Die Politik schwafelt immer wieder von der Demokratie, doch dazu gehören auch die Menschenrechte. Die Politik verstößt aber immer mehr, vor allem gegen die Menschenrechte. Psychologische Kriegsführung bei Ämtern und Behörden, werden immer mehr. Gesunde Lebensjahre? Immer mehr Menschen werden...
„In einer Demokratie machen gewählte Politiker Gesetze, keine selbsternannten Räte!“ Medienfreiheit ist Demokratie! Werden sie jetzt Mitglied, bei Zeit im Blick und erfahren mehr! Nochmals zur Wiederholung: FPÖ: “In einer Demokratie machen gewählte Politiker, Gesetze”! Dies gilt nicht nur für...
Die FPÖ bzw. Kickl findet keinen Partner, der ihn zum Volkskanzler macht! Deshalb soll der Regierungsbildungsauftrag an Nehammer gegangen sein? Die FPÖ macht sich immer wieder viele Gegner, insbesondere Kickl! Siehe Aussagen ÖVP, Stocker, Nehammer, SPÖ Babler! SPÖ-Babler: „Mit der...
Unsere Demokratie steht auf schwachen Säulen. Dies zeigte sich bei der Nationalrats-Wahl 2024 ganz besonders! Demokratie Österreich auf schwachen Säulen! Gefährlich fürs Land Österreich: Wie will man da vorgehen? Demokratie-Index 2024: Handlungsbedarf in den Bereichen Justiz und Grundrechten Demokratie-Index 2024:...
SPÖ muss Farbe bekennen, ob sie demokratische Usance, wonach stärkste Partei den Nationalratspräsidenten stellt, anerkennt oder brechen will, wie im ÖVP-SPÖ-Geheimpapier kolportiert Geheimpapier viel Wirbel seit Medien dies öffentlich machten! Nach dem Bekanntwerden eines Geheimpapiers, in dem ÖVP und SPÖ...
FPÖ – Kickl: „Geplante Koalition der Verlierer ist der Untergang für Österreich!“ Rot-schwarze Gier auf Posten, Macht und Geld lässt SPÖ und ÖVP jeden Respekt vor der Demokratie verlieren, wirft Kickl vor! In gut zwei Monaten sind die Österreicher aufgerufen,...
Update: Nehammer heute: “Das freie Spiel der Kräfte was bei einer Auflösung der Regierung stattfinden würde, würde den Steuerzahler wieder an die 33 Milliarden kosten, dies wolle Nehammer nicht. Deshalb sage ihn die Vernunft, weiter wie bis jetzt”! Pro und...
Erschreckend die Parallelen der österreichischen Politik schon jetzt? Was wenn die KPÖ wirklich immer stärker wird? Dann sind wir in Österreich noch ärmer dran als die in Russland”! Sagt ein Experte! Hört man sich Aussagen an, wie Festung Europa läuft...
Vorschriften, Willkür, Schikanen, immer mehr Menschen stehen vor dem Wahnsinn! “Eine Böse, dunkle Welt”!“Ich will nicht den Verstand verlieren”! Oder der innere Kampf jeden Tag neu Menschen, die nicht mehr können, sich selbst und andere verletzen und es wird immer...
Ein sehr interessanter Beitrag: Weil es auch zeigt, wie nur einer darauf reagiert. Wie Mölzer ist kein Politiker der FPÖ, sondern ein Pensionist, dem fad ist? Wie Kickl sagte. Wie die Rücktritte, die noch folgen werden? Nehammer, nimmt kein Wort...
Auch damals schaffte man, mit Hilfe des damaligen Rechtsstaates, solche Gesetze. Man hat nicht gelernt, gar nichts. Gesellschaft und Politik, die unmenschliche, abartige Gesetze vertreten. Wir gedenken, es wird doch so weitergemacht. Tag der Befreiung – Rendi-Wagner/Deutsch: Gedenktag ist Auftrag,...
Kleine Leute sind wie Freiwild, alle lassen kleine Leute bluten, dafür braucht es keine FPÖ die uns dies sagt. Ohne Gegenwehr gehst unter und deshalb befinden wir uns schon in einer Art Krieg. Nennt Kickl ÖVP Familie in einer Aussendung...
GRÜNE/NEOS: NÖ-Opposition legt Forderungspaket an Regierungsverhandler vor. Krismer/Collini: „Historische Chance auf mehr Demokratie, ein Klimaschutzgesetz und den Ausbau der Kinderbetreuung.“ Im Demokratiepaket gefordert wird etwa die Abschaffung des Proporzes sowie Klubrechte ab Einzug in den Landtag. Stichwort Causa ORF. In...
