In Gemeinden, Ländern, Bund, EU und Weltpolitik agieren gewählte Menschen, die etwas bewegen wollen! Aber auch viele, zu hoch bezahlte, redegewandte Marionetten mit Charisma. Vertreten sie Konzerne, Großspender, Parteiinteressen oder alle Menschen?
Im Politik-Portal zerlegen wir deren Entscheidungen ohne den Maulkorb der Regierungs-Medien …
▶️ Unterkategorie: [ EU ]
Update: Digitalsteuer ab 1.1.2020 Kontrast zur Steuersenkung. Eckpunkte der Steuerreform.Diese wird wie erwartet in mehreren Stufen in Kraft treten. 2020 soll ein erster Entlastungsschritt um eine Milliarde Euro erfolgen. Die Lohnsteuersenkung soll dann 2021 in Kraft treten. Bis 2022 soll...
Dieser „Beitrag“ der Pensionskassen zur Altersarmut ist nicht mehr tolerierbar! Die demnächst zu erwartende APA-Aussendung der Pensionskassen wird wieder einmal die ganze Schuld und Verantwortung für die neuerliche gewaltige Kürzung der Pensionen auf den Kapitalmarkt, Trump, den Brexit, die Nullzinspolitik...
Freitag geht es los, Steuerentlastung und nicht Belastung, es wäre höchste Zeit. Mehrwertsteuersenkung ebenso, wie Kammersenkung und vieles mehr. Alles andere wäre unfair. Da dürfen wir gespannt sein: Was da kommen mag. Arbeit muss sich wieder lohnen, die fleißigen gehören...
Im Vorfeld der Regierungsklausur betont die SPÖ-Delegationsleiterin im Europaparlament Evelyn Regner: “Mit Blick auf die geplante Steuerreform warne ich davor, die Körperschaftssteuer in Österreich zu senken. In den Steuerausschüssen im EU-Parlament rund um LuxLeaks, Panama und Paradise Papers haben wir...
FPÖ-Hafenecker: „Große Bestürzung wegen Mordanschlag auf AFD-Abgeordneten Frank Magnitz“ „Gewalt ist keine Lösung für politische Divergenzen“ Bestürzt zeigte sich heute der freiheitliche Generalsekretär NAbg. Christian Hafenecker, MA über den feigen Mordanschlag auf den AFD-Abgeordneten Frank Magnitz, welcher nach seinem Theaterbesuch...
Die Caritas wird zum Verlierer, durch den Streit mit der FPÖ. Asylindustrie es war schon 2016 ein Thema Die FPÖ streitet nicht weiter, aber handelt und zwar das Thema Asyl wird verstaatlicht. NGO wird aufgelöst. Aber wie im zib Magazin...
Erziehungscamps für Problemschüler? Das fordert jetzt die FPÖ wie HEUTE schreibt. Da die Übergriffe durch Problemschüler zu stark zugenommen haben, gebe es keine andere Lösung, meint die FPÖ. Wie lange sollen wir diesen Treiben noch zusehen? Nepp fordert verpflichtende Sozialdienste...
Alle reden vom Fachkräftemangel. Viele wollen deswegen mehr Arbeitskräfte aus Drittstaaten, und die Regierung ist auf dem besten Weg, diesen Wunsch zu erfüllen. Aber das ist der falsche Weg. Das hilft weder den bereits in Österreich lebenden Arbeitssuchenden noch kann...
Vilimsky: Rechtskräftig abgelehnte Asylwerber müssen unser Land sofort und konsequent verlassen ohne Lehre vorher zu beenden! Brachte Konflikt mit Vilimsky Haimbuchner zum Zurückrudern? Aufgrund einer heute in Medien unklar verlaufenden Diskussion darüber, ob rechtskräftig abgelehnte Asylwerber das Land zu verlassen...
Knalleffekt in der FPÖ – Haimbuchner für Lehre mit Asyl Haimbuchner soll mittlerweile von Vilimsky die Leviten gelesen bekommen haben. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda weist am Samstag auf völlig widersprüchliche Positionen seitens der FPÖ in der Frage der Lehre für Asylwerber...
Update 4.1. FPÖ auf Vollangriff Sozialpolitik – Muchitsch kritisiert Sozialabbau durch Regierung und warnt vor Spaltung. „Wer den sozialen Frieden im Land gefährdet, muss mit Widerstand rechnen“ SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch hat heute in einer Pressekonferenz mit der Sozialpolitik der blau-schwarzen...
Sandra Kern verursachte am 28.12.2018 einen Verkehrsunfall auf der S33 in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand, bei dem zwei Menschen verletzt wurden. „Ich habe einen schweren Fehler gemacht, den ich zutiefst bedauere, für den ich mich aufrichtig entschuldigen möchte. Ich...
