Klimaschutzministerium erlaubt vorübergehend Produktion von Desinfektionsmitteln aus Ethanol und Isopropanol

23. März 2020

Coronavirus – Ausnahmegenehmigung zur Herstellung von Desinfektionsmitteln stellt Versorgung sicher. Klimaschutzministerin Leonore Gewessler hat eine Ausnahmegenehmigung zur Biozid-Verordnung für die Produktion von Desinfektionsmitteln aus Ethanol und Isopropanol erlassen. „Diese Genehmigung stellt sicher, dass in Österreich […]

Als hätten wir nicht Probleme genug – Flüchtlinge kommen Erdogan hat Grenzen geöffnet

29. Februar 2020

Migranten, Flüchtlinge kommen und zwar immer rascher. Erdogan hat heute die Grenze zur EU für die Flüchtlingsmaßen geöffnet. Was dies heißt zusätzlich zu dem Problem Coronavirus, können wir noch nicht einmal erahnen. Update: 1. 3. […]

Schwarz/Weratschnig: Task Force für Ökosoziale Steuerreform ist „Meilenstein“

27. Februar 2020

Grüne drängen auf ambitionierte Umsetzung Als „Meilenstein“ bezeichnen die Abgeordneten der Grünen Jakob Schwarz und Hermann Weratschnig die Einsetzung der Task Force für eine Ökosoziale Steuerreform. „Durch die bevorstehende Steuerreform werden sowohl die Menschen als […]

Schallmeiner zu Anschober-Vorstoß: Psychotherapie auf Krankenschein gut und wichtig

16. Februar 2020

Grüne: Therapeut*innen brauchen außerdem Kassenvertrag. „Es war uns bei den Regierungsverhandlungen ein Herzensanliegen, dass psychisch kranke Menschen in Zukunft Hilfe auf Krankenschein bekommen und hier endlich eine Verbesserung erfahren. Sozialminister Rudi Anschober setzt hier gute […]

GRÜNE: Sagen ja zum Pflegestreik – so geht es nicht weiter

12. Februar 2020

Pflege-Streik: Forderung nach Arbeitszeitverkürzung und mehr Lohn ist absolut gerechtfertigt. Anders als Kurz denken hier die GRÜNEN, ja zur 35 Std Woche und mehr Geld für die Pfleger, die ein ganz wichtiger Teil unserer Gesellschaft […]

Schau, der Kogler am Steirerball

28. Januar 2020

„Zwickt’s mi, des war a Steirerball“ Gestern feierte der fröhligante Steirerball sein 10-jähriges Jubiläum in der Wiener Hofburg. Mit dabei tausende Ballgäste. Einer der Höhepunkte war der Auftritt von Wolfgang Ambros. Der Steirerball 2020 war […]

Stellungnahme Vizebürgermeisterin Hebein zur Akademikerball- Demonstration

26. Januar 2020

Auf der Website der Kronen Zeitung http://www.krone.at wurde heute ein Artikel unter dem Titel “Demo gegen Akademikerball: Nachspiel wegen Steinwurf?” mit der Vorzeile “Grüne Hebein in Gruppe gesichtet” veröffentlicht. Wörtlich wird darin ausgeführt: “Die Beamten […]

Wird Autowerbung verboten?

20. Januar 2020

Autos sollen nicht länger beworben werden, schreien die Umweltschützer. Die Grünen legen nach, ein Liter Diesel soll mindestens fünf Euro kosten! Die Autofeinde machen mobil. Die Leute sollen Öffis nehmen sind ja so sicher, heute […]

Wiens Polizei fordert Auslieferung prominenter Grüner

20. Januar 2020

Die Grünen, die uns vorschreiben, richtig – falsch. Da kommt man aus dem Staunen nicht mehr raus, wie oe24 schreibt. Wiens Polizei fordert Auslieferung prominenter Grüner Offizielle Schreiben an Nationalratspräsidenten “Bisher wurden die Beträge von […]

FPÖ – Brückl: ÖVP geht vor grünem Regierungspartner und Islamisten auf die Knie

20. Januar 2020

„Heute früh hat Integrationsministerin Raab noch ein Kopftuchverbot für Lehrerinnen gefordert. Dieser Idee können wir Freiheitliche natürlich viel abgewinnen, denn eine Lehrerin soll neutral und ohne religiös-politisches Statement unsere Kinder unterrichten“, erklärte der freiheitliche Bildungssprecher […]

Hofer: Der Angriff der Grünen auf die Autofahrer hat begonnen!

18. Januar 2020

Geplante Abschaffung des Dieselprivilegs trifft Pendler mit voller Härte. Nach den ersten großen Interviews der neuen Grünen Verkehrsministerin Leonore Gewessler ist für FPÖ-Bundesparteiobmann NAbg. Norbert Hofer klar: „Der Angriff der Grünen auf die Autofahrer hat […]

NEOS: Die nicht Abschaffung kalter Progression kann man nur als Frechheit deuten

12. Januar 2020

NEOS zu Budgetüberschuss: Klarer Beweis, dass unter Kurz I die Menschen belastet, nicht entlastet wurden. Milliarde gefunden: Türkis-Grün hat eine Milliarde Euro „gefunden“ Kronen Zeitung Die Bundesregierung hat mehr finanziellen Spielraum als erwartet: Wie die […]

Die Grünen haben ihre Rolle als Kontroll- und Bürgerrechtspartei aufgegeben.

