Update, wie Medien berichten, österreichisches Militär warnt vor Atomangriff. Mehr für unsere Leser. Russland droht ja besonders mit Atomangriffen, wie kein anderes Land im Moment. Russland droht dem Westen auch wegen der Waffenlieferungen. Es ist quasi schon der dritte Weltkrieg....
Unsere Justiz hat wieder einmal anders entschieden: Nach Haftprüfung kamen alle vier Personen frei, die wegen einer Beschuldigung in Haft waren ein Mädchen (16) vergewaltigt zu haben. Die Tat geschah in Linz an einem Bahnhof. Vorbericht. Die Fortsetzung der U-Haft...
Der österreichische Rechtsstaat ist nun auch ein Fall für Amnesty Österreich: “Hier gibt es ja fast keine Meinungsfreiheit mehr”! Wer mehr wissen will, muss uns folgen. Die Justiz in diesem Land wurde zur Autokratie und da braucht man nicht nach...
Politik Skandale statt Lösungen und es werden immer mehr: Die Justiz ist dabei mittendrin und auch hier werden Oberstaatsanwälte nicht nur suspendiert, sondern auch angeklagt. Was soll da weiter gehen, in Sachen; Teuerungswelle, Strom, Energie, Corona, Bundesheer. Man ist ja...
Bringt einer den anderen um: Hat der Rechtsstaat alle Handlungsfunktionen. Autokratie in Österreichs Justiz, die FPÖ spricht Klartext. Autoritär, diktatorisch, alles auf Kosten von Beschuldigten und Opfern. Aber auch bei „Am Schauplatz“ sieht man, was geschehen kann. Exekutive verhaftet Judikative...
Was die FPÖ schon längst vermutet, wird für viele immer offensichtlicher. FPÖ-Hafenecker: Die laufenden Enthüllungen der WKStA zeigen Strukturen autoritärer Staaten im österreichischen Justizsystems! Neben dem Ausschluss der Rechtsschutzbeauftragten aus den Ibiza-Ermittlungen muss Zadic endlich auch Johann Fuchs als OStA-Chef...
Heute dem 23. 3. der nächste Fall,für die Justiz gibt es aber nichts zu tun, weil Täter und Opfer verstorben sind. Mord und Selbstmord soll es gewesen sein. Gewalt gegen Frauen, nicht nur in diesem Fall des Freispruches eines Mannes,...
Grüne Wirtschaftssprecherin Götze und Ex-Minister Anschober haben Wettbewerbsbehörde in der EU-Verbraucherschutzkooperation in ihrer Kompetenz ausgehebelt. „Vizekanzler Kogler kann man mit gutem Recht einen ‚konsumentenschutzpolitischen Pharisäer‘ nennen, wenn man seine Ankündigung, ‘die Wettbewerbsbehörde möge sich mit den steigenden Energiepreisen beschäftigen’, liest....
“Was sollen wir machen”? Jetzt menschliches und tierisches Leid, man kann es nicht einmal benennen. Ein Großversagen von Den Haag und vieles mehr. Kampf der Zensur. “Wir haben gemeinsam mit vielen Medien berichtet und gewarnt”! “Politiker” “Sportler” haben mit Putin...
Wer gestern die Nachrichten verfolgt hat, hat vieles mitbekommen. Unter anderem Länder, wie Polen, Rumänien, aber auch Schweden und Finnland, die sich in Alarmbereitschaft befinden und immer mehr aufrüsten. Den Haag, was zur Zeit geschieht: Der Fall Ukraine Nehammer: “Die...
Erster Erfolg in der Abberufung des LVT-Kärnten-Chefs. SPÖ-Sicherheitssprecher Reinhold Einwallner und SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz zeigen sich erfreut über den ersten Erfolg in der Abberufung von Tauschitz durch die Landespolizeidirektion Kärnten. Einwallner: „Tauschitz hätte niemals als LVT-Leiter bestellt werden...
Das Land habe mitgeteilt, dass es der mündlichen Anhörung hier im historischen Friedenspalast von Den Haag nicht beiwohnen werde. Während Den Haag überlegt, soll ein Entbindungsheim samt Krankenhaus zerstört worden sein. Immer mehr Politiker rufen die UKRAINE zur Kapitulation auf....
Das spricht schon Bände: Eine Staranwältin sagt: “Traue der österreichischen Justiz nicht”. “Machen aus unseren Herzen keine Mördergrube”! Das sagt die österreichische Politik. Es zeigt sich wieder einmal, wie viel Diktatur in der österreichischen Justiz verdeckt ist. Nicht nur zum...
