EU

Eine gute Idee zur Stärkung des Europäischen Wirtschaftsraums welche aber mit der Zeit etliche seltsame Auswüchse trieb.
Deren Bürger sehen nicht nur Vorteile darin, sondern auch den gigantischen Bürokratie-Apparat und die Verflechtung parteipolitischer Interessen welche zumeist nur mehr den Grossen und Mächtigen dient…

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Aberwitzige EU-Pläne gefährden Millionen Arbeitsplätze

18. September 2020

Bei Verbrennungsmotorverbot sind 12 Millionen Arbeitsplätze EU-weit bedroht „Der Vorschlag des EU-Parlaments, ab 2027 den Verkauf von Automobilen mit Verbrennungsmotoren zu verbieten, ist völlig wahnwitzig“, kritisierte der freiheitliche Europaparlamentarier Mag. Roman Haider die Vorlage des Umweltausschusses des Europaparlaments scharf. Der...

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Deutschland hat Österreich zum Risikogebiet erklärt

16. September 2020

“Danke” an die Corona Ampel, “danke” an Bundeskanzler Kurz und Angstschober, sagt die FPÖ: Wir sind zum Risikogebiet Europas geworden! Die österreichische Regierung  bringt Wirtschaft und Sozialsystem in große Gefahr. Streit mit der EU – EU: “In 26 anderen Beitrittsländern...

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Handel für endgültiges Aus der 22-Euro-Freigrenze

8. August 2020

Handel für endgültiges Aus der 22-Euro-Freigrenze für Kleinsendungen aus Drittstaaten. WKÖ-Handelsobmann Trefelik: „Faire Wettbewerbsbedingungen für den österreichischen Handel nicht nach hinten verschieben“ Derzeit besteht eine Steuer-Freigrenze für Online-Bestellungen aus Drittstaaten unter 22 Euro. Diese Freigrenze wird gestrichen – allerdings erst...

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Bittsteller: Arbeitsgerechter Lohn – Mindestlohn

3. Juni 2020

Regner: Schritt für Schritt zum europäischen Mindestlohn. Mehr Geld für systemrelevante Berufe – Konsultation der EU-Kommission läuft. Die EU-Kommission führt zur Zeit eine öffentliche Konsultation zu europäischen Mindestlöhnen durch, die zweite Phase startet heute. Für SPÖ-Europaabgeordnete Evelyn Regner “eine zentrale...

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Armut und Ausverkauf wie nie zuvor bedrohen uns

29. Mai 2020

Wir werden bedroht und nicht nur, durch ein unsichtbares Virus. Sondern: Auch durch die sogenannten “Helfer” viele werden noch ärmer. Allein durch die Steuer der Armen Leute, Inflation genannt! Verkauft die EU unser Wasser an die Chinesen? Wer zahlt aller...

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Warnung an die EU – Binnenmarkt lebt von offenen Grenzen

9. Mai 2020

Juncker warnt: “Die EU ist in großer Gefahr”! Kronen Zeitung: Der ehemalige EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat scharfe Kritik an den Grenzkontrollen in Europa während der Corona-Krise geübt. Der europäische Binnenmarkt lebe von offenen Grenzen, sagte Juncker der Deutschen Presse-Agentur. „Jeder,...

Coronavirus, MNS-Maske
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2019 “Hilfe die Chinesen kommen – Regierung und China

2. Mai 2020

Noch mehr China, noch mehr Unvorsichtigkeit. Die Vergangenheit, spanische Grippe totgeschwiegen. China, nach Europa, war der Plan: China, brachte uns ein teuflisches Virus, bis nach Europa. Schuld die Weltpolitik. Schuld, die uns nicht warnten, was alles 1918 geschah und wie...

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NEOS fordern Aufklärung zu Sonderzügen aus Rumänien

28. April 2020

Helmut Brandstätter: „Wieder einmal hat die Regierung unausgegorene Maßnahmen präsentiert. Im Sinne aller Betroffenen muss sie schnell eine Lösung finden.“ „Bei wichtigen Gesetzen hat die Bundesregierung den Verfassungsdienst nicht eingebunden und so einige sehr reparaturbedürftige Gesetze produziert hat, diesmal hat...

Europa
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NEOS befürworten EU-Beitrittsgespräche für Nordmazedonien und Albanien

14. April 2020

Gamon/Brandstätter: Beschluss der EU-Minister_innen zur Aufnahme der Beitrittsgespräche ist ein wichtiges Zeichen. Hocherfreut zeigen sich NEOS-EU-Abgeordnete und Europasprecherin Claudia Gamon sowie Zukunftspartner und NEOS-Sprecher für Äußeres, Helmut Brandstätter über den Beschluss der EU-Minister_innen der Mitgliedsstaaten zur Eröffnung von Beitrittsgesprächen mit...

Europa
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Hunderte Kärntner Millionen fließen in die EU

22. Februar 2020

Höhere EU-Beiträge ab 2021 kosten Kärnten jährlich 200 Millionen Euro Die Rechnung der Kleinen Zeitung in der Kärnten-Ausgabe vom 20.02.2020 hinsichtlich der Beitragsleistungen Kärntens an die EU ist für NAbg. Erwin Angerer wenig nachvollziehbar: „Österreich ist gemessen am BIP einer...

Wirtschaft
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ÖVP soll sich aus KV-Verhandlungen raushalten

22. Februar 2020

“Arbeitgeber sollen sich nicht vor den Karren der ÖVP spannen lassen” Wir erinnern uns: Angriff gegen AMAZON: Wie viele Arbeitnehmer könnten hier ihre Arbeitsplätze verlieren? Und nicht nur die Mitarbeiter von AMAZON Lager, auch Bestattungsfirmen sind darunter. Acht Bestattungsfirmen bei...

News
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FPÖ-Vetoantrag abgelehnt – Österreich bleibt EU-Melkkuh

20. Februar 2020

ÖVP-Umfaller im EU-Ausschuss zementiert „Im heutigen EU-Hauptausschuss wurde der FPÖ-Antrag für ein österreichisches Veto gegen einen höheren EU-Nettobeitrag, gegen Kürzungen der EU-Förderungen und gegen EU-Steuern von ÖVP, SPÖ, Neos und Grüne abgelehnt. Deutlicher kann man die Brüsselhörigkeit und die Wählertäuschung...