Justiz 1564762303
AKTUELL

Beschuldigter 22-jähriger afghanischer Staatsbürger festgenommen

Nach der Freilassung eines wegen versuchter Vergewaltigung in Poysdorf beschuldigten 22-jährigen afghanischen Staatsbürgers durch das Landesgericht Korneuburg, wurden seitens des Landeskriminalamtes Niederösterreich, Ermittlungsbereich Sexualdelikte und durch die Einsatzgruppe zur Bekämpfung der Straßenkriminalität (EGS), nach positivem […]
Polizei
AKTUELL

Mordversuch in Pressbaum

Ein 74-jähriger Mann aus Pressbaum ist verdächtig, am 29. April 2020, um 12:50 Uhr, in Tötungsabsicht versucht zu haben, mit einem Messer auf seine 71-jährige Lebensgefährtin einzustechen. Der 71-Jährigen gelang es jedoch, dem Beschuldigten mit […]
coronavirus 1584614214
AKTUELL

ANSCHOBER zu Änderung des Epidemiegesetzes

ANSCHOBER: Änderung des Epidemiegesetzes bringt demokratiepolitische Verbesserungen – auch Vorschläge der Opposition umgesetzt. Gesundheitsminister hofft auf deutliche Mehrheit im morgigen Bundesrat – prominente Juristinnen und Juristen sehen erhebliche Fortschritte und Verfassungskonformität. Paragraph 15 des Epidemiegesetzes […]
Europa
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Schwere Vorwürfe an Regierung wegen Arbeitslosigkeit

SPÖ-Budgetsprecher Jan Krainer bekräftigt am Rande des heutigen Budgethearings im Nationalrat seine Kritik am Finanzminister und den Regierungsparteien, dass sie ein Budget beschließen wollen auf der Grundlage von Vorkrisenzahlen. Arbeitslosigkeit hat Schallmauer durchbrochen. Finanzminister Blümel […]
daten 1567676572
AKTUELL

Finanzministers rund um Datenleck – nicht nur NEOS entsetzt

Fassungslos reagiert NEOS-Digitalisierungssprecher und Vorsitzender des Rechnungshofausschusses Douglas Hoyos auf die Unwissenheit des Finanzministers über die massiven Datenschutzmängel in seinem Verantwortungsbereich. „Ich bin ehrlich schockiert, dass Gernot Blümel offenbar keine Ahnung davon hat, dass unter […]
coronavirus 1587673622
AKTUELL

Asylantenvirus: Grüne wollen Nepp klagen

Sachverhaltsdarstellung zu Zitat aus Aussendung des Wiener FPÖ-Chefs eingebracht. Wien. Die Grünen schalten nach dem “Asylantenvirus”-Sager von Wiens FPÖ-Chef Dominik Nepp die Staatsanwaltschaft ein. Eine Sachverhaltsdarstellung sei am heutigen Dienstag eingebracht worden, informierte die Partei […]