Parlament und Öffentlichkeit müssen umgehend transparent informiert werden. „Das ohrenbetäubende Schweigen von ÖVP-Bundeskanzler Nehammer und ÖVP-Innenminister Karner zum feigen Brandanschlag auf Polizeiautos in Wien ist ein Skandal. Sonst wird bei jeder Kleinigkeit eine Pressekonferenz zur Selbstinszenierung einberufen, bei der sogar...
ÖVP fordert laut Politik Live Justizermittlungen gegen Peter Pilz zack, zack. Doch nicht nur Pilz stellt sich immer mehr gegen die Regierung und damit auch der ÖVP. Hier mehr dazu FPÖ – Kaniak fordert sofortiges Ende aller Corona-Maßnahmen: „Tag der...
“Da wird sich noch die Datenschutzbehörde damit befassen müssen”! Es wurden laut Bundeskanzler Nehammer, alle Daten von privaten Chatnachrichten gestohlen und noch dazu der Bevölkerung zum Frass vorgeworfen. Was noch für Konsequenzen sorgen wird, so der Kanzler. “Datendiebstahl, wird SPÖ...
Der Staatsanwalt entscheidet nach der Verhaftung ob U-Haft oder nicht? Eine Wegweisung erfolgt eigentlich immer nach Häuslicher Gewalt. In schlimmen Fällen kann auch U – Haft beantragt werden. Wieder entscheidet der Staatsanwalt, wie lange diese bestehen darf. Man ist der...
SPÖ-Frauen: Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung jetzt! Bundesfrauenvorsitzende Holzleitner und Tiroler Landesfrauenvorsitzende Yildirim u.a. in Sachen Frauenpolitik und Kinderbildung in Kommunen in Tirol unterwegs. Die Wahl, Kinder gut, ganzjährig und ganztägig betreuen zu lassen, haben Familien speziell in den ländlichen Regionen Tirols...
Diesmal ist es unblutig zu Ende gegangen: Der Beschuldigte wurde vor Aufregung bewusstlos. Vorher haben seine Kollegen stundenlang auf ihn eingeredet: Der Mann, der beschuldigt wird, dermaßen durchgedreht zu sein, soll auch Polizist gewesen sein. Die bedrohte ebenfalls. Sogenannte Experten,...
Geht es echt um die Rechte von Tatverdächtigen, oder geht es kurz gesagt ums abcashen durch die Justiz? “JUstiz betreibt ununterbrochen Angriffe auf die Pressefreiheit und die größte Frechheit, Frauenmord wird scheinbar belohnt”! Wenn Frauenmörder abcashen, weil diese noch nicht...
Wir haben wieder einige schreckliche Fälle, am schrecklichsten: Diese Menschen waren selbst sogenannte Experten, im Beruf Jugendamtsbetreuer und Polizisten. Wenn sich selbst Experten nicht helfen können, dann kann man noch so viele Tipps kennen, das Unterbewusste lässt sich nicht aufhalten....
Harte Worte, die jemand über die Justiz sagt: Und was sagt dieser Jemand weiter? “Hier hilft nur noch Chemotherapie, damit nur damit kann dieses Geschwür kleiner werden”! Warum sagt dieser jemand so etwas? Nun er hat sich an die Redaktion...
Sie ist von den USA nach Österreich geflüchtet: Was geschehen ist? Aussage gegen Aussage: Doch am Ende wurde dem Kind dabei vielleicht schwerst geschadet. Was geschehen sein soll, berichtet die Mutter, die angeblich sogar ins KH musste nach diesem schrecklichen...
Jagd auf Medien und Medienvertreter: Justiz und die sich gelehrte nennen, haben dazu aufgerufen, aber auch die Politik selbst macht Jagd auf die Medien. Absurde Mediengesetze, sollen zum Erfolg helfen. Unfaires Spiel durch Machtmissbrauch, von Justiz und Politik. Widersprüchlich und...
Eigentlich haben alle mit einem Schuldspruch gerechnet, doch Medien, welche dieses Urteil im Vorfeld vermuteten, wurden damals vom nun (nicht rechtskräftig) verurteilten Täter verklagt. Gestern stand der Mann selbst vor Gericht, dessen Anwalt mehrere Zeitungen und eine Bloggerin wegen Verletzung...
Das kann sich Jahre ziehen: Bis zur ersten Verhandlung können Jahre vergehen. Für uns Medien muss für die in Haft sitzenden die Unschuldsvermutung gelten. Sie dürfen auch nicht Täter, sondern Beschuldigte im Bericht genannt werden. Warum rufen Beschuldigte erst nach...
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