Sie werden Missbraucht, vor allem von den Linken Medien. Die Kronen Zeitung und oe24 sind nicht Link, oder? Jetzt setzt sich sogar Ex Landeshauptmann Pröll für die Flüchtlinge ein! Pröll bestärkt damit auch Rudi Anschober, was ihn besonders freuen könnte....
Update: „Soziale Medien wieder als Hassplattform linker Agitation missbraucht“ FPÖ-Hafenecker: „Drozda kann sich Krokodilstränen sparen“ Das ist schon ein Krieg Links gegen Rechts Der rechte Krieg gegen die “linken” Medien „Linken Asylvereinen geht es nicht vorrangig ums Helfen, sondern um...
Bezüglich FPÖ will ich aber zuerst Familie Strache zum Baby Glück gratulieren. Am 1.1. 2019 kam Hendrik auf die Welt. Und hier ein weiterer Hass im Netz. ÖGB drängt auf Papa Monat für alle. Hass-Postings gegen Strache-Baby im Standard-Forum, traurig,...
Am gestrigen 1. Jänner 2019 ist eine grundlegende Neuordnung des österreichischen Einlagensicherungssystems in Kraft getreten. Die bisher bestehenden fünf sektoralen Einlagensicherungseinrichtungen wurden auf zwei Einrichtungen zusammengeführt: die zu bei der Wirtschaftskammer Österreich eingerichtete Einlagensicherung AUSTRIA GesmbH, sowie die Sparkassen Haftungs...
Die Arbeiterkammer kämpft permanent um mehr Rechte für Konsumenten/-innen und ist dabei oft erfolgreich. Mit 1. Jänner 2019 treten wieder einige Verbesserungen in Kraft, etwa bei der Energiekennzeichnung von Elektrogeräten, der Einlagensicherung, den Grenzwerten von Schwermetallen in Schokolade und beim...
Mit 1,5 Mrd. Euro ist er die größte familienpolitische Entlastung der Geschichte. Am 1. Jänner 2019 tritt der Familienbonus Plus in Kraft. Mit 1,5 Mrd. Euro steht er für die größte familienpolitische Entlastung in der Geschichte. Rund 950.000 Familien mit...
Substanzlose Attacken zeigen unglaubwürdige Politik und sind Ausdruck eines schlechten politischen Stils. Nach wiederholten Angriffen seitens der SPÖ-Vorsitzenden äußert sich Karl Nehammer,Generalsekretär der neuen Volkspartei, klar:„Von Pamela Rendi-Wagner kommen immer die gleichen Worthülsen ohne inhaltliche Substanz. Es gibt wenig sachliche...
Flüchtlingsverein im Konkurs: 1,8 Mio. € Schulden! Die Betreuer waren überfordert und so hat ein Asylsuchender seine Frau solange niedertreten können, bis diese an ihren Verletzungen starb. Die Wogen gehen hoch: Die FPÖ spricht von Profit Gier der Caritas. Der...
Wird diese Aussage die ÖVP freuen? Strache im Interview der Presse: Vizekanzler Heinz-Christian Strache im “Presse”-Interview über die Proteste gegen Türkis-Blau, freiheitliche Umfärbungen, die Performance der Sozialministerin, die Gelbwesten und seinen Papamonat. Mittlerweile haben Straches ja auch wieder einen Vierbeinigen...
Update: 24.12: Der einzige überlebende der Band spricht Außenministerium richtet Krisenstab ein. Nach dem tödlichen Tsunami in der Sundastraße in Indonesien hat das Außenministerium in Wien unmittelbar einen Krisenstab eingerichtet. Die österreichische Botschaft in Jakarta steht in dauerndem Kontakt mit...
Eine Studie der imh GmbH analysierte die Herausforderungen für das Krankenhaus der Zukunft. Beim imh Krankenhaus-Vertrauensindex (KHVI) wurden 335 SpitalsmitarbeiterInnen befragt: über 40 % gaben an, dass Personalknappheit die größte Herausforderung ist und befürchten mögliche künftige Qualitätsprobleme. Aktuell würden sich aber...
SJ-Herr: „Fluchtursachen bekämpfen heißt Waffenexporte stoppen!“ „Die Ermordung des Journalisten Jamal Kashoggi hat uns vor Kurzem erst wieder vor Augen geführt, wie wenig für Saudi-Arabien Menschenrechte und -leben wert sind. Obwohl es eigentlich klare Gesetze dagegen gibt, genehmigen österreichische Ministerien...
2019 eilt mit großen Schritten, auch in der Pflege und Ärzteschaft ändert sich vieles, auch hier bleibt kein Stein auf den anderen. Besonders die SPÖ kritisiert dafür die Regierung. Der ist es auf gut Deutsch wurscht. Die Regierung ist weiterhin...
2019 wird kein Stein auf den anderen bleiben. Wir haben eine Türkis/ Blaue Regierung, deren Ziel es ist, alles was nur Rot angehaucht ist zu vernichten. Sagte ein Roter im Interview. Das Gesundheitssystem ist eins der größten Anliegen der Menschheit...
© zeitimblick