In Gemeinden, Ländern, Bund, EU und Weltpolitik agieren gewählte Menschen, die etwas bewegen wollen! Aber auch viele, zu hoch bezahlte, redegewandte Marionetten mit Charisma. Vertreten sie Konzerne, Großspender, Parteiinteressen oder alle Menschen?
Im Politik-Portal zerlegen wir deren Entscheidungen ohne den Maulkorb der Regierungs-Medien …
▶️ Unterkategorie: [ EU ]
Ab jetzt ist wieder Rauchen erlaubt Update folgt Türkis/ Blau machten es möglich! ÖVP dürfte FPÖ-Vorschlag zustimmen Die ÖVP dürfte hier am Ende auch zustimmen, wird ÖSTERREICH von Verhandlern berichtet. So sollen Lokale künftig wieder […]
LH Kaiser: Aus 100.000 Datensätzen wurden seitens der Behörde letztlich gegen 60 Personen Feststellungsverfahren eingeleitet – “Mit der Österr. Staatsbürgerschaft spielt man nicht” In der Frage möglicher illegaler türkischer Doppelstaatsbürgerschaften blieben in Kärnten von den […]
Heute zieht Peter Kolba statt Peter Pilz an erster Stelle im Nationalrat ein. Wird es am Ende ein Schicksal wie mit dem Team Stronach? Wie sagte einer bei oe24 TV: “Peter Pilz ist in seine […]
Kurz ist Sauer, der mögliche Koalitionspartner FPÖ ist auf der Krim. oe24: ÖVP-Chef Sebastian Kurz hat sich am Mittwoch sichtlich nicht erfreut gezeigt über den Besuch zweier FPÖ-Politiker auf der von Russland annektierte Halbinsel Krim. […]
Das Ringen um einen Abschluss des Kollektivvertrags für die rund 130.000 Beschäftigten der Metalltechnischen Industrie geht weiter und wird härter: Nach einer erfolglosen fünften Verhandlungsrunde drohen die Gewerkschafter nun mit Streiks. Die Arbeitgeber hatten zuletzt […]
Arbeiterkammer Präsident KASKE tritt zurück. Ihm könnten auch Fogler und weitere folgen? Warum Kaske zurück tritt, wird er in einer Pressekonferenz sagen. Seine Arbeit hätte ja erst 2019 geendet. Kritiker meinen: “Viele werden jetzt das […]
FPÖ – Norbert Hofer wird Außenminister FPÖ – HC Strache, Vize Kanzler und Innenminister FPÖ – Kickl Sozialminister Liste Kurz – Wolfgang Sobotka wird Bildungsminister Auch das Finanzressort Finanzminister bleibt der der Liste Kurz Die […]
LH Mikl-Leitner: „Höchste Professionalität und Herzenswärme“ Das Land Niederösterreich investiert in den Ausbau der Pflege- und Betreuungszentren: 170 Millionen Euro werden dafür bereitgestellt. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner dazu am Sonntag in der Radiosendung „Forum Niederösterreich“: „Das […]
Die heutige Entscheidung von Peter Pilz ermöglicht dem Nationalratsklub der Liste Pilz einen unbelasteten Start. Wir respektieren die Entscheidung und werden im Sinne unserer Wahlversprechen die Arbeit mit ganzer Kraft aufnehmen. Martha Bißmann wird als […]
Herr Fellner spricht mittlerweile von Schmutzigster Politik. Und man sollte hier nicht vergessen, der Rechtsstaat wird von der Politik gelenkt! “profil” veröffentlicht Details aus dem Schreiben der Gleichbehandlungsanwaltschaft Von denen Herr Peter Pilz aber keine […]
Nicht einmal ein Peter Pilz traut mehr diesen. Im o Ton, “Ich habe keine Chance in diesem Rechtsstaat fair behandelt zu werden! Sogar Peter Pilz hat Angst vor dem Rechtsstaat! Sollte dies nicht zu denken […]
Grund: Der Vorwurf Peter Pilz hätte mehrere Frauen SEXUELL belästigt! In wenigen Minuten kommt dazu eine Pressekonferenz auf oe24 TV. Wir werden natürlich weiter berichten. Das schreibt oe24 Peter Pilz nimmt Stellung: “Vorwürfe frei erfunden”! […]
Nun die Steuern sollen gesenkt werden, auf mindestens 40%. Das ist die gute Nachricht. Einsparungen gibt es in: Gesundheit Pensionen Verwaltung Soziales, wie die Sozialversicherungen zusammenlegen. Und die Mindestsicherung wird gekürzt. In Sachen Pensionen, die […]
Nach London, Barcelona oder Rio de Janeiro soll nun auch Wien eine Stadtseilbahn bekommen. Initiatoren sind unter anderem Tourismus-Verantwortliche in Wien und der Steiermark. Ein wichtiges Bindeglied für das Stadtseilbahnprojekt ist der Verein der Steirer, […]
Laut Arbeiterkammer soll Gemeindebediensteten und Landesbediensteten ihr Einkommen stark gekürzt werden. Ebenso soll es ja schon wie geschrieben, zur Entfallung des Urlaubs und Weihnachtgeldes in allen Arbeiter und Angestellten Bereichen kommen. Das ist unfair.
