Denn Medienanwälte sind und könnten auf der Lauer sein? Aber: Manche Medien können es sich leisten, rechtswidrige Inhalte zu zeigen. Warum? Die Antwort darauf schockiert fast genauso wie ein dzt. kursierendes Video. Jenes Video, wo man sieht, wie eine Trafikantin körperlich...
Niemand anderer als das Gericht selbst zeigte dieses unglaubliche, schreckliche Video, jener Trafikantin, die von dem späteren, verurteilten Täter angezündet wurde. Kein Recht über den Tod hinaus? Heute zeigen sich viele Menschen nur noch empört über diesen Rechtsstaat, dieses Gericht,...
Unsachlich differenzierende und willkürliche zwangsweise Offenbarung des Impfstatus verletzt Grundrechte. Die Rechtsanwälte Mag. Alexander SCHEER und Mag. Florian HÖLLWARTH, MBL brachten wie angekündigt die erste von mehreren COVID-BESCHWERDEN bei Verfassungsgerichthof ein. Die erste Beschwerde richtet sich gegen die Verpflichtung des...
Gewisse Medien werden vor Gericht als nicht seriös bezeichnet, man darf laut dem Gericht dann keine Links setzen! Bestimmen die Gerichte welches Medium als seriös gilt, man links setzen darf und wo nicht? Welches Medium man vielleicht noch zitieren darf?...
FPÖ-Hermann: „Murgg entlarvt wahre Ideologie der KPÖ!“ Erste Rücktrittgerüchte in der KPÖ. Bzw, gibt es Rücktrittsforderungen. KPÖ ein Gespenst geht um. KPÖ-Klubobfrau Klimt-Weithaler hat massiven Erklärungsbedarf – die Masken sind gefallen: KPÖ zeigt ihr wahres Gesicht. Unter diesem Titel sendet...
Türkis-grüne Medienpolitik erschöpft sich in ORF-Postenbesetzungen – Reform auf der langen Bank. Erster ÖVP-Disziplinierungsversuch gegenüber Weißmann? Dass ÖVP und Grüne mittlerweile sogar die „Ankündigung einer Punktation“ in einen Ministerratsbeschluss schreiben, sei „mehr als peinlich“. „Dass Türkis und Grün nach 1,5...
So schreiben die gerade auf Twitter: “Der Verbund hat zu viel für Gas und Strom kassiert, bis zu 130 Euro kann man sich zurückholen”! Hintergrund sollen rechtswidrige Klauseln sein! Wir schreiben besser es gilt die Unschuldsvermutung: FPÖ: Energiekostenerhöhung: Energie-Control Austria...
Wie man vielleicht weiß, hat Peter Pilz ein sehr kritisches Buch über Bundeskanzler Sebastian Kurz herausgebracht, bringen lassen! Jetzt könnte Pilz eine weitere hohe Strafe drohen: Sein Buch soll beschlagnahmt werden, wie er selbst auf zack, zack schreibt, schreiben lässt....
Für was steht MFG? Menchen, Freiheit, Grundrechte. Um es auf dem Punkt zu bringen: Dafür werden sie mit über Einer Million Euro pro Jahr aus dem Budget des Steuerzahlers belohnt. Impfgegner sind wir nicht: Wir wollen nur, die Menschen sollen...
Herr B wundert sich: “Mich hat ja keiner abgeschrieben, ich musste ja nicht einmal zu einem Kontrolltermin”? Herr B ist seit einem schweren Arbeitsunfall arbeitsunfähig und hat kein Krankengeld mehr bekommen! “Wir haben Sie als gesund abgeschrieben, in Zeiten von...
Die ÖVP scheint an neuen Mediengesetzen zu arbeiten: Gestern auf Puls 24 Edstadler: “Wir müssen solche Auftritte auf Sozialen Medien verbieten”! Die ÖVP will die sozialen Medien dazu bewegen, Parteien wie MFG und KPÖ nicht mehr auf soziale Medien zu...
Sichtlich zornig sprach der Herr von der KPÖ Graz über die ÖVP! “Ich kann ihnen schon sagen, warum die bei uns so viel verloren haben! Die führen sich auf als würde alles ihnen gehören, reden das Leid der anderen schön,...
Strafrecht: Mutmaßliche Täter und Anwälte, die jedes Wort auf die Goldwaage legen und Medien abmahnen, einige erholen sich nie wieder. Medien werden angeklagt: Weil man einem Mörder, der den Mord gestanden hat, selbst zur Polizei ging und gestand, als Mörder...
