Wer gestern die Nachrichten verfolgt hat, hat vieles mitbekommen. Unter anderem Länder, wie Polen, Rumänien, aber auch Schweden und Finnland, die sich in Alarmbereitschaft befinden und immer mehr aufrüsten. Den Haag, was zur Zeit geschieht: Der Fall Ukraine Nehammer: “Die...
Erster Erfolg in der Abberufung des LVT-Kärnten-Chefs. SPÖ-Sicherheitssprecher Reinhold Einwallner und SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz zeigen sich erfreut über den ersten Erfolg in der Abberufung von Tauschitz durch die Landespolizeidirektion Kärnten. Einwallner: „Tauschitz hätte niemals als LVT-Leiter bestellt werden...
Das Land habe mitgeteilt, dass es der mündlichen Anhörung hier im historischen Friedenspalast von Den Haag nicht beiwohnen werde. Während Den Haag überlegt, soll ein Entbindungsheim samt Krankenhaus zerstört worden sein. Immer mehr Politiker rufen die UKRAINE zur Kapitulation auf....
Das spricht schon Bände: Eine Staranwältin sagt: “Traue der österreichischen Justiz nicht”. “Machen aus unseren Herzen keine Mördergrube”! Das sagt die österreichische Politik. Es zeigt sich wieder einmal, wie viel Diktatur in der österreichischen Justiz verdeckt ist. Nicht nur zum...
Parlament und Öffentlichkeit müssen umgehend transparent informiert werden. „Das ohrenbetäubende Schweigen von ÖVP-Bundeskanzler Nehammer und ÖVP-Innenminister Karner zum feigen Brandanschlag auf Polizeiautos in Wien ist ein Skandal. Sonst wird bei jeder Kleinigkeit eine Pressekonferenz zur Selbstinszenierung einberufen, bei der sogar...
ÖVP fordert laut Politik Live Justizermittlungen gegen Peter Pilz zack, zack. Doch nicht nur Pilz stellt sich immer mehr gegen die Regierung und damit auch der ÖVP. Hier mehr dazu FPÖ – Kaniak fordert sofortiges Ende aller Corona-Maßnahmen: „Tag der...
“Da wird sich noch die Datenschutzbehörde damit befassen müssen”! Es wurden laut Bundeskanzler Nehammer, alle Daten von privaten Chatnachrichten gestohlen und noch dazu der Bevölkerung zum Frass vorgeworfen. Was noch für Konsequenzen sorgen wird, so der Kanzler. “Datendiebstahl, wird SPÖ...
Der Staatsanwalt entscheidet nach der Verhaftung ob U-Haft oder nicht? Eine Wegweisung erfolgt eigentlich immer nach Häuslicher Gewalt. In schlimmen Fällen kann auch U – Haft beantragt werden. Wieder entscheidet der Staatsanwalt, wie lange diese bestehen darf. Man ist der...
SPÖ-Frauen: Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung jetzt! Bundesfrauenvorsitzende Holzleitner und Tiroler Landesfrauenvorsitzende Yildirim u.a. in Sachen Frauenpolitik und Kinderbildung in Kommunen in Tirol unterwegs. Die Wahl, Kinder gut, ganzjährig und ganztägig betreuen zu lassen, haben Familien speziell in den ländlichen Regionen Tirols...
Diesmal ist es unblutig zu Ende gegangen: Der Beschuldigte wurde vor Aufregung bewusstlos. Vorher haben seine Kollegen stundenlang auf ihn eingeredet: Der Mann, der beschuldigt wird, dermaßen durchgedreht zu sein, soll auch Polizist gewesen sein. Die bedrohte ebenfalls. Sogenannte Experten,...
Geht es echt um die Rechte von Tatverdächtigen, oder geht es kurz gesagt ums abcashen durch die Justiz? “JUstiz betreibt ununterbrochen Angriffe auf die Pressefreiheit und die größte Frechheit, Frauenmord wird scheinbar belohnt”! Wenn Frauenmörder abcashen, weil diese noch nicht...
Wir haben wieder einige schreckliche Fälle, am schrecklichsten: Diese Menschen waren selbst sogenannte Experten, im Beruf Jugendamtsbetreuer und Polizisten. Wenn sich selbst Experten nicht helfen können, dann kann man noch so viele Tipps kennen, das Unterbewusste lässt sich nicht aufhalten....
Harte Worte, die jemand über die Justiz sagt: Und was sagt dieser Jemand weiter? “Hier hilft nur noch Chemotherapie, damit nur damit kann dieses Geschwür kleiner werden”! Warum sagt dieser jemand so etwas? Nun er hat sich an die Redaktion...
