Regierung

coronavirus 1584197930
AKTUELL

Also machen wir so weiter mit China!

Habe gerade oe24 TV eingeschaltet. Ich komme aus dem Staunen nicht heraus, wie China durch den Klee gelobt wird. “Ohne China gehen wir unter”! Mit China auch, sage ich dazu: Chinesen auf dem Weg zur […]
coronavirus 1589201437
AKTUELL

Armut und Ausverkauf wie nie zuvor bedrohen uns

Wir werden bedroht und nicht nur, durch ein unsichtbares Virus. Sondern: Auch durch die sogenannten “Helfer” viele werden noch ärmer. Allein durch die Steuer der Armen Leute, Inflation genannt! Verkauft die EU unser Wasser an […]
Europa
AKTUELL

Schwere Vorwürfe an Regierung wegen Arbeitslosigkeit

SPÖ-Budgetsprecher Jan Krainer bekräftigt am Rande des heutigen Budgethearings im Nationalrat seine Kritik am Finanzminister und den Regierungsparteien, dass sie ein Budget beschließen wollen auf der Grundlage von Vorkrisenzahlen. Arbeitslosigkeit hat Schallmauer durchbrochen. Finanzminister Blümel […]
daten 1567676572
AKTUELL

Finanzministers rund um Datenleck – nicht nur NEOS entsetzt

Fassungslos reagiert NEOS-Digitalisierungssprecher und Vorsitzender des Rechnungshofausschusses Douglas Hoyos auf die Unwissenheit des Finanzministers über die massiven Datenschutzmängel in seinem Verantwortungsbereich. „Ich bin ehrlich schockiert, dass Gernot Blümel offenbar keine Ahnung davon hat, dass unter […]
blumenerde 1586869990
AKTUELL

Österreicher: Klopapier und Blumenerde in der Krise

Heute machten ja die ersten auf: BAUMÄRKTE waren übervoll. Die Bilder täuschen nicht, was machen so viele Menschen, nach dem Feiertag (Ostern) im Baumarkt? Blumenerde kaufen, Blumenerde ging weg, wie Klopapier. Mit Mundschutz, Abstand, und […]
coronavirus 1584197930
AKTUELL

Auch heute gingen die Panikkäufe weiter

Von außen wurde es von Reportern beobachtet: Drinnen hätte man nicht einmal mehr stehen können! Die Menschen sind voller Angst und Panisch, zu Recht. Was ist da bloß geschehen? Jeder glaubt an einem Albtraum, man […]
coronavirus 1583961754
AKTUELL

Regierung beruhigt: Doch bis auf Widerruf

Die Menschen dürfen nicht durchdrehen. Auch dies ist Verantwortung. Deshalb beruhigt der Innenminister: Es gibt keine Ausgangssperren für Österreich. Alles wie gesagt bis auf Widerruf. Kurz: “Ich kann ausschließen, dass Wien abgeriegelt wird”. Auch Ausgangssperren […]
News
AKTUELL

Asylbetreuungs: Türkis/ Grün kündigt Verträge mit NGOs

Wie oe24 schreibt: Asylbetreuung: Türkis-Grün kündigt Beratungsverträge mit NGOs Obwohl die Grünen immer dagegen waren, werden die Verträge mit 2021 aufgelöst. Die Regierung macht ernst: Die Verträge mit den NGOs zur Asylwerberberatung wurden mit Ende […]
News 1503231611
AKTUELL

Kickl kritisiert Selbstinszenierung der Regierung

FPÖ – Coronavirus: Kickl kritisiert Selbstinszenierung der Regierung und fordert umfassende Information für die Bevölkerung. Kanzler Kurz ist selbst vielleicht mit dem Virus in Kontakt gekommen. FPÖ-Klubobmann kündigt Anfrageserie an und fordert öffentliche Beratungen im […]
Justiz 1519563653
AKTUELL

Mindestens 200 Millionen mehr braucht die Justiz

Alma Zadic, ist gerade in Aussprache mit Bundeskanzler Kurz. Sie will mindestens 200 Millionen mehr, für die Justiz. Kurz sagt: “Ja”, aber er verlangt mehr und bessere Arbeit, der Justiz, im Gegenzug. Wie es ausgehen […]
Gewalt 1511946811
AKTUELL

Pflegebonus, „Gewaltschutz“: Was uns 2020 bringt

Sechs Schüsse vor Krankenhaus auf Ex Freundin. 6 Schüsse! 16-Jähriger drehte aus Eifersucht durch Die Realität, all der Versprechungen der neuen Regierung. Frau nach Streit mit Freund spurlos verschwunden Umstrittenes „Gewaltschutzpaket“ tritt in Kraft Ab […]
News
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Machtkonzentration bei Nachrichtendiensten besorgniserregend

FPÖ – Hofer: Machtkonzentration bei Nachrichtendiensten besorgniserregend. Bundespräsident soll lenkend eingreifen. FPÖ-Bundesparteiobmann NAbg. Norbert Hofer bezeichnet es als „besorgniserregend“, dass sich in der kommenden schwarz-grünen Regierung alle Nachrichtendienste von Innen- und Verteidigungsministerium zur Gänze unter […]
2020 1577786540
AKTUELL

KURIER: Kanzler kümmert sich um Medienthemen

Der Kanzler selbst soll nun die Medien übernehmen! Update: SPÖ – Siehe unten Bericht. Das sagt die SPÖ – bzw. Drozda Sebastian Kurz siedelt die Medienagenden im Kanzleramt an. Sein langjähriger Sprecher Gerald Fleischmann wird […]
TürkisGrün
AKTUELL

Türkis/ Grün: Erste Konflikte offenbaren sich

So spricht Kurz, von einem bla, bla, Casino Affäre. Am Ende würde eh wieder nichts rauskommen, wie so oft schon. Werner Kogler: Die Causa rund um umstrittene Postenbesetzungen bei den Casinos Austria wird nun auch […]
News
AKTUELL

SPÖ: Wir brauchen rasch eine handlungsfähige, stabile Regierung

Rendi-Wagner: Wir brauchen rasch eine handlungsfähige, stabile Regierung, die sich um die drängenden Herausforderungen kümmert. Leistbares Wohnen, rasche Steuersenkung für Arbeitnehmer, Kampf gegen Kinderarmut, hohe Investitionen für Klimaschutz und faire Arbeitsbedingungen müssen oben auf türkis-grüner […]
waage 1569788978
AKTUELL

Die Waage muss stimmen -sonst kracht es wieder

Die Waage muss erst einmal in der Politik stimmen. Die Waage muss stimmen und dem Menschen Vorbild sein. Streiten um Macht, geht gar nicht. Es geht um die Menschen und deren Wohlbefinden. Unser Steuergeld verwalten […]