Betroffenheit über Ableben von Elizabeth T. Spira

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures würdigen Dokumentationsarbeit der Journalistin. “Elizabeth T. Spira hat durch ihre Sendungsformate zur Förderung der Oral History in Österreich beigetragen”, sagt Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka. “Ihr Beitrag zur Aufarbeitung […]

FPÖ: SPÖ-Skandal um Mindestsicherung für IS-Terroristen muss lückenlos geklärt werden

„Es ist schier unfassbar, dass die rot-grüne Stadtregierung einem IS-Terroristen bei einem „Heimaturlaub“ über 12.000 Euro an Mindestsicherung ausbezahlt hat. Außerdem stellt sich die Frage, warum SPÖ-Bürgermeister Ludwig plötzlich draufkommt, dass es sich dabei um […]

Industrie: Österreich braucht keine neuen Steuern

IV: Klassische Vermögensteuern ausgesprochen wachstumsfeindlich – Österreichs Unternehmenssteuern überdurchschnittlich hoch. Zur Vorgeschichte, SPÖ verlangt 70% Spitzensteuersatz, erste Firmen wandern ab. Es gehen bereits hunderte Arbeitsplätze verloren. „Österreich hat eine der höchsten Steuer- und Abgabenquoten in […]

Herr Kurz: Hunderte Menschen verlieren gerade ihren Arbeitsplatz

Herr Bundeskanzler Kurz: Hunderte Menschen verlieren gerade ihren Arbeitsplatz in Österreich. Husky-KTW soll Standort schließen Zwei Firmen schließen ihre Standorte in Österreich, eine davon im Waldviertel. Ich kann die Aussagen und Schönfärbungen der Regierung und […]

Nacktaufnahmen am Handy – Jarolim will Strafbarkeit

Der Fall eines Fußballtrainers einer niederösterreichischen Frauen-Mannschaft, der seine Spielerinnen ohne deren Einwilligung nackt in der Umkleidekabine gefilmt hatte und dem mangels gesetzlicher Bestimmung keine Anklage droht, ruft nun SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim auf den Plan. […]

Mädchen beim Duschen gefilmt – nicht strafbar

Was hat sich vorgetragen: Ein Fußballtrainer Trainer filmte seine Schäfchen (Mädchen) NACKT beim Duschen. Die Jugendlichen waren minderjährig. Als dies begann. Es ist keine strafbare Handlung, hat nun Gericht St. Pölten entschieden. Der Trainer ist […]

Sammel Klage gegen Post

Kronen Zeitung: Der Post droht im Zuge der Daten-Affäre weiteres juristisches Ungemach: Die Plattform Cobin Claims strebt eine Sammelklage vor einem Zivilgericht an. Den Betroffenen soll auf Basis eines EuGH-Urteils ein ideeller Schadenersatz von 3000 […]

Menschen Verfolgung durch die Justiz

Und keiner hilft Die Deutsche Justiz und ihre Allmacht nach Österreich. Menschenverfolgung ist dies und nichts anderes. Menschen fertig machen. Das EU Recht muss noch dazu, deutsches Recht in Österreich walten lassen. Keiner kann helfen, […]

Wie ernst können wir die Justiz in Europa und Österreich nehmen?

Am Schauplatz Gericht, einige Menschen leben nicht mehr. Weil sie von der Justiz solange fertig gemacht wurden, bis ihr Körper nicht mehr konnte! Oder sie sich am Ende selbst ihr Leben nahmen. Was ist ein […]

Vermögenssteuer gefährdet hauptsächlich die Existenz unserer KMU!

Kommt jetzt wirklich die Vermögenssteuer? „Hinter der so genannten „Reichensteuer“, wie sie immer wieder von SPÖ, Gewerkschaft und AK gefordert wird, verbirgt sich nichts anderes als ein weiterer tiefer Griff in die Taschen von Mittelstand […]

Traiskirchen Aufnahmestelle statt Ausreisezentrum

Korrektur-Aktion bei der Erstaufnahmestelle Traiskirchen

SOS Mitmensch: „Ein hohes politisches Tier hat einen ziemlichen Blödsinn gemacht und ein falsches Schild montieren lassen, auf dem ‚Ausreisezentrum‘ drauf steht!” Die Akteure von SOS Mitmensch halfen nun dem Innenministerium diesen Fehler von Herrn […]

Die Kritik an der Justiz nimmt zu: Bevölkerung ist wurscht

Der Bevölkerung, die es noch nicht trifft, scheint vieles am Arsch vorbei zu gehen. Davor kann man nur warnen. Neue Gesetze wie Artikel 13 und #Uploadfilter werden wieder zu sehr viel Unrecht führen. Und Menschen […]

Widerlich u. Lächerlich Kult-Regisseur Schwabenitzky spricht Klartext

Österreichs Kult-Regisseur Reinhard Schwabenitzky (Ein echter Wiener geht nicht unter, Kaisermühlenblues) spricht im großen Interview in der heute erscheinenden März-Ausgabe von „alles roger?“ Klartext: Zur aktuellen Politik der Regierung und ihren Kritikern: „Was angeblich sozialdemokratische […]

Krebs als Schuldenfalle?