Sie ist von den USA nach Österreich geflüchtet: Was geschehen ist? Aussage gegen Aussage: Doch am Ende wurde dem Kind dabei vielleicht schwerst geschadet. Was geschehen sein soll, berichtet die Mutter, die angeblich sogar ins KH musste nach diesem schrecklichen...
Jagd auf Medien und Medienvertreter: Justiz und die sich gelehrte nennen, haben dazu aufgerufen, aber auch die Politik selbst macht Jagd auf die Medien. Absurde Mediengesetze, sollen zum Erfolg helfen. Unfaires Spiel durch Machtmissbrauch, von Justiz und Politik. Widersprüchlich und...
Eigentlich haben alle mit einem Schuldspruch gerechnet, doch Medien, welche dieses Urteil im Vorfeld vermuteten, wurden damals vom nun (nicht rechtskräftig) verurteilten Täter verklagt. Gestern stand der Mann selbst vor Gericht, dessen Anwalt mehrere Zeitungen und eine Bloggerin wegen Verletzung...
Das kann sich Jahre ziehen: Bis zur ersten Verhandlung können Jahre vergehen. Für uns Medien muss für die in Haft sitzenden die Unschuldsvermutung gelten. Sie dürfen auch nicht Täter, sondern Beschuldigte im Bericht genannt werden. Warum rufen Beschuldigte erst nach...
Die können sich auch schweigen leisten: Doch bei vielen, die Häusliche Gewalt erleben müssen, ist etwas noch mehr zerbrochen. Müssen Gerichte für ihr falsches Handeln keine Verantwortung übernehmen? Muss ein mutmaßlicher Anwalt, sich nicht in Grund und Boden schämen? Mehr...
Viele Medien sind gerade am Schreiben: Update: 14. 1: Viele sind nach den Meldungen der Medien nur noch entsetzt. In den heutigen Tageszeitungen, steht aber im Detail noch schlimmeres. Nur für unsere Leser. Der gestrige Vorfall, Mann und seine Tochter...
Man will die vierte Gewalt immer mehr anpatzen. Das sieht man jetzt auch in einer Puls 24 Sendung. Politiker wollen Journalismus demütigen, immer und immer wieder. Die Justiz als ihre Helfer. Oder Justiz und Politik gar nicht erst getrennt. Früher...
Mittlerweile in allen Medien: Eine Frau soll heute in den Kopf geschossen worden sein, der Beschuldigte der eigene Ehemann! Es gilt die Unschuldsvermutung: Für Medien gibt es keine Unschuldsvermutung, da wird vonseiten der Justiz scharf geschossen. Auch an die Frauenvereine:...
Sonst wird Justiz zu einer scharfen, unberechenbaren Waffe. Die mehr Schaden anrichtet, als Hilfe gibt. Diese Fehlerkultur scheint nicht gegeben zu sein: Man will auch nichts aus den Fehlern lernen. Diese Widersprüche, ein Anwalt widerspricht dem anderen. Es gibt aber...
Was war geschehen? Hier der Polizeibericht: Die Bediensteten des Stadtpolizeikommandos Wr. Neustadt, Polizeiinspektion Burgplatz, wurden am 6. Jänner 2022, gegen 17.45 Uhr, über einen Raufhandel am alten Parkdeck des Bahnhofs Wr. Neustadt in Kenntnis gesetzt. Am Vorfallort eingetroffen konnten Securities...
Innenminister Karner lässt keine Möglichkeit aus, um die Bevölkerung weiter zu spalten. FPÖ – Schnedlitz: Innenminister spannt Migranten-Mob für Propaganda gegen friedliche Corona-Maßnahmengegner ein. Innenminister Karner lässt keine Möglichkeit aus, um die Bevölkerung weiter zu spalten. Ein Anschlagsplan auf eine...
Es ist wie ein Gruselmärchen was heute mehrere Medien berichten. Ein Stiefvater soll seine Stieftochter am Weihnachtstisch getötet haben. Das Mädchen war gerade einmal drei Jahre. Sie konnte nicht mehr. Der Stiefvater quälte das Mädchen wie eine Weihnachtsgans stopfte ihr...
Diesmal konnte der Anwalt nichts retten für den Täter! Er wurde rechtskräftig verurteilt und der Plan ging diesmal nicht auf. Die Angehörigen atmen auf. Der sogenannte Bierwirt ist rechtskräftig zu lebenslänglich mit anschließender Sicherheitsverwahrung verurteilt. Quelle, Zitat, oe24: Wegen Mordes,...
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