Mikl Leitner lässt alles beim alten, wie eh schon alle Medien berichten. Außer einer der fällt noch weiter nach oben. Was wird der UDO nun dazu sagen? Mikl Leitner hat die Posten der ÖVP Niederösterreich so gut wie gut festgelegt....
Ihr “Grüner” Bundespräsident wird heute wieder gewählt: Er liegt laut Umfragen bei über 50 % Van, der Bellen ist der Bundespräsident wieder sicher. Alles andere würden die “Grünen” nicht zulassen: Siehe was Marco Pogo sagt! Dr. Walter Rosenkranz, die Grünen...
Das kann es nicht sein, wie viel Unfrieden will man noch? Die EU pfeffert gegen ihr eigenes Mitglied Ungarn und die SPÖ und Grünen ebenfalls kräftig. Gefährliches Spiel von EU und Österreichischen Parteien. SPÖ-Vollath: Ungarns Demokratie zerfällt. Da fragt man...
Geheuchelt wird viel: Der Fall B zeigt aber wie es wirklich ist. Über andere Fälle dürfen die Medien nicht berichten, die Strafen sind sehr hoch. Die Täter werden teils mit neuen Namen unterstützt und mit viel mehr. Strafen die Medien...
Auch heuer gibt es keine Feste, keine Volksfeste, keine Oktober Feste. Alles abgesagt. Immer mehr lassen sich Impfen und dann so eine Botschaft die vielen weiter den Boden unter den Füßen wegzieht. Schreiben hat sich aber auch diese Nachricht nur...
SPÖ-Wehrsprecher schockiert über Erlass aus dem Verteidigungsministerium, unerbetene Äußerungen zu untersagen. Schockiert ist SPÖ-Wehrsprecher Robert Laimer über den jüngsten Erlass von Tanners Stabschef, Generalmajor Rudolf Striedinger, mit dem man „unerbetene öffentliche Meinungsäußerungen von Ressortangehörigen“ untersagen will. Begründet wird dieser Erlass...
Ja, wie? “Gewalt gewinnt nie”! In den Medien spricht man von Multi Organ Versagen der Polizei! Nehammers; Polizei versagt genau so wie gestern in Amerika. Die Polizei ist Rechts, man sieht es auch immer wieder, sogar Rechtsextrem, schlagen die Grünen...
Kanzler Kurz und Innenminister Nehammer dürfen Verantwortung nicht abschieben – Rendi-Wagner dankt Einsatzkräften, ÄrztInnen und Pflegepersonal. In der Sondersitzung des Nationalrats zum Terroranschlag in der Wiener Innenstadt forderte SPÖ-Bundesparteivorsitzende, Klubobfrau Pamela Rendi-Wagner eine „ehrliche, offene und ernsthafte Aufklärung und Fehlerkultur“...
Die Welt der GRÜNEN oder wie sie diese gerne hätten? Grüne Verfassungssprecherin setzt sich für Grundrechtskatalog und Informationsfreiheitsgesetz ein „Mit enormem Weitblick schufen die Abgeordneten der Konstituierenden Nationalversammlung vor hundert Jahren ein Staatsfundament, das geeignet war, Österreich über die unmittelbare...
Recht auf Selbstbestimmtheit Recht auf eine eigene Meinung. Recht auf besten Gesundheitsschutz und Arbeit Recht auf Leben: Mit jedweder Partei, die Österreich an den Rand der Demokratie führen will, kann es keine Zusammenarbeit geben. Nach den skandalösen Aussagen und Einschätzungen...
Macht braucht Kontrolle! Wer hats erfunden? Es ist unser Steuergeld Herr Hofer. Und solche Agenten die hier am Werk sind und wahren, decken dies auf! Hofer “Anschlag auf die Demokratie was hier geschieht”! Herr Hofer, es sind Spione am Werk,...
Zweite Nationalratspräsidentin: Am 8. Mai feiern wir den Sieg der Demokratie über nationalsozialistische Diktatur. Bures: Unsere Verantwortung, nie wieder Frieden durch gesellschaftliche Spaltung zu gefährden. Anders wieder einmal Julia Herr: Sie sorgte wieder einmal für Unfrieden, sogar bei so einer...
Wir müssen nicht unbedingt die Krone Bunt, vom Sonntag lesen. Mit der Schlagzeile: Die gekaufte Demokratie, mit dem Lobbyisten dahinter und was weiß ich noch alles. In Brüssel kommen 4 Lobbyisten auf einen einzigen Mitarbeiter. Das heißt, auch unser Rechtsstaat...
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