In Oberösterreich gibt es ja eine neue Partei: MFG – gegen Impfzwang. Dazu wird ja auch drei G. Am Arbeitsplatz gehören und die FPÖ sagt dazu ein klares NEIN. FPÖ – Belakowitsch: Klares Nein zu 3G am Arbeitsplatz! Heute finden...
Die ÖVP hat Platz eins in der Steiermark verloren: Sie musste diesen an die KPÖ abgegeben. Erinnerungen kommen hoch und die Frage: “Wie lange hält sich Schützenhöfer noch? Nagl gab ja seinen sofortigen Rücktritt bekannt. Was macht die KPÖ nun...
Der Krieg zwischen dritter und vierter Gewalt ist voll entbrannt! Und ein neues Geschäftsmodell Hass im Netz, welches missbraucht wird? Genau so wie im Urheberrecht, Bildrecht? Freie Medien und USER war einmal. Wie Gesetze selbst Missbrauch Tür und Tor öffnen...
Und wieder hagelt es Strafen für Medien: Anwälte haben sich bereits gemeldet. Kronen Zeitung bereits bemüht um Richtigstellung. oe24 ist ebenfalls um Richtigstellung bemüht. Zum dreifachen mutmaßlichen Kindsmord eines Österreichers in Kroatien. Für den die Unschuldsvermutung zu gelten hat. Auch...
Eine große Tageszeitung musste einem mutmaßlichen Frauenmörder, für den die Unschuldsvermutung zu gelten hat, viele tausend Euro zahlen. Und schon haben diese Tagesmedien den Scherm auf: Richtigstellung? Oder Kampf mit der dritten Gewalt? Der geneigte Leser weiß ja gar nicht...
Ein Bio Bauer beim Bürgeranwalt: Anklage wegen Verletzung des Urheberrechts. Abmahnanwälte sind wieder im Auftrag von den sog. Bildspinnen unterwegs, wir haben immer wieder berichtet: In dem Fall vom Dezember 2020 wurde dem fleißigen Mann ein Weihnachtsfoto zum Verhängnis. Der...
Kurz ist Macher und Machtmensch: Das hat er mehr den je jetzt auch vor Gericht bestätigt. Da kann die Opposition noch so toben. Die Aussendungen bezüglich Bundeskanzler Kurz und die Kritik der Opposition sind mehr als vielsagend. FPÖ – Hafenecker:...
Die FPÖ erhebt mehr als schwere Kritik in einer Aussendung. Aufklärung wäre von Nöten, es geht schließlich um Vertrauen ins Gesundheitssystem. FPÖ – Seidl: Runder Tisch zur überforderten Wiener Rettung erneut abgelehnt. Unzählige Missstände sind für SPÖ und Neos kein...
Der ORF verkündet gerade in der Sendung NÖ Heute: Lehrer/ Innen seien gekündigt worden, weil sich diese geweigert haben, Coronamaßnahmen zu tragen! Das verkündet der ORF: Der Bildungsdirektor von NÖ sagt wie sich diese Lehrer nicht an die Maßnahmen gehalten...
Kickl tritt den Beweis an ungeimpft zu sein: Lässt sich live Blut abnehmen und nicht von irgend einen Arzt sondern. Ebenfalls interessant, neues Epidemiegesetz ist im Anflug. Für meine Leser. Zum eigenen Schutz wieder nur für meine Leser, die wissen...
Medien die anderes schreiben, können strenge Strafen bekommen. Medien die am sogenannten Recht zerbrechen können. Was für andere wieder Unrecht bedeutet. “Sie haben”! Anwälte meinen, die wollen es nicht anders: Anwälte gegen Medien. Justiz, Rechtsstaat gegen Medien. Täter mit Rechten:...
Die FPÖ hat gerade eine Wahlrede gehalten. Und von (ich zitiere:) “Mord” im Fall Leonie gesprochen: Als Politiker darf man dies scheinbar. Aber Medien und Blogger, Kommentarschreiber dürfen es nicht. Die Strafen sind sehr, sehr hoch. Die Täter sollen ja...
Sehen wir es fiktiv: Sonst ist gleich die nächste Klage da. Sehen wir die Erkenntnisse, Virus aus Labor in China entwichen: Spekulationen rund um den Ursprung des Coronavirus gibt es schon lange, doch jetzt ist ein Bericht aufgetaucht: Wuhan-Forscher wollten...
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