12. Januar 2020

NEOS zu Zadic: Justizministerin hält an grüner Bankrotterklärung zu Grund- und Freiheitsrechten fest. Niki Scherak: „Was die Justizministerin hier als vermeintliche Lücke bezeichnet, ist nichts anderes als unsere Bundesverfassung.“ Nachdem Justizministerin Zadic im Ö1 Mittagsjournal […]

Plötzlich tanzen die GRÜNEN auf ihren ersten Ball statt zu demonstrieren

11. Januar 2020

Die GRÜNEN tanzen 2020 auf dem Opernball? Auf anderen Bällen haben sie bereits getanzt. Unsere neue Umweltministerin mit Vize Kanzler Kogler. Regierung tanzte beim Steirerball auf Der Opernball wird heuer, dank Grüne von Schwulen und […]

Ausbeuten der Menschen – wie ist dies mit den Menschenrechten vereinbar?

9. Januar 2020

Während die Politiker die einer nach dem anderen auf den fettesten Gehältern sitzen und Mehrbezug ohne Grenzen zu haben scheinen. Sterben andere regelrecht an der harten Arbeit. “Arbeit war sein Leben”!steht auf so manchem Grabstein […]

SPÖ: Türkis-grünes Wagnis zulasten des sozialen Ausgleichs

7. Januar 2020

SPÖ-Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner sagt zum heutigen Beschluss des Regierungsprogramms und des Personalpakets durch die grünen Delegierten bei ihrem Bundeskongress: “Jetzt gibt es Klarheit. Die grünen Delegierten haben einem ÖVP-Regierungsprogramm mit grüner Tarnfarbe zugestimmt. Leuchtturmprojekte für […]

Neustart in der Medienpolitik?

6. Januar 2020

Kurz behält alle natürlich Monopol(y) Ministerien. Doch wer bestimmt ab nun das Spielfeld für die 4. Kraft im Staate – die Medien? Manche Oppositionelle befürchten, dass rotstichige Leitmedien nun grüner werden; Andererseits zeigen sich die […]

Mafia löst Waldbrände aus: Umweltmafia immer mehr am Vormarsch

5. Januar 2020

Was die Fridays – for – Future, nicht wissen. Die Umweltmafia ist an vielen Katastrophen bis hin zu Grausamkeiten an anderen Menschen mehr als beteiligt. Das ist die geheime Goldader des organisierten Verbrechens Wie es […]

Deshalb wollen wir ja unser Volk schützen

4. Januar 2020

Wir sehen die Auftritte der Menschen, bei der Grünen Veranstaltung. Das eigene Volk schützen, respektieren und wertschätzen ist das beste Schutzschild. Die Frau die weint, weil ihr Sohn von einem Polizisten erschossen wurde, berührt wirklich […]

Integrationswille soll schon da sein!

4. Januar 2020

Sigi Maurer meint gerade in ihrer Rede: “Egal wer kommt, ob er deutsch spricht oder nicht, wird voll unterstützt”! Ich denke mir mit dieser Aussage werden viele Probleme haben auch integrierte Mitbewohner. Egal wer kommt! […]

Liebe Grüne – offener Brief

4. Januar 2020

Sehr schön, dass man sich beim Bundeskongress so gut versteht. Links radikal und rechts radikal, beides braucht einen Ethikunterricht. Die FPÖ muss genau so lernen, wie die Grünen es müssen. Radikal ist nie gut und […]

Pendler sind die großen Verlierer giftgrüner Regierungsbeteiligung!

3. Januar 2020

Die FPÖ spricht hier vielen aus der Seele: Viele Gemeinden haben kaum öffentliche Verbindung, Bus fährt mit Diesel. Wenn öffentliche Verbindungen da sind, sind diese nicht nur unsicher, Kinder stehen oft dicht gedrängt im Bus […]

FPÖ – Hofer: Grüne Nicht-Verantwortung im Regierungsprogramm dokumentiert

3. Januar 2020

Im gestern präsentierten Regierungsprogramm haben Schwarz und Grün auf Seite 200 eindrucksvoll und schwarz auf weiß bestätigt, dass sie in einem der wichtigsten Themen für Österreich keine einheitliche Linie finden. „Die Grünen haben sich offiziell […]

Machtkonzentration bei Nachrichtendiensten besorgniserregend

3. Januar 2020

FPÖ – Hofer: Machtkonzentration bei Nachrichtendiensten besorgniserregend. Bundespräsident soll lenkend eingreifen. FPÖ-Bundesparteiobmann NAbg. Norbert Hofer bezeichnet es als „besorgniserregend“, dass sich in der kommenden schwarz-grünen Regierung alle Nachrichtendienste von Innen- und Verteidigungsministerium zur Gänze unter […]

Grüner Sportminister Kogler – eine fatale Entscheidung

3. Januar 2020

FPÖ–Steger: Grüner Sportminister Kogler – eine fatale Entscheidung für den österreichischen Sport! Brüssel-hörige Befehlsempfängerin Edtstadler wird als Europaministerin den Weg zu noch mehr Zentralisierung ebnen. „Werner Kogler als Sportminister ist eine fatale Entscheidung für den […]