilligung sind massiver Eingriff in die Selbstbestimmung“ SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim bringt heute im Nationalrat einen Entschließungsantrag ein, der eine neue Strafbestimmung für das Anfertigen von Nacktfotos ohne Einwilligung der Betroffenen einfordert. Auslöser für […]

SOS Mitmensch: FPÖ muss Förderung von Magazinen mit „Identitären“-Nähe endlich stoppen

FPÖ-EU-Spitzenkandidat Vilimsky inseriert großflächig im rechtsextremen Magazin „Info direkt“ SOS Mitmensch ruft die FPÖ-Parteiführung dazu auf, die Förderung und Mitfinanzierung von Magazinen, die den rechtsextremen „Identitären“ nahe stehen, endlich zu stoppen. „Es ist ein schlechter […]

Nationalrat beschließt Änderungen bei Deutschförderklassen und Zentralmatura

Einhelliger Wunsch der Abgeordneten nach Maßnahmen gegen Mangel an Lehrerinnen und Lehrern. Eine Sammelnovelle, die auf eine Initiative der Koalitionsfraktionen zurückgeht und mehrere Änderungen im Schulrecht bringt, wurde heute vom Nationalrat beschlossen. Zentraler Punkt sind […]

Sie sprechen von NEUER Fairness und meinen Armut

Es trifft wieder die fleißigen, die Tag und Nacht in der Fabrik schuften. Wieder werden hunderte arbeitslos. Wieder werden manche nie wieder die Chance auf einen Job haben. Wieder spielen viele Zusammenhänge eine Rolle. Doch […]

Danke an alle die halfen dieses Verbrechen zu verhindern

Danke an die wachen Köpfe. Danke, Danke. Schrecklich, was man zu lesen bekommt, wie knapp es war. Zu welcher Katastrophe es hätte kommen können. Weiter die Alarmbereitschaft bitte passt weiter auf. Viel Kraft dazu. Viel […]

EU Abgeordnete konnten nicht einmal richtig den Knopf drücken?

Urheberrechts Reform Uploade Filter: Was jetzt EU? Wie nun der Standard geschrieben hat, sagten einige Abgeordnete der EU, sie wollten gar nicht auf ja drücken? Zehn EU-Parlamentarier geben an, sich verdrückt zu haben – mit […]

Herr Krainer wen meinen sie mit Millionären?

Wie wir wissen leben auch viele reiche von Banken. Haben nebenbei oft genug Schulden, wie auch ein Herr Lugner sagte. Es geht oft immer alles so lange gut, so lange die Banken still halten. Danach […]

Opel streicht in Wien bis zu 400 Stellen und dann bis zu 1200

Der Streit um Umweltauflagen, Elektro-Autos, der Druck wird vielen Autofirmen einfach zu viel. Update: Herr Kurz: Sind das die “faulen” Leute von denen Sie sprechen? Verlierer sind wieder einmal die fleißigsten, die Arbeiter rund herum. […]

Steirisches Wasser schützen – Lithium-Abbau auf der Koralpe verhindern

Lithium Abbau in der Steiermark? Sicherheit und Lebensqualität der Menschen in der Region sind wichtiger als Profitinteressen internationaler Großkonzerne Der geplante Lithium-Abbau auf der Koralpe durch ein australisches Unternehmen ruft heftige Kritik von JETZT-STMK hervor. […]

Wiener Linien-MitarbeiterInnen im Umgang mit sexueller Belästigung geschult

Wiener Öffis sind einer der sichersten Orte der Welt. Alle die dies lesen werden sich freuen, wir brauchen Sicherheitsgefühl, vor allem im Zeiten wie diesen. Seit Dezember letzten Jahres sind die Wiener Linien Teil der […]

Urheberrecht – Schieder: ÖVP ist „Totengräberin des freien Internets“

Update: Schwere Kritik gegen Urheberaushebung. KMU werden ruiniert und landen am Schluss auf der Straße auch viele Mitarbeiter, ab in die ARMUT. Während nun einer Vielzahl von KMUs und Start-ups drohe, finanziell und wettbewerbstechnisch auf […]

(SPÖ) ad „Artikel 13“: Am Menschen vorbeireformiert

Das neue EU-Urheberrecht nutzt großen Medienkonzernen, aber gefährdet die Meinungsfreiheit jedes Einzelnen. Heute wurde im EU-Parlament über die Reform des EU-Urheberrechts abgestimmt. Das neue Urheberrecht, das maßgeblich von konservativen Kräften vorangetrieben wurde, wurde angenommen. Die […]

Haben Demonstranten ein Ablaufdatum?

Seit einigen Wochen demonstrieren hauptsächlich junge Leute für ein freies Internet und das ist gut so. Denn wenn dir da ein 12-Jähriger das aktuelle “Problem mit dem Internet” in einem blitzschnellen und unwiderlegbaren Satz erklärt, […]

[UPDATE] Eine ungefilterte Meinung zur Urheberechtsreform

Knapp daneben ist auch vorbei: Das EU-Parlament hat heute, am 26.03.2019 mit 348 JA-Stimmen, 274 NEIN-Stimmen die Urheberrechtsreform so beschlossen, wie man sie uns angedroht hat. Dieses Ergebnis wäre “das Todesurteil für das Internet, wie […]

Wenn wir vom Pflegeheimskandal reden

Ich finde, man sollte sich einmal die Mühe machen, wie alte Menschen in Pflegeheimen wirklich leben. Ganz oben fängt es meistens zu stinken an. Mitarbeiter, Leistungsdruck, Arbeitsüberlastung, Geld was in der Verwaltung versinkt. Korruption gibt […]

AK Erfolg gegen Amazon

Zehn Klauseln und zwei Geschäftspraktiken unzulässig – Urteil rechtskräftig. Die AK hat bei Amazon zehn unzulässige Klauseln und zwei rechtswidrige Ge-schäftspraktiken geklagt. Das Handelsgericht Wien hat alle Klauseln und die beiden Geschäftspraktiken als unzulässig beurteilt. […]

„Mehr Bürokratisierung der Pflege hilft uns nicht weiter!“

Hilfswerk Österreich zieht Bilanz zum Dialogforum „Pflege.fit für die Zukunft“ “Es darf uns in Österreich nicht passieren, dass die Investitionen, für die wir in einer gemeinsamen Kraftanstrengung aufkommen, in zusätzliche Verwaltung fließen, statt bei den […]

Viele Menschen können nicht mehr – das böse lauert

Wir brauchen uns nur am Schauplatz Gericht anzusehen. Wie viele Fälle, die danach komplett ruiniert sind! Johannes Evangelium: ” Der Teufel ist durch Jesus Christus besiegt worden”! Jeder widerspricht eben jeden. Galater 3/13 – Verflucht […]