Herzinfarkt genau so, Schlaganfall, oder Unfall: Was ist das für eine Bürokratie? Krebs nahm Kindern die Mutter. Länger krank genau so: Die Welt ist wahnsinnig, die Bürokraten, Gerichte, die Herolde des System. Das Problem dabei. […]

Wegfall der Steuererklärung für Kleinunternehmen?

Im Sommer 2018 titelte trend.at: “Löger will Kleinunternehmen bürokratisch entlasten – Steuererklärung könnte komplett entfallen“. Was wurde daraus, gibt es bereits konkrete Hinweise? Egal, welcher Unternehmer welche Steuer-Fristen hat, die meisten werden jetzt, so im […]

Kuh Urteil und die vielen Diskussionen danach

Bundeskanzler Sebastian Kurz will sogar nach schärfen. „Kuh-Urteil“: Kurz will Gesetze nachschärfen Kuh Urteil, auch wir haben berichtet Die Diskussion geht von Wanderer auf die Almen verbieten, bis hin zu Almen schließen. Der Wirtschaftliche Schaden […]

Doping: “Operation Aderlass”: BMI prüft dienstrechtliche Schritte

Das Innenministerium prüft den Ausschluss der beiden Polizeisportler aus dem BMI-Spitzensportkader sowie die Beendigung der Dienstverhältnisse. Kronen Zeitung schreibt von Doping Lawine, Arzt soll Millionen verdient haben und auch ein Polizist soll laut anderen Medien […]

BMI: Sicherungshaft – Fakten und Rechtslage

Österreich schließt durch Sicherungshaft Lücke im Rechtssystem. Die Sicherungshaft ist keine Präventivhaft. Wie bereits dargelegt, ist die Sicherungshaft keine Präventivhaft. Die Möglichkeit einer Sicherungshaft für Asylwerber wird in bestimmten Fällen angestrebt. Und zwar dann, wenn […]

Kirche warnt vor Diktatur

Was für ein (Nonsens) die Kirche die voller Skandale ist. Die Kirche die so viele Menschen für immer geschädigt hat. Ebenso die SPÖ ich kann nur von (NONSENS) schreiben: Würde sich geschätzte SPÖ so sehr […]

Ist so etwas noch ein Rechtsstaat?

Nach Schlägerei muss das Opfer 110 Euro Strafe zahlen. Die BH Oberwart strafte das Opfer einer Prügelei mit 110 Euro, weil der 30-Jährige die öffentliche Ordnung gestört haben soll. Er habe die Ordnung gestört, weil […]

Die Maßnahmen des ÖSV gegen Doping-Missbrauch

Der ÖSV hat nach den Ereignissen in Turin 2006 zahlreiche Maßnahmen zur Doping-Prävention ergriffen. Der Skiverband hat als Reaktion auf die damaligen Vorfälle einen eigenen Anti-Doping-Beauftragten eingesetzt. Diese Funktion bekleidet seit 10 Jahren Prof. Wolfgang […]

Die Regierung will weitere Feiertage streichen

Die Kirche habe in der Zeit des Sexuellen Missbrauch und sonstigen Missbrauch und Gewalt keinen Grund zum Feiern, ist sich die Regierung einig. Update: Kirchenaustritte wegen Karfreitag, schreibt HEUTE Feiertage streichen: “Buß- Katalog für die […]

Regierung hat heute Karfreitag gestrichen

Kritiker kommen zu spät: Karfreitag ist gestrichen und wird zum privaten Feiertag für alle wie oe24 Live berichtet. “DIE KIRCHE HAT KEINEN GRUND MEHR FÜR FEIERTAGE”! Hier mehr dazu “Persönlicher Feiertag” für alle – Kann […]

SPÖ: „Sicherungshaft auch für gefährliche Inländer!“

Was die Asylanten betrifft muss auch die Österreicher treffen, so die SPÖ. Die Österreicher sollen nicht mehr Rechte haben wie Asylwerber! Der künftige burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) greift den Vorschlag einer Sicherungshaft auf, […]

Zukünftig Ausreisezentren statt Erstaufnahmezentren – Start in Traiskirchen und Thalham

Die SPÖ zweigeteilt wie nie vorher? Kickl präsentiert Neuerungen im Asylbereich Ab Freitag Ausgeh-Verbot für Asylwerber SPÖ-Chefin stemmt sich gegen Kickls Sicherungshaft Kickl: Jetzt kommt „freiwillige Nachtruhe“ SPÖ Wenn Sicherungshaft, dann auch für Österreicher. So […]