Internet 1523542022
AKTUELL

Breitbandausbau kann Betriebe retten

Breitbandausbau als Chance für die junge Landwirtschaft Stärkung des ländlichen Raumes als Lebens- und Wirtschaftsraum Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger sichert 150 Mio. Euro für den Ausbau der Breitbandnetze zu. Damit wird ein deutliches Zeichen für die […]
coronavirus 1586022481
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Leichtfried zu Corona-App: Keine Grundrechtseingriffe am Parlament vorbei

Obmann des Verfassungsausschusses irritiert über Parlamentspräsident „Irritiert“ zeigt sich der stellvertretende SPÖ-Klubchef Jörg Leichtfried über die Aussagen des Parlamentspräsidenten im heutigen „Standard“, wonach er eine verpflichtende Corona-Überwachungs-App befürworte. „Überschießende und unverhältnismäßige Verfassungsänderungen, die in den […]
coronavirus 1585170743
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Maurer auf Sobotkas Überwachungs-Spuren

Dafür keine Soforthilfe für Arbeitslose und auch keine klare Kritik an Tiroler Corona-Skandal „Der geplante Anschlag auf die Bürgerrechte ist offenbar innerhalb der Regierung bestens koordiniert und für heute zur medialen Ausrollung genauestens durchgeplant worden. […]
coronavirus 1584530983
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Festnahme nach Widerstand gegen COVID-Amtshandlung

Zwei Rayonsposten wurden gestern auf drei Männer aufmerksam, die gegen das COVID-19-Maßnahmengesetz verstießen. Alle drei zeigten sich gegenüber den deshalb einschreitenden Beamten unkooperativ. Ein Mann (60, Stbg: Österreich) verhielt sich trotz mehrfacher Ermahnung aggressiv, weshalb […]