POLITIK

In Gemeinden, Ländern, Bund, EU und Weltpolitik agieren gewählte Menschen, die etwas bewegen wollen! Aber auch viele, zu hoch bezahlte, redegewandte Marionetten mit Charisma. Vertreten sie Konzerne, Großspender, Parteiinteressen oder alle Menschen?
Im Politik-Portal zerlegen wir deren Entscheidungen ohne den Maulkorb der Regierungs-Medien …

▶️ Unterkategorie: [ EU ]

Bayern 1512389129
AKTUELL

Wachablöse Seehofer übergibt an Söder

4. Dezember 2017
2018 ist Wachablöse in Bayern, Seehofer übergibt an Söder. Herrmann verzichtet auf Gegenkandidatur Der Chef der bayrischen Christsozialen und Ministerpräsident Horst Seehofer hat der CSU-Landtagsfraktion seine bereits Sonntagabend bekanntgewordenen Zukunftspläne bestätigt: Er will CSU-Vorsitzender bleiben, […]
sozial 1512379304
AKTUELL

ÖGB – NEOS leiden unter Zwangsneurose

4. Dezember 2017
„Vom Parteivorsitzenden der NEOS, Matthias Strolz, hören wir bereits seit Jahren immer die gleichen Stehsätze. Die ‚Zwangsneurose’ der NEOS lässt sie zwar ständig eine Zerschlagung von Sozialpartnerschaft, Sozialstaat oder Sozialversicherung fordern, die angebotenen Alternativen entpuppen […]
EU 1512312458
AKTUELL

FPÖ schwenkt Richtung EU – Austritt

3. Dezember 2017
Laut Standard gibt es deshalb bereits Meinungsverschiedenheiten mit der Liste Kurz. Volksabstimmung über ÖXIT! Die Liste Kurz ist dagegen. Experte Mayer warnt vor mehr politischem Gewicht für den Verfassungsgerichtshof bei Referenden – FPÖ meldete Anspruch […]
News
AKTUELL

Haimbuchner zu skandalösem Sozialmissbrauch

3. Dezember 2017
Interne Revision für FPÖ-Landesparteiobmann der einzig richtige Schritt Für den Landesparteiobmann der FPÖ Oberösterreich, LH-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner ist der groß angelegte systematische Sozialbetrug – über 1, 5 Mio. Euro Steuergeld, gedacht für behinderte Menschen, […]
wirtschaft 1512294473
AKTUELL

FPÖ – Spricht vom Chaos bei Pflegeregress

3. Dezember 2017
Ahnungslosigkeit und Inkompetenz von Sozialreferentin Prettner tritt öffentlich zutage – Mehrfache Warnungen der FPÖ wurden von Prettner ignoriert „Selten zuvor hat ein Mitglied der Landesregierung seine Hilfslosigkeit und Inkompetenz so öffentlich unter Beweis gestellt, wie […]
Richter 1511775655
AKTUELL

Skandal-Urteil: Richter lief Amok

27. November 2017
Update: Was dürfen Richter? Hier mehr dazu Freispruch gegen Promi-Arzt: Zeugen verunglimpft.  Große Teile der Justiz in Graz stehen vor einem Rätsel: Einer von ihnen, der bis dato so angesehene Strafrichter Andreas Rom, hat mit […]
sicherheit 1511521862
AKTUELL

Mindestsicherung NEU für WIEN

24. November 2017
Wien ist anders, auch in der Mindestsicherung. Der Wiener Landtag hat heute die neue Regelung der Mindestsicherung beschlossen. Im Gegensatz zu geplanten Überlegungen im Bund gibt es keine Kürzungen. Aber die Auszahlung ist an bestimmte […]
Asylanten 1511517498
AKTUELL

Wien droht das totale Asyl-Chaos

24. November 2017
Entweder wird Panik Mache versucht? Oder es ist doch was an den Gerüchten? Asyl Chaos, wie in Italien, Griechenland und so weiter? Über Nacht könnten Plätze für 13.000 Menschen in Privatquartieren wegfallen.  Die Asylpläne der […]
Geschenk 1511437121
AKTUELL

Wo bleibt der Aufschrei?

23. November 2017
Update 23.11 „7000 Euro für 70 Stunden Arbeit vertretbar“ Sagt Kern im Interview Die großzügige Gehaltserhöhung, die die SPÖ ihrem Klubchef Christian Kern nach seiner Amtszeit als Bundeskanzler gewähren wird, stieß bei vielen auf Unverständnis. […]