Zeit im Blick

Update: 7.7.2018: Verdacht von Nötigung und Stalking steht im Raum – Katzian und Kern sind gefordert „Ich bin schockiert, dass ÖGB-Präsident und SPÖ-Nationalratsabgeordneter Katzian die Pflasterstein-Aktion von Gewerkschaftsfunktionären bagatellisiert. Hier steht der Verdacht von Nötigung […]

FPÖ: SPÖ und ÖGB unglaubwürdig

FPÖ-Gudenus zu Pflasterstein-Video: „Erschüttert über ÖGB-Beteiligung“. Geschäftsführender FPÖ-Klubobmann fordert Kern und Katzian auf, umgehend für Konsequenzen zu sorgen „Die Distanzierung der SPÖ und des ÖGB von der Pflasterstein- und Grablicht-Aktion ist mit dem heute veröffentlichten […]

SPÖ: ÖVP NÖ hat sich vom Miteinander mit den ArbeitnehmerInnen verabschiedet

Landtagspräsident sollte sich seiner Verantwortung bewusst sein. „Landtagspräsident Karner spricht im Zusammenhang mit dem Zwölf-Stunden-Arbeitstag und dem dadurch gefährdeten Ehrenamt von ‚Gräuelpropaganda‘ der SPÖ. Wenn schon der Herr Bundeskanzler mit seinem abgebrochenen Studium mangelndes Geschichtsbewusstsein […]

Finanzminister plant bis zu 3,5 Milliarden Euro Entlastung

Löger nennt erstmals konkreten Zeitplan – Steuerreform für die ersten drei Tarifstufen ab 2020 – „Kalte Progression wird 2021, spätestens 2022 abgeschafft“ Im Interview bei „FELLNER! LIVE“ auf oe24.TV (Ausstrahlung heute um 21 Uhr) kündigt […]

Die Sozialpartnerschaft ist gestern gestorben

Die Sozialpartnerschaft mit ÖGB und SPÖ ist gestern gestorben, teilte die ÖVP mit. Es ist der Tiefpunkt erreicht, es gibt keine Gespräche mehr zwischen den Fraktionen. Sie hörten dabei nicht auf die Bilder von Grabkerze […]

Unser neuer Finanzminister heißt Hartmut Löger | Foto: Carina KARLOVITS / © u. zvg. 2017 Österreichische Präsidentschaftskanzlei

Löger: Jahressteuergesetz 2018 vom Parlament verabschiedet

Vereinfachungen im Steuerrecht, verstärkter Kampf gegen Steuervermeidung und Abschaffung diverser Gebühren im Nationalrat beschlossen. Um die Zahl der Novellierungen des Steuerrechts zu reduzieren und damit mehr Klarheit für alle Beteiligten zu schaffen, wurde die Jahressteuergesetzgebung […]

Ende der Anrechnung des Partnereinkommens auf Notstandshilfe

Auch dass Ende des Partner Einkommen bei Notstandhilfe wurde gestern beschlossen. „Bleiben Sie bitte wenigstens bei der Wahrheit und verkaufen Sie die Menschen nicht für blöd“, so SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch zur unglaublichen Behauptung von Vizekanzler […]

Beschluss der flexiblen Arbeitszeit wertet Standort Österreich auf

WKÖ-Präsident sieht Flexibilisierung als Chance für Betriebe und Mitarbeiter – auch Präzisierung bei Freiwilligkeit ist für Arbeitgeber wie Arbeitnehmer hilfreich. „Der parlamentarische Beschluss über flexible Arbeitszeit stellt eine Chance sowohl für die Betriebe als auch […]

ÖVP – Pflasterstein und Grablicht ist nicht mehr normal

Sozialpartnerschaft wurde zu Grabe getragen: Da sagt ein Abgeordneter Haubner der ÖVP: “Meine Frau hat mich heute empört angerufen, was diese vor unserer Tür gefunden habe”! Update: ÖVP verspricht SPÖ und ÖGB wegen Grabkerzen und […]

12 Stunden Arbeitstag – heißer im Nationalrat als gedacht

FPÖ: Rosenkranz fragte doch direkt Herrn Schieder (SPÖ) : “Haben sie ein Tourette Syndrom”? Dazwischen schreien, Empörung: Kollege Loacker (NEOS) sagt gerade: “Sie haben alle wenig Hirnschmalz”! Wahnsinn wie es da zugeht. “Sie arbeiten mit […]

Muchitsch: Befürchte Showdown beim Arbeitszeitgesetz

Am Mittwoch, 4. Juli, um 12.35 Uhr, hat der SPÖ-Parlamentsklub eine Anfrage an die beiden Regierungsklubs von FPÖ und ÖVP gestellt, ob es noch zu Abänderungen beim Arbeitszeitgesetz kommt. Es ist üblich, dass 24 Stunden […]

12 Stunden Tag kommt bereits ab 1. September 2018 NEOS stimmten mit

Mit den Stimmen, Türkis/ Blau und NEOS wurde der 12 Stunden Tag beschlossen. Nun ist es beschlossen und wie vermutet stimmten die NEOS mit, bei ja 12 Stunden Tag. Hier mehr dazu Diese Punkte ändern […]

Nationalrat beschließt Neuerungen für Investmentfonds und Crowdfunding

Grünes Licht auch für Digitalisierungsagentur, Doppelbesteuerungsabkommen mit Russland und weitere internationale Abkommen. Im Rahmen eines umfangreichen Finanzblocks verabschiedete der Nationalrat heute EU-Anpassungen für Investmentfonds sowie Erleichterungen für Crowdfunding durch ein neues Prospektrecht. Breite Zustimmung gab […]

SPÖ greift Bundeskanzler Kurz voll an – Platter ÖVP droht Deutschland

Update: In Deutschland soll es wieder rund gehen, Streit, Druck etc. In Österreich wird gedroht und beschimpft, Österreich droht Deutschland? Hier was Bundeskanzler Kurz zu all dem sagt! Bitte was ist da geschehen? So droht […]

Familienbund zeigt sich über Familienbonus erfreut

Familienbund: Familienbonus ist familienpolitischer Meilenstein. Jahrzehntelange Familienbundforderung nach steuerlicher Entlastung von Familien erfüllt. „Die Erziehungsarbeit in den Familien ist für unsere Gesellschaft von grundlegender Bedeutung. Diese anzuerkennen und zu unterstützen ist daher eine der wichtigsten […]

Heute wurde der Familienbonus beschlossen – auch die NEOS stimmen dafür

Update: Pressemeldung: Update: 5.7: Familienbonus wurde nicht mit Stimmen der Liste Pilz und SPÖ beschlossen. Doch mit den NEOS sehr wohl Nationalrat: Familienbonus trotz scharfer Kritik beschlossen. Hier mehr dazu: Während die einen sagen, es […]

Kern greift Kurz wegen Flüchtlingspolitik Deutschland an

Der deutsche Asylkompromiss sei auf Kosten Österreichs geschehen und der Kanzler sei mitverantwortlich, so der SPÖ-Chef. oe24: SPÖ-Chef Christian Kern hat den Asylkompromiss der Union in Deutschland scharf kritisiert. “Seehofer und Merkel haben ihren Konflikt […]

Arbeitszeit: FPÖ diffamiert öffentlich BetriebsrätInnen