Kürzungskurs des Landes trifft primär Beschäftigte: AK lehnt “Rasenmäher-Methode” ab und will sinnvolle Zukunftsmaßnahmen Die geplanten Einschnitte im Landesbudget 2018 treffen in erster Linie die Arbeitnehmer/-innen und sind ein weiterer Schritt der Umverteilung von Arbeitnehmern/-innen […]
An die lieben Eltern, die arbeiten und ihre Kinder Nachmittags betreuen lassen. Ab jetzt müsst ihr noch tiefer in die Taschen greifen. wie oe24 schreibt: Angesprochen auf die aktuellen Einsparungen im schwarz-blau regierten Oberösterreich, wonach […]
Tschüss Kreisky, es ist vorbei. Die Österreicher werden um ihr Urlaubs und Weihnachtsgeld umfallen. Die Mehrheit der Österreicher hat dieses System gewählt und die SPÖ lies sich wieder stürzen. Türkis/ Blau setzt fort was der […]
Harald Mahrer folgt Christoph Leitl nach. Das wurde auch gerade in einer Pressekonferenz bestätigt. Wirtschaftsminister wird zunächst Wirtschaftsbund-Chef, danach Präsident der Wirtschaftskammer Wien – Die Entscheidung für die Nachfolge von Christoph Leitl ist gefallen. Harald […]
Mahrer: Digitalisierung soll Menschen nicht ersetzen, sondern hochwertige Kombinationsmodelle schaffen. Bundesrat weist in Aktueller Stunde auf Chancen und Herausforderungen der Digitalisierung hin. Die Länderkammer des Parlaments hat es sich zur Aufgabe gemacht, die öffentliche Aufmerksamkeit […]
FREIE GEWERKSCHAFT ÖSTERREICHS (FGÖ) fordert Ende der Monopolstellung des ÖGB Freie Gewerkschaft Österreich spricht sich klar für den Wettbewerb in der Arbeitnehmervertretung in Österreich aus Der österreichische Bürger hat ein Ende der Monopolstellung des ÖGB […]
Wie auch der Standard schrieb. Soll die Aktion 20.000 vor dem Aus stehen. Sie fällt den Sparstift von Türkis/ Blau zum Opfer. Budget – Leichtfried kritisiert Angriff auf Aktion 20.000 In Steiermark profitieren mehr als […]
Das schrieb der Standard Unterbezahlung durch ausländische Betriebe muss laut Arbeiterkammer stärker bekämpft werden Wien – In einem Punkt gibt es eine Übereinstimmung zwischen FPÖ und Arbeiterkammer. Für beide Organisationen steht die Bekämpfung von Lohndumping […]
Auch im zweiten Teil nur Lob bei Türkis/ Blau. Hofer FPÖ: “Im Finanzministerium wurde sehr gut gearbeitet”! Jetzt gehe es um die Entlastungen für die Österreicher. FPÖ setzt Schwerpunkt – Kurz müsste “radikale Kehrtwendung hinlegen”. […]
VP-Olischar: Chorherr muss für Aufklärung sorgen und alles offenlegen Klassischer Fall von Unvereinbarkeit – Umfassende und gründliche Aufarbeitung der Causa unabdingbar „Christoph Chorherr muss dringend für die notwendige und vollständige Aufklärung sorgen. Die Vorwürfe sind […]
FPÖ feiert Parlaments-Aus der Grünen mit Freibier Schadenfreude gilt als die schönste Freude: Das haben sich wohl auch die Freiheitlichen in Groß-Enzersdorf gedacht und deshalb für Samstag zu einer besonders gemeinen “Abschiedsfeier” geladen. Bei Freibier […]
© zeitimblick