In Gemeinden, Ländern, Bund, EU und Weltpolitik agieren gewählte Menschen, die etwas bewegen wollen! Aber auch viele, zu hoch bezahlte, redegewandte Marionetten mit Charisma. Vertreten sie Konzerne, Großspender, Parteiinteressen oder alle Menschen?
Im Politik-Portal zerlegen wir deren Entscheidungen ohne den Maulkorb der Regierungs-Medien …
▶️ Unterkategorie: [ EU ]
Da hat doch ein kleiner Spion die voll geheimen (*) Informationen der großen WKO veröffentlicht und nun ist das Chaos der Kammerumlagen für jeden ersichtlich. Wie hier bemerkt, sind diese Kammerumlagen in jeden Bundesland, für jede Branche anders und deren...
Ab gelehnte Asylanten dürfen hier keine Lehre machen. Anschober hat sich bereits eingeschaltet. Anschober: Anschober abschließend: “Die Bundesregierung wird mit dieser Verweigerungshaltung gegen Wirtschaft und Integration nicht durchkommen. Der Druck wird weiter steigen, wir werden diesen solange erhöhen, bis es...
Nationalrat – Rendi-Wagner zu Krankenkassen: Keine Verbesserungen für die Menschen im Land – „Wir werden diesen Weg nicht mitgehen!“ „Wir sind verantwortlich für 8 Millionen ÖsterreicherInnen – Sie alle haben beste Gesundheitsversorgung verdient“ Die gf. SPÖ-Bundesparteivorsitzende und SPÖ-Klubobfrau Pamela Rendi-Wagner...
Österreich ist seit 2018 Rekord der Frauenmorde Das ist mehr als schrecklich. Das ist Wahnsinn. Österreich, 2018 wurden die Österreich mehr Frauen getötet, wie anders wo auf der Welt! Es schert scheinbar keinen, lockt keinen aus den Ofen hervor. Die...
Wirtschaftskammer Wien empört: „Touristisches Juwel steht auf dem Spiel.“ 500 Pferde und mehr müssen sterben, bei Fiaker Verbot: Was sagen dazu die “Tierschützer”? “Wer braucht in Österreich schon ein Fiakerpferd”, fragt Sprecher Wolfgang Fasching. Citychef Markus Figl (ÖVP) fordert eine...
Alle paar Jahre wieder will uns die WKO erzählen, “die Umlagen werden massiv gesenkt“. Wenn das stimmen würde, wären wir bei der “dritten massiven Senkung ab 2019” bereits bei einem fairen Beitrag angelangt. Doch in echt bleiben die Umlagen meist...
Wie in der Pressestunde bekannt gegeben wurde, müssen in Zukunft Menschen die in Wien keine Arbeit finden, wegziehen, falls es in Tirol, Oberösterreich, Vorarlberg für diese Arbeit gebe. Sie bekommen kein Arbeitslosengeld, sondern müssen nach Tirol fahren und sich dort...
„Wer jetzt für die Abschaffung der Grenzkontrollen eintritt, öffnet dem Chaos Tür und Tor und lädt zu einer Wiederholung der Chaostage von 2015 ein“, meinte heute der burgenländische FPÖ-Nationalratsabgeordnete Christian Ries. Dieser kritisierte das oberlehrerhafte Auftreten der NEOS mit ihrer...
Überforderung, Stress, Bezahlung und vieles andere wirkt mit, damit es nicht bei einem Fall bleibt. Ich will hier mit keinem ins Gericht gehen. Es ist so viel was hier geschieht. Vor allem die Menschliche Überforderung wirkt hier mit. Überforderung aller....
Kurz gesteht: „Verpflichtende Solidarität“ erfunden und ohne Substanz. „Österreich wäre Hauptprofiteur von einer Quotenlösung für die gerechte Verteilung von Schutzsuchenden in der EU. Unser Land hat in Relation zur Bevölkerungsstärke überproportional mehr Flüchtlinge aufgenommen als andere EU-Staaten. Anstatt seine Rolle...
Update: SPÖ totaler Eklat Peter Kaiser droht bereits mit Rücktritt Hier ein weiterer Bericht Die SPÖ kommt nicht mehr zur Ruhe, die Bevormundungen und die anderen Skandale kosten einen Kopf nach dem anderen. Game Over SPÖ Zum Beispiel: Greenpeace besetzt...
Klage gegen Land Steiermark wegen Diskriminierung einer Berufsgruppe. Entgegen den rechtlichen Rahmenbedingungen des Bundes schließt das Land Steiermark die Lebens- und Sozialberater für viele Tätigkeiten aus. Nun wird eine Musterklage eingereicht. Ohne entsprechenden Befähigungsnachweis wird keine Gewerbeberechtigung erteilt Andreas Herz,...
