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ANSCHOBER zu Änderung des Epidemiegesetzes

ANSCHOBER: Änderung des Epidemiegesetzes bringt demokratiepolitische Verbesserungen – auch Vorschläge der Opposition umgesetzt. Gesundheitsminister hofft auf deutliche Mehrheit im morgigen Bundesrat – prominente Juristinnen und Juristen sehen erhebliche Fortschritte und Verfassungskonformität. Paragraph 15 des Epidemiegesetzes […]

coronavirus 1587673622
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Asylantenvirus: Grüne wollen Nepp klagen

Sachverhaltsdarstellung zu Zitat aus Aussendung des Wiener FPÖ-Chefs eingebracht. Wien. Die Grünen schalten nach dem “Asylantenvirus”-Sager von Wiens FPÖ-Chef Dominik Nepp die Staatsanwaltschaft ein. Eine Sachverhaltsdarstellung sei am heutigen Dienstag eingebracht worden, informierte die Partei […]

Psyche
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Mutter und Kind mit dem Umbringen bedroht

Ein Zeuge verständigte den Polizeinotruf, da er zuvor einen sichtlich verwirrten Mann wahrgenommen hatte, wie er eine Frau und ihr kleines Kind mit dem Abstechen bedroht hatte. Rasch konnte der Mann, ein 46-jähriger österreichischer Staatsbürger, […]

coronavirus 1586964697
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Rendi Wagner: “Neoliberismus am Ende”!

Damit würden auch die NEOS der Vergangenheit angehören. SPÖ-Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner sieht mit der Coronakrise den Neoliberalismus am Ende. “Das Virus hat einen Schlussstrich unter der jahrzehntelangen Erzählung der Konservativen, der Erzählung der Marktversessenheit und […]

rotes kreuz 1500548433
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Rotes Kreuz in Kurzarbeit – kennt sich noch wer aus?

Silvan: NÖ Rotes Kreuz schickt Sanitäter in Kurzarbeit – „Zahl der Zivildiener hat sich im gleichen Zeitraum erhöht“ SPÖ-Abgeordneter Rudolf Silvan, Mitglied im Gesundheitsausschuss des Nationalrates am Mittwoch gegenüber dem SPÖ-Pressedienst: „223 Mitarbeiter des Roten […]

flugzeug 1515497254
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Wird Fluglinie teil verstaatlicht?

ORF: Vorerst ohne Einigung ist das erste Treffen der Bundesregierung mit Lufthansa-Chef Carsten Spohr zur Zukunft der Austrian Airlines (AUA) am Mittwochabend geblieben. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) pochte im ZIB2-Interview im Gegenzug für eine Staatshilfe […]