Ein Teil der SPÖ hat vor der Regierung kapituliert und die Weiße Fahne aufgezogen. Der andere Teil geht aber um so ärger gegen die Regierung vor. SPÖ eine Partei, gespalten, zerstritten und ein Teil stimmt mit dieser Regierung....
Jetzt wird abgespeckt: Der schlanke Staat kommt. SPÖ kritisiert eigene Partei: “An der Grenze der Idiotie Was für eine Überraschung, ein Teil der SPÖ schwingt die Weiße Fahne und wechselt Richtung Regierung und Versöhnung. Was wird am Ende von dieser...
Sozialversicherung – SPÖ fordert Abschaffung von unfairer Ungleichbehandlung von Selbständigen und Bauern. KMUs bleiben auf der Strecke, während Konzerne mit dieser Regierung das Geschäft ihres Lebens machen. „Während Bauern weiterhin so gut wie keine Selbstbehalte bezahlen, wird für Selbständige bei...
Simas geplantes Listenhundegesetz erreicht nur eines: eine erneute Spaltung der Gesellschaft „Heast Oide, schleich Dich mit dem gschissenen Kampfhund“ oder „Die grausliche Bestie gehört sofort eingeschläfert“ – dies sind nur einige der derben Anfeindungen, die sich redliche HundbesitzerInnen derzeit gefallen...
Die Menschen sollen sich privat versichern, ist sich Türkis/ Blau einig. Die Pflege muss aufwertet werden, dies soll über mehr Kosten entstehen. Mindestens 4% mehr sollen Pflegende und Angehörige in Zukunft mehr zahlen. Natürlich sollen auch die Sozialversicherung Beiträge steigen....
Derzeit läuft auch eine Abstimmung für oder gegen ein AKW in Österreich. WAS!? Das hatten wir doch schon mal – vor … ja, genau vor 40 Jahren … Aber: Wie würden Sie HEUTE entscheiden? Wie der Widerstand für die Zukunft...
Update: Pflege wird teurer, schreibt der KURIER Die Bundesländer Wien und Niederösterreich weigern sich, Pfandrechte im Zusammenhang mit dem Pflegeregress für Altfälle löschen zu lassen. Ein Wiener Stadtrat argumentiert am 10. Oktober 2018 im Morgenjournal auf Ö 1, dass die...
Wie die Kronen Zeitung schreibt: Ein Prozess um sexuelle Übergriffe an Buben hat für einen ehemaligen Stadtrat in Niederösterreich am Freitag mit einem Schuldspruch geendet. Der 38-Jährige erhielt am Landesgericht Korneuburg u.a. wegen schweren sexuellen Missbrauchs und Vergewaltigung von Unmündigen...
NEOS zu den zwei Gesichtern von Sebastian Kurz: Nur von einem neuen Stil zu reden, ist zu wenig. Niki Scherak: „Der Schutz der Außengrenzen ist unbestritten notwendig. Sebastian Kurz arbeitet aber nicht an Lösungen – sondern betreibt weiter das Spiel...
So wie dieser Bericht klingt, soll es unter Türkis/ Blau noch ganz arg kommen. Wie in den USA sollen sich viele dann krank sein nicht mehr leisten können! Kronen Zeitung: Der Vertrag mit der Ärztekammer ist in trockenen Tüchern, trotzdem...
Bis Jahreswechsel wird Vorschlag zur “Sicherung der Pflege” vorgelegt – Kanzler schließt Volksabstimmung zum Rauch-Verbot aus. Im Interview mit der Tageszeitung ÖSTERREICH (Sonntagsausgabe) und auf oe24.TV (Ausstrahlung Sonntag, 20.15 Uhr) kündigt Bundeskanzler Sebastian Kurz die nächsten großen Reformen der Regierung...
Salbungsvolle Worte können nicht über Politik der sozialen Kälte hinwegtäuschen. „Messias Kurz predigt vor seinen Anhängern und lässt sich für sein Zerstörungswerk lobpreisen. Die Kanzlerjünger aus Industrie und Wirtschaft jubeln, die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer hingegen haben weniger Grund zu feiern“,...
Bundespräsident Van der Bellen muss zu Nazi-Vorwurf des Vorarlberger ÖGB-Chefs Stellung beziehen und ein Machtwort sprechen. „Jetzt reicht es. Eine harte inhaltliche politische Auseinandersetzung ist gut und richtig. Wenn jedoch der rote Vorarlberger ÖGB-Chef Loacker Innenminister Herbert Kickl Nazi-Methoden in...
Die EU hat nun das Problem der Quadratur des Kreises gelöst und zeigt uns nun, dass ein “B” NICHT für Benzin steht! Der ÖAMTC informiert uns aber umfassend über diese zündende Idee der Eurokraten … Zusätzliche Symbole: Benzin ist ein...